Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)der Alex Deutschland GmbH Stand ab 13.06.2016
Adresse: Linken 4, 17321 Ramin
www.alex-autoteile-shop.de
E-Mail: shop@alex-autoteile-shop.de
Ust-Ident.Nr.: DE 306501669
§ 1. Vertragsgegenstand
(1) Die Alex Deutschland GmbH bietet Käufern (Verbraucher und Unternehmer) über eBay Artikel zum Kauf an – und zwar vorwiegend Autoteile, insbesondere Kfz-Verschleißteile und Zubehör.
(2) Nachfolgende Bestimmungen gelten ausschließlich für alle Verträge zwischen Alex Autoteile und dem Käufer. Maßgeblich ist die im jeweiligen Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Fassung. Entgegenstehende Einkaufsbedingungen gewerblicher Käufer bedürfen zu ihrer Geltung der ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung von Alex Deutschland GmbH.
§ 2. Vertragsschluss
Der Käufer kann über den eBay-Shop des Verkäufers angebotene Ware sofort kaufen oder auf diese Ware im Rahmen einer Auktion bieten. Auktionsangebote können auch mit der Option Sofort-Kaufen verbunden sein.
Im Fall des Sofort-Kauf kommt ein wirksamer Kaufvertrag zum Sofort-Kaufen-Preis zwischen dem Käufer und Verkäufer zustande, wenn der Käufer die Schaltfläche „Sofort kaufen“ anklickt und den Vorgang bestätigt.
Bei einer Auktion kommt ein wirksamer Kaufvertrag mit demjenigen Käufer zustande, der innerhalb des Angebotzeitraums das höchste Gebot abgegeben hat. Die Höhe des Kaufpreises richtet sich nach diesem Höchstgebot.
Ist ein Auktionsangebot zusätzlich mit der Option Sofort-Kaufen versehen, kommt ein wirksamer Kaufvertrag unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit zum Sofort-Kaufen-Preis zustande, wenn ein Käufer diese Option ausübt. Die Option kann vom Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde. Weitere Einzelheiten zum Vertragsschluss sind den jeweils gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay Deutschland zu entnehmen, einsehbar unter www.ebay.de.
§ 3. Preise, Liefer- und Versandkosten
1. Die in den Angeboten angeführten Preise sind ausnahmslos Endpreise – d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich etwaig anfallender Steuern. Sofern die Lieferung in das Nicht-EU-Ausland erfolgt, können weitere Zölle, Steuern oder Gebühren vom Käufer zu zahlen sein, jedoch nicht an den Verkäufer, sondern an die zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden. Dem Käufer wird empfohlen, die Einzelheiten vor Abgabe des Angebots bei den entsprechenden Behörden zu erfragen.
2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie richten sich nach dem jeweiligen konkreten Kaufangebot und den darin gemachten Angaben zum Versand.
3. Verlangt der Käufer ausdrücklich eine Transportversicherung sind die dadurch bedingten Mehrkosten dem Käufer gesondert in Rechnung zu stellen.
4. Die Lieferung erfolgt an die bei eBay hinterlegte Adresse. Entstehen zusätzliche Versandkosten, bedingt durch falsche oder unvollständige Lieferadresse durch den Käufer, so sind diese Mehrkosten von ihm zu tragen.
§ 4. Zahlungsmethoden und -bedingungen
1. Der Kaufpreis ist unmittelbar nach Vertragsschluss zu zahlen. Dem Käufer stehen die im konkreten Angebot genannten Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung.
2. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
3. Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse wird dem Käufer die Bankverbindung in der Auftragsbestätigung genannt.
4. Die Lieferung der Ware erfolgt gegen Vorauszahlung, also nach Eingang des vollständigen Kaufpreises und der Versandkosten. Die Lieferzeit beträgt 2-3 Tage.
Widerufsbelehrung
§ 5. Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt dreizig Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
Alex Deutschland GmbH
Linken 4
17321 Ramin OT Linken
Tel. 01707436348
Email: shop@alex-autoteile-shop.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster - Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite www.alex-autoteile-shop.de elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des
Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab
dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf
der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Wenn der Verbraucher Waren im Zusammenhang mit dem Vertrag erhalten hat:
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns
Alex Deutschland GmbH
Linken 4
17321 Ramin OT Linken
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Der Gesetzgeber stellt in Anlage 2 zu Artikel 246a § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 und § 2 Absatz 2 Nummer 2 EGBGB das folgende Muster-Widerrufsformular zur Verfügung:
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
⦁ An [hier ist der Name, die Anschrift und gegebenenfalls die Telefaxnummer und E-Mail-Adresse des Unternehmers durch den Unternehmer einzufügen]:
⦁ Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
⦁ Bestellt am (*)/erhalten am (*)
⦁ Name des/der Verbraucher(s)
⦁ Anschrift des/der Verbraucher(s)
⦁ Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
⦁ Datum
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 6. Eigentumsvorbehalt
1. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die ersteigerte Ware im Eigentum der Alex Deutschland GmbH.
2. Soweit der Käufer Unternehmer ist, darf er die unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren im Rahmen seines ordnungsmäßigen Geschäftsbetriebes verarbeiten und veräußern, bzw. zur Erbringung einer Lieferung und Leistung verbrauchen. Für den Fall der Veräußerung oder des Verbrauches zur Erbringung einer Lieferung und Leistung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren sind sich die Vertragsparteien darüber einig, dass der Käufer bereits im Voraus seine Entgeltforderungen aus der Weiterveräußerung oder der Erbringung der Lieferung und Leistung gegenüber dem Endabnehmer an die Firma Alex S.J abtritt, welche die Abtretung schon jetzt annimmt.
§ 7. Liefer- und Versandbedingungen
1. Die Lieferung der Ware erfolgt gegen Vorkasse und auf dem Versandwege. Eine Selbstabholung gegen Barzahlung ist aus organisatorischen Gründen nicht möglich.
2. Für Verbraucher ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden übergeht. Ist der Käufer Unternehmer, erfolgt die Versendung der Ware hingegen auf seine Gefahr.
3. Im Falle der Nichteinhaltung von Lieferfristen aufgrund vorübergehender Leistungshindernisse, die auf höhere Gewalt (z.B. Naturkatastrophen) oder auf ähnliche Ereignisse (z.B. Streik) zurückzuführen sind, verlängern sich die Fristen um einen dem Leistungshindernis entsprechenden Zeitraum.
§ 8. Gewährleistung, Haftung
1. Die Gewährleistung des Verkäufers im Falle eines Mangels der Ware sowie die Haftung des Verkäufers auf Schadenersatz richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
2. Als Verbraucher wird der Käufer gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem Verkäufer und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen. Kommt der Käufer dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
3. Soweit der Käufer Unternehmer ist, gilt abweichend von Abs.1:
a.) Der Käufer ist verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware dem Anbieter schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
b.) Bei Mängeln leistet der Verkäufer nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung zweimal fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Im Falle der Nachbesserung muss der Verkäufer nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
§ 9. Datenschutz
Der Schutz personenbezogener Kundendaten, die anlässlich der Vertragsabwicklung, Leistungserbringung und Abrechnung erhoben, verarbeitet und genutzt werden, wird im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften gewährleistet. Vom Käufer übermittelte persönliche Daten werden nur gespeichert und verarbeitet, soweit dies zur Vertragsabwicklung, Leistungserbringung und Abrechnung erforderlich ist. Ausführliche Angaben zum Datenschutz befinden sich unter dem gesonderten link „Datenschutzinformationen“.
§ 10. Schlussbestimmungen
1. Auf die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und auf den jeweils geschlossenen Kaufvertrag ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung
2. Ist der Käufer Unternehmer oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Alex S.J. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
3. Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit der gesamten Geschäftsbedingungen nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
Datenschutzinformationen
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Wir verwenden diese Daten ohne Ihre gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung. Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden Ihre Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfreisten gelöscht, soweit Sie nicht ausdrücklich in die weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben.
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