Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Internetauftritt www.eBay.de,
Account „tank-kompakt“.
Anbieter
Tank Kompakt
Jörg Zurstraßen
Am Lienkolk 17
48231 Warendorf
Telefon: 0170 75 70 770 *
Fax : 02584 940 132*
E-Mail: ebay@tank-kompakt.de
USt-ID-Nummer: DE 815522310
* Die Höhe der Telefonkosten bestimmt sich nach Ihrem jeweiligen Telefonvertrag und –tarif.
§1 Geltungsbereich
Diese Geschäftsbedingungen des Verkäufers gelten vorbehaltlich einer
abweichenden Vereinbarung für alle Verkäufe, Lieferungen und Leistungen des
Verkäufers gegenüber dem Kunden. Mit der Absendung / Abgabe seiner Bestellung
erkennt der Kunde Geltung und Inhalt dieser AGB an. Über die Regelungen dieser
ABG hinaus gelten ausschließlich die gesetzlichen Bestimmungen sowie die eBay-Bestimmungen, sofern diese AGB
nicht durch Individualvereinbarung ganz oder teilweise abbedungen worden sind.
Der Einbeziehung jeglicher gegnerischer AGB wird widersprochen.
„Verbraucher“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
§ 2 Vertragsschluss
Der Vertragsschluss richtet sich den §§ 9 - 11 der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen von eBay, die Sie unter
http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html oder mit einem Klick auf die
vorbenannte Adresse aufrufen können.
Dort ist zusammenfassend geregelt:
Mit dem Einstellen des Angebotes auf die eBay-Plattform geben wir ein rechtlich
bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrages über diesen Artikel ab.
Der Vertragsschluss kommt zusammenfassend zustande, wenn der Kunde bei
Angeboten zum Höchstgebot bei Ablauf des Angebotszeitraums (Laufzeit der Online
Auktion) das gültige Höchstgebot abgegeben hat. Ein Gebot geben Sie verbindlich
mit Klicken auf den Button "bieten" ab. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Kunde
während der Laufzeit der Auktion ein höheres Gebot abgibt. Im Ergebnis kommt der
Vertrag daher mit dem Kunden zustande, der zum Ende der Auktionslaufzeit das bis
zu diesem Zeitpunkt höchste Gebot abgegeben hat. Dies gilt auch für den Fall einer
vorzeitigen Beendigung der Online Auktion. Dabei führen folgende Schritte zur
Abgabe eines Angebotes: 1. Eingabe eines Maximalgebotes. 2. Klick auf die
Schaltfläche Bieten. 3. Klick auf die Schaltfläche „Gebot bestätigen“ (Ggf. nach
vorherige Anmeldung auf der eBay Website).
Für den Fall, dass der Verkäufer das Angebot im Rahmen der Online Auktion mit der
Funktion „Sofort-Kaufen“ versieht, kommt der Vertrag mit dem Kunden unabhängig
vom Ablauf einer Laufzeit und ohne weitere Durchführung der Auktion zu dem
angegebenen Festpreis zustande, wenn ein Kunde die zusätzliche Festpreis Option
ausübt und kein Gebot im Rahmen der Auktionsfunktion vorliegt.
Der Vertragsschluss erfolgt hierbei wie folgt:
1. Der Kunde muss sich auf der eBay Seite
einloggen und auf die Schaltfläche „Sofort Kaufen“ klicken. 2. Der Kunde muss
danach auf die Schaltfläche „Kaufen“ klicken.
Für den Fall, dass der Verkäufer das Angebot ausschließlich mit der Funktion
„Sofort-Kaufen“ versieht, kommt der Vertrag mit dem Kunden zu dem angegebenen
Festpreis zustande, wenn der Kunde die „Sofort Kaufen“ Funktion ausübt.
1. Der Kunde muss sich auf der eBay Seite einloggen und auf die Schaltfläche „Sofort Kaufen“ klicken.
2. Der Kunde muss danach auf die Schaltfläche „Kaufen“ klicken.
Für den Fall, dass der Verkäufer Angebote im Rahmen der Festpreis Funktion
zusätzlich mit der Funktion „Preis vorschlagen" versieht, besteht für die Kunden die
Möglichkeit, einen Preis gegenüber dem Verkäufer vorzuschlagen. Hierdurch gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu
erwerben.
Dieses Angebot kann der Verkäufer innerhalb von 48 Stunden annehmen.
Ein Vertrag kommt in diesem Fall zustande, wenn der Verkäufer den Preisvorschlag annimmt oder wenn der Verkäufer selbst einen Gegenvorschlag unterbreitet und der
Kunde wiederum diesen Vorschlag innerhalb von 48 Stunden annimmt.
Unabhängig hiervon besteht das Festpreisangebot fort, so dass ein Vertrag mit einem Dritten zustande kommen kann, wenn dieser Dritte vor Annahme des vorgeschlagenen
Gebotes die Festpreis Option ausübt.
Der Vertragsschluss erfolgt hierbei dann, wenn der Kunde die Schaltfläche „Preisvorschlag annehmen“ anklickt.
Diese Vertragsbedingungen können Sie mit der Druckfunktion Ihres Browsers ausdrucken, oder über die Funktion "Seite speichern" auf Ihrem Computer speichern.
Ebay bietet 90 Tage lang die Möglichkeit, die vertraglichen Bestimmungen einzusehen. Gehen Sie hierfür in "Mein Ebay" und rufen Sie die Druckansicht des Angebotes auf und drucken dieses zur Sicherung wie beschrieben aus.
eBay selbst bietet keine Speichermöglichkeit.
Der Verkäufer selbst speichert die Informationen nicht, die Vertragsinformationen sind für den Kunden nicht zugänglich, werden auf Anfrage aber gerne per eMail oder postalisch wiederholt zugesendet.
Berichtigungen der Eingaben können unter Verwendung der Maus- und Tastaturoptionen mit den Mitteln des verwendeten Browsers erfolgen, revidiert werden. Auch eBay stellt hierfür Möglichkeiten bereit, hier können die Eingabefelder
der Angebotsseite angeklickt werden. Eingabefehler können Sie korrigieren, bis Sie auf den Button "bieten"; "kaufen" oder "Preis vorschlagen" geklickt haben.
Danach ist eine Korrektur nicht mehr möglich und die Erklärung verbindlich. Korrigieren können Sie Ihre Eingaben u.a., indem Sie mit dem "zurück-Button" Ihres Browsers die letzten Schritte zurückgehen und Ihre Eingaben in den jeweiligen Textfeldern ändern. Sie können durch Schließen Ihres Browsers den Bestellvorgang auch ganz abbrechen, beide Schritte führen zur Löschung der Eingaben.
Die Vertragsbedingungen sind in deutscher Sprache verfügbar.
Der Verkäufer hat sich den eBay-Richtlinien, welche Sie unter "http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html?rt=nc" einsehen können, unterworfen.
§ 3 Widerrufsrecht
Verbrauchern (Definition vgl. § 1 der AGB) steht nach den fernabsatzrechtlichen Regelungen ein Widerrufsrecht zu.
Der Verbraucher hat das Recht, die Vertragserklärung nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu widerrufen:
Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Tank Kompakt, Jörg Zurstraßen, Am Lienkolk 17, 48231 Warendorf, Telefon: 0170 75 70 770, Fax: 02584 940 132, E-Mail: ebay@tank-kompakt.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern,
bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben,
dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn
Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten,
an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor
Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen,
wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und
Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An Tank Kompakt
Jörg Zurstraßen
Am Lienkolk 17
48231 Warendorf
Fax : 02584 940 132
E-Mail: ebay@tank-kompakt.de:
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf
der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
_______________
(*) Unzutreffendes streichen.
§ 4 Zahlung / Preise
Sämtliche genannten Preise sind in EUR (€) ausgewiesen und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von 19 % sowie sämtliche sonstigen Preisbestandteile (Endpreise).
Skonto und weitere Nachlässe werden nicht gewährt, es sei denn, es wird im jeweiligen Angebot zusätzlich und ausdrücklich hierauf hingewiesen.
Allein die Kosten von Verpackung und Versand sind zum Zeitpunkt der Bestellung im Preis nicht enthalten.
Die Kosten hierfür entnehmen Sie bitte unseren Angaben
innerhalb der Artikelbeschreibung bzw. unter dem eBay-Reiter „Versand- und Zahlungsmethoden“.
Sofern die Vertragsparteien nichts Anderes vereinbart haben, ist der Kaufpreis sofort fällig.
Die Aufrechnung mit Ansprüchen des Verkäufers durch den Kunden ist nur zulässig, wenn die aufzurechnenden Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder anerkannt
worden sind.
Als Zahlungsarten werden alleine Vorkasse
per Überweisung akzeptiert.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.
§ 6 Gefahrtragung, Lieferung, Erfüllung
Soweit mit dem Kunden nichts anderes vereinbart wurde, wird die gekaufte Ware auf dem Versandwege an die vom Kunden jeweils hinterlegte Lieferanschrift versendet.
Die gekauften Artikel werden durch den Verkäufer innerhalb von 2 Werktagen nach Zahlungseingang versendet.
Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der
Übergabe der Ware an das beauftragte Speditions- oder Logistikunternehmen auf den Käufer über.
Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten Empfänger über.
Bei Werkverträgen geht die Gefahr mit Abnahme des Werkes über.
Bei Kaufverträgen ist Erfüllung seitens des Verkäufers mit der Übergabe der mangelfreien Ware an den Transporteur eingetreten, falls der Kunde Unternehmer ist.
Ist der Kunde Verbraucher, tritt Erfüllung mit Übergabe der mangelfreien Ware an diesen oder einem von diesem bestimmten Empfänger ein.
Mit Eingang der Kaufpreiszahlung samt der Verpackungs- und Versandkosten auf dem Konto des Verkäufers ist Erfüllung seitens des Kunden eingetreten.
§ 7 Gewährleistung und Haftung
Haftung und Gewährleistung richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
§ 8 Anwendbares Recht / Gerichtstand
Für die Rechtsbeziehungen der Parteien gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Diese Rechtswahl gilt nicht bei Verbrauchern, wenn hierdurch der gewährte Schutz aufgrund zwingender Bestimmungen des Staates, in dem der
Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Für den Fall, dass der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers.
§ 9 Weitere Hinweise
a) Datenschutz
Verantwortliche Stelle der Datenerhebung ist:
Tank Kompakt Inh. Jörg Zurstraßen
Am Lienkolk 17
48231 Warendorf
Telefon:0170 75 70 770 *
Fax : 02584 940 132*
* Die Höhe der Telefonkosten bestimmt sich nach Ihrem jeweiligen Telefonvertrag und –tarif.
Als Benutzer der Plattform eBay haben Sie der Datenschutzerklärung von eBay
zugestimmt. Die eBay-Datenschutzerklärung können Sie unter
http://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html einsehen, ausdrucken und speichern.
Daten des Kunden werden von uns nur im Rahmen der Abwicklung von Verträgen
erhoben. Dabei werden die gesetzlichen Vorgaben, insbesondere des
Telemediengesetzes (TMG) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) beachtet.
Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden werden nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist.
Ohne die Einwilligung des Kunden werden wir Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und ggf. Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte senden Sie Ihr Verlangen per Post
oder Email an die oben genannte Stelle der Datenverarbeitung.
b) Hinweis nach der Verpackungsverordnung
Wir sind verpflichtet, Transportverpackungen auf Ihren Wunsch hin nach Gebrauch kostenlos zurückzunehmen, § 4 Verpackungsverordnung
Weitere Informationen finden Sie unter:
(http://www.bmu.de/files/pdfs/allgemein/application/pdf/verpackv_lesef.pdf)
Bei weiteren Fragen wenden Sie sich bitte an:
Tank Kompakt Inh. Jörg Zurstraßen
Am Lienkolk 17
48231 Warendorf
Telefon:0170 75 70 770 *
Fax : 02584 940 132*
* Die Höhe der Telefonkosten bestimmt sich nach Ihrem jeweiligen Telefonvertrag und – tarif.
