Der Kunde akzeptiert unsere AGB aus unserer APP
CSI Stuttgart. Dies kann er jederzeit auch hier nachlesen)
Nutzungsbedingungen
der mobilen App „CSI-Stuttgart“
– für Kunden –
INHALTSVERZEICHNIS
1. Geltungsbereich.............................................................................. 3 2. Installation; Registrierung ............................................................... 3 3. Nutzungsvertrag ............................................................................. 3 4. Kauf von Industrieelektronik ........................................................... 4 5. Ersatzteile....................................................................................... 5 6. Marktplatz ...................................................................................... 5 7. Nutzungsrechte .............................................................................. 5 8. Haftung .......................................................................................... 5 9. Schlussbestimmungen..................................................................... 6
Allgemeine Nutzungsbedingungen
CSI Stuttgart, Inhaber Ayhan Turmus
Haugweg 28, 71711 Murr
Datum: 24.10.2022
1. Geltungsbereich
1.1. CSI Stuttgart (CSI) stellt eine mobile Anwendung mit der Bezeichnung „CSI Stutt-gart“ (nachfolgend „App“ genannt) bereit. Nutzer, die sich als Kunden registrieren, können über die App Industrieelektronik von CSI kaufen und Inserate durchsu-chen.
1.2. Individuelle Abreden zwischen CSI und dem Kunden haben Vorrang vor diesen Nutzungsbedingungen.
2. Installation; Registrierung
2.1. Die Installation der App setzt eine bestimmte Version eines Betriebssystems auf dem Endgerät des Kunden voraus. Bei einer Aktualisierung der App kann die Aktu-alisierung des Betriebssystems erforderlich sein. CSI ist nicht verpflichtet, alte Ver-sionen von Betriebssystemen weiter zu unterstützen.
2.2. Nach der Installation ist eine Registrierung mit einem persönlichen Benutzerkonto erforderlich. Der Kunde darf seine Zugangsdaten nicht an Dritte weitergeben und trägt das Risiko einer unbefugten Verwendung seiner Zugangsdaten durch Dritte.
3. Nutzungsvertrag
3.1. Durch die Registrierung wird ein kostenfreier Nutzungsvertrag zwischen CSI und dem Kunden abgeschlossen. CSI ist nicht verpflichtet, die Nutzung dauerhaft kos-tenfrei anzubieten.
3.2. Der Nutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Vertrags-parteien jederzeit gekündigt werden.
3.3. CSI behält sich das Recht vor, die App während der Vertragslaufzeit zu ändern und einzelne Funktionen hinzuzufügen oder zu entfernen.
4. Kauf von Industrieelektronik
4.1. Kunden können Anfragen für den Kauf von Industrieelektronik in die App einstel-len. Anfragen müssen die vorgesehenen Pflichtangaben enthalten.
4.2. Nach der Freischaltung der Anfrage werden dem Kunden Angebote angezeigt. Der Kunde kann ein Angebot auswählen und durch Bestätigung einer Schaltfläche an-nehmen. Mit der Annahme kommt ein Kaufvertrag zwischen dem Kunden und CSI zu den im Angebot genannten Konditionen zustande.
4.3. Der Kunde ist verpflichtet, den Kaufpreis zuzüglich der Versandkosten und der vo-raussichtlichen Zollgebühren im Voraus zu zahlen. Die voraussichtlichen Zollge-bühren werden mit einem pauschalen Prozentsatz in Höhe von 20 % des Auftrags-werts berechnet. Wenn die bei Einfuhr tatsächlich anfallenden Zollgebühren hö-her oder niedriger sind, ist der Differenzbetrag vom Kunden nachzuzahlen bzw. von CSI zu erstatten.
4.4. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 2 Werktagen nach Vertragsschluss auf das Bankkonto von CSI zu überweisen. Als Werktage gelten Montag bis Freitag außer gesetzliche Feiertage. Der dem Vertragsschluss folgende Werktag gilt als erster Werktag. Bei verspäteter Zahlung ist CSI berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und einen pauschalen Aufwendungsersatz in Höhe von 50 Euro zu verlangen.
4.5. Der im Angebot genannte Liefertermin ist unverbindlich. CSI kommt erst in Lie-ferverzug, wenn CSI nach Überschreiten des Liefertermins von dem Kunden zur Lieferung aufgefordert wird und anschließend nicht innerhalb von 4 Wochen lie-fert. Lieferfristen beginnen erst nach Zahlungseingang. Lieferfristen verlängern sich, wenn die Lieferung aufgrund höherer Gewalt nicht innerhalb der Lieferfrist erfolgen kann.
4.6. Stellt sich nach Zahlung des Kaufpreises heraus, dass die Ware nicht verfügbar ist, kann CSI vom Vertrag zurücktreten. Im Falle eines Rücktritts wird CSI den Kunden informieren und den Kaufpreis umgehend erstatten.
4.7. Mängelrechte des Kunden setzen voraus, dass dieser seiner gesetzlichen Untersu-chungs- und Rügeobliegenheit gemäß § 377 HGB nachkommt. CSI leistet Nacher-füllung nach eigener Wahl durch Beseitigung des Mangels oder Neulieferung der Ware. Für die Neulieferung beträgt die Frist mindestens 2 Wochen. Ist eine Neu-lieferung nicht möglich, kann CSI vom Kaufvertrag zurücktreten.
5. Ersatzteile
Der Kunde kann mittels der App aus Hersteller-Artikelnummern QR-Codes erzeu-gen und sich durch Scannen eines QR-Codes die Verfügbarkeit und Preise von Er-satzteilen anzeigen lassen. Eine Bestellung von Ersatzteilen erfolgt entsprechend Ziffer 4.
6. Marktplatz
6.1. Kunden können in der App die von Anbietern eingestellten Inserate über Waren und Dienstleistungen durchsuchen und Anbieter über die angezeigten Kontaktda-ten außerhalb der App kontaktieren.
6.2. Verträge über inserierte Waren oder Dienstleistungen kommen zwischen dem Kunden und dem Inserenten außerhalb der App ohne Beteiligung von CSI zu-stande. CSI haftet nicht für die Bonität von Inserenten oder die Erfüllung von Ver-trägen. Kunden handeln beim Abschluss von Verträgen mit Inserenten auf eigenes Risiko.
7. Nutzungsrechte
7.1. Die App einschließlich aller Bestandteile und Inhalte ist geistiges Eigentum von CSI. Insbesondere handelt es sich bei den zusammengestellten Inhalten um eine urhe-berrechtlich geschützte Datenbank, die nur im Rahmen des Urheberrechtsgeset-zes genutzt werden darf.
7.2. Der Kunde erwirbt mit der Installation der App ein zeitlich auf die Dauer des Nut-zungsvertrages beschränktes, nicht-ausschließliches und nicht-übertragbares Nut-zungsrecht. Das Nutzungsrecht umfasst auch etwaige Aktualisierungen.
7.3. Dem Kunden ist es nicht gestattet, Versuche zur Ableitung des Quellcodes zu un-ternehmen, den Quellcode zu entschlüsseln, zu verändern oder abgeleitete Werke der App oder deren Inhalte zu erstellen oder in anderer Software wiederzuver-wenden.
8. Haftung
8.1. Es bestehen keine Mängelrechte hinsichtlich der Funktionsweise oder Verfügbar-keit der App. CSI übernimmt keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit, Vollstän-digkeit und Aktualität von Inseraten. CSI haftet nicht bei einem technischen Ausfall der App.
8.2. Für Schäden haftet CSI unbeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, für die Verletzung von Leben, Leib oder Gesundheit und nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung von CSI der Höhe nach auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine weitergehende Haftung von CSI be-steht nicht. Insbesondere übernimmt CSI keine Garantie.
8.3. Hat bei der Entstehung eines Schadens ein Verschulden des Kunden mitgewirkt, so hängt die Verpflichtung zum Ersatz sowie der Umfang des zu leistenden Ersat-zes von den Umständen, insbesondere davon ab, inwieweit der Schaden vorwie-gend von CSI oder dem Kunden verursacht worden ist. Dies gilt auch dann, wenn sich das Verschulden des Kunden darauf beschränkt, dass er es unterlassen hat, CSI auf die Gefahr eines ungewöhnlich hohen Schadens aufmerksam zu machen, die CSI weder kannte noch kennen musste, oder dass der Kunde es unterlassen hat, den Schaden abzuwenden oder zu mindern.
9. Schlussbestimmungen
9.1. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Vertragsparteien gilt das Recht der Bundes-republik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren.
9.2. Ausschließlicher Gerichtsstand ist der Geschäftssitz von CSI, wenn der Kunde ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
