ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Parfume - Discount
K V V Handels Leasing und Dienstleistungsgesellschaft mbH
§ 1 Geltungsbereich, Kundeninformationen
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen Parfume-Discount K V V Handels Leasing u. Dienstleistungsgesellschaft mbH und Verbrauchern, die über den eBay-Marktplatz unsere Waren kaufen. Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Vertragsschluss bei Artikeln, die im Angebotsformat Auktion eingestellt sind
a) Durch Einstellen eines Artikels auf der eBay-Website geben wir ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über diesen Artikel ab. Wir bestimmen dabei einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann.
b) Sie nehmen das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Ihr Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
Besonderheiten beim Maximalgebot: Das Maximalgebot stellt den Höchstbetrag dar, den Sie bereit sind, für den Artikel zu bezahlen. Ihr Maximalgebot bleibt uns und anderen Bietern verborgen. Bieten weitere Mitglieder auf den Artikel, so wird das aktuelle Gebot automatisch schrittweise erhöht, sodass Sie solange Höchstbietender bleiben, bis Ihr Maximalgebot von einem anderen Mitglied überboten wurden.
c) Der Vertrag kommt zustande, wenn Sie bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch uns der Höchstbietende sind, es sei denn, wir waren dazu berechtigt (z.B. aufgrund eines zur Anfechtung berechtigenden Irrtums oder Verlust der Kaufsache durch Diebstahl, Zerstörung etc.) das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
d) Bei Auktionen, die mit der Option Mindestpreis versehen sind, bestimmen wir einen für Sie nicht sichtbaren Mindestpreis, der vom Startpreis abweicht. Ein Vertragsschluss kommt nur zustande, wenn Sie als Höchstbietender bei Ablauf der Auktion auch den Mindestpreis erreicht haben.
e) Wenn unsere Angebote mit der Option Sofort-Kaufen (Festpreis) versehen sind, kommt ein Vertragsschluss unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn Sie diese Option ausüben. Die Option kann ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde oder die Gebote einen von uns festgelegten Mindestpreis noch nicht erreicht haben.
(2) Vertragsschluss bei Sofort-Kaufen-Artikel (Festpreisartikel)
a) Durch Einstellen eines Artikels im Angebotsformat Sofort-Kaufen geben wir ein verbindliches Angebot ab, dass Sie den Artikel zu dem angegebenen Preis erwerben können.
b) Der Kaufvertrag wird geschlossen, wenn Sie die Schaltfläche "Sofort-Kaufen" anklicken und den Vorgang bestätigen.
c) Option "Preis vorschlagen"
Einige Angebote können mit der Option "Preis vorschlagen" versehen sein. Mit dieser Option können Sie uns ein Angebot machen, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihren Preisvorschlag annehmen. Unterbreiten wir Ihnen ein Gegenangebot, gilt Ihr Angebot als abgelehnt. In diesem Fall kommt ein Vertrag zustande, wenn Sie unser Gegenangebot annehmen. Gebot und Gegenangebot sind bindend und behalten jeweils für 48 Stunden ihre Gültigkeit. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn wir uns über den Preis einigen.
(3) Weitere Informationen
Weitere Informationen zum Vertragsschluss finden Sie in den AGB von eBay, denen Sie mit der Anmeldung bei eBay zugestimmt haben.
§ 3 Kundeninformation: Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext mit Angaben zum Artikel wird von uns nicht gespeichert. Sie können die Angaben aber über Ihren persönlichen eBay Zugang (Mein eBay) innerhalb von 60 Tagen nach Vertragsschluss einsehen. Danach haben Sie über eBay keinen Zugriff mehr auf den Vertragstext.
§ 4 Kundeninformation: Berichtigungshinweis
Geben Sie Ihr Gebot und/oder die gewünschte Stückzahl zunächst in die vorgesehenen Kästchen ein und klicken Sie dann auf den dazugehörigen Button (z.B. "Bieten", "Sofort-Kaufen" oder "Preisvorschlag überprüfen"). Es öffnet sich eine Übersichtsseite, auf der Sie die Angaben überprüfen können. Ihre Eingabefehler (z.B. bzgl. der Höhe des Gebots oder der gewünschten Stückzahl) können Sie korrigieren, indem Sie z.B. über den "Zurück"-Button Ihres Internetbrowsers auf die vorhergehende Seite gelangen. Dort können Sie dann in den Kästchen Ihre Fehler korrigieren. Falls Sie den Bestellprozess komplett abbrechen möchten, können Sie auch einfach Ihr Browser-Fenster schließen. Ansonsten wird nach Anklicken des Bestätigungs-Buttons (z.B. "Gebot bestätigen", "Kaufen" oder "Preis vorschlagen") Ihre Erklärung verbindlich.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
§ 6 Gesetzliche Mängelhaftungsrechte
Für unsere Waren bestehen gesetzliche Mängelhaftungsrechte.
§ 7 Datenschutz
DATENSCHUTZERKLÄRUNG
Die nachfolgende Datenschutzerklärung gilt für die Nutzung unseres
Online-Angebots.
Wir messen dem Datenschutz große Bedeutung bei. Die Erhebung und
Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten geschieht unter Beachtung der
geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere der Datenschutz-
grundverordnung (DSGVO).
Verantwortlicher
Verantwortlicher für die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personen-
bezogenen Daten im Sinne von Art. 4 Nr. 7 DSGVO ist
Frau Astrid Eisel
K V V Handels Leasing und Dienstleistungsgesellschaft mbH
Waldstraße 21
65626 Birlenbach
Tel: 06432-84328
mail: fagero(@)onlinehome.de
Sofern Sie der Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer Daten durch uns
nach Maßgabe dieser Datenschutzbestimmungen insgesamt oder für einzelne
Maßnahmen widersprechen wollen, können Sie Ihren Widerspruch an den
Verantwortlichen richten.
Sie können diese Datenschutzerklärung jederzeit speichern und ausdrucken.
Allgemeines
Ihre personenbezogenen Daten (z.B. Anrede, Name, Anschrift, E-Mail-Adresse,
Telefonnummer, Bankverbindung, Kreditkartennummer) werden von uns nur
gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts und des Daten-
schutzrechts der Europäischen Union (EU) verarbeitet. Die nachfolgenden
Vorschriften informieren Sie neben den Verarbeitungszwecken, Rechtsgrundlagen,
Empfängerkategorien, Speicherfristen auch über Ihre Rechte und den Verant-
wortlichen für Ihre Datenverarbeitung. Über den Umgang mit Ihren Daten durch
eBay können Sie sich anhand der Datenschutzerklärung von eBay informieren.
Datenverarbeitung zur Vertragserfüllung
Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns im Bestellprozess zur Verfügung
stellen, sind für einen Vertragsabschluss mit uns erforderlich. Sie sind zur
Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten nicht verpflichtet. Ohne Mitteilung
Ihrer Anschrift können wir Ihnen jedoch die Ware nicht zusenden. Bei einigen
Bezahlungsverfahren benötigen wir die erforderlichen Bezahlungsdaten, um sie an
einen von uns beauftragten Bezahldienstleister weiterzugeben. Die Verarbeitung
Ihrer im Bestellprozess eingegebenen Daten erfolgt also für den Zweck der
Vertragserfüllung. Rechtsgrundlage für diese Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 b)
DSGVO.
Die Empfänger sind Bezahldienstleister und Versanddienstleister.
Sofern nicht spezifisch angegeben speichern wir personenbezogene Daten nur so
lange, wie dies zur Erfüllung der verfolgten Zwecke notwendig ist. In einigen Fällen
sieht der Gesetzgeber die Aufbewahrung von personenbezogenen Daten vor, etwa
im Steuer- oder Handelsrecht. In diesen Fällen werden die Daten von uns lediglich
für diese gesetzlichen Zwecke weiter gespeichert, aber nicht anderweitig verarbeitet
und nach Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfrist gelöscht.
Recht auf Bestätigung und Auskunft
Sie haben das Recht auf eine übersichtliche Auskunft über die Verarbeitung Ihrer
personenbezogenen Daten.
Im Einzelnen:
Sie haben jederzeit das Recht, von uns eine Bestätigung darüber zu erhalten, ob
Sie betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden. Ist dies der Fall, so
haben Sie das Recht, von uns eine unentgeltliche Auskunft über die zu Ihnen
gespeicherten personenbezogenen Daten nebst einer Kopie dieser Daten zu
verlangen. Des Weiteren besteht ein Recht auf folgende Informationen:
1. die Verarbeitungszwecke;
2. die Kategorien personenbezogener Daten, die verarbeitet werden;
3. die Empfänger oder Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die
personenbezogenen Daten offengelegt worden sind oder noch offengelegt
werden, insbesondere bei Empfängern in Drittländern oder bei internationalen
Organisationen;
4. falls möglich, die geplante Dauer, für die die personenbezogenen Daten
gespeichert werden, oder, falls dies nicht möglich ist, die Kriterien für die
Festlegung dieser Dauer;
5. das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der Sie
betreffenden personenbezogenen Daten oder auf Einschränkung der
Verarbeitung durch den Verantwortlichen oder eines Widerspruchsrechts
gegen diese Verarbeitung;
6. das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde;
7. wenn die personenbezogenen Daten nicht bei Ihnen erhoben werden,
alle verfügbaren Informationen über die Herkunft der Daten;
8. das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich
Profiling gemäß Art. 22 Abs. 1 und 4 DSGVO und – zumindest in diesen
Fällen – aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik sowie die Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung
für Sie.
Werden personenbezogene Daten an ein Drittland oder an eine internationale
Organisation übermittelt, so haben Sie das Recht, über die geeigneten Garantien
gemäß Art. 46 DSGVO im Zusammenhang mit der Übermittlung unterrichtet zu
werden.
Recht auf Berichtigung
Sie haben das Recht, von uns die Berichtigung und ggf. auch Vervollständigung Sie betreffender personenbezogener Daten zu verlangen.
Im Einzelnen:
Sie haben das Recht, von uns unverzüglich die Berichtigung Sie betreffender
unrichtiger personenbezogener Daten zu verlangen. Unter Berücksichtigung der
Zwecke der Verarbeitung haben Sie das Recht, die Vervollständigung unvollständiger
personenbezogener Daten – auch mittels einer ergänzenden Erklärung – zu
verlangen.
Recht auf Löschung ("Recht auf Vergessenwerden")
In einer Reihe von Fällen sind wir verpflichtet, Sie betreffende personenbezogene Daten zu löschen.
Im Einzelnen:
Sie haben gemäß Art. 17 Abs. 1 DSGVO das Recht, von uns zu verlangen, dass Sie
betreffende personenbezogene Daten unverzüglich gelöscht werden, und wir sind
verpflichtet, personenbezogene Daten unverzüglich zu löschen, sofern einer der
folgenden Gründe zutrifft:
1. Die personenbezogenen Daten sind für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf
sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig.
2. Sie widerrufen Ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gemäß Art. 6 Abs. 1 S.
1 a) DSGVO oder Art. 9 Abs. 2 a) DSGVO stützte, und es fehlt an einer
anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
3. Sie legen gemäß Art. 21 Abs. 1 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein und
es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor, oder Sie
legen gemäß Art. 21 Abs. 2 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein.
4. Die personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.
5. Die Löschung der personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen
Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich,
dem wir unterliegen.
6. Die personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der
Informationsgesellschaft gemäß Art. 8 Abs. 1 DSGVO erhoben.
Haben wir die personenbezogenen Daten öffentlich gemacht und sind wir gemäß Art.
17 Abs. 1 DSGVO zu deren Löschung verpflichtet, so treffen wir unter
Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten
angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um für die Datenverarbeitung
Verantwortliche, die die personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber zu
informieren, dass Sie von ihnen die Löschung aller Links zu diesen
personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser
personenbezogenen Daten verlangt haben.
Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
In einer Reihe von Fällen sind Sie berechtigt, von uns eine Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.
Im Einzelnen:
Sie haben das Recht, von uns die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen,
wenn eine der folgenden Voraussetzungen gegeben ist:
1. die Richtigkeit der personenbezogenen Daten wird von Ihnen bestritten, und
zwar für eine Dauer, die es uns ermöglicht, die Richtigkeit der
personenbezogenen Daten zu überprüfen,
2. die Verarbeitung unrechtmäßig ist und Sie die Löschung der
personenbezogenen Daten ablehnten und stattdessen die Einschränkung der
Nutzung der personenbezogenen Daten verlangt haben;
3. wir die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht
länger benötigen, Sie die Daten jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder
Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen, oder
4. Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß Art. 21 Abs. 1 DSGVO
eingelegt haben, solange noch nicht feststeht, ob die berechtigten Gründe
unseres Unternehmens gegenüber den Ihren überwiegen.
Recht auf Datenübertragbarkeit
Sie haben das Recht, Sie betreffende personenbezogene Daten maschinenlesbar zu erhalten, zu übermitteln, oder von uns übermitteln zu lassen.
Im Einzelnen:
Sie haben das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten, und Sie haben das Recht, diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch uns zu übermitteln, sofern
1. die Verarbeitung auf einer Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 a) DSGVO oder Art.
9 Abs. 2 a) DSGVO oder auf einem Vertrag gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 b) DSGVO
beruht und
2. die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt.
Bei der Ausübung Ihres Rechts auf Datenübertragbarkeit gemäß Absatz 1 haben Sie
das Recht, zu erwirken, dass die personenbezogenen Daten direkt von uns einem
anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist.
Widerspruchsrecht
Sie haben das Recht, aus einer rechtmäßigen Verarbeitung Ihrer personenbezo-
genen Daten durch uns zu widersprechen, wenn sich dies aus Ihrer besonderen
Situation begründet und unsere Interessen an der Verarbeitung nicht überwiegen.
Im Einzelnen:
Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben,
jederzeit gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten, die
aufgrund von Art. 6 Abs. 1 S. 1 e) oder f) DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen;
dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling. Wir verarbeiten
die personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, wir können zwingende
schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte
und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung,
Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Werden personenbezogene Daten von uns verarbeitet, um Direktwerbung zu
betreiben, so haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung
Sie betreffender personenbezogener Daten zum Zwecke derartiger Werbung
einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in
Verbindung steht.
Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben,
gegen die Sie betreffende Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten,
die zu wissenschaftlichen oder historischen Forschungszwecken oder zu
statistischen Zwecken gemäß Art. 89 Abs. 1 DSGVO erfolgt, Widerspruch
einzulegen, es sei denn, die Verarbeitung ist zur Erfüllung einer im öffentlichen
Interesse liegenden Aufgabe erforderlich.
Automatisierte Entscheidungen einschließlich Profiling
Sie haben das Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten
Verarbeitung – einschließlich Profiling – beruhenden Entscheidung unterworfen zu
werden, die Ihnen gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder Sie in ähnlicher Weise
erheblich beeinträchtigt.
Eine automatisierte Entscheidungsfindung auf der Grundlage der erhobenen
personenbezogenen Daten findet nicht statt.
Recht auf Widerruf einer datenschutzrechtlichen Einwilligung
Sie haben das Recht, eine Einwilligung zur Verarbeitung personenbezogener Daten
jederzeit zu widerrufen.
Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde
Sie haben das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in
dem Mitgliedstaat Ihres Aufenthaltsorts, Ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des
mutmaßlichen Verstoßes, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie
betreffenden personenbezogenen Daten rechtswidrig ist.
Datensicherheit
Wir sind um die Sicherheit Ihrer Daten im Rahmen der geltenden
Datenschutzgesetze und technischen Möglichkeiten maximal bemüht.
Ihre persönlichen Daten werden bei uns verschlüsselt übertragen. Dies gilt für Ihre
Bestellungen und auch für das Kundenlogin. Wir nutzen das Codierungssystem SSL
(Secure Socket Layer), weisen jedoch darauf hin, dass die Datenübertragung im
Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann.
Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.
Zur Sicherung Ihrer Daten unterhalten wir technische und organisatorische
Sicherungsmaßnahmen entsprechend Art. 32 DSGVO, die wir immer wieder dem
Stand der Technik anpassen.
Wir gewährleisten außerdem nicht, dass unser Angebot zu bestimmten Zeiten zur
Verfügung steht; Störungen, Unterbrechungen oder Ausfälle können nicht
ausgeschlossen werden. Die von uns verwendeten Server werden regelmäßig
sorgfältig gesichert.
Weitergabe von Daten an Dritte, keine Datenübertragung ins Nicht-EU-Ausland
Grundsätzlich verwenden wir Ihre personenbezogenen Daten nur innerhalb unseres
Unternehmens.
Wenn und soweit wir Dritte im Rahmen der Erfüllung von Verträgen einschalten (etwa
Logistik-Dienstleister), erhalten diese personenbezogene Daten nur in dem Umfang,
in welchem die Übermittlung für die entsprechende Leistung erforderlich ist.
Für den Fall, dass wir bestimmte Teile der Datenverarbeitung auslagern
(„Auftragsverarbeitung“), verpflichten wir Auftragsverarbeiter vertraglich dazu,
personenbezogene Daten nur im Einklang mit den Anforderungen der
Datenschutzgesetze zu verwenden und den Schutz der Rechte der betroffenen
Person zu gewährleisten.
Eine Datenübertragung an Stellen oder Personen außerhalb der EU außerhalb des in
dieser Erklärung in Ziffer 4 genannten Falls findet nicht statt und ist nicht geplant.
Datenschutzbeauftragter
Sollten Sie noch Fragen oder Bedenken zum Datenschutz haben, so wenden Sie
sich bitte an unseren Verantwortlichen:
Frau Astrid Eisel
K V V Handels Leasing und Dienstleistungsgesellschaft mbH
Waldstraße 21
65626 Birlenbach
Tel: 06432-84328
mail: fagero(@)onlinehome.de
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Beschwerdeverfahren
Die Europäische Kommission stellt in Kürze unter:
https://ec.europa.eu/consumers/odr/
eine Plattform zur Online-Streitbeilegung („OS-Plattform“) bereit,
die Verbrauchern die Möglichkeit gibt, Streitigkeiten im Zusammenhang mit ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären.
Impressum/Anbieterkennzeichnung gem. § 5 TMG
Diensteanbieter: Parfume-Discount
der K V V Handels Leasing u. Dienstl. GmbH
Adresse: Waldstr. 21
65626 Birlenbach
Telefon: 06432 84328
E-Mail: mail@parfume-discount.de
Geschäftsführer: Astrid Eisel
Handelsregisternummer: HRB 5860
Registergericht: Amtsgericht Montabaur
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE194431278
Hinweise zu Umwelt und Verpackung
Registriert nach § 9 VerpackG mit der Registriernummer: DE2615585337231
