Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen
I. Allgemeine Bestimmungen
1.
Zum Vertragsschluss zwischen der Firma Maciej Siuta, nachfolgend Verkäufer genannt,
und dem Käufer kommt es nur aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Alle anderen
allgemeinen Geschäftsbedingungen werden nicht anerkannt und gelten nur dann, wenn sie vom
Verkäufer schriftlich anerkannt wurden.
2.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der
weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Als Unternehmer gilt jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft,
die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen
Tätigkeit handelt.
II. Vertragsschluss
1.
Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren durch den Verkäufer an den Käufer auf der
Internetplattform eBay. Die Einzelheiten werden in §§ 6 ff. der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
eBay geregelt. Diese können auf unter www.ebay.de aufgerufen werden und lauten wie folgt:
- "Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein,
so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei
bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen
werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so
steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird."
- "Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen- Funktion
versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel
abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde."
- "Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen"
anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option
"sofortige Bezahlung" ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button
"Sofort-Kaufen" anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt."
- "Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt."
- "Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen."
- "Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande."
- "Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande."
2.
Um einen wirksamen Vertrag zu schließen, muss der Käufer bei eBay je nach Angebotsform (wie z.B.
Auktion, Sofort-Kaufen, etc.) folgende Eingaben tätigen:
- Auktion
Möchte der Käufer ein Gebot zu einem Artikel abgeben, so muss er auf der Auktionsseite des
Verkäufers bei eBay den Betrag in das entsprechende Eingabefeld eingeben, den er höchstens für
den jeweiligen Artikel bezahlen möchte. Sodann tätigt er die darauf folgenden Eingaben, welche von eBay vorgegeben werden. Abschließend klickt der Käufer auf das Feld "Gebot bestätigen".
- "Sofort-Kaufen"- Angebot
Sofern auf der Auktionsseite des Verkäufers über Auswahlfelder eine Auswahl getroffen werden
kann (wie z.B. Farbe, Länge, Art des Artikels oder Stückzahl), kann der Käufer diese Auswahl durch Klicken in das Feld und Scrollen zur gewünschten Auswahl treffen.
Soll nur ein einziger Artikel gekauft werden, klickt der Käufer auf der Auktionsseite des Verkäufers bei eBay auf das Feld "Sofort-Kaufen". Sollen mehrere Artikel gekauft werden, klickt er stattdessen zuerst auf das Feld "In den Warenkorb" und tätigt die darauf folgenden Eingaben, welche von eBay vorgegeben werden.
Daraufhin kann der Käufer wählen, ob er zum Abschluss der Bestellung ein bereits existierendes
eBay-Konto nutzt, ein neues eBay-Konto erstellt, oder ob er die Bestellung als "Gast" ohne ein eBay-Konto zu nutzen aufgibt. Zum Abschluss der Bestellung muss der Käufer auf das Feld "Kaufen" klicken. Bestellt er als "Gast" und/oder über die Warenkorbfunktion, muss er auf das Feld "Kaufen und zahlen" klicken.
Nachdem der Käufer das jeweilige Feld "Bieten", "Sofort-Kaufen" oder "In den Warenkorb" angeklickt hat, wird eine Bestätigungsseite angezeigt, wo er seine Auswahl überprüfen und etwaige Fehler korrigieren kann. Möchte er etwas korrigieren, kann er das „Zurück"-Feld seines Browsers anklicken und damit zur entsprechenden Auktionsseite zurückkehren. Alternativ kann der Käufer das Browserfenster schließen und die entsprechende Auktionsseite später erneut aufrufen.
Der Käufer betätigt sämtliche seiner Eingaben mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen in
den Eingabefeldern, die sich auf der Auktionsseite befinden.
3.
Die dem Vertrag zugrundeliegende Artikelbeschreibung wird in deutscher Sprache verfasst. Der
Vertrag kann nur in deutscher Sprache abgeschlossen werden. Nach der Abgabe der Bestellung durch den Käufer übersendet der Verkäufer dem Käufer eine E-Mail mit einer Bestellbestätigung und den Text dieser AGB.
Die dem Vertrag zugrundeliegenden Informationen kann der Käufer auch in seinem eBay-Account
unter „Meine eBay – Aktivität - Kaufen – gekauft“ innerhalb von 60 Tagen ab dem Tag des Kaufes
aufrufen, ausdrucken und speichern.
Die jeweilige Artikelbeschreibung kann auch durch Eingabe der Artikelnummer in der Suchleiste auf der Internetseite www.ebay.de gefunden werden. In diesem Fall können die Daten innerhalb 90
Tagen nach Angebotsende abgerufen, ausgedruckt und gespeichert werden.
Der Vertragstext wird vom Verkäufer nicht gespeichert. Die Druck- und Speicherfunktion können
durch die entsprechenden Funktionen des Browsers genutzt werden.
III. Eigentumsvorbehalt
Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung vor.
IV. Vertragsabwicklung und Versandkosten
1.
Grundsätzlich ist der Kaufpreis im Voraus zu zahlen. Andere Zahlungsmodalitäten werden in der
jeweiligen Auktionsbeschreibung angegeben. Ist die Zahlung per Vorkasse vereinbart, dann wird die
bestellte Ware nach Zahlungseingang auf das Bankkonto des Verkäufers oder auf das Pay-Pal- Konto an den Käufer verschickt.
2.
Der Preis für die angebotene Ware enthält auch die Mehrwertsteuer in der aktuell geltenden Höhe.
Die Höhe der Versandkosten wird in der jeweiligen Artikelbeschreibung angegeben.
3.
Die Versand- und Lieferzeit werden in der jeweiligen Artikelbeschreibung ausgewiesen. Die
Versandkosten werden durch den Käufer getragen. Nach Ausübung des Widerrufsrechts durch den
Käufer werden ihm die Versandkosten erstattet. Die unmittelbaren Rücksendekosten trägt der
Käufer. Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Erteilung des
Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut bzw. bei anderen Zahlungsarten am Tag nach
Vertragsschluss zu laufen und endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt der letzte Tag
der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen
Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.
4.
Zur Verminderung der dem Verkäufer bei der Rücksendung der Ware durch den Käufer entstehenden Kosten wird der Käufer um vorherigen Kontakt mit dem Verkäufer gebeten.
V. Gewährleistung
Die Gewährleistung richtet sich nach gesetzlichen Vorschriften.
VI. Versandrisiko
Wenn der Käufer Verbraucher ist, dann trägt der Verkäufer das Versandrisiko.
VII. Widerrufsbelehrung
1. Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen eines Monats ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 1 Monat ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Wurden durch Sie mehrere
Artikel bestellt und getrennt versandt, so beginnt die Widerrufsfrist an dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Maciej Siuta
Karl-Liebknecht- Strasse 5a
17321 Löcknitz
Tel.: +49 3975 4569795
Fax: +49 3975 4569795
E-mail: hausgartengarage@gmail.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte
Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor
Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
2. Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten
haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus
ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste
Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag
zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen
Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart;
in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die
Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag,
an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu
übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen
absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen
etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung
der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit
ihnen zurückzuführen ist.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen:
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle
Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die
persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell
überschritten würde;
- zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber
frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von
Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-
Verträgen. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht
zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit
untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten
Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es
zurück.
An
Maciej Siuta
Karl-Liebknecht- Strasse 5a
17321 Löcknitz
Tel.: +49 3975 4569795
Fax: +49 3975 4569795
E-mail: hausgartengarage@gmail.com
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der
folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
…............................................................................................................................................................
…................................................................................................................................................................
...................................................................................................................................................................
Bestellt am (*)/erhalten am (*) ….........................................................................
Name des/der Verbraucher(s) …...........................................................................
Anschrift des/der Verbraucher(s) …......................................................................
Unterschrift des/der Verbraucher(s)
(nur bei Mitteilung auf Papier) …......................................................................
Datum …......................................................................
_________________________
(*) Unzutreffendes streichen
VIII. Datenschutz
Diese Datenschutzerklärung klärt Käufer über die Art, den Umfang und Zwecke der Erhebung und
Verwendung personenbezogener Daten durch den folgenden Verkäufer auf dieser Website auf:
Maciej Siuta
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Tel.: +49 3975 4569795
Fax: +49 3975 4569795
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Die rechtlichen Grundlagen des Datenschutzes finden sich im Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Telemediengesetz (TMG). Personenbezogene Daten sind Informationen, mit deren Hilfe eine Person bestimmbar ist, also Angaben, die zurück zu einer Person verfolgt werden können.
Der Verkäufer erhebt, verarbeitet und speichert vom Käufer zum Zwecke der Bestellung zur
Verfügung gestellte personenbezogene Daten (insbesondere Vorname, Name, Adresse, Wohnort,
Bankkontodaten und andere Zahlungsdaten, Telefonnummer und E-Mailadresse). Der Verkäufer
verwendet diese ausschließlich zu Zwecken der Kauf- und Bestellabwicklung der vom Käufer beim
Verkäufer getätigten Käufe sowie zur Beantwortung von etwaigen Anfragen des Käufers.
Eine Weitergabe oder eine sonstige Übermittlung von personenbezogenen Daten des Käufers an
Dritte erfolgt nur, wenn die Weitergabe zum Zweck der Vertragsabwicklung oder
Abrechnungszwecken bzw. zum Einzug des Entgelts erforderlich ist oder der Käufer ausdrücklich
eingewilligt hat. Bei der Bestellabwicklung ist es erforderlich, dass der Verkäufer personenbezogene Daten des Käufers an beauftragte Versanddienstleister und, soweit im Einzelfall erforderlich, an mit der Zahlungsabwicklung betraute Dienstleister weitergibt.
Der Käufer hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die über ihn gespeichert wurden sowie über deren Erhebung, Verarbeitung und Nutzung.
Diese Auskunft wird in Textform erteilt. Er hat auch ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder
Löschung dieser Daten, soweit dem keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.
Entsprechende Anfragen sind an den Verkäufer zu richten. Die Kontaktdaten sind zu Beginn der
Datenschutzerklärung und im Impressum zu finden.
IX. Außergerichtliche Streitbeilegung
Zur außergerichtlichen Beilegung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten über vertragliche
Verpflichtungen aus Online- Kaufverträgen oder Online-Dienstleistungsverträgen hat die Europäische Union eine Online-Plattform ("OS-Plattform") eingerichtet, an die Sie sich wenden können. Die Plattform finden Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Unsere Emailadresse lautet: hausgartengarage@gmail.com
