Allgemeine GeschΓ€ftsbedingungen, Kundeninformationen und Datenschutz
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1. Teil: Allgemeine GeschΓ€ftsbedingungen
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I. Geltungsbereich
1. Die nachstehenden allgemeinen GeschΓ€ftsbedingungen (nachfolgend AGB) enthalten die zwischen dem Kunden und Herrn Aleksejus Borisenka, handelnd unter dkd-sport, Am Ring 17, 04509 Krostitz OT Kupsal (nachfolgend βVerkΓ€uferβ) ausschlieΓlich geltenden Bedingungen, soweit diese nicht durch schriftliche Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeΓ€ndert oder durch konkrete Individualabreden ersetzt werden. Die AGB gelten fΓΌr alle auf der Webseite www.eBay.de abgeschlossenen VertrΓ€ge zwischen Kunde und VerkΓ€ufer hinsichtlich der dort angebotenen Waren (nachfolgend βArtikelβ).
2. Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher ist jede natΓΌrliche Person, die ein RechtsgeschΓ€ft zu Zwecken abschlieΓt, die ΓΌberwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstΓ€ndigen beruflichen TΓ€tigkeit zugerechnet werden kΓΆnnen. Unternehmer ist jede natΓΌrliche oder juristische Person oder rechtsfΓ€hige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines RechtsgeschΓ€fts in AusΓΌbung ihrer selbstΓ€ndigen beruflichen oder gewerblichen TΓ€tigkeit handelt.
II. Vertragsschluss
Das Zustandekommen des Vertrages richtet sich nach den allgemeinen GeschΓ€ftsbedingungen von eBay. Die einschlΓ€gigen Regelungen des Β§ 6 der Allgemeinen GeschΓ€ftsbedingungen von eBay fΓΌr die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Websites sind unter https://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html einsehbar.
Mit Einbindung eines Artikels auf der eBay-Plattform gibt der VerkΓ€ufer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags ab. Der Kaufvertrag kommt bei einer Auktion mit der Abgabe des HΓΆchstgebots, bei einem Sofortkauf nach Login mit BetΓ€tigung des βKaufen-Buttonsβ und bei einem Kauf ΓΌber das Warenkorbsystem bzw. bei einem Sofortkauf als Gast mit BetΓ€tigung des βKaufen und Zahlen-Buttonsβ zustande.
III. Preise und Versandkosten
1. SΓ€mtliche Preise, die bei den dargestellten Artikeln angegeben werden, beinhalten die jeweilige gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Liefer- und Versandkosten sind in den angegebenen Preisen grundsΓ€tzlich nicht enthalten. Die HΓΆhe der gegebenenfalls zusΓ€tzlich anfallenden Kosten sind der jeweiligen Artikelbeschreibung bzw. dem MenΓΌpunkt βVersand und Zahlungsmethodenβ zu entnehmen.
2. Der Versand erfolgt in die in dem MenΓΌpunkt βLiefer- und Versandkostenβ enthaltenen LΓ€nder und Regionen. Der Versand in andere LΓ€nder ist ausgeschlossen. Der Kunde kann die Waren auch bei dem VerkΓ€ufer abholen.
IV. Lieferungs- und Zahlungsbedingungen
1. Der VerkÀufer liefert die Ware gemÀà den getroffenen Vereinbarungen an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Der Kunde sorgt dafür, dass die angegebene Adresse korrekt ist und Zustellungen dort mâglich sind. Sollte eine Zustellung nicht mâglich sein, weil der Kunde dieser Pflicht nicht nachkommt, sind etwaig hierdurch entstehende Mehrkosten vom Kunden zu tragen.
2. FΓΌr die Bearbeitungs- und Lieferzeiten sind die bei der Aufgabe der Bestellung fΓΌr den jeweiligen Artikel angezeigten Informationen ausschlaggebend. Die Lieferzeit wird beginnend mit dem Eingang der vollstΓ€ndigen Zahlung berechnet.
3. Die Zahlung erfolgt im Voraus per Γberweisung, Lastschrift, Kreditkarte oder den Dienstleister PayPal sowie Barzahlung bei Selbstabholung.
V. Retourenabwicklung
1. FΓΌr den Fall, dass der Kunde die gelieferte Ware an den VerkΓ€ufer zurΓΌcksendet und der VerkΓ€ufer sich zur Γbernahme der Kosten verpflichtet hat bzw. gesetzlich verpflichtet ist (z.B. bei Reklamationen), wird der Kunde gebeten, den VerkΓ€ufer vorab ΓΌber die RΓΌcksendung zu informieren. Der VerkΓ€ufer wird dann eine gΓΌnstige RΓΌcksendemΓΆglichkeit empfehlen oder die Abholung der Ware selbst organisieren. Dieses Vorgehen erleichtert die Zuordnung der Sendung und beschleunigt die Abwicklung. AuΓerdem bittet der VerkΓ€ufer, die Pakete versichert und nicht unfrei zurΓΌckzusenden.
2. Der VerkΓ€ufer bittet den Kunden, die gelieferte Ware pfleglich zu behandeln und BeschΓ€digungen, Verschmutzungen und Γ€hnliches zu vermeiden. Die RΓΌcksendung der Ware sollte mΓΆglichst in der Originalverpackung erfolgen. Sollte dies nicht mΓΆglich sein, wird gebeten, fΓΌr eine Verpackung zu sorgen, die sich fΓΌr einen ausreichenden Schutz der Ware vor TransportschΓ€den eignet.
3. Beachtet der Kunde die vorstehenden Hinweise in Ziff. 1 und 2 nicht, so hat dies nicht den Verlust seiner Rechte zur Folge.
VI. GewΓ€hrleistung
Es gelten die gesetzlichen GewΓ€hrleistungsansprΓΌche.
VII. Haftung
1. Der VerkΓ€ufer haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschrΓ€nkt
a) fΓΌr SchΓ€den aus der Verletzung des Lebens, des KΓΆrpers oder der Gesundheit, die der VerkΓ€ufer durch eine fahrlΓ€ssige oder vorsΓ€tzliche Pflichtverletzung herbeigefΓΌhrt hat. Gleiches gilt, wenn ein gesetzlicher Vertreter oder ErfΓΌllungsgehilfe die schΓ€digende Handlung verursacht hat;
b) fΓΌr sonstige SchΓ€den, die der VerkΓ€ufer durch eine grob fahrlΓ€ssige oder vorsΓ€tzliche Pflichtverletzung herbeigefΓΌhrt hat. Gleiches gilt, wenn ein gesetzlicher Vertreter oder ErfΓΌllungsgehilfe die schΓ€digende Handlung verursacht hat;
2. DarΓΌber hinaus haftet der VerkΓ€ufer uneingeschrΓ€nkt bei Arglist und Garantieversprechen sowie fΓΌr AnsprΓΌche nach dem Produkthaftungsgesetz.
3. Bei fahrlΓ€ssig verursachten Sach- und VermΓΆgensschΓ€den haftet der VerkΓ€ufer nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, also der Verletzung von Pflichten, welche dem Vertragspartner Rechtspositionen einrΓ€umen, die er nach dem Inhalt, Natur und Zweck des Kaufvertrages erwarten darf, und deren ErfΓΌllung die ordnungsgemΓ€Γe DurchfΓΌhrung des Vertrages ΓΌberhaupt erst ermΓΆglicht, jedoch der HΓΆhe nach beschrΓ€nkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen SchΓ€den.
4. Im Γbrigen ist die Haftung des VerkΓ€ufers fΓΌr leicht fahrlΓ€ssige Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
VIII. Datenschutz
1. Personenbezogene Kundendaten (Name, Anschrift, Email etc.) werden nur erhoben, wenn der Kunde diese dem VerkΓ€ufer im Rahmen des Bestellvorgangs, der Eingabe in das Kontaktformular oder bei Anmeldung zum Email-Newsletter mitteilt. Diese Daten werden nur insoweit verwendet, wie dies zur Vertragsabwicklung und Bearbeitung von Kundenanfragen notwendig ist.
2. Die Kontaktdaten des Kunden werden fΓΌr Marketingzwecke genutzt, sofern der Kunde in diese Nutzung eingewilligt hat. Der Kunde hat jederzeit die MΓΆglichkeit, der Verwendung zu Werbezwecken zu widersprechen.
3. Die Bestandsdaten werden nicht ohne Einwilligung des Kunden weitergegeben. Dies gilt nicht fΓΌr die Γbermittlung der Kontaktdaten an Dienstleistungsunternehmen, soweit die Γbermittlung zur Bestellabwicklung notwendig ist. In diesen FΓ€llen werden jedoch nur die jeweils konkret erforderlichen Daten ΓΌbermittelt.
4. Der Kunde hat das Recht, jederzeit eine kostenlose Auskunft ΓΌber die gespeicherten Daten sowie deren Berichtigung, Sperrung oder LΓΆschung zu verlangen. Das Verlangen kann per Post, Email oder Fax ΓΌbermittelt werden.
IX. Schlussbestimmungen
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. UnberΓΌhrt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewΓΆhnlichen Aufenthalt hat.
2. Sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss ins Ausland verzieht oder der Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand fΓΌr alle Streitigkeiten der GeschΓ€ftssitz des VerkΓ€ufers. Dieser Gerichtsstand gilt auch gegenΓΌber dem Kunden, der Unternehmer ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberΓΌhrt.
3. Sollte sich eine der Bestimmungen dieser AGB als unwirksam bzw. undurchfΓΌhrbar erweisen, bleiben die ΓΌbrigen Bestimmungen davon unberΓΌhrt und weiterhin wirksam.
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2. Teil: Kundeninformationen
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1. eBay speichert die Angebotsseite des VerkΓ€ufers fΓΌr 90 Tage nach Vertragsschluss. Der Kunde kann das Angebot fΓΌr diese Zeit ΓΌber dessen Mitgliedskonto unter βmein eBayβ oder durch Eingabe der Artikelnummer unter www.ebay.de einsehen und dort mittels der jeweiligen Browserfunktion ausdrucken und abspeichern. Der VerkΓ€ufer speichert den Vertragstext nicht gesondert.
2. Der Kunde kann
a) bei Angeboten im Auktionsformat durch Klick auf den Bieten-Button ein Gebot abgeben. Hierzu wird der Kunde zunΓ€chst aufgefordert, durch Registrierung einen persΓΆnlichen Account auf eBay anzulegen oder sich in einen bestehenden Account einzuloggen. Danach gibt der Kunde auf der Angebotsseite sein gewΓΌnschtes Gebot ein. Nach einem Klick auf den Button βBietenβ gelangt der Kunde auf die BestellΓΌbersichtsseite von eBay. Wenn er die Angaben ΓΌberprΓΌft hat, kann er durch Klicken auf den Button βGebot bestΓ€tigenβ das bindende Gebot abgeben;
b) die bindende Bestellung ΓΌber das Warenkorbsystem abgeben. Der gewΓΌnschte Artikel kann durch Klick auf den Button βin den Warenkorbβ in einen virtuellen Warenkorb gelegt werden. Der Inhalt des Warenkorbes wird durch Anklicken des Buttons βIhrem Warenkorbβ angezeigt. Wenn der Kunde den Artikel im Warenkorb kaufen mΓΆchte, kann er ΓΌber den Button βWeiter zur Kaufabwicklungβ den Bestellvorgang einleiten. Der Kunde wird zunΓ€chst aufgefordert, seine Lieferadresse sowie die gewΓΌnschte Versand- und Zahlungsmethode anzugeben. Nach einem Klick auf den Button βWeiterβ gelangt der Kunde auf die BestellΓΌbersichtsseite von eBay. Wenn er die Angaben ΓΌberprΓΌft hat, kann er durch Klicken auf den Button βKaufen und Zahlenβ die bindende Bestellung abgeben;
c) bei Sofort-Kauf Angeboten einen Artikel durch Klick auf den Sofort-Kauf-Button auswΓ€hlen. WΓ€hrend des Bestellvorgangs erhΓ€lt der Kunde die MΓΆglichkeit, durch Registrierung einen persΓΆnlichen Account auf eBay anzulegen oder sich in einen bestehenden Account einzuloggen. Dies ist fΓΌr eine Bestellung jedoch nicht notwendig, Der Kunde kann seine Bestellung auch als Gast ohne vorherige Registrierung aufgeben. Wenn er die erforderlichen Angaben eingegeben und ΓΌberprΓΌft hat, kann er durch Klicken auf den Button βKaufenβ die bindende Bestellung abgeben;
3. Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den von eBay zur VerfΓΌgung gestellten technischen Mitteln innerhalb der jeweiligen Eingabefelder mittels den ΓΌblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. In der BestellΓΌbersicht kann der Kunde nochmals seine Eingaben ΓΌberprΓΌfen und ΓΌber den Button βΓ€ndernβ seine jeweiligen Eingaben bearbeiten.
4. Die fΓΌr den Vertragsabschluss zur VerfΓΌgung stehende Sprache ist deutsch.
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3.Teil: Datenschutz
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1. Erhebung, Verarbeitung, Nutzung und Weitergabe personenbezogener Daten
1.1 Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn Sie uns diese von sich aus zur Vertragsabwicklung zur VerfΓΌgung stellen. Die bei dieser Gelegenheit angegebenen personenbezogenen Daten werden zur Vertragsabwicklung sowie zur Bearbeitung Ihrer Anfragen genutzt. Der Umfang der DatenΓΌbermittlung beschrΓ€nkt sich auf ein MindestmaΓ.
1.2 Wir geben Ihre Daten im Rahmen der Vertragsabwicklung an das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Ware erforderlich ist.
1.3 Bei Zahlung per Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder - falls angeboten - "Kauf auf Rechnung" via PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.Γ r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (nachfolgend "PayPal"), weiter. PayPal behΓ€lt sich die DurchfΓΌhrung einer BonitΓ€tsauskunft vor. Das Ergebnis der BonitΓ€tsprΓΌfung in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zwecke der Entscheidung ΓΌber die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsmethode. Die BonitΓ€tsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der BonitΓ€tsauskunft einflieΓen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte flieΓen unter anderem Anschriftendaten ein. Weitere datenschutzrechtliche Informationen, unter anderem zu den verwendeten Auskunfteien, entnehmen Sie bitte der DatenschutzerklΓ€rung von PayPal: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full.
1.4 Nach vollstΓ€ndiger Abwicklung des Vertrages werden Ihre Daten mit RΓΌcksicht auf steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen gespeichert, jedoch fΓΌr andere Verwendungszwecke gesperrt und nach Ablauf dieser Fristen gelΓΆscht, sofern Sie in die weitere Verwendung Ihrer Daten nicht ausdrΓΌcklich eingewilligt haben.
2. Ihre Rechte und Kontaktaufnahme
Sie haben ein Recht auf unentgeltliche Auskunft ΓΌber Ihre von uns gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder LΓΆschung dieser Daten. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten kΓΆnnen Sie sich unentgeltlich an uns wenden. Unsere Kontaktadresse finden Sie in unserem Impressum.