Allgemeine Geschäftsbedingungen
Im Rahmen von Kaufverträgen, die zwischen
Sybille Brandt
Burgstraße 47
06114 Halle/S.
Email: lillipep@gmx.de
(im Folgenden „Anbieter“ genannt und dem Käufer (im Folgenden „Käufer“ genannt) geschlossen werden
§ 1 Vertragssprache
Vertragssprache ist deutsch.
§ 2 Vertragsschluss / Speicherung des Vertragstextes und Vermeidung von Eingabefehlern bei Verkäufen
Hinweis zum Zustandekommen des Vertrags (Artikel 246 § 1 I Nr. 4, § 3 Nr. 1 EGBGB): Der Kaufvertrag kommt nach den Allgemeinen Geschäftsbedingten für die Nutzung der deutschsprachigen Web-Seiten von eBay bei Festpreisartikeln (Sofort-Kauf-Option) durch Sofortkauf des Kunden zustande. Die wesentlichen Merkmale der zum Kauf angebotenen Ware ergeben sich aus den jeweiligen Produktbeschreibungen und den zugehörigen Fotos. Im Falle der Verkaufsoption „Preis vorschlagen“ können Interessenten ein Angebot unterbreiten, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Der Anbieter kann des Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten. Preisvorschläge von Interessenten und Gegenvorschläge des Anbieters sind bindend und behalten jeweils 48 Stunden ihre Gültigkeit. Ein Vertrag kommt in diesem Falle dann zustande, wenn sich Anbieter und Interessent über den Preis einigen, sei es über die Funktion „Preis vorschlagen“ oder zum ursprünglichen Sofort-Kaufen-Preis. Mit Vertragsschluss verlieren sämtliche Preisvorschläge und Gegenvorschläge ihre Gültigkeit. Hinsichtlich des Zustandekommens des Vertrags im Angebotsformat bei Festpreisartikeln, sowie auch bei der Option „Preis vorschlagen“ wird auch im Übrigen auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen Webseiten von eBay verwiesen. Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung der Internetplattform eBay statt. Hinweis zur Speicherung des Vertragstextes (§ 312 e I Nr. 2 BGB i.V.m. Artikel 246 § 3 Nr. 2 EGBGB): Der Vertragstext wird auf den Webseiten von eBay nach Vertragsschluss bis zu 90 Tage gespeichert und kann von Ihnen dort unter Eingabe der jeweiligen Artikelnummer eingesehen werden. Auf diese Weise besteht für Sie die Möglichkeit, den Vertragstext über die Druckfunktion ihres Browsers auszudrucken bzw. auf ihrem Computer abzuspeichern. Hinweis zur Fehlererkennung sowie Fehlerberichtigung (§ 312 e I Nr. 1, 2 BGB i.V.m. Artikel 246 § 3 Nr. 3 EGBGB): Eingabefehler vor Abgabe der Vertragserklärung können Sie anhand der durch eBay zur Verfügung gestellten elektronischen Mittel erkennen und berichtigen. Nach Anklicken des „Sofort-Kaufen“ bzw. „Preis vorschlagen“ Buttons können Sie Ihre Eingaben auf der nachfolgenden Bestätigungsseite insbesondere nochmals überprüfen. Hinweis zu den zum Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen (§ 312 e I Nr. 2 BGB i.V.m. Artikel 246 § 3 Nr. 4): Ihnen steht zu Verhandlungen und zum Vertragsschluss ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
§ 3 Zahlung / Lieferung
Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss fällig uns ist im Voraus zu zahlen. Sofern Zahlung auf Rechnung vereinbart worden ist, ist der Rechnungsbetrag zahlbar 10 Tage nach Rechnungseingang.
Der Versand der Ware erfolgt innerhalb von fünf Werktagen ab / nach Zahlungseingang.
Beauftragt der Kunde eine Spedition in eigenem Namen, so geht das Gefahrenrisiko mit der Übergabe der Ware an die Spedition direkt an den Kunden über.
§ 4 Preise / Versandkosten
Die Mehrwertsteuer ist bei unseren Gebrauchtwaren / Antiquitäten nicht mehr Ausweisbar. § 25 a UstG. Die für Verpackung und Versand entstehende Kosten ergeben sich aus den jeweiligen Produktbeschreibungen.
§ 5 Widerrufsbelehrung
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns: Sybille Brandt, Burgstraße 47, 06114 Halle/ Saale, email: lillipep@gmx.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern,
bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben,
dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn
Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten,
an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor
Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen,
wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und
Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
• An: Sybille Brandt, Burgstraße 47, 06114 Halle/Saale, email: lillipep@gmx.de
• Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
• Bestellt am (*)/erhalten am (*)
• Name des/der Verbraucher(s)
• Anschrift des/der Verbraucher(s)
• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
• Datum
• (*) Unzutreffendes streichen.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters.
§ 7 Gewährleistung
Sofern es sich bei der verkauften Ware um gebrauchte Sachen handelt beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche zwölf Monate, gerechnet ab Lieferung. Antiquitäten sind hiervon ausgeschlossen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregeln.
Es wird festgehalten das unsere angebotene Ware Gebrauchware ist. Abnutzungserscheinungen werden nicht als Mängel bezeichnet. Mängel (abnutzungs-/gebrauchsbedingt) werden in der Artikelbeschreibung nur erwähnt wenn sie den optischen Gesamteindruck beeinträchtigen. Für Angaben und Abbildungen von Artikeln, die von uns nach bestem Wissen und Gewissen gemacht werden, wird keine Haftung oder Garantie übernommen. Gemachte Angaben über Zustand, Alter, Herkunft und Qualität sind unverbindliche Auskünfte, sie sind keine zugesicherten Eigenschaften, diese gelten grundsätzlich als Meinungsäußerung und sind nicht als Tatsachenbehauptung anzusehen, sofern wir das nicht ausdrücklich unterstreichen. Eine Haftung besteht nicht. Für Schäden die durch klimatische Bedingungen oder unsachgemäßer Behandlung / Montage / Bedienungsfehler entstehen übernehmen wir keine Haftung. Folgeschäden sind ebenfalls ausgeschlossen (z. B. bei Möbeln bei denen durch unsachgemäßen Umgang der Stücke wie z. B. Überspannungen des Holzes durch Fußbodenheizung, / schlechte Belüftung, etc.).
§ 8 Haftung
Für Schäden haftet der Anbieter nur dann, wenn der Anbieter oder einer seiner Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz des Anbieters oder einer seiner Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt eine schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, so ist die Haftung des Anbieters auf solche typischen Schäden begrenzt, die für den Anbieter zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise vorhersehbar waren.
Diese Haftungsbeschränkung gilt für vertragliche und außervertragliche Ansprüche. Die Haftung aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.
§ 9 Datenschutzerklärung
Soweit nachstehend keine anderen Angaben gemacht werden, ist die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten weder gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben, noch für einen Vertragsabschluss erforderlich. Sie sind zur Bereitstellung der Daten nicht verpflichtet. Eine Nichtbereitstellung hat keine Folgen. Dies gilt nur soweit bei den nachfolgenden Verarbeitungsvorgängen keine anderweitige Angabe gemacht wird.
"Personenbezogene Daten" sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen.
Erhebung, Verarbeitung und Weitergabe personenbezogener Daten bei Bestellungen
Bei der Bestellung erheben und verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten nur, soweit dies zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung sowie zur Bearbeitung Ihrer Anfragen erforderlich ist. Die Bereitstellung der Daten ist für den Vertragsschluss erforderlich. Eine Nichtbereitstellung hat zur Folge, dass kein Vertrag geschlossen werden kann. Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO und ist für die Erfüllung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich.
Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt dabei beispielsweise an die von Ihnen gewählten Versandunternehmen und Dropshipping Anbieter, Zahlungsdienstleister, Diensteanbieter für die Bestellabwicklung und IT-Dienstleister. In allen Fällen beachten wir strikt die gesetzlichen Vorgaben. Der Umfang der Datenübermittlung beschränkt sich auf ein Mindestmaß.
Dauer der Speicherung
Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden die Daten zunächst für die Dauer der Gewährleistungsfrist, danach unter Berücksichtigung gesetzlicher, insbesondere steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen gespeichert und dann nach Fristablauf gelöscht, sofern Sie der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht zugestimmt haben.
Rechte der betroffenen Person
Ihnen stehen bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen folgende Rechte nach Art. 15 bis 20 DSGVO zu: Recht auf Auskunft, auf Berichtigung, auf Löschung, auf Einschränkung der Verarbeitung, auf Datenübertragbarkeit.
Außerdem steht Ihnen nach Art. 21 (1) DSGVO ein Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitungen zu, die auf Art. 6 (1) f DSGVO beruhen, sowie gegen die Verarbeitung zum Zwecke von Direktwerbung.
Kontaktieren Sie uns auf Wunsch. Die Kontaktdaten finden Sie in unserem Impressum.
Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde
Sie haben gemäß Art. 77 DSGVO das Recht, sich bei der Aufsichtsbehörde zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt.
§ 10 Gerichtsstand
Gerichtsstand für Endverbraucher: Verbleibt beim Wohnort des Endverbrauchers
Gerichtsstand für Wiederverkäufer: Verbleibt beim Sitz des Anbieters, wenn unsere Ware/n in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit erworben wurden.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wir (Günstigkeitsprinzip).
§ 11 Anbieterkennzeichnung
Sybille Brandt
Burgstraße 47
06114 Halle/ Saale
Deutschland
Email: lillipep@gmx.de
