1. Allgemeines/Geltungsbereich Die nachstehenden Allgemeinen GeschƤfts- und Lieferbedingungen, im folgenden AGB genannt, gelten fĆ¼r die gesamte GeschƤftsverbindung mit dem Besteller, Kunden, ReprƤsentanten oder sonstigen Vertragspartner, im folgenden KƤufer genannt.
Der KƤufer erkennt sie fĆ¼r den vorliegenden Vertrag und auch fĆ¼r alle zukĆ¼nftigen GeschƤfte als fĆ¼r verbindlich an, bei denen die Firma TOM Verwaltungs GmbH im weiteren Text dieser Bedingungen als VerkƤufer bezeichnet, als VerkƤufer auftritt, ohne daĆ es eines weiteren Hinweises auf die Allgemeinen GeschƤfts- und Lieferbedingungen bedarf. Jede abweichende Vereinbarung oder Zusicherung bedarf der schriftlichen BestƤtigung durch den VerkƤufer. Dies gilt insbesondere auch fĆ¼r Vereinbarungen des KƤufers mit einem Vertriebsbeauftragten des VerkƤufers. Der KƤufer verzichtet auf die Geltendmachung eigener Einkaufsbedingungen. Diesen wird vom VerkƤufer ausdrĆ¼cklich widersprochen, sie werden auch nicht durch Schweigen oder Lieferung des VerkƤufers Vertragsinhalt.
2. Vertragsabschluss Angebote des VerkƤufers sind stets freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche AuftragsbestƤtigung oder AusfĆ¼hrung des Auftrages durch den VerkƤufer zustande.
3. Lieferung
1.) Bestellte Waren werden so schnell wie mƶglich ausgeliefert.
2.) Liefertermine werden ungefƤhr angegeben, ein bestimmter Fixer Liefertermin wird ausdrĆ¼cklich ausgeschlossen. Eine Haftung fĆ¼r die Lieferung zu einer bestimmten Zeit wird nicht Ć¼bernommen.
3.) Teillieferungen in zumutbarem Umfang sind zulƤssig.
4.) Kann der VerkƤufer aufgrund von hƶherer Gewalt (insbesondere bei Streik, Aussperrung, Materialausfall, Befƶrderungs- oder Betriebssperre) den Vertrag nicht oder nicht rechtzeitig erfĆ¼llen, so kann er vom Vertrag zurĆ¼cktreten, ohne dass Schadensersatzpflicht eintritt.
5.) Ist der KƤufer mit der Bezahlung einer frĆ¼heren Lieferung in Verzug, so ist der VerkƤufer berechtigt, Lieferungen zurĆ¼ckzuhalten, ohne zum Ersatz eines unter UmstƤnden entstehenden Schadens verpflichtet zu sein.
6.) Der VerkƤufer ist nicht verpflichtet, Ware zu liefern, die sich nicht mehr in der Produktion befindet, die nicht mehr am Lager ist oder die aus dem Katalog gestrichen wurde.
7.) Der VerkƤufer behƤlt sich vor, Bestellungen mit offensichtlich ungĆ¼ltigen oder unvollstƤndigen Daten nicht anzunehmen.
4. Versand und GefahrĆ¼bergang
1.) Der Versand der bestellten Ware erfolgt innerhalb Deutschlands nur per Vorauskasse
2.) Der VerkƤufer behƤlt sich vor, gegen Vorkasse zu beliefern.
3.) Der Versand ins Ausland ist grundsƤtzlich nur per Vorauskasse mƶglich.
4.) Die Gefahr geht auf den KƤufer Ć¼ber, sobald die Sendung an die den Transport ausfĆ¼hrende Person Ć¼bergeben worden ist. Dies gilt auch dann, wenn die Lieferung frei erfolgt. Wird der Versand auf Wunsch des KƤufers verzƶgert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn Ć¼ber. Wird die Ware vom Besteller abgeholt, geht die Gefahr mit der Anzeige der Bereitstellung auf den KƤufer Ć¼ber.
5. Zahlung
1.) Die Preise des VerkƤufers gelten ab Wuppertal. Soweit nicht anders vereinbart, sind Zahlungen auch bei Teillieferungen zu leisten. Es gelten die auf der Rechnung ausgewiesenen Zahlungsbedingungen. Es gilt die jeweils gĆ¼ltige Preisliste. Alle Preise enthalten 19% Mehrwertsteuer.
2.) Die Bezahlung erfolgt in Euro, andere WƤhrungen werden nicht akzeptiert. Eventuell anfallende Transaktionskosten (BankgebĆ¼hren etc.) trƤgt der KƤufer. UnvollstƤndige ZahlungseingƤnge gehen zu Lasten des KƤufers.
3.) Zahlungen gelten erst mit Zahlungseingang beim VerkƤufer als getƤtigt. Das Risiko des Zahlungsweges trƤgt der KƤufer.
4.) Sofern die Lieferung auf Rechnung erfolgt, gilt eine Zahlungsfrist von derzeit 5 Kalendertagen, innerhalb derer der KƤufer den Betrag ohne Abzug zu begleichen hat.
5.) Wird bei der Zahlung mit Bankeinzug der eingezogene Betrag in unberechtigter Weise zurĆ¼ckgezogen, ist der KƤufer verpflichtet, dem VerkƤufer den entstandenen Schaden zu erstatten.
6.) FĆ¼r den Fall des Zahlungsverzuges verpflichtet sich der KƤufer, alle dem VerkƤufer entstehenden Kosten, Spesen und Barauslagen, aus welchem Titel auch immer sie resultieren und die diesem durch Verfolgung seiner berechtigten Kosten der Einschaltung eines konzessionierten InkassobĆ¼ros oder Rechtsanwaltes, sowie alle dadurch verursachten vor- und auĆergerichtlichen Betreibungskosten zu erstatten.
7.) Der KƤufer kann nicht mit GegenansprĆ¼chen aufrechnen, es sei denn, sie sind unbestritten oder rechtskrƤftig festgestellt.
6. Eigentumsvorbehalt
1.) Bis zur ErfĆ¼llung aller Forderungen einschlieĆlich der Saldoforderungen, die dem VerkƤufer aus jedem Rechtsgrund gegen den KƤufer jetzt oder kĆ¼nftig zustehen, behƤlt sich der VerkƤufer das Eigentum an der gelieferten Ware vor (Vorbehaltsware).
2.) Der KƤufer darf nicht Ć¼ber Vorbehaltsware verfĆ¼gen.
3.) Bei Zugriffen Dritter, insbesondere Gerichtsvollzieher, auf die Vorbehaltsware muss der KƤufer auf das Eigentum des VerkƤufers hinweisen und diesen unverzĆ¼glich benachrichtigen. Kosten und SchƤden trƤgt der KƤufer.
4.) Bei vertragswidrigem Verhalten des KƤufers - insbesondere bei Zahlungsverzug - ist der VerkƤufer berechtigt, die Vorbehaltsware auf seine Kosten zurĆ¼ckzunehmen. In der ZurĆ¼cknahme sowie PfƤndung der Vorbehaltsware durch den VerkƤufer liegt - sofern nicht das Abzahlungsgesetz Anwendung findet - kein RĆ¼cktritt vom Vertrag.
7. Garantieleistungen, GewƤhrleistung und Schadenersatz
1.) Lieferungen sind unmittelbar nach Erhalt auf ihre OrdnungsmƤĆigkeit zu Ć¼berprĆ¼fen. Offensichtliche SachmƤngel, Falschlieferungen und Mengenabweichungen hat der KƤufer unverzĆ¼glich dem VerkƤufer schriftlich unter genauer Angabe der Fehler und unter Hinweis auf die Lieferschein-/Rechnungsnummer anzuzeigen.
2.) FĆ¼r MƤngel, die durch das Lieferunternehmen zu verantworten sind, muss der KƤufer von diesem Unternehmen eine entsprechende BestƤtigung einholen und dem VerkƤufer vorlegen.
3.) GewƤhrleistungsansprĆ¼che verjƤhren binnen sechs Monaten seit Ablieferung.
4.) Nichterhalt einer Sendung ist dem VerkƤufer spƤtestens acht Tage nach Erhalt der Rechnung schriftlich anzuzeigen.
5.) Wenn der KƤufer der Aufforderung zur RĆ¼cksendung der beanstandeten Ware nicht umgehend nachkommt oder die bestimmten RĆ¼ge Erfordernisse hinsichtlich Frist, Form, Inhalt etc. nicht einhƤlt, entfƤllt die GewƤhrleistungspflicht.
6.) MƤngelrĆ¼gen entbinden den KƤufer nicht davon, seine Zahlungsverpflichtungen gegenĆ¼ber dem VerkƤufer einzuhalten.
7.) BegrĆ¼ndete MƤngelrĆ¼gen werden - nach Wahl des VerkƤufers - durch Reparatur, Ersatzlieferung oder Gutschrift behoben. Der VerkƤufer behƤlt sich ein dreimaliges Nachbesserungsrecht (durch Reparatur oder Ersatzlieferung) vor. Entscheidet sich der VerkƤufer fĆ¼r Ersatzlieferung oder Reparatur und schlƤgt diese dreimal fehl, so kann der KƤufer nach seiner Wahl Herabsetzung der VergĆ¼tung oder RĆ¼ckgƤngigmachung des Vertrages verlangen. Eine weitergehende GewƤhrleistung wird vom VerkƤufer nicht Ć¼bernommen.
8.) Die Haftung des VerkƤufers fĆ¼r SchƤden, die aus der Benutzung eines Programms oder eines GerƤtes entstanden sind, wird ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden ist auf eine vorsƤtzliche oder grob fahrlƤssige Vertragsverletzung durch den VerkƤufer zurĆ¼ckzufĆ¼hren. Der KƤufer ist allein verantwortlich fĆ¼r den korrekten Einsatz und fĆ¼r die Datensicherung.
9.) GewƤhrleistungsansprĆ¼che gegen den VerkƤufer stehen nur dem unmittelbaren KƤufer zu und sind nicht abtretbar.
8. Computerprogramme / Software
1.) Der VerkƤufer macht ausdrĆ¼cklich darauf aufmerksam, dass es nach dem Stand der Technik nicht mƶglich ist, Computerprogramme so zu entwickeln, dass diese unter allen denkbaren Bedingungen fehlerfrei arbeiten. Gegenstand einer jeden GewƤhrleistung durch den VerkƤufer ist Software, die im Sinne der Programmbeschreibung grundsƤtzlich brauchbar ist.
2.) Der VerkƤufer Ć¼bernimmt keine GewƤhr dafĆ¼r, dass die Programmfunktionen den Anforderungen des Kunden genĆ¼gen oder fĆ¼r ein bestimmtes Vorhaben geeignet sind.
3.) Sofern nicht ausdrĆ¼cklich schriftlich zugesichert, Ć¼bernimmt der VerkƤufer keine GewƤhr fĆ¼r die VertrƤglichkeit gelieferter Software mit irgendwelchen anderen Programmen oder Hardwarebestandteilen.
4.) In ErgƤnzung zu den hier aufgefĆ¼hrten Bedingungen gelten die den jeweiligen Programmpaketen beiliegenden Lizenzbedingungen. Im Zweifelsfall gelten immer die Lizenzbedingungen/AGB des VerkƤufers. 5.) Durch Ćffnen der Verpackung werden die Lizenzbedingungen im Sinne von 8.4. anerkannt. Eine nachtrƤgliche RĆ¼ckgabe oder ein Umtausch in ein anderes Produkt ist nicht mƶglich.
9. RĆ¼ckgaberecht
1.) Sofern der Kaufvertrag unter das Fernabsatzgesetz fƤllt und mit einem Verbraucher im Sinne des BGB abgeschlossen wird, steht dem Verbraucher ein RĆ¼ckgaberecht nach Ā§ 361a BGB zu. Die RĆ¼ckgabefrist beginnt abweichend von Ā§ 361a BGB erst ab Zugang der Ware. Des Weiteren gelten hierfĆ¼r die Regelungen des Fernabsatzgesetzes.
1.1) Nach dem Fernabsatzgesetz steht dem Verbraucher ein RĆ¼ckgaberecht von 14 Tagen ab Zugang der Ware zu (bzw. 4 Monate bei NichterfĆ¼llung von Informationspflichten gemĆ¤Ć Widerrufsbelehrung gem. Anlage 1 zu Art. 246a Ā§ 1 Abs. 2 S. 2 EGBGB. Innerhalb dieser Frist kann der KƤufer die Ware kostenfrei zurĆ¼cksenden. Es sind hierzu die der Lieferung beiliegenden Hinweise zu beachten.
1.2) Kein RĆ¼ckgaberecht besteht fĆ¼r Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder eindeutig auf persƶnliche BedĆ¼rfnisse zugeschnitten sind oder aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht fĆ¼r eine RĆ¼cksendung geeignet sind.
2.) FĆ¼r alle vom Fernabsatzgesetz nicht betroffenen VertrƤge sowie VertrƤge mit Unternehmern im Sinne des BGB besteht kein RĆ¼ckgaberecht.
10. Verschiedenes
1.) Auch ohne Hinweis seitens des VerkƤufers sind im Zweifel sƤmtliche Waren ausfuhrgenehmigungspflichtig. Der KƤufer anerkennt die deutschen und auch auslƤndischen Exportkontroll-Bestimmungen und -BeschrƤnkungen und verpflichtet sich, solche Produkte oder technische Informationen weder direkt noch indirekt an Dritte zu verkaufen, exportieren oder anderweitig weiterzugeben, wenn dies gegen auslƤndische oder deutsche Gesetze oder Verordnungen verstƶĆt, sowie gegebenenfalls auf eigene Kosten alle erforderlichen Exportdokumente einzuholen.
3.) Es gilt ausschlieĆlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. 4.) Als ausschlieĆlicher Gerichtsstand wird Wuppertal vereinbart.
5.) ErfĆ¼llungsort ist Wuppertal.
6.) Soweit einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen GeschƤfts- und Lieferbedingungen unwirksam sind, werden die Ć¼brigen Bestimmungen davon nicht berĆ¼hrt. Die Parteien sind verpflichtet, eine unwirksame Bestimmung rĆ¼ckwirkend durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck mƶglichst nahe kommt. Gleiches gilt bei VertragslĆ¼cken.
7.) Der VerkƤufer ist berechtigt, alle wƤhrend der Abwicklung des Abschlusses durch Gesetz zur Erhebung gelangenden neuen Abgaben (einschlieĆlich Zƶlle) oder Erhƶhungen bereits bestehender Abgaben, wodurch die Herstellung oder Lieferung der Ware unmittelbar oder mittelbar betroffen oder verteuert wird, in voller Hƶhe dem vereinbarten Kaufpreis zuzuschlagen. Wuppertal, der 15.01.2023
Widerrufsrecht Widerrufsrecht fĆ¼r Verbraucher
(Verbraucher ist jede natĆ¼rliche Person, die ein RechtsgeschƤft zu Zwecken abschlieĆt, die Ć¼berwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstƤndigen beruflichen TƤtigkeit zugerechnet werden kann.)
Widerrufsbelehrung gemĆ¤Ć Anlage 1 zu Art. 246a Ā§ 1 Abs. 2 S. 2 EGBGB Wist.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann fĆ¼llen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurĆ¼ck.)
An TOM Verwaltungs GmbH, Krebsstr. 12, 42289 Wuppertal, E-Mail-Adresse: kontakt@feine-modellautos.de
Hiermit widerrufe(n) ich/ wir (*) den von mir/ uns (*) abgeschlossenen Vertrag Ć¼ber den Kauf der folgenden Ware/n
- Bestellt am (*)/ erhalten am (*)
- Name des/ der Verbraucher(s)
- Anschrift des/ der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)iderrufsrecht
Sie haben das Recht, innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von GrĆ¼nden diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist betrƤgt einen Monat ab dem Tag,
1. an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Befƶrderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese einheitlich geliefert wird bzw. werden;
2. an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Befƶrderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese getrennt geliefert werden;
3. an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Befƶrderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte StĆ¼ck in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine Ware bestellt haben, die in mehreren Teilsendungen oder StĆ¼cken geliefert wird;
Um Ihr Widerrufsrecht auszuĆ¼ben, mĆ¼ssen Sie uns (TOM Verwaltungs GmbH, Krebsstr. 12, 42289 Wuppertal, Email: kontakt@feine-modellautos.de, Handy: 0151/55993347) mittels einer eindeutigen ErklƤrung (z.B. ein mit der Post Einschreiben oder E-Mail) Ć¼ber Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie kƶnnen dafĆ¼r das beigefĆ¼gte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung Ć¼ber die AusĆ¼bung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschlieĆlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusƤtzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, gĆ¼nstigste Standardlieferung gewƤhlt haben), unverzĆ¼glich und spƤtestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurĆ¼ckzuzahlen, an dem die Mitteilung Ć¼ber Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. FĆ¼r diese RĆ¼ckzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprĆ¼nglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrĆ¼cklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser RĆ¼ckzahlung Entgelte berechnet.
Wir kƶnnen die RĆ¼ckzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurĆ¼ckerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurĆ¼ckgesandt haben, je nachdem, welches der frĆ¼here Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzĆ¼glich und in jedem Fall spƤtestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns Ć¼ber den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurĆ¼ckzusenden oder zu Ć¼bergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der RĆ¼cksendung der Waren.
Sie mĆ¼ssen fĆ¼r einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur PrĆ¼fung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurĆ¼ckzufĆ¼hren
