Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen
1 Geltungsbereich
1.1 Diese Geschäftsbedingungen des "Emotion-X ebay-Shops“ (nachfolgend „Verkäufer“),
gelten für alle Verkäufe, Lieferungen und Leistungen des Verkäufers,die der Kunde beim
Verkäufer über die eBay-Website kauft.
1.2 Kunden im Sinne der Ziffer 1.1 sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer,
wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck
abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden kann. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische
Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines
Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit
handelt.
2 Vertragsschluss
2.1 Das Zustandekommen des Vertrages über die eBay-Website richtet sich nach §§ 10,
11 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von „eBay“ für die Nutzung der deutschsprachigen
eBay-Websites (einsehbar unter http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html).
Auszug der Geschäftsbedingungen
§10 Auktion, Auktion mit Sofort-Kaufen-Option, Multiauktion und Angebot an unterlegene Bieter
1.
Stellt ein Anbieter, auf der eBay-Website einen Artikel im Angebotsformat Auktion ein, gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt der Anbieter einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann. Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Anbieter kommt zwischen Anbieter und Höchstbietendem ein Vertrag über den Erwerb des Artikels zustande, es sei denn der Anbieter war gesetzlich dazu berechtigt das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Mitglied, das nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Anbieter kein Vertrag zustande. Anbieter und Höchstbietender können sich einigen, dass ein Vertrag zustande kommt.
2.
Jeder Bieter kann bei einer Auktion ein Maximalgebot abgeben. Das Maximalgebot stellt den Höchstbetrag dar, den der Bieter bereit ist, für den Artikel zu bezahlen. Das Maximalgebot bleibt dem Anbieter und anderen Bietern verborgen. Bieten weitere Mitglieder auf den Artikel, so wird das aktuelle Gebot automatisch schrittweise erhöht, sodass der Bieter so lange Höchstbietender bleibt, bis sein Maximalgebot von einem anderen Mitglied überboten wurde.
3.
Anbieter können für eine Auktion unter bestimmten Voraussetzungen einen Mindestpreis festlegen, der vom Startpreis abweicht. In diesem Fall kommt ein Vertragsschluss nicht zustande, wenn das Gebot des Höchstbietenden bei Ablauf der Auktion den Mindestpreis nicht erreicht. Weitere Informationen.
4.
Angebote können unter bestimmten Voraussetzungen auch mit der Option Sofort-Kaufen (Festpreis) versehen werden. In diesem Fall kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn ein Mitglied diese Option ausübt. Die Option kann von jedem Mitglied ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde oder die Gebote einen vom Anbieter festgelegten Mindestpreis noch nicht erreicht haben.
5.
Solange ein Artikel in einer Auktion angeboten wird, darf ein Mitglied den Bietern, die auf diesen Artikel geboten haben, Artikel vergleichbarer Art und Güte nur in Form eines auf der eBay-Website eingestellten Angebots anbieten, nicht aber auf anderem Weg, z.B. per E-Mail (Abziehen von Bietern). Dies gilt auch über die Angebotsdauer hinaus.
6.
Mitglieder dürfen den Verlauf einer Auktion nicht durch die Abgabe von Geboten unter Verwendung eines weiteren Mitgliedskontos oder durch die gezielte Einschaltung eines Dritten manipulieren. Insbesondere ist es dem Anbieter untersagt, selbst Gebote auf die von ihm eingestellten Angebote abzugeben.
7.
Bieter dürfen ein Gebot nur dann zurücknehmen, wenn sie dazu gesetzlich berechtigt sind. Weitere Informationen.
8.
Anbieter haben die Möglichkeit, eine Auktion als Multiauktion zu veranstalten. In einer Multiauktion kann ein Artikel in beliebiger Menge angeboten werden, wobei alle Artikel von gleicher Art und Güte sein müssen (z.B. Größe, Farbe, Muster, Fabrikat usw.). Weitere Informationen.
9.
Die Abgabe von Geboten mittels automatisierter Datenverarbeitungsprozesse (z.B. so genannten "Sniper"-Programmen) ist verboten.
10.
Für den Fall, dass die Vertragsabwicklung zwischen Anbieter und Höchstbietendem scheitert, der Mindestpreis nicht erreicht wurde oder der Anbieter weitere identische Artikel verkaufen möchte, kann er unterlegenen Bietern über das eBay-System ein Angebot im Format Sofort-Kaufen machen (Angebot an unterlegene Bieter). Diese müssen dem Erhalt solcher Angebote zuvor in Mein eBay zugestimmt haben.
§ 11 Sofort-Kaufen-Artikel (Festpreisartikel), Preis vorschlagen und „Sofortige Bezahlung erforderlich“
1.
Stellt ein Anbieter einen Artikel im Angebotsformat Sofort-Kaufen ein, gibt er ein verbindliches Angebot ab, dass andere Mitglieder den Artikel zu dem angegebenen Preis erwerben können. Der Vertragsschluss kommt zustande, wenn ein Mitglied die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ anklickt und den Vorgang bestätigt.
2.
In bestimmten Kategorien kann der Anbieter sein Angebot mit der Option „Preis vorschlagen“ versehen. Interessenten können dem Anbieter das Angebot machen, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Der Anbieter kann einen Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten. Preisvorschläge von Interessenten und Gegenvorschläge des Anbieters sind bindend und behalten jeweils 48 Stunden ihre Gültigkeit. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn sich Anbieter und Interessent über den Preis einigen, sei es über die Funktion „Preis Vorschlagen“ oder zum ursprünglichen Sofort-Kaufen-Preis. Mit Vertragsschluss verlieren sämtlich Preisvorschläge und Gegenvorschläge ihre Gültigkeit.
2.2 Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den von eBay zur
Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen können mittels den
üblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt auf der Angebotsseite in den entsprechenden
Eingabefeldern erfolgen oder nach Anklicken des „Sofort-Kaufen“- bzw. „Bieten“-Buttons
auf der nachfolgenden Bestätigungsseite.
2.3 Die Angebotsseite des Verkäufers wird von eBay bis zu 60 Tage gespeichert und
kann vom Kunden unter der jeweiligen Artikelnummer bei eBay eingesehen werden. Mittels
der Druckfunktion des Browsers hat der Kunde die Möglichkeit, die Website auszudrucken.
2.4 Die Kaufabwicklung und Kontaktaufnahme finden per eMail und automatisierter
Kaufabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von Ihm zur Kaufabwicklung
angegebene eMail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer
versandten eMails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz
von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von dem Verkäufer oder dessen
Kaufabwicklungsdienstleistern zur Kaufabwicklung versandten Mails zugestellt werden
können.
3 Preise und Zahlungsbedingungen
3.1 Die angegebenen Preise des Verkäufers sind als Endpreise zu verstehen, d.h. sie
beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der gesetzlichen deutschen
Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei
der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben. Weitere Kosten fallen
im Einzelfall bei grenzüberschreitenden Lieferungen an, wie z.B. weitere Steuern (etwa
im Fall eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben, etwa in Form von
Zöllen.
4 Datenschutz
4.1 Personenbezogene Daten werden nur erhoben und gespeichert, wenn sie der Kunde
dem Verkäufer zur Vertragsabwicklung zur Verfügung stellt. Die bei dieser Gelegenheit
eingegebenen personenbezogenen Daten werden zur Vertragsabwicklung sowie zur Bearbeitung
der Anfragen des Kunden genutzt.
4.2 Die personenbezogenen Daten des Kunden werden im Rahmen der Vertragsabwicklung
an das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen weitergegeben, soweit dies zur
Lieferung der Ware erforderlich ist.
4.3 Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreisbezahlung
werden die Daten des Kunden mit Rücksicht auf steuer- und handelsrechtliche
Aufbewahrungsfristen gespeichert, nach Ablauf dieser Fristen jedoch gelöscht, sofern der
Kunde in die weitere Verwendung seiner Daten nicht ausdrücklich eingewilligt hat.
4.4 Der Kunde kann sich bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung seiner
personenbezogenen Daten unentgeltlich an den Verkäufer wenden.
5.1 Die Vertragssprache ist Deutsch.
