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"Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen orient2day"
1 Geltungsbereich
1.1 Diese Geschäftsbedingungen derorient2day, Inhaber Ahmmadzay A.G, Davidgasse 55/23, 1100 Wien "
(nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge, die der Kunde mit dem Verkäufer über die
Internet-Handelsplattform eBay (nachfolgend "eBay") abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von
eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Kunden im Sinne der Ziffer 1.1 sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein
Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder
ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen
ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige
Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen
beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
2 Vertragsschluss
2.1 Das Zustandekommen des Vertrages bei eBay richtet sich nach §§ 10, 11 der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen von "eBay" (bei AGB Fassung: Stand 2010) für die Nutzung der deutschsprachigen
eBay-Websites (einsehbar unter http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html).
2.2 Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den von eBay zur Verfügung
gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen können mittels den üblichen Tastatur-
und Mausfunktionen direkt auf der Angebotsseite in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen. Nach
Anklicken des "Sofort-Kaufen"- bzw. "Bieten"-Buttons kann der Kunde seine Eingaben auf der
nachfolgenden Bestätigungsseite nochmals überprüfen.
2.3 Die Angebotsseite des Verkäufers wird von eBay gespeichert und kann vom Kunden über dessen
Kundenkonto bei eBay bis zu 60 Tage nach Kaufdatum eingesehen werden. Mittels der Druckfunktion des
Browsers hat der Kunde die Möglichkeit, die Website auszudrucken.
2.4 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden per E-Mail und automatisierter
Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung
angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten
E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern
sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten
Dritten versandten Mails zugestellt werden können.
3 Widerrufsrecht
3.1 Als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB steht Ihnen in Bezug auf die bei uns gekauften Waren ein
Widerrufsrecht nach Maßgabe folgender Belehrung zu:
3.2 Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.
B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch
Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch
nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren
nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer
Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu
richten an
3.3 Der Widerruf ist zu richten an:
orient2day, Inhaber: Ahmmadzay A.G.
Davidgasse 55/23
1100 Wien
Österreich, Austria
Telefonnummer: 0043 720304339
Mobile: 0043 69910955980
E-Mail-Adresse: office@orient2day.com
Ausschluss des Widerrufsrechtes:
Das Widerrufsrecht besteht insbesondere
- nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt
werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer
Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren
Verfalldatum überschritten würde,
- nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software,
sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind,
3.4 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und
ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz
oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit
ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung
der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen
wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die
bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die
Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert
beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die
Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der
Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem
höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine
vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie
kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur
Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit
der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
3.5 Allgemeine Hinweise
Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte
möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns
zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr
besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor
Transportschäden.
Senden Sie die Ware bitte möglichst nicht unfrei an uns zurück. Wir erstatten Ihnen auch gerne auf
Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind.
Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Absätze nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des
Widerrufsrechts sind.
4 Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise, d.h. sie beinhalten sämtliche
Preisbestandteile, einschließlich der gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich
anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot
gesondert angegeben. Weitere Kosten fallen im Einzelfall bei grenzüberschreitenden Lieferungen an,
wie z.B. weitere Steuern und/oder Abgaben, etwa in Form von Zöllen.
4.2 Für Lieferungen innerhalb Deutschlands bietet der Verkäufer folgende Zahlungsmöglichkeiten an,
sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist:
1. Vorauskasse per
Überweisung
PayPal
4.3 Wird für das jeweilige Produkt zusätzlich ein Versand ins Ausland angeboten, hat der Kunde für
Lieferungen ins Ausland folgende Zahlungsmöglichkeiten, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung
im Angebot nichts anderes bestimmt ist:
1. Vorauskasse per
Überweisung
PayPal
4.4 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.
4.5 Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.
4.6 Der Kunde ist zur Aufrechnung nur dann berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten,
rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt ist.
4.7 Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus
demselben Vertragsverhältnis handelt.
5 Liefer- und Versandbedingungen, Rücksendekosten bei Widerruf
5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Kunden angegebene
Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die vom Kunden bei Afterbuy hinterlegte
Lieferanschrift maßgeblich. Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte
Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurück, wobei der Kunde die Kosten für die erfolglose
Anlieferung zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den erfolglosen Zustellungsversuch nicht
zu vertreten hat.
5.2 Hat der Kunde ein Widerrufsrecht, so wird vereinbart das der Kunde die Kosten der Rücksendung zu
tragen hat, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem
höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine
vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
6 Mängelhaftung
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
7 Datenschutz
7.1 Personenbezogene Daten werden nur erhoben und gespeichert, wenn sie der Kunde dem Verkäufer zur
Vertragsabwicklung zur Verfügung stellt. Die bei dieser Gelegenheit eingegebenen personenbezogenen
Daten werden zur Vertragsabwicklung sowie zur Bearbeitung der Anfragen des Kunden genutzt.
7.2 Die E-Mailadresse des Kunden wird nach Vertragsabwicklung ausschließlich für eigene Werbezwecke
genutzt, sofern der Kunde ausdrücklich eingewilligt hat. Der Kunde kann der Verwendung seiner
E-Mailadresse jederzeit widersprechen, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den
Basistarifen entstehen.
7.3 Die Bestellabwicklung erfolgt über den Dienstanbieter "Afterbuy" (VIA Online GmbH in Krefeld).
Personenbezogene Daten werden ausschließlich zum Zwecke der Abwicklung der Online-Bestellung des
Kunden an "Afterbuy" weitergegeben. Details zum Datenschutz bei Afterbuy und die
Datenschutzerklärung der VIA Online GmbH sind unter folgendem Link einsehbar:
http://www.afterbuy.de/Datenschutz.htm.
7.4 Die personenbezogenen Daten des Kunden werden im Rahmen der Vertragsabwicklung an das mit der
Lieferung beauftragte Transportunternehmen weitergegeben, soweit dies zur Lieferung der Ware
erforderlich ist.
7.5 Ansonsten erfolgt keine Weitergabe der personenbezogenen Daten des Kunden an Dritte.
7.6 Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreisbezahlung werden die
Daten des Kunden mit Rücksicht auf steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen gespeichert,
nach Ablauf dieser Fristen jedoch gelöscht, sofern der Kunde in die weitere Verwendung seiner Daten
nicht ausdrücklich eingewilligt hat.
7.7 Der Kunde kann sich bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung seiner personenbezogenen
Daten unentgeltlich an den Verkäufer wenden.
8 Information zu BattG
8.1 Altbatterien dürfen nicht über den Hausmüll entsorgt werden. Der Kunde kann Altbatterien an
einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort abgeben. Mit Ausnahme von Starterbatterien ist
die Abgabe an kommunalen Sammelstellen kostenlos. Batterien, die der Kunde vom Verkäufer erhalten
hat, können nach Gebrauch ausreichend frankiert per Post an den Verkäufer zurückgesandt werden.
8.2 Batterien, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne
gekennzeichnet. Bei Batterien, die mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber, mehr als 0,002
Masseprozent Cadmium oder mehr als 0,004 Masseprozent Blei enthalten, befindet sich unter dem
Mülltonnen-Symbol die chemische Bezeichnung des jeweils eingesetzten Schadstoffes - dabei steht "Cd"
für Cadmium, "Pb" steht für Blei, und "Hg" für Quecksilber.
8.3 Der Kunde hat die Möglichkeit, diese Informationen auch nochmals in den Begleitpapieren der
Warensendung oder in der Bedienungsanleitung des Herstellers nachzulesen.
8.4 Die Rücknahme von Verpackungen richtet sich nach den gesetzlichen Regelungen.
9 Anwendbares Recht
9.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter
Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese
Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des
Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
9.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der
Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in
Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der
Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen
Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
9.3 Die Vertragssprache ist Deutsch.
(Stand Juni 2010)
Firma
orient2day, Inhaber: Ahmmadzay A.G.
Davidgasse 55/23
1100 Wien
Österreich, Austria
Telefonnummer: 0043 720304339
Mobile: 0043 69910955980
E-Mail-Adresse: office@orient2day.com
Ust-ID/ZVR-NR: 633788492
Bank: Easybank
kontonr: 20010824479
bankleitzahl: 14200
BIC, IBAN EASYATW1, AT691420020010824479
