ALLGEMEINE GESCHΓFTSBEDINGUNGEN
1. Allgemeines
1.1 Anbieter
vidaxl ist ein Service der Firma Vida XL Europe B.V., GeschÀftsführer Gerjan den Hartog und Wouter Bakker, Mary Kingsleystraat 1, 5928 SK Venlo, Limburg, Niederlande, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemÀà § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE2675.75.207, Handelsregister Limburg, Registernummer: 09188362, Telefon: 06131 4909023, E-Mail: ebay2@vidaxl.de (im Folgenden: Vida XL Europe).
1.2 Geltung der AGB
Alle GeschΓ€ftsbeziehungen, welche zwischen Vida XL Europe und deren Kunden entstehen, werden auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen GeschΓ€ftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gΓΌltigen Fassung gefΓΌhrt, soweit keine individuellen Vertragsabreden getroffen sind. Individuelle Vertragsabreden gehen diesen Allgemeinen GeschΓ€ftsbedingungen vor.
1.3 Bieter und Kunde / Verbraucher und Unternehmer
Bieter oder Kunde im Sinne dieser GeschΓ€ftsbedingungen ist sowohl der Verbraucher als auch der Unternehmer, soweit etwas anderes nicht bestimmt ist. GemÀà § 13 BΓΌrgerliches Gesetzbuch ist Verbraucher ist jede natΓΌrliche Person, die ein RechtsgeschΓ€ft zu Zwecken abschlieΓt, die ΓΌberwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbststΓ€ndigen beruflichen TΓ€tigkeit zugerechnet werden kΓΆnnen. GemÀà § 14 BΓΌrgerliches Gesetzbuch ist Unternehmer eine natΓΌrliche Person oder juristische Person (z.B. Gesellschaft mit beschrΓ€nkter Haftung, Aktiengesellschaft) oder eine rechtsfΓ€hige Personengesellschaft (z.B. Kommanditgesellschaft, Gesellschaft bΓΌrgerlichen Rechts, offene Handelsgesellschaft), die bei Abschluss eines RechtsgeschΓ€fts in AusΓΌbung ihrer gewerblichen oder selbstΓ€ndigen beruflichen TΓ€tigkeit handelt.
Soweit von der Person des βBietersβ oder βKundenβ in mΓ€nnlicher Form die Rede ist, ist hiermit auch die weibliche Bieterin oder Kundin gemeint.
2. Zustandekommen des Vertrages
2.1 Startpreis-Auktion
Bei der Startpreis-Auktion kΓΆnnen mehrere Bieter auf eine angebotene Ware durch Angabe eines konkreten Preises mitbieten. Gibt ein anderer Bieter wΓ€hrend der Online-Auktion ein hΓΆheres Gebot ab, erlischt das Gebot des zeitlich frΓΌher mit einem niedrigeren Gebot in Erscheinung getretenen Bieters. FΓΌr die Messung der Dauer einer Online-Auktion gilt die offizielle eBay-Zeit als maΓgebend vereinbart. Ein Vertrag ΓΌber die von Vida XL Europe bei eBay eingestellte Ware kommt mit dem Bieter des hΓΆchsten Gebotes zustande, wenn entweder die von Vida XL Europe bestimmte Laufzeit abgelaufen ist oder die Auktion von Vida XL Europe vorzeitig beendet wurde.
2.1.1 Angebot
Die Einstellung der Ware durch Vida XL Europe bei eBay zur DurchfΓΌhrung einer Startpreis-Auktion stellt ein Angebot zum Vertragsschluss dar. Vida XL Europe bestimmt fΓΌr jede Startpreis-Auktion eine Frist, binnen derer das Angebot durch das Gebot eines Bieters angenommen werden kann. Vida XL Europe richtet das Angebot an den Bieter, der (1) wΓ€hrend der Online-Auktion das hΓΆchste Gebot abgibt und (2) alle zusΓ€tzlich von Vida XL Europe bestimmten Bedingungen im Angebot (insbesondere Bewertungskriterien) erfΓΌllt.
2.1.2 Annahme / Erkennung und Berichtigung von Eingabefehlern
Um ein Startpreis-Angebot von Vida XL Europe anzunehmen, hat der Bieter ein Gebot abzugeben. Hierzu sind folgende technische Schritte erforderlich:
a. Der Bieter klickt in der Artikelbeschreibung auf die blaue Taste βBietenβ, die sich neben dem Preis befindet.
b. Es ΓΆffnet sich nun eine zweiteilige Eingabemaske. In diese ist der eBay-Mitgliedsname und das vom Bieter gewΓ€hlte eBay-Passwort einzugeben. Ist der Bieter bereits als eBay-Mitglied registriert, gibt er in die Eingabemaske seinen eBay-Mitgliedsnamen und sodann sein eBay-Passwort ein. Ist er noch nicht registriert, hat er sich zuvor bei eBay anzumelden. Hierzu klickt auf die Taste βAnmeldenβ.
c. Als nΓ€chsten Schritt hat der Bieter die Taste βSicheres Einloggenβ anzuklicken.
d. Es ΓΆffnet sich nun eine Γbersicht mit Artikelbezeichnung, Start-Preis, Verpackungs- und Versandkosten und Zahlungsmethoden. Hier kann der Bieter ΓΌberprΓΌfen, ob der Vertragsinhalt (Ware) und die Vertragsbedingungen seinen Erwartungen entsprechen. Ist dies nicht der Fall, so kann der Bieter das Fenster schlieΓen. Eine anderweitige Berichtigung der Bestellung als durch Abbruch des Bestellvorgangs ist dem Kunden nicht mΓΆglich. Entsprechen der Vertragsinhalt (Ware) und die Vertragsbedingungen seinen Erwartungen, so kann der Bieter im Eingabefeld βMaximalgebotβ sein Maximalgebot fΓΌr die von Vida XL Europe angebotene Ware eingeben. Das Maximalgebot muss mindestens 1,99 EUR betragen, wobei die Eingabe ohne 1000er-Trennzeichen (z.B. 1000,00) zu erfolgen hat.
e. Um sein Gebot zu bestΓ€tigen, hat der Bieter nunmehr die Taste βBestΓ€tigenβ zu aktivieren.
f. Im Folgenden ΓΌbernimmt die Firma eBay die Gebotsabgabe fΓΌr den Anbieter, und zwar so lange bis sein Maximalgebot erreicht ist. Der Bieter erhΓ€lt von eBay eine E-Mail, die sein Gebot bestΓ€tigt. Nach Angebotsende erhΓ€lt der Bieter eine weitere E-Mail, mit der er darΓΌber informiert wird, ob er der HΓΆchstbietende ist. Der Kaufvertrag wird damit rechtswirksam geschlossen und kann anders als im Wege des Widerrufs oder der wirksamen Anfechtung nicht mehr rΓΌckgΓ€ngig gemacht werden.
g. Der Kunde erhΓ€lt mit erfolgreichem Abschluss seiner Auktion neben der oben genannten BestΓ€tigung von eBay, dass er HΓΆchstbietender ist, auch eine elektronische BestΓ€tigung von Vida XL Europe, dass seine Bestellung bei Vida XL Europe eingegangen ist und bearbeitet wird. Eine Anfechtung wegen ErklΓ€rungs-, Inhalts- oder Γbermittlungsirrtum bleibt Vida XL Europe vorbehalten.
2.2 Sofort-Kaufen-Auktion
Ist die von Vida XL Europe bei eBay eingestellte Ware mit der Sofort-Kaufen-Option (Festpreis) versehen, kommt ein Vertrag ΓΌber den Erwerb der Ware unabhΓ€ngig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne DurchfΓΌhrung einer Startpreis-Auktion zu dem in der Artikelbeschreibung bestimmten Festpreis zustande. Die Sofort-Kaufen-Option kann ausgeΓΌbt werden, soweit noch kein Gebot eines anderen eBay-Mitglieds auf den Artikel abgegeben wurde.
2.2.1 Angebot
Die Einstellung der Ware durch Vida XL Europe bei eBay zur DurchfΓΌhrung einer Online-Auktion stellt ein Angebot zum Vertragsschluss dar. Vida XL Europe bestimmt fΓΌr jede Sofort-Kaufen-Auktion einen Kaufpreis, der durch eine Bestellung des Kunden angenommen werden kann.
2.2.2 Annahme / Erkennung und Berichtigung von Eingabefehlern
Um ein Sofort-Kaufen-Angebot von Vida XL Europe anzunehmen, hat der Kunde eine Bestellung abzugeben. Hierzu sind folgende technische Schritte erforderlich:
a. Der Kunde klickt in der Artikelbeschreibung auf die blaue Taste βSofort-Kaufenβ, die sich neben dem Preis befindet.
b. Es ΓΆffnet sich nun eine Γbersicht mit Artikelbezeichnung, Sofort-Kaufen-Preis, Verpackungs- und Versandkosten und Zahlungsmethoden. Hier kann der Kunde ΓΌberprΓΌfen, ob der Vertragsinhalt (Ware) und die Vertragsbedingungen seinen Erwartungen entsprechen. Ist dies nicht der Fall, so kann der Kunde das Fenster schlieΓen. Eine anderweitige Berichtigung der Bestellung als durch Abbruch des Bestellvorgangs ist dem Kunden nicht mΓΆglich. Entsprechen der Vertragsinhalt (Ware) und die Vertragsbedingungen seinen Erwartungen, so kann der Kunde durch Anklicken der Taste βKaufenβ seine Bestellung bestΓ€tigen. Der Kaufvertrag wird damit rechtswirksam geschlossen und kann anders als im Wege des Widerrufs oder der wirksamen Anfechtung nicht mehr rΓΌckgΓ€ngig gemacht werden.
c. Nach Angebotsende erhΓ€lt der Kunde von eBay eine E-Mail, mit der er darΓΌber informiert wird, dass ihm die Ware zugeschlagen wurde. Der Kunde erhΓ€lt mit erfolgreichem Abschluss seiner Auktion neben der BestΓ€tigung von eBay, dass ihm die Ware zugeschlagen wurde, auch eine elektronische BestΓ€tigung von Vida XL Europe, dass seine Bestellung bei Vida XL Europe eingegangen und bearbeitet wird. Eine Anfechtung wegen ErklΓ€rungs-, Inhalts- oder ΓbermittΒ¬lungsirrtum bleibt Vida XL Europe vorbehalten.
2.3 Preis-Vorschlagen-Auktion
In bestimmten Kategorien kann Vida XL Europe sein Angebot mit der Option βPreis vorschlagenβ versehen. Der Kunde kann Vida XL Europe das Angebot unterbreiten, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Vida XL Europe kann einen Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten. PreisvorschlΓ€ge von Kunden und GegenvorschlΓ€ge von Vida XL Europe sind bindend und behalten jeweils 48 Stunden ihre GΓΌltigkeit. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn sich Vida XL Europe und der Kunde ΓΌber den Preis einigen, sei es ΓΌber die Funktion βPreis Vorschlagenβ oder zum ursprΓΌnglichen Sofort-Kaufen-Preis. Mit Vertragsschluss verlieren sΓ€mtliche PreisvorschlΓ€ge und GegenvorschlΓ€ge ihre GΓΌltigkeit.
2.4 Vertragsinhalt; wesentliche Merkmale der Ware
Der Inhalt des zwischen dem Bieter/Kunden und Vida XL Europe zustande kommenden Vertrages und damit auch die wesentlichen Merkmale der Ware bestimmen sich nach der von Vida XL Europe auf der Auktionsplattform eBay eingestellten Warenbeschreibung und dem Preis der Ware im Zeitpunkt des Auktionsendes sowie nach ΓΆffentlichen ΓuΓerungen von Vida XL Europe oder eines Gehilfen, des Herstellers der Ware (Β§ 4 Abs. 1 und 2 des Produkthaftungsgesetzes) oder eines Gehilfen, insbesondere in der Werbung oder bei der Kennzeichnung ΓΌber bestimmte Eigenschaften der Sache, es sei denn, dass Vida XL Europe die ΓuΓerung nicht kannte und auch nicht kennen musste, dass sie im Zeitpunkt des Vertragsschlusses in gleichwertiger Weise berichtigt war oder dass sie die Kaufentscheidung des Bieters/Kunden nicht beeinflussen konnte. Individuelle Vereinbarungen zwischen dem Bieter/Kunden und Vida XL Europe ΓΌber den Inhalt des Vertrages oder die Merkmale der Ware gehen der vorstehend geschilderten, anderweitigen Bestimmung des Vertragsinhalts oder der Warenmerkmale vor.
2.5 Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss von Vida XL Europe gespeichert. Er ist dem Kunden zugΓ€nglich. Der Vertragstext kann von dem Kunden per E-Mail bei Vida XL Europe angefordert werden und wird dem Kunden von Vida XL Europe sodann per E-Mail ΓΌbersandt. Der Vertragstext einschlieΓlich der AGB sowie der Widerrufsbelehrung wird dem Kunden darΓΌber hinaus mit der BestΓ€tigungs-E-Mail ΓΌbersandt. Mit Abruf der E-Mail durch den Kunden wird der Vertragstext auf dem Computer des Kunden abgespeichert und kann dort, bis zu seiner LΓΆschung, abgerufen werden. Im Γbrigen ist der Vertragstext bei eBay archiviert und kann vom Bieter/Kunden innerhalb einer Frist von 90-Tagen nach Vertragsschluss unter www.ebay.de ΓΆffentlich kostenlos abgerufen werden. Zu diesem Zweck kann der Bieter/ Kunde auf der Startseite von www.ebay.de in der Eingabemaske βNeue Sucheβ die Artikelnummer der von ihm erfolgreich beendeten Auktion eingeben. Klickt der Bieter/Kunde sodann auf die Taste βFindenβ, wird im Folgenden der Vertragstext automatisch angezeigt.
2.6 Vertragssprache
FΓΌr den Vertragsschluss steht ausschlieΓlich die deutsche Sprache zur VerfΓΌgung.
3. Preise, FΓ€lligkeit, Zahlungsweise
3.1 Preise
Im Kaufpreis ist die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten. In Γbereinstimmung mit den eBay-Vorgaben laut eBay-AGB enthΓ€lt der Kaufpreis - wie bei allen eBay-VerkΓ€ufern - auch die eBay-GebΓΌhren und/oder eBayβProvisionen. Der Kaufpreis versteht sich zuzΓΌglich einer Verpackungs- und Versandkostenpauschale, deren jeweils genauer Betrag bei jeder Produkt-darstellung gesondert ausgezeichnet ist.
3.2 FΓ€lligkeit des Kaufpreises / Verzug
Bei Zahlungsweise βVorauskasseβ ist, soweit nichts anderes vereinbart ist, der Kaufpreis sofort fΓ€llig, nachdem der Kunde das Angebot von Vida XL Europe auf Abschluss des Vertrages angenommen hat (vgl. Ziff. 2.1.2 und 2.2.2).
3.3 Zahlungsweise
Zur Bezahlung bietet Vida XL Europe die MΓΆglichkeit der Zahlung per Vorauskasse an. Im Einzelfall bestehende weitere Zahlungsweisen teilt Vida XL Europe auf Anfrage mit.
4. GefahrΓΌbergang
4.1 GefahrΓΌbergang bei Verbrauchern
Soweit der Kunde privat handelnder Verbraucher gemÀà Ziff. 1.3 dieser AGB ist, geht die Gefahr des zufΓ€lligen Untergangs und der zufΓ€lligen Verschlechterung der Ware mit Γbergabe der Sache auf den Kunden ΓΌber.
4.2 GefahrΓΌbergang bei Unternehmern
Die Gefahr des zufÀlligen Untergangs und der zufÀlligen Verschlechterung der Ware geht, soweit der Kunde Unternehmer gemÀà Ziff.1.3 dieser AGB ist, mit der Auslieferung der Sache an die zur Ausführung der Versendung bestimmte Unternehmung auf den Kunden über. Soweit es sich bei dem KÀufer um einen Unternehmer handelt, ist der Erfüllungsort der Hauptsitz von Vida XL Europe.
4.3 GefahrΓΌbergang bei Annahmeverzug
Die Gefahr geht auch dann auf den KΓ€ufer ΓΌber, wenn sich dieser in Annahmeverzug be-findet.
5. Lieferung
Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse. Die Lieferadresse kann von der Rechnungsadresse abweichen. Wird keine Lieferadresse angegeben, wird an die Rechnungsadresse geliefert.
6. Kundendienst
Der Kundendienst von Vida XL Europe ist fΓΌr Fragen Beanstandungen Werktags unter den unter ziff. 1.1 genannten Kontaktdaten zu erreichen.
7. Eigentumsvorbehalt
Vida XL Europe behÀlt sich das Eigentum an der Kaufsache vor, bis der jeweilige Kaufpreis und die je¬weiligen Versandkosten bezahlt sind.
8. Widerrufsrecht fur VerbrΓ€ucher
Verbrauchern steht das Recht zu, den Vertrag zu widerrufen. Verbraucher ist jede natΓΌrliche Person, die ein RechtsgeschΓ€ft zu Zwecken abschlieΓt, die ΓΌberwiegend weder Ihrer gewerblichen noch ihrer selbststΓ€ndigen beruflichen TΓ€tigkeit zugerechnet werden kΓΆnnen (Β§ 13 BGB). Zu den Einzelheiten des Widerrufsrechts, insbesondere Bedingungen, Fristen, etwaigen RΓΌcksendekosten und Verfahren fΓΌr die AusΓΌbung des Widerrufsrechts entnehmen Sie bitte unserer Widerrufsbelehrung.
9. GewΓ€hrleistung
Die GewΓ€hrleistungsansprΓΌche des Kunden richten sich nach den gesetzlichen Bestimungen. Vida XL Europe gewΓ€hrt dem Kunden keine eigene Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie im Sinne von Β§ 443 BΓΌrgerliches Gesetzbuch auf die angebotenen Waren. Der Kunde kann der Produktdokumentation entnehmen, ob eine Herstellergarantie besteht, die neben die GewΓ€hrleistung von Vida XL Europe tritt. GarantieansprΓΌche aus einer Herstellergarantie begrΓΌnden ein eigenes RechtsverhΓ€ltnis zu dem Hersteller und sind direkt diesem gegenΓΌber geltend zu machen.
10. Honorar fΓΌr Bildnutzung / Wiederrechtliche Bildnutzung
Fotografien, die in Produktbeschreibungen von Vida XL Europe Verwendung finden, sind ausnahmslos urheberrechtlich geschΓΌtzt. Soweit die urheberrechtlichen Nutzungsrechte an einem Bild ausschlieΓlich bei Vida XL Europe liegen, erhΓ€lt Vida XL Europe von einem an der Nutzung des Bildes Interessierten bei einer vorab vertraglich zu vereinbarenden VervielfΓ€ltigung, Verbreitung, insbesondere ΓΆffentlichen ZugΓ€nglichmachung (via Internet) und/oder VerΓ€nderung dieses Bildes ein Nutzungshonorar. Dieses betrΓ€gt, soweit etwas anderes nicht vereinbart ist, fΓΌr Einblendungen im Internet, Intranet, Webdesign, Bannerwerbung, Onlineshop (Werbung/PR/Corporate Publishing):
-fΓΌr eine Nutzungsdauer von bis zu 1 Woche bei einer Einblendung in einer Bannerwerbung 180,00 EUR, auf einer Homepage (Startseite) 90,00 EUR und einer Unterseite 60,00 EUR,
-fΓΌr eine Nutzungsdauer von bis zu 1 Monat bei einer Einblendung in einer Bannerwerbung 300,00 EUR, auf einer Homepage (Startseite) 150,00 EUR und einer Unterseite 100,00 EUR,
-fΓΌr eine Nutzungsdauer von bis zu 3 Monaten bei einer Einblendung in einer Bannerwerbung 450,00 EUR, auf einer Homepage (Startseite) 225,00 EUR und einer Unterseite 150,00 EUR,
-fΓΌr eine Nutzungsdauer von bis zu 6 Monaten bei einer Einblendung in einer Bannerwerbung 540,00 EUR, auf einer Homepage (Startseite) 270,00 EUR und einer Unterseite 180,00 EUR,
-fΓΌr eine Nutzungsdauer von bis zu 1 Jahr bei einer Einblendung in einer Bannerwerbung 930,00 EUR, auf einer Homepage (Startseite) 465,00 EUR und einer Unterseite 310,00 EUR.
Die Honorarangaben sind in Euro, netto ohne Mehrwertsteuer, und immer bezogen auf ein einzelnes Bild zu verstehen. Bei einer Nutzungdauer-VerlΓ€ngerung ist ein Zuschlag von 50% je zusΓ€tzlichem Zeitintervall zu berechnen. Bei einer Nutzung des Bildes in einem Onlineshop sind vorstehende Euro-BetrΓ€ge zuzΓΌglich eines Aufschlags von 50% zu verstehen.
Bei rechtswidriger VervielfΓ€ltigung, Verbreitung, insbesondere ΓΆffentlicher ZugΓ€nglichmachung (via Internet) und/oder VerΓ€nderung eines Bildes erhΓ€lt Vida XL Europe von einem gewerblich handelnden Nutzer eine Vertragsstrafe in HΓΆhe des dreifachen Nutzungshonorars. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadensersatzanspruchs bleibt hiervon unberΓΌhrt. Dem unberechtigten Nutzer bleibt der Nachweis gestattet, das Vida XL Europe ein Schaden nicht oder in der HΓΆhe wesentlich niederiger als vorgenannte Pauschale entstanden ist.
11. Schlussbestimmungen
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit der anderen AGB-Regelungen nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlΓ€gige gesetzliche Regelung ersetzt.
Bei allen sich aus dem VertragsverhΓ€ltnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Besteller Vollkaufmann, eine juristische Person des ΓΆffentlichen Rechts oder ein ΓΆffentlich-rechtliches SondervermΓΆgen ist, die Klage bei dem Gericht zu erheben, das fΓΌr den Hauptsitz von Vida XL Europe zustΓ€ndig ist. Dies gilt auch dann, wenn der Kunde Verbraucher ist, aber keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder dessen Wohnsitz oder gewΓΆhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Vida XL Europe ist auch berechtigt, am Hauptsitz des Bestellers, der Unternehmer ist, zu klagen. Das Recht, das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberΓΌhrt.
Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
FΓΌr unverschlΓΌsselt im Internet ΓΌbermittelte Daten ist eine Vertraulichkeit nicht gewΓ€hrleistet. Auf Wunsch kann eine verschlΓΌsselte Kommunikation angeboten werden.