Allgemeine Geschäftsbedingungen AJ Großhandel e.K./aj-vintage
§ 1 Geltungsbereich des Vertrages
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Verkäufer AJ Großhandel e.K., Chemnitzer Str. 18, 90491 Nürnberg und dem jeweiligen Käufer auf der Verkaufsplattform eBay im Internet. Käufer im Sinne dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein. Die Vertragssprache ist Deutsch.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
§ 2 Vertragsgegenstand
Gegenstand des jeweiligen Vertrages ist der Verkauf von Waren durch den Verkäufer an den Käufer auf der Verkaufsplattform eBay.
Diese Waren werden vom Verkäufer entweder über dessen eBay-Shop als Shop-Artikel oder als allgemeine Auktionsartikel angeboten. Allgemeine Auktionsartikel sind sowohl auf den allgemeinen eBay-Websites als auch im eBay-Shop des Verkäufers sichtbar.
Die auf den allgemeinen eBay-Websites oder im eBay-Shop des Verkäufers eingestellten Warenangebote sind verbindliche Angebote des Verkäufers zum Abschluss eines Kaufvertrages über den jeweiligen Artikel.
§ 3 Vertragsschluss, Vertragssprache
Der Käufer kann über den eBay-Shop des Verkäufers angebotene Ware sofort kaufen oder auf diese Ware im Rahmen einer Auktion bieten. Auktionsangebote können auch mit der Option Sofort-Kaufen verbunden sein. Sofort-Kaufen-Angebote können eine Option für Käufer zur Zusendung eines Preisvorschlags enthalten. Die im eBay-Shop des Verkäufers im Angebotsformat Sofort-Kaufen angebotene Ware und Auktionen dieser Waren sind auch auf den allgemeinen eBay-Websites sichtbar.
Im Fall des Sofort-Kaufs kommt ein wirksamer Kaufvertrag zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zwischen Käufer und Verkäufer zustande, wenn der Käufer die Schaltfläche „Sofort Kaufen" anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Angebote mit der Option "Sofort Kaufen" kann der Käufer auch als Gast kaufen, ohne sich bei eBay anmelden zu müssen. In diesem Fall nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt, auf der folgenden Login-Seite die Option "Weiter als Gast" auswählt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
Bei einer Auktion kommt ein wirksamer Kaufvertrag mit demjenigen Käufer zustande, der innerhalb des Angebotszeitraums das höchste Gebot abgeben hat und nach Ablauf des Angebotszeitraums Höchstbietender ist. Die Höhe des Kaufpreises richtet sich nach diesem Höchstgebot. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Sofern die Auktion einen Mindestpreis enthält, kommt ein wirksamer Kaufvertrag zustande, wenn der Käufer nach Ablauf des Angebotszeitraums Höchstbietender ist und das Höchstgebot des Käufers mindestens die Höhe des Mindestpreises erreicht hat.
Ist ein Auktionsangebot zusätzlich mit der Option Sofort-Kaufen versehen, kommt ein wirksamer Kaufvertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn ein Käufer diese Option ausübt. Die Option kann vom Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein ggf. vom Verkäufer festgelegter Mindestpreis noch nicht erreicht wurde.
Der Verkäufer hat die Möglichkeit, nach eigenem Ermessen ein Angebot an einen unterlegenen Bieter zu senden, welcher nicht Höchstbietender war. Der Käufer erhält eine Nachricht des Verkäufers bzw. von ebay mit dem Hinweis zum Angebot an unterlegene Bieter. Durch das Anklicken einer geeigneten Schaltfläche in dieser Nachricht, kann der Käufer die Angebotsseite aufrufen und das Angebot des Verkäufers überprüfen. Ein wirksamer Kaufvertrag kommt zustande, sofern der Käufer das Angebot durch das Anklicken der Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ annimmt und den Zahlungsvorgang abschließt.
Sofern der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versieht, können Käufer und Verkäufer den Preis für diesen Artikel aushandeln. In der Abgabe des Preisvorschlages durch den Käufer ist dann das verbindliche Angebot und in dem Einverständnis des Verkäufers mit dem Preisvorschlag die verbindliche Annahme des Verkäufers zu sehen. Sofern der Käufer die Option zur Zusendung eines Preisvorschlags genutzt hat und hierfür auf die Schaltfläche „Preisvorschlag senden“ unter Angabe angebotenen Preises geklickt hat, so kommt ein wirksamer Kaufvertrag zustande, wenn der Verkäufer den Preisvorschlag des Käufers durch Anklicken einer Schaltfläche zur Annahme des Preisvorschlags annimmt. Der übermittelte Preisvorschlag des Käufers stellt ein verbindliches Angebot zum Abschluss des Kaufvertrages dar. Sofern der Verkäufer den Preisvorschlag des Käufers nicht annimmt und stattdessen einen Gegenvorschlag sendet, kommt ein wirksamer Kaufvertrag zustande, wenn der Käufer den Gegenvorschlag des Verkäufers durch das Anklicken der Schaltfläche „Preisvorschlag annehmen“ (oder sinngemäßer Wortlaut) annimmt, mit der Pflicht zum Abschluss des nachfolgenden Zahlungsvorgangs. Der Käufer kann diesen Gegenvorschlag ablehnen und einen erneuten Preisvorschlag durch das Anklicken der Schaltfläche „Gegenvorschlag senden“ senden.
Vor dem Zahlungsabschluss hat der Käufer die Möglichkeit seine Angaben und die Zahlungsweise auf der Bestätigungsseite zu überprüfen und zu ändern.
Der Verkäufer übersendet nach Vertragsschluss dem Käufer eine Bestätigung und Angaben zur Kaufabwicklung.
Der Verkäufer hat das Recht, zum Kauf angebotene Artikel, sowohl Auktions- als auch Sofort-Kaufen-Angebote, nicht mehr zum Verkauf anzubieten und diese zu jedem Zeitpunkt zu löschen, aus Gründen des Verlusts, der Beschädigung der Waren oder ggf. aus anderen Gründen. Hierdurch verliert der Käufer die Möglichkeit, diese Waren im Sofort-Kaufen-Format zu erwerben bzw. auf diese Waren im Auktionsformat zu bieten. Bereits abgegebene Gebote können gelöscht werden und verlieren ihre Gültigkeit.
Vertragssprache ist ausschließlich deutsch. Der Vertragstext wird vom Verkäufer nicht gespeichert und kann nach Abschluss eines Bestellvorgangs (z.B. „Sofort Kaufen“) nicht mehr abgerufen werden. Der Käufer kann die Bestelldaten aber unmittelbar vor dem Abschicken über die Funktionen seines Browsers speichern oder ausdrucken.
§ 4 Gewährleistung, Haftung
Die Gewährleistung des Verkäufers im Falle eines Mangels der Ware sowie die Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Bei Gebrauchtwaren beträgt die Gewährleistungsfrist 12 Monate. Sonstige möglicherweise dem Käufer zustehenden gesetzliche Ansprüche bleiben hiervon unberührt.
§ 5 Preise
Alle angegebenen Preise verstehen sich als Gesamtpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer bzw. nach Differenzbesteuerung gemäß § 25a UStG zzgl. der Versandkosten, welche in jedem Angebot separat ausgewiesen sind.
§ 6 Zahlung, Lieferung
Dem Käufer stehen die von der Verkaufsplattform ebay bereitgestellten Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung. Bei der Inanspruchnahme dieser Zahlungsmöglichkeiten gelten die Nutzungsbedingungen von ebay (eBay GmbH, Albert-Einstein-Ring 2-6, 14532 Kleinmachnow) bzw. der jeweiligen Zahlungsdienstleister. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Verkäufer nicht für die Zahlungsabwicklung dieser Anbieter verantwortlich ist. Der Käufer hat die Möglichkeit vor der Nutzung der Zahlungsmöglichkeit eines dieser Zahlungsdienstleister deren Nutzungsbedingungen und Datenschutzrichtlinien zu lesen bzw. diese auf der Website des jeweiligen Zahlungsdienstleisters abzurufen. Mit der Nutzung akzeptiert der Käufer alle Bedingungen.
Falls der Käufer als Bezahlmethode die Vorauszahlung per Banküberweisung wählt, so hat die Bezahlung innerhalb von drei Tagen nach Vertragsabschluss auf das Bankkonto des Verkäufers zu erfolgen.
Die erworbene Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
Die Lieferbedingungen sind in den Versanddetails oder in der Artikelbeschreibung des jeweiligen Angebots angegeben.
Der Verkäufer trägt das Versandrisiko, falls es sich bei dem Käufer um einen Verbraucher handelt. Handelt es sich bei dem Käufer um einen Unternehmer, so trägt der Käufer alle Risiken in Verbindung mit dem Versand der Waren, sobald die Ware vom Verkäufer an ein Versandunternehmen übergeben wurde.
§ 7 Widerrufsrecht
§ 7.1 Allgemein
Sofern der Käufer Verbraucher ist, steht ihm gesetzlich ein 14-tägiges Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Das Widerrufsrecht gilt nicht für Unternehmer.
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (AJ Großhandel e.K., Chemnitzer Str. 18, 90491 Nürnberg, ajghek@gmx.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Sie haben die Waren unverzüglich in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Werteverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Werteverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG
§ 7.2 Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und
senden Sie es zurück.)
–An AJ Großhandel e.K., Chemnitzer Str. 18, 90491 Nürnberg, ajghek@gmx.de:
–Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den
Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
–Bestellt am (*)/erhalten am (*)
–Name des/der Verbraucher(s)
–Anschrift des/der Verbraucher(s)
–Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
–Datum
__________
(*) Unzutreffendes streichen
§ 7.3 Ausschluss, Wertersatz
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten und zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind oder nach Kundenwunsch angepasst bzw. angefertigt werden.
Der Käufer hat darauf zu achten, dass sich die zurückgesandte Ware im Originalzustand bzw. in dem Zustand befinden muss, in dem sie an ihn verkauft wurde. Beschädigungen und Abnutzungen sind zu vermeiden. Die Rücksendung hat nach Möglichkeit im Versandkarton samt Verpackungsmaterial zu erfolgen, in welchem die Ware an den Käufer gesendet wurde. Sämtliches Zubehör und sonstiges Material, welches zum Lieferumfang gehörte, ist Bestandteil des Angebots und muss der Rücksendung beigelegt werden. Sofern der Käufer nicht mehr in Besitz des Originalversandkartons ist, hat er geeignetes Versandmaterial zu wählen, welches einen sicheren und schützenden Versand der Ware gewährleistet. Die in diesem Absatz genannten Bedingungen sind nicht Voraussetzung zur wirksamen Ausübung des Widerrufsrechts.
Der Käufer hat im Falle des Widerrufs Wertersatz für einen Wertverlust der Ware zu leisten, wenn der Wertverlust auf einen Umgang mit den Waren zurückzuführen ist, der zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Waren nicht notwendig war, und der Unternehmer den Verbraucher nach Artikel 246a § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch über dessen Widerrufsrecht unterrichtet hat.
§ 8 Informationen zur alternativen Streitbeilegung
Die EU-Kommission stellt eine Online-Plattform zur Streitbeilegung ("OS-Plattform") zur Verfügung, die über den Link http://ec.europa.eu/odr erreichbar ist. Sofern der Kunde ein in der Europäischen Union wohnhafter Verbraucher ist, besteht die Möglichkeit, zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten über vertragliche Verpflichtungen aus Online-Kaufverträgen diese Plattform zu nutzen.
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist der Verkäufer nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.
§ 9 Verbraucherinformationen bei Fernabsatzverträgen über den Erwerb von Waren
§ 9.1 Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegt der Verkäufer nicht.
§ 9.2 Die wesentlichen Merkmale der von dem Verkäufer angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen des Internetangebotes. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
§ 9.3 Beanstandungen und Gewährleistungsansprüche können Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen. Informationen zur Zahlung, Lieferung oder Erfüllung entnehmen Sie bitte dem Angebot.
§ 9.4 Der Verkäufer speichert den Vertragstext nach Vertragsschluss nicht ab und er ist dem Kunden auch nicht zugänglich. Wir schicken dem Kunden aber nach Vertragsschluss eine Bestellbestätigung mit allen Angaben an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse, in welcher Ihnen nochmals alle wesentlichen Daten Ihrer Bestellung, unsere AGB, Ihre Widerrufs-/ Rückgabebelehrung mitgeteilt werden. Sie haben die Möglichkeit, sowohl die Allgemeinen Geschäftsbedingungen als auch Ihre Bestellung mit allen eingegebenen Daten während des Bestellvorgangs auszudrucken. Durch die Druckfunktion Ihres Browsers haben Sie ferner die Möglichkeit, den Vertragstext auszudrucken. Sie können den Vertragstext auch abspeichern, in dem Sie durch einen Klick auf die rechte Maustaste die Internetseite auf Ihrem Computer abspeichern. Nach Abschluss der Bestellabwicklung ist Ihnen der Vertragstext nicht zugänglich. Jedoch archiviert ebay den Vertragstext für einen begrenzten Zeitraum und dieser ist zugänglich, indem Sie unter Angabe der entsprechenden Artikelnummer nach dem Artikel auf ebay suchen. Hierzu ist die Suchfunktion zu verwenden.
§ 10 Schlussbestimmungen
Auf die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und auf den jeweils geschlossenen Kaufvertrag ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar. Für den Fall, dass der Käufer Verbraucher ist, gilt dies nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt sein.
Datenschutzerklärung
Verantwortlicher im Sinne dieser Datenschutzerklärung ist AJ Großhandel e.K., Chemnitzer Str. 18, 90491 Nürnberg, Kontakt: ajghek@gmx.de oder Nachrichtfunktion von ebay.
Mit der Nutzung von ebay haben Sie bereits der Datenschutzerklärung von ebay zugestimmt. Hiermit haben Sie auch eingewilligt, dass Ihre persönlichen Daten (Name, Anschrift, Bankverbindung, E-Mail-Adresse und ggf. weitere Daten) von ebay gemäß der Datenschutzerklärung von ebay verwendet und verarbeitet werden dürfen. Wenn Sie Leistungen von Drittanbietern zum Zweck der Zahlung, Bestellabwicklung oder ggf. anderen Zwecken in Anspruch nehmen, so gelten die Datenschutzerklärungen der jeweiligen Anbieter.
Wir nutzen diese, von Ihnen über ebay, Drittanbieter oder direkt an uns bereitgestellte Daten, zum Zweck der Abwicklung Ihrer Bestellung. Insofern ist die Nutzung Ihrer Daten für die Erfüllung des zwischen Ihnen und uns geschlossenen Kaufvertrages (Art. 6 (1) b) DSGVO) notwendig.
Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt an Transportunternehmen, die mit dem Versand der Ware an Sie beauftragt wurden.
Nach der Abwicklung Ihrer Bestellung werden die Daten gemäß geltender handels- oder steuerrechtlicher Pflichten aufbewahrt. Daten die keinen Aufbewahrungspflichten unterliegen, werden sofort nach Vertragsabwicklung gelöscht.
Sie haben ein Recht auf Auskunft über die Verarbeitung Ihrer Daten (Art. 15 DSGVO), ein Recht auf Berichtigung dieser Daten (Art. 16 DSGVO), Recht auf Löschung (Art. 17 DSGVO), sowie ein Recht auf die Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO).
Sie können der Verarbeitung Ihrer Daten jederzeit widersprechen und erteilte Einwilligungen widerrufen. (Art. 21 DSGVO)
Zudem besteht das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, in diesem Fall ist es das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht, Promenade 18, 91522 Ansbach, 0981180093-0, www.lda.bayern.de.
Bei Fragen zum Datenschutz können Sie uns gemäß der Kontaktdaten im ersten Absatz dieser Datenschutzerklärung kontaktieren.
