§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen dir, als natürliche Person und uns, der Babagna Production GmbH, Neuteichnitzer Straße 52, 02625 Bautzen, welche über die Internetplattform eBay geschlossen werden. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung deiner eigenen Bedingungen widersprochen.
(2) Vertragssprache ist deutsch. Vor Absenden der Bestellung kannst du dir die Vertragsdaten über die Druckfunktion deines Browsers ausdrucken oder elektronisch sichern.
§ 2 Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Merkmale der Ware, findest du in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben in unserem eBay-Shop.
§ 3 Zustandekommen des Vertrages
(1) Wird ein Artikel von uns bei eBay eingestellt, liegt in der Freischaltung des Angebotes bei eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen.
(2) Für das Zustandekommen des Vertrages gelten die eBay-AGB, insbesondere §§ 10 ff., einen entsprechendern Link findest du auf jeder eBay-Seite unten. Je nach Angebotsformat ist dort der Vertragsschluss wie folgt geregelt:
㤠10 Auktion, Auktion mit Sofort-Kaufen-Option, Multiauktion und Angebot an unterlegene Bieter
1. Stellt ein Anbieter, auf der eBay-Website einen Artikel im Angebotsformat Auktion ein, gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt der Anbieter einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann. Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Anbieter kommt zwischen Anbieter und Höchstbietendem ein Vertrag über den Erwerb des Artikels zustande, es sei denn der Anbieter war gesetzlich dazu berechtigt das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Mitglied, das nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Anbieter kein Vertrag zustande. Anbieter und Höchstbietender können sich einigen, dass ein Vertrag zustande kommt.
2. Jeder Bieter kann bei einer Auktion ein Maximalgebot abgeben. Das Maximalgebot stellt den Höchstbetrag dar, den der Bieter bereit ist, für den Artikel zu bezahlen. Das Maximalgebot bleibt dem Anbieter und anderen Bietern verborgen. Bieten weitere Mitglieder auf den Artikel, so wird das aktuelle Gebot automatisch schrittweise erhöht, sodass der Bieter so lange Höchstbietender bleibt, bis sein Maximalgebot von einem anderen Mitglied überboten wurde.
3. Anbieter können für eine Auktion unter bestimmten Voraussetzungen einen Mindestpreis festlegen, der vom Startpreis abweicht. In diesem Fall kommt ein Vertragsschluss nicht zustande, wenn das Gebot des Höchstbietenden bei Ablauf der Auktion den Mindestpreis nicht erreicht. 4. Angebote können unter bestimmten Voraussetzungen auch mit der Option Sofort-Kaufen (Festpreis) versehen werden. In diesem Fall kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn ein Mitglied diese Option ausübt. Die Option kann von jedem Mitglied ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde oder die Gebote einen vom Anbieter festgelegten Mindestpreis noch nicht erreicht haben. (...)
§ 11 Sofort-Kaufen-Artikel (Festpreisartikel), Preis vorschlagen und „Sofortige Bezahlung erforderlich"
1. Stellt ein Anbieter einen Artikel im Angebotsformat Sofort-Kaufen ein, gibt er ein verbindliches Angebot ab, dass andere Mitglieder den Artikel zu dem angegebenen Preis erwerben können. Der Vertragsschluss kommt zustande, wenn ein Mitglied die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ anklickt und den Vorgang bestätigt. 2. In bestimmten Kategorien kann der Anbieter sein Angebot mit der Option „Preis vorschlagen“ versehen. Interessenten können dem Anbieter das Angebot machen, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Der Anbieter kann einen Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten. Preisvorschläge von Interessenten und Gegenvorschläge des Anbieters sind bindend und behalten jeweils 48 Stunden ihre Gültigkeit. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn sich Anbieter und Interessent über den Preis einigen, sei es über die Funktion „Preis Vorschlagen“ oder zum ursprünglichen Sofort-Kaufen-Preis. Mit Vertragsschluss verlieren sämtlich Preisvorschläge und Gegenvorschläge ihre Gültigkeit. (...)“.
(3) Das Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen Schaltflächen „Sofort-Kaufen", „Bieten" oder „Preis vorschlagen" bzw. „Preisvorschlag überprüfen“ oder „Neuen Preisvorschlag senden“ führt noch nicht zu verbindlichen Vertragserklärungen. Du hast vielmehr die Möglichkeit, deine Eingaben zu prüfen und über den „Zurück"-Button des Internetbrowsers zu korrigieren oder den Kauf abzubrechen. Erst mit Abgabe der verbindlichen Vertragserklärung besteht diese Möglichkeit nicht mehr. Aus der Menüführung von eBay bei Durchführung eines Kaufes ergibt sich, durch welche Erklärung du eine Bindung eingehst und durch welche Handlung der Vertrag zustande kommt.
(4) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Daher solltest du sicherstellen, dass deine bei eBay hinterlegte E-Mail-Adresse korrekt ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§ 4 Preise, Versandkosten
Alle angegebenen Preise sind Euro-Beträge und verstehen sich als Endpreise einschließlich eventuell anfallender gesetzlicher Mehrwertsteuer. Sofern keine versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist, kommen Porto- und Versandkosten gem. separater Auszeichnung hinzu.
§ 5 Zahlungs- und Versandbedingungen
(1) Dir stehen alle im konkreten Angebot genannten Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung. Eine Abholung der Ware ist prinzipiell nicht möglich.
(2) Wir liefern die Ware ausschließlich in die Länder, welche bei den einzelnen Angeboten ausdrücklich angeführt sind. Wir liefern im Inland vorrätige Ware innerhalb von fünf Werktagen per DHL an die von dir angegebene Adresse aus. Bei Versand außerhalb der Bundesrepublik Deutschland und innerhalb Europas dauert die Lieferung bei verfügbarer Ware zirka zehn bis vierzehn Werktage. Bei Sendungen ins außereuropäische Ausland ist die Lieferzeit abhängig von der Versandart (Luftpost / Landweg / Schifffahrt) und dem Empfängerort. Sämtliche vorstehenden Angaben über voraussichtliche Liefertermine oder Lieferzeiträume sind dabei unverbindlich, es sei denn, diese sind zwischen uns ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden. Geraten wir im Falle eines ausdrücklich vereinbarten Liefertermins in Lieferverzug und setzt du uns dann eine Nachfrist, beträgt diese mindestens zwei Wochen. Wenn wir diese Nachfrist fruchtlos verstreichen lassen, bist du berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten. Sollte ein Artikel ausnahmsweise einmal nicht oder nicht so schnell lieferbar sein, so teilen wir dir schnellstmöglich den Liefertermin mit, oder alternativ, dass die Lieferung nicht erfolgen kann.
§ 6 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Du hast das Recht, binnen einem Monat ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt einen Monat ab dem Tag, an dem du oder ein von dir benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat. Um dein Widerrufsrecht auszuüben, musst du uns (Babagna Production GmbH, Humboldtstraße 23, 02625 Bautzen, Telefon: +49. 3591.53 25 610, E-Mail: kontakt@yakuzastore.com) über deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst dafür das Muster-Widerrufsformular unter https://www.yakuzastore.com/yakuza/webshop/widerrufsformular/ verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest. Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen und zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
Widerrufsfolgen
Wenn du diesen Vertrag widerrufst, haben wir dir alle Zahlungen, die wir von dir erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass du eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hast), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über deinen Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis du den Nachweis erbracht hast, dass du die Waren zurückgesandt hast, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Du hast die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem du uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet hast, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn du die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendest. Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren werden von dir getragen, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Du musst für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist. Die Rücksendung hat zu erfolgen an:
Babagna Production GmbH
Neuteichnitzer Straße 52
02625 Bautzen | Deutschland
§ 7 Rücksendung/Rückabwicklung
Fülle bitte den, jedem Paket beigelegten, Retourenbegleitschein vollständig und gut lesbar aus und lege diesen deiner Rücksendung bei. Beachte die genaue Artikelbezeichnung, Größe und Farbe bei der Angabe deines Ersatzartikels. Sollte deiner Bestellung kein Retourenbegleitschein beiliegen, kannst du dir diesen unter kontakt@yakuzastore.com anfordern. Bitte verwende für den Rückversand der Ware unser beigelegtes DHL-Retourenlabel. Damit kannst du deine Rücksendung in jeder Filiale der Deutschen Post abgeben und sie an uns zurücksenden. Sollte deiner Bestellung kein DHL-Retourenlabel beiliegen, frankiere deine Rücksendung bitte ausreichend und schicke sie an folgende Adresse:
Babagna Production GmbH
Neuteichnitzer Straße 52
02625 Bautzen | Deutschland
Bitte verwende zum Rückversand der Ware das Verpackungsmaterial, das von uns kam, bzw. verpacke die Artikel so, dass sie in gutem Zustand bei uns ankommen. Außerdem bitten wir dich, aus hygienischen Gründen bei Bademode und Wäsche den eingeklebten originalen Trageschutz nicht zu entfernen sowie generell Originaletiketten an der Ware möglichst nicht zu entfernen oder zu beschädigen. Auch bei Nichtbeachtung der unter Paragraph 6 genannten Auflagen bleibt dein Rückgaberecht uneingeschränkt bestehen. Achte auch besonders auf die Vollständigkeit deiner Bankverbindung. Wir haften nicht für Vermögensnachteile, die aufgrund falsch angegebener Kontodaten entstanden sind.
§ 8 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht kannst du nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
§ 9 Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
(2) Bitte prüfe die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden und teile uns Beanstandungen schnellstmöglich mit. Kommst du dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
§ 10 Haftung
(1) Wir haften jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes, bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.
(2) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist unser Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung du als Kunde regelmäßig vertrauen darfst. (3) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.
§ 11 Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
§ 12 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht. Diese Rechtswahl gilt nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates deines gewöhnlichen Aufenthaltes gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dir bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz unserer Firma, soweit du nicht als Verbraucher, sondern als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen handelst. Dasselbe gilt, wenn du keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hast oder dein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
