ALLGEMEINE GESCHΓFTSBEDINGUNGEN
RH Schuh GmbH
Β§ 1 Geltungsbereich, Kundeninformationen
Die folgenden allgemeinen GeschΓ€ftsbedingungen (AGB) regeln das VertragsverhΓ€ltnis zwischen RH Schuh GmbH und den Verbrauchern und Unternehmern, die ΓΌber den eBay-Marktplatz unsere Waren kaufen. Die Vertragssprache ist Deutsch.
Β§ 2 Vertragsschluss
(1) Vertragsschluss bei Artikeln, die im Angebotsformat Auktion eingestellt sind
a) Durch Einstellen eines Artikels auf der eBay-Website geben wir ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags ΓΌber diesen Artikel ab. Wir bestimmen dabei einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann.
b) Sie nehmen das Angebot durch Abgabe eines Gebots ΓΌber die Bieten-Funktion an. Ihr Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter wΓ€hrend der Angebotsdauer ein hΓΆheres Gebot abgibt. Besonderheiten beim Maximalgebot: Das Maximalgebot stellt den HΓΆchstbetrag dar, den Sie bereit sind, fΓΌr den Artikel zu bezahlen. Ihr Maximalgebot bleibt uns und anderen Bietern verborgen. Bieten weitere Mitglieder auf den Artikel, so wird das aktuelle Gebot automatisch schrittweise erhΓΆht, sodass Sie solange HΓΆchstbietender bleiben, bis Ihr Maximalgebot von einem anderen Mitglied ΓΌberboten wurde.
c) Der Vertrag kommt zustande, wenn Sie bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch uns der HΓΆchstbietende sind, es sei denn, wir waren dazu berechtigt (z.B. aufgrund eines zur Anfechtung berechtigenden Irrtums oder Verlust der Kaufsache durch Diebstahl, ZerstΓΆrung etc.) das Angebot zurΓΌckzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
d) Bei Auktionen, die mit der Option Mindestpreis versehen sind, bestimmen wir einen fΓΌr Sie nicht sichtbaren Mindestpreis, der vom Startpreis abweicht. Ein Vertragsschluss kommt nur zustande, wenn Sie als HΓΆchstbietender bei Ablauf der Auktion auch den Mindestpreis erreicht haben.
e) Wenn unsere Angebote mit der Option Sofort-Kaufen (Festpreis) versehen sind, kommt ein Vertragsschluss unabhΓ€ngig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne DurchfΓΌhrung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn Sie diese Option ausΓΌben. Die Option kann ausgeΓΌbt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde oder die Gebote einen von uns festgelegten Mindestpreis noch nicht erreicht haben.
(2) Vertragsschluss bei Sofort-Kaufen-Artikel (Festpreisartikel)
a) Durch Einstellen eines Artikels im Angebotsformat Sofort-Kaufen geben wir ein verbindliches Angebot ab, dass Sie den Artikel zu dem angegebenen Preis erwerben kΓΆnnen.
b) Der Kaufvertrag wird geschlossen, wenn Sie die SchaltflΓ€che "Sofort-Kaufen" anklicken und den Vorgang bestΓ€tigen.
c) Option "Preis vorschlagen": Einige Angebote kΓΆnnen mit der Option "Preis vorschlagen" versehen sein. Mit dieser Option kΓΆnnen Sie uns ein Angebot machen, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihren Preisvorschlag annehmen. Unterbreiten wir Ihnen ein Gegenangebot, gilt Ihr Angebot als abgelehnt. In diesem Fall kommt ein Vertrag zustande, wenn Sie unser Gegenangebot annehmen. Gebot und Gegenangebot sind bindend und behalten jeweils fΓΌr 48 Stunden ihre GΓΌltigkeit. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn wir uns ΓΌber den Preis einigen.
(3) Weitere Informationen
Weitere Informationen zum Vertragsschluss finden Sie in den AGB von eBay, denen Sie mit der Anmeldung bei eBay zugestimmt haben.
Β§ 3 Kundeninformation: Speicherung des Vertragstextes
Wir speichern den Vertragstext mit Angaben zum gekauften Artikel auf unseren Systemen, die fΓΌr Sie nicht zugΓ€nglich sind. Sie kΓΆnnen aber ΓΌber Ihren persΓΆnlichen eBay Zugang ("Mein eBay") innerhalb von 60 Tagen nach Vertragsschluss die Angaben zum Artikel nachlesen. Danach haben Sie keinen direkten Zugriff mehr auf den Vertragstext.
Β§ 4 Kundeninformation: Berichtigungshinweis
Geben Sie Ihr Gebot und/oder die gewΓΌnschte StΓΌckzahl zunΓ€chst in die vorgesehenen KΓ€stchen ein und klicken Sie dann auf den dazugehΓΆrigen Button (z.B. "Bieten", "Sofort-Kaufen" oder "Preisvorschlag ΓΌberprΓΌfen"). Es ΓΆffnet sich eine Γbersichtsseite, auf der Sie die Angaben ΓΌberprΓΌfen kΓΆnnen. Ihre Eingabefehler (z.B. bzgl. der HΓΆhe des Gebots oder der gewΓΌnschten StΓΌckzahl) kΓΆnnen Sie korrigieren, indem Sie z.B. ΓΌber den "ZurΓΌck"-Button Ihres Internetbrowsers auf die vorhergehende Seite gelangen. Dort kΓΆnnen Sie dann in den KΓ€stchen Ihre Fehler korrigieren. Falls Sie den Bestellprozess komplett abbrechen mΓΆchten, kΓΆnnen Sie auch einfach Ihr Browser-Fenster schlieΓen. Ansonsten wird nach Anklicken des BestΓ€tigungs-Buttons (z.B. "Gebot bestΓ€tigen", "Kaufen" oder "Preis vorschlagen") Ihre ErklΓ€rung verbindlich.
Β§ 5 Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollstΓ€ndigen Bezahlung unser Eigentum.
Β§ 6 Gesetzliche MΓ€ngelhaftungsrechte
(1) MΓ€ngelhaftungsrechte
FΓΌr unsere Waren bestehen gesetzliche MΓ€ngelhaftungsrechte.
(2) GewΓ€hrleistung gegenΓΌber Verbrauchern bei Gebrauchtware
Ihre GewΓ€hrleistungsansprΓΌche wegen MΓ€ngel bei Gebrauchtware verjΓ€hren in einem Jahr ab Γbergabe der verkauften Ware an Sie. Von dieser Regelung ausgenommen sind SchadensersatzansprΓΌche, AnsprΓΌche wegen MΓ€ngel, die wir arglistig verschwiegen, und AnsprΓΌche aus einer Garantie, die wir fΓΌr die Beschaffenheit der Ware ΓΌbernommen haben. FΓΌr diese ausgenommenen AnsprΓΌche gelten die gesetzlichen VerjΓ€hrungsfristen.
(3) GewΓ€hrleistung gegenΓΌber Unternehmern
Ihre GewΓ€hrleistungsansprΓΌche wegen MΓ€ngel der Ware verjΓ€hren in einem Jahr ab GefahrΓΌbergang. Von dieser Regelung ausgenommen sind SchadensersatzansprΓΌche, AnsprΓΌche wegen MΓ€ngel, die wir arglistig verschwiegen, und AnsprΓΌche aus einer Garantie, die wir fΓΌr die Beschaffenheit der Ware ΓΌbernommen haben. Ebenfalls ausgenommen ist der RΓΌckgriffsanspruch nach Β§ 478 BGB. FΓΌr diese ausgenommenen AnsprΓΌche gelten die gesetzlichen VerjΓ€hrungsfristen.
Β§ 7 HaftungsbeschrΓ€nkung
Wir schlieΓen die Haftung fΓΌr leicht fahrlΓ€ssige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, SchΓ€den aus der Verletzung des Lebens, des KΓΆrpers oder der Gesundheit, Garantien oder AnsprΓΌche nach dem Produkthaftungsgesetz betreffen. Gleiches gilt fΓΌr Pflichtverletzungen unserer ErfΓΌllungsgehilfen und unserer gesetzlichen Vertreter. Zu den vertragswesentlichen Pflichten gehΓΆrt insbesondere die Pflicht, Ihnen die Sache zu ΓΌbergeben und Ihnen das Eigentum daran zu verschaffen. Weiterhin haben wir Ihnen die Sache frei von Sach- und RechtsmΓ€ngeln zu verschaffen.
Β§ 8 KaufmΓ€nnischer Gerichtsstand
AusschlieΓlicher Gerichtsstand fΓΌr alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser GeschΓ€ftssitz, wenn Sie Kaufmann sind.
DATENSCHUTZERKLΓRUNG
Β§ 1 Allgemeines
Ihre personenbezogenen Daten (z.B. Anrede, Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung, Kreditkartennummer) werden von uns nur gemÀà den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts verarbeitet. Die nachfolgenden Vorschriften informieren Sie ΓΌber Art, Umfang und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten. Γber den Umgang mit Ihren Daten durch eBay kΓΆnnen Sie sich anhand der DatenschutzerklΓ€rung von eBay informieren.
Β§ 2 Kundendaten
(1) Ihre personenbezogenen Daten, soweit diese fΓΌr die BegrΓΌndung, inhaltliche Ausgestaltung oder Γnderung des VertragsverhΓ€ltnisses erforderlich sind, werden ausschlieΓlich zur Vertragsabwicklung verwendet. So muss z.B. zur Zustellung der Waren Ihr Name und Ihre Anschrift an den Versanddienstleister weitergegeben werden. Ohne Ihre ausdrΓΌckliche Einwilligung oder ohne gesetzliche Grundlage werden Ihre Daten nicht an auΓerhalb der Vertragsabwicklung stehende Dritte weitergegeben.
(2) Nach vollstΓ€ndiger Vertragsabwicklung werden Ihre Daten fΓΌr die weitere Verwendung gesperrt. Nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften werden diese Daten gelΓΆscht, sofern Sie nicht ausdrΓΌcklich in die weitere Nutzung eingewilligt haben.
Β§ 3 Newsletter
Bei der gesonderten Anmeldung fΓΌr unseren Newsletter wird Ihre E-Mail-Adresse mit Ihrer Einwilligung fΓΌr eigene Werbezwecke genutzt. FΓΌr die Anmeldung
haben Sie die folgende Einwilligung erteilt:
"Allgemeines"-Newsletter von RH Schuh GmbH abonnieren.
Sie kΓΆnnen den Newsletter jederzeit in Mein eBay unter "Bevorzugte VerkΓ€ufer" abbestellen.
Β§ 4 Auskunft
Sie haben ein Recht auf Auskunft ΓΌber die zu Ihrer Person gespeicherten Daten und ggf. ein Recht auf Berichtigung, LΓΆschung oder Sperrung dieser Daten. Die Auskunft kann Ihnen auf Verlangen auch elektronisch erteilt werden. Bitte wenden Sie sich zur Auskunftserteilung an:
RH Schuh GmbH (Kedaschuhe)
GeschΓ€ftsfΓΌhrerin: R. Hadaj
Neuenkamper Str.42B
42855 Remscheid
info@kedaschuhe.de
MUSTER-WIDERRUFSFORMULAR
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann fΓΌllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurΓΌck.)
An
RH Schuh GmbH (Kedaschuhe)
GeschΓ€ftsfΓΌhrerin: R. Hadaj
Neuenkamper Str.42B
42855 Remscheid
info@kedaschuhe.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag ΓΌber den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
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Bestellt am ___________________ (*)/erhalten am _______________________(*)
Name des/der Verbraucher(s) ______________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s)
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