ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
atj-schneider-watch
§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen atj-schneider-watch und den natürlichen Personen,
die den eBay-Shop von atj-schneider-watch nutzen (im folgenden Käufer genannt).
§ 2 Vertragsschluss
1. Das Einstellen von Waren bei eBay in einer Online-Auktion oder zu einem Festpreis (Sofort-Kaufen-Option) gilt als verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über den eingestellten Kaufgegenstand.
Dieses Angebot kann nur innerhalb der bestimmten Frist durch ein Gebot angenommen werden.
Das Angebot richtet sich an den Käufer, der während der Laufzeit der Online-Auktion das höchste Gebot abgibt und etwaige zusätzlich festgelegte Bedingungen im Angebot (z.B. bestimmte Bewertungskriterien) erfüllt.
2. Der Käufer nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots bei eBay an.
Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Laufzeit der Online-Auktion ein höheres Gebot abgibt.
Maßgeblich für die Messung der Laufzeit der Online-Auktion ist die offizielle eBay-Zeit.
3. Mit dem Ende der bestimmten Laufzeit der Online-Auktion kommt ein Vertrag mit dem das höchste Gebot abgebenden Käufer zustande.
Im Falle eines Sofortkaufs kommt ein Vertrag über den Erwerb der angebotenen Ware unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Online-Auktion bereits dann zu dem in der Option bestimmten Festpreis zustande,
wenn der Käufer diese Option ausübt.
Die Option kann von jedem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf die Ware abgegeben wurde oder solange im Rahmen einer Powerauktion noch weitere Waren gleicher Art und Güte angeboten werden.
§ 3 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
1. Die Bezahlung der Waren erfolgt per Vorkasse und Nachnahme und per Kreditkarte.
Die Bezahlung per Nachnahme ist nur bei Versand innerhalb Deutschlands möglich.
Wir behalten uns das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen.
2. Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen.
Bei Zahlung per Nachnahme verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis bei Lieferung der Ware zu zahlen.
Soweit Zahlung auf Rechnung vereinbart wurde, verpflichtet sich der Kunde, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu begleichen.
Bei Bankeinzug erfolgt die Abbuchung innerhalb einer Woche nach Vertragsschluss und bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Abbuchung nach Versendung der Ware.
3. Befindet sich der Kunde im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten.
Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein würde.
4. Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen.
Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
5. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.
§ 4 Lieferung
1. Die Lieferung erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstands an die vom Käufer mitgeteilte Adresse.
Soweit Lieferung gegen Vorkasse vereinbart ist, beträgt die Lieferfrist im Allgemeinen 3-4 Werktage nach Erhalt des Kaufpreises.
Ansonsten beträgt die Lieferfrist im Allgemeinen 3-4 Werktage nach Annahme des eBay-Angebots oder Ausübung der Sofort-Kaufen-Option durch den Käufer.
Diese Angaben sind unverbindlich, soweit nichts anderes vereinbart ist.
2. Die Lieferung erfolgt gegen die angegebenen Verpackungs- und Versandkosten.
Für Auslandslieferungen wird, soweit nichts anderes angegeben ist, der Preis für Verpackung und Versand gesondert nach Gewicht berechnet.
Wenn der Käufer eine spezielle Art der Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, so hat er auch diese Mehrkosten zu tragen.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von atj-schneider-watch.
Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von atj-schneider-watch nicht zulässig.
§ 6 Preise
Die angegebenen Preise sind als Endpreise zu verstehen,
d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer.
Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot separat angegeben.
Weitere Kosten können im Einzelfall bei grenzüberschreitenden Lieferungen anfallen, wie z.B. weitere Steuern (etwa im Fall eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben z.B. Zölle.
§ 7 Rücktritt
1. atj-schneider-watch ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten,
wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Käufers gemacht worden oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Käufers entstanden sind,
bspw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Käufers oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens.
Dem Käufer wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen.
2. Unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.
3. Vereinbarung zu Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts Hat der Kunde ein Widerrufsrecht nach § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB,
so werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat,
es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.
In allen anderen Fällen trägt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung.
§ 8 Gewährleistung
1.atj-schneider-watch trägt Gewähr dafür,
dass der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelfrei ist.
Zeigt sich innerhalb von sechs Monaten seit Übergabe des Kaufgegenstands ein Sachmangel,
so wird vermutet, dass der Kaufgegenstand bereits bei der Übergabe mangelhaft war,
es sei denn,
diese Vermutung ist mit der Art Kaufgegenstands oder des Mangels unvereinbar.
Zeigt sich der Sachmangel erst nach Ablauf von sechs Monaten, muss der Käufer beweisen, dass der Sachmangel bereits bei Übergabe des Kaufgegenstands vorlag.
2. Ist der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelhaft, hat der Käufer das Recht, als Nacherfüllung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung eines mangelfreien Kaufgegenstands zu verlangen.
Schlägt die Nacherfüllung fehl, hat der Käufer das Recht, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten.
atj-schneider-watch behält sich vor, die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern,
wenn sie unmöglich oder nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.
In diesem Fall beschränkt sich der Anspruch des Käufers auf die andere Art der Nacherfüllung; das Recht, auch diese unter den Voraussetzungen des Satzes 3 zu verweigern, bleibt unberührt.
3. Liefert atj-schneider-watch zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreien Kaufgegenstand,
kann atj-schneider-watch vom Käufer Rückgewähr des mangelhaften Kaufgegenstands verlangen.
4. Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in zwei Jahren.
5. Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden,
begründen keinen Anspruch gegen atj-schneider-watch.
Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers der gelieferten Waren.
§ 9 Haftungsbeschränkung
1. Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet atj-schneider-watch nur,
soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch atj-schneider-watch oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen.
Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf.
Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen.
Ansprüche aus einer von atj-schneider-watch gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.
2. Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden.
Wir haften daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit unseres Shops.
§ 10 Datenschutz
Alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen personenbezogenen Daten werden in maschinenlesbarer Form gespeichert und vertraulich behandelt.
Die für die Bearbeitung eines Auftrags notwendigen Daten wie Name und Adresse werden im Rahmen der Durchführung der Lieferung an die mit der Lieferung des Kaufgegenstand beauftragten Unternehmen weitergegeben.
§ 11 Gerichtsstand
Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
Wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ist das Gericht am Geschäftssitz von atj-schneider-watch zuständig,
sofern nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist.
§ 12 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden,
so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt,
es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde,
dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.
§ 13 Information und Vertragssprache
Maßgebliche Sprache für dieses Vertragsverhältnis und die Kommunikation zwischen dem Kunden und atj-schneider-watch während der Laufzeit des Vertrages ist Deutsch.
Die Geschäftsbedingungen stehen ausschließlich in deutscher Sprache zur Verfügung.
Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts: Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Internet-Handel Alexander Schneider,Fliederstr.25, 26639 Wiesmoor E-mail: alexander.schneider1@ewetel.net
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten.
Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten,
soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist,
der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht.
Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware,
wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.
Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden.
Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Kein Ausweis von Mehrwertsteuer aufgrund der Differenzbesteuerung gem. § 25a UstG.
