Β§ 1
Geltungsbereich
Diese AGB gelten fΓΌr alle VertragsverhΓ€ltnisse zwischen dem VerkΓ€ufer Eigenart_19 - Bergstr. 19 - 32791 Lage und Verbrauchern, die ΓΌber die Verkaufsplattform eBay zustande kommen. Verbraucher ist jede natΓΌrliche Person, die ein RechtsgeschΓ€ft zu einem Zwecke abschlieΓt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstΓ€ndigen beruflichen TΓ€tigkeit zugerechnet werden kann.
Β§ 2
Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit Hans-Richard Langhardt. Kontakt zum VerkΓ€ufer kann der KΓ€ufer unter den folgenden Kontaktdaten aufnehmen:
EigenArt - Hans-Richard Langhardt - Bergstr. 19 - 32791 Lage
Telefon: 01514 0194014
Email: EigenArtHRL@t-online.de
Β§ 3
Zustandekommen des Vertrags
Der VerkΓ€ufer gibt ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags ΓΌber den Erwerb eines Artikels ab, in dem er einen Artikel im Angebotsformat βAuktionβ oder βSofort-Kaufenβ einstellt. Dieses Angebot kann innerhalb der vom VerkΓ€ufer bestimmten Frist angenommen werden durch Abgabe eines Gebots. Bei Auktionen wird das Angebot ΓΌber die Bieten-Funktion, bei βSofort-Kaufenβ durch Klicken der SchaltflΓ€che abgegeben. Die Annahme durch den VerkΓ€ufer erfolgt bei βSofort-Kaufenβ durch eine BestΓ€tigung des VerkΓ€ufers. Wenn ein anderer Bieter wΓ€hrend der Angebotsdauer ein hΓΆheres Gebot abgibt, erlischt das Gebot des KΓ€ufers. Die HΓΆhe des Kaufpreises richtet sich nach dem hΓΆchsten Gebot.
Bei Ablauf der Auktion ober bei vorzeitiger Beendigung des Angebots zwischen dem VerkΓ€ufer und dem HΓΆchstbietenden kommt der Kaufvertrag zustande. Sind Artikel mit der Option βSofort-Kaufenβ versehen, ist das Zustandekommen des Vertrags ΓΌber den Erwerb dieses Artikels unabhΓ€ngig vom Ablauf der Angebotszeit und kommt ohne Durchlaufen der Auktion bereits dann und zu dem Festpreis (Sofort-Kaufen-Preis) zustande, wenn der KΓ€ufer diese Option ausΓΌbt.
Der Bestellvorgang lΓ€uft wie hier dargestellt ab: Der KΓ€ufer gibt fΓΌr den von ihm gewΓΌnschten Artikel ein Gebot ab oder erwirbt den Artikel direkt ΓΌber die βSofort-Kaufenβ-Option. Auf der Artikelseite wird dem Kunden mitgeteilt, welche Kaufoptionen ihm zur VerfΓΌgung stehen. Ist der KΓ€ufer bei Auktionsende der HΓΆchstbietende, ist er wie bei einem Sofort-Kauf zur Bezahlung der Ware verpflichtet. Bei den einzelnen technischen Schritten wird der Kunde durch eBay mit weiteren Hinweisen unterstΓΌtzt. Dabei wird insbesondere auf die rechtliche Verbindlichkeit der BetΓ€tigung bestimmter SchaltflΓ€chen hingewiesen. Bis zum Abschluss des Kaufs kann der KΓ€ufer den Bestellvorgang jederzeit abbrechen. Hat der KΓ€ufer den Zuschlag fΓΌr einen Artikel erhalten oder den Artikel ΓΌber die βSofort-kaufenβ-Option erworben, sendet der VerkΓ€ufer eine E-Mail mit Informationen zu den einzelnen ZahlungsmodalitΓ€ten und weiteren Informationen an den KΓ€ufer. Eine Speicherung des Vertragstextes findet nicht statt.
Weitere Einzelheiten und Informationen zum Vertragsschluss enthalten die eBay-AGB.
Β§ 4
Preise und Versandkosten
Die jeweils anfallende Umsatzsteuer und alle sonstigen Preisbestandteile sind in den auf den Artikelseiten genannten Preisen bereits enthalten. Der VerkΓ€ufer berechnet zusΓ€tzlich zu den angegebenen Preisen die auf der Artikelseite jeweils ausdrΓΌcklich ausgewiesenen Versandkosten. Erfolgt die Zahlung per Nachnahme, wird eine zusΓ€tzliche GebΓΌhr in HΓΆhe von 5 Euro fΓ€llig, die durch den Zusteller bei Lieferung erhoben wird.
Β§ 5
Lieferung
Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands an die vom Kunden bei eBay hinterlegte Liederadresse. Die Lieferung erfolgt mit Hermes und/oder DHL. Auf die Lieferzeiten weist der VerkΓ€ufer auf der jeweiligen Artikelseite hin. Wird Vorkasse vereinbart, betrΓ€gt die Lieferzeit bis zu fΓΌnf Tage ab Eingang der Bestellung bzw. Zahlungseingang.
Β§ 6
Zahlung, Eigentumsvorbehalt
Zahlung erfolgt durch die vom VerkΓ€ufer zugelassenen Zahlungsweisen. Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollstΓ€ndigen Zahlung im Eigentum des VerkΓ€ufers. Wird Vorkasse vereinbart, teilt der VerkΓ€ufer dem KΓ€ufer in der AuftragsbestΓ€tigung die Bankverbindung mit und versendet die Ware nach Zahlungseingang.
Der KΓ€ufer kann nur mit aufrechnen, wenn seine GegenansprΓΌche rechtskrΓ€ftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich vom VerkΓ€ufer anerkannt wurden. Das ZurΓΌckbehaltungsrecht kann der KΓ€ufer nur dann ausΓΌben, wenn seine AnsprΓΌche auf demselben VertragsverhΓ€ltnis beruhen.
Β§ 7
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie kΓΆnnen Ihre VertragserklΓ€rung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von GrΓΌnden in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder β wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf ΓΌberlassen wird β durch RΓΌcksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim EmpfΓ€nger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor ErfΓΌllung unserer Informationspflichten gemÀà Artikel 246 Β§ 2 in Verbindung mit Β§ 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemÀà § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 Β§ 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genΓΌgt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
EigenArt
Hans-Richard Langhardt
Bergstr. 19
32791 Lage
EigenArtHRL@t-online.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurΓΌckzugewΓ€hren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. KΓΆnnen Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurΓΌckgewΓ€hren, mΓΌssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Γberlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschlieΓlich auf deren PrΓΌfung β wie sie Ihnen etwa im LadengeschΓ€ft mΓΆglich gewesen wΓ€re β zurΓΌckzufΓΌhren ist. FΓΌr eine durch die bestimmungsgemΓ€Γe Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung mΓΌssen Sie keinen Wertersatz leisten.
PaketversandfΓ€hige Sachen sind auf unsere Gefahr zurΓΌckzusenden. Sie haben die Kosten der RΓΌcksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurΓΌckzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht ΓΌbersteigt oder wenn Sie bei einem hΓΆheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die RΓΌcksendung fΓΌr Sie kostenfrei. Nicht paketversandfΓ€hige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen mΓΌssen innerhalb von 30 Tagen erfΓΌllt werden. Die Frist beginnt fΓΌr Sie mit der Absendung Ihrer WiderrufserklΓ€rung oder der Sache, fΓΌr uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Β§ 8
RΓΌcksendekosten bei ausgeΓΌbten Widerruf
Macht der KΓ€ufer von seinem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch, hat er die regelmΓ€Γigen Kosten der RΓΌcksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurΓΌckzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht ΓΌbersteigt oder wenn bei einem hΓΆheren Preis der Sache der KΓ€ufer die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat. Anderenfalls ist die RΓΌcksendung fΓΌr den KΓ€ufer kostenfrei.
Β§ 9
GewΓ€hrleistung
Die gesetzlichen GewΓ€hrleistungsbestimmungen finden Anwendung.
Β§ 10
Haftung
Der VerkΓ€ufer haftet unbeschrΓ€nkt fΓΌr vorsΓ€tzlich oder grob fahrlΓ€ssig verursachte SchΓ€den, bei arglistigem Verschweigen von MΓ€ngeln, bei Γbernahme einer Beschaffenheitsgarantie, fΓΌr AnsprΓΌche auf Grund des Produkthaftungsgesetzes sowie fΓΌr Verletzung von Leben, KΓΆrper oder Gesundheit.
FΓΌr sonstige SchΓ€den haftet der VerkΓ€ufer nicht, sofern diese vom VerkΓ€ufer, einem gesetzlichen Vertreter oder ErfΓΌllungsgehilfen einfach fahrlΓ€ssig verursacht wurden. Bei der Verletzung von Pflichten, deren ErfΓΌllung die ordnungsgemΓ€Γe DurchfΓΌhrung des Vertrages ΓΌberhaupt erst ermΓΆglicht und auf deren Einhaltung der KΓ€ufer regelmΓ€Γig vertrauen darf (Kardinalspflichten) haftet der VerkΓ€ufer fΓΌr SchΓ€den begrenzt auf den Ersatz des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens, sofern dieser einfach fahrlΓ€ssig verursacht wurde.
Β§ 11
Schlussbestimmungen
Auf die vorliegenden Allgemeinen GeschΓ€ftsbedingungen und auf den jeweils geschlossenen Kaufvertrag ist ausschlieΓlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar, sofern der KΓ€ufer kein Verbraucher ist.
Sofern der KΓ€ufer Vollkaufmann, juristische Person des ΓΆffentlichen Rechts oder ΓΆffentliches SondervermΓΆgen ist, wird fΓΌr alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag ergeben, Lage als Gerichtsstand vereinbart.
Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser GeschΓ€ftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so soll hierdurch die GΓΌltigkeit der ΓΌbrigen Bestimmungen nicht berΓΌhrt sein.
Streitschlichtung
Die EuropΓ€ische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit:
https://ec.europa.eu/consumers/odr.
Unsere E-Mail-Adresse finden Sie oben im Impressum.
Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer
Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Haftung fΓΌr Inhalte
Als Diensteanbieter sind wir gemÀà § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den
allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht
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forschen, die auf eine rechtswidrige TΓ€tigkeit hinweisen.
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Urheberrecht
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Im Rahmen Ihrer Registrierung bei eBay und bei der Bestellabwicklung wird eine Einwilligung von Ihnen zur Verarbeitung dieser Daten eingeholt.
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4. Weitergabe von Daten
Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten von uns an Dritte erfolgt ausschlieΓlich an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z.B. das mit der Lieferung beauftragte Logistik-Unternehmen und das mit Zahlungsangelegenheiten beauftragte Kreditinstitut. In den FΓ€llen der Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte beschrΓ€nkt sich der Umfang der ΓΌbermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
Bei Zahlung via PayPal, Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.Γ r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden "PayPal"), weiter. PayPal behΓ€lt sich fΓΌr die Zahlungsarten Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal die DurchfΓΌhrung einer BonitΓ€tsauskunft vor. Das Ergebnis der BonitΓ€tsprΓΌfung in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zwecke der Entscheidung ΓΌber die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsart. Die BonitΓ€tsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der BonitΓ€tsauskunft einflieΓen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte flieΓen unter anderem Anschriftendaten ein. Weitere datenschutzrechtliche Informationen kΓΆnnen Sie den PayPal DatenschutzgrundsΓ€tzen entnehmen: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full
Eine Γbermittlung Ihrer persΓΆnlichen Daten an Dritte zu anderen als den vorgenannten Zwecken findet nicht statt.
Wir geben Ihre persΓΆnlichen Daten auch nur dann an Dritte weiter, wenn:
Sie Ihre nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO ausdrΓΌckliche Einwilligung dazu erteilt haben,
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fΓΌr den Fall, dass fΓΌr die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht, sowie
dies gesetzlich zulΓ€ssig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO fΓΌr die Abwicklung von VertragsverhΓ€ltnissen mit Ihnen erforderlich ist.
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5. Betroffenenrechte
Sie haben das Recht:
gemÀà Art. 15 DSGVO Auskunft ΓΌber Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere kΓΆnnen Sie Auskunft ΓΌber die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von EmpfΓ€ngern, gegenΓΌber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, LΓΆschung, EinschrΓ€nkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie ΓΌber das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschlieΓlich Profiling und ggf. aussagekrΓ€ftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;
gemÀà Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder VervollstÀndigung Ihrer bei mir gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
gemÀà Art. 17 DSGVO die LΓΆschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur AusΓΌbung des Rechts auf freie MeinungsΓ€uΓerung und Information, zur ErfΓΌllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus GrΓΌnden des ΓΆffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, AusΓΌbung oder Verteidigung von RechtsansprΓΌchen erforderlich ist;
gemÀà Art. 18 DSGVO die EinschrΓ€nkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmΓ€Γig ist, Sie aber deren LΓΆschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benΓΆtigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, AusΓΌbung oder Verteidigung von RechtsansprΓΌchen benΓΆtigen oder Sie gemÀà Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
gemÀà Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gΓ€ngigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Γbermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
gemÀà Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen und
gemÀà Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehârde zu beschweren. In der Regel kânnen Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehârde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Firmensitzes wenden.
6. Widerspruchsrecht
Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemÀà Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemÀà Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von mir umgesetzt wird.
MΓΆchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genΓΌgt eine E-Mail an: EigenArtHRL@t-online.de
7. Datensicherheit
Informationen zur Datensicherheit entnehmen Sie bitte der von eBay bereitgestellten DatenschutzerklΓ€rung, abrufbar unter dem in Ziffer 3 genannten Link.
Wir bedienen uns im Γbrigen geeigneter technischer und organisatorischer SicherheitsmaΓnahmen, um Ihre Daten gegen zufΓ€llige oder vorsΓ€tzliche Manipulationen, teilweisen oder vollstΓ€ndigen Verlust, ZerstΓΆrung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schΓΌtzen. Unsere SicherheitsmaΓnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.
8. AktualitΓ€t und Γnderung dieser DatenschutzerklΓ€rung
Diese DatenschutzerklΓ€rung ist aktuell gΓΌltig und hat den Stand MΓ€rz 2018.
Durch die Weiterentwicklung der von eBay angebotenen Webseite und Angebote darΓΌber oder aufgrund geΓ€nderter gesetzlicher beziehungsweise behΓΆrdlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese DatenschutzerklΓ€rung zu Γ€ndern. Die jeweils aktuelle DatenschutzerklΓ€rung finden Sie im Anschluss an unsere Allgemeinen GeschΓ€ftsbedingungen (AGB). Die DatenschutzerklΓ€rung kann dort jederzeit von Ihnen eingesehen werden.
Quelle: Muster-DatenschutzerklΓ€rung erstellt durch Rechtsanwalt Andreas Gerstel (http://www.anwaltblog24.de/)