Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand: 13.06.2014
1. Allgemeine Bestimmungen
1.1. Die nachstehenden Vertragsbedingungen gelten für die gesamte über den eBay Online-Marktplatz begründete Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden
und
Cornelia Reiland
Connys-vw-teile (Geschäftsbezeichnung)
Walter-Hauthstraße 8
54294 Trier
(im Folgenden: „Der Verkäufer“)
Der Verkäufer ist – z.B. für Nachfragen oder Beschwerden – erreichbar unter:
Tel.: +49(0)651/85117; Mobil: +49(0)15122622909; eMail: connysvwteile@gmail.com
1.2. Kunden im Sinne der hier vorliegenden AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
1.3. Von diesen Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung.
2. Zustandekommen des Vertrages, Vertragstextspeicherung, Ebay-Grundsätze
2.1. Das Zustandekommen des Vertrages wird durch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Ebay, denen Verkäufer und Kunde vor Teilnahme am Ebay-Online-Marktplatz zugestimmt haben, geregelt. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen können unter www.ebay.de eingesehen werden. Verkäufer und Käufer unterwerfen sich danach bei Vertragsschluss und -abwicklung den eBay-Grundsätzen, die ebenfalls dort einsehbar sind.
2.2. Durch die Einstellung eines Artikels im Angebotsformat Auktion oder Sofort-Kaufen gibt der Verkäufer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über den Erwerb dieses Artikels ab.
Das Angebot kann innerhalb der vom Verkäufer bestimmten Frist durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion (bei Auktionen) oder durch Klicken der Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ und Bestätigung des Vorgangs (bei Sofort-Kaufen) angenommen werden. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
2.3. Ein Kaufvertrag über den Erwerb des Artikels kommt bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots zwischen dem Verkäufer und dem Höchstbietenden zu Stande. Bei Artikeln die mit der Option Sofort-Kaufen versehen sind, kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zu Stande, wenn der Käufer diese Option ausübt.
2.4. Vor Abgabe der verbindlichen Willenserklärung werden dem Kunden die eingegebenen Daten angezeigt und um Bestätigung gebeten. Erst durch Abgabe der Bestätigung wird die den Kunden bindenden Willenserklärung abgegeben.
Zuvor hat er die Möglichkeit die abzugebende Willenserklärung auf Eingabefehler zu überprüfen und zu korrigieren, zum Beispiel durch Abbruch und Neubeginn der Eingabe.
2.5. Nach Vertragsschluss erhält der Kunde automatisch eine E-Mail mit Informationen zur Kaufabwicklung.
2.6. Für den Vertragsschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung.
2.7. Der Vertragstext wird von eBay als Website nach Vertragsschluss gespeichert und ist auf der Website von eBay unter der jeweiligen Artikelnummer in der Regel 90 Tage erneut abrufbar. Über die Druckfunktion des Browsers kann die maßgebliche Website ausgedruckt werden. Es wird darauf hingewiesen, dass nach Maßgabe der AGB von eBay die Mitglieder, bzw. die Vertragspartner selbst dafür verantwortlich sind, die auf der eBay-Website einsehbaren und von eBay gespeicherten Informationen auf einem von eBay unabhängigem Speichermedium zu archivieren.
2.8. Weitere Informationen zum Vertragsschluss und den technischen Schritten, die zu einem Vertragsschluss führen, enthalten die eBay-AGB, sowie die unten nach dem Ende der AGB angegebenen weiteren Informationen.
3. Preise, Liefer- und Versandkosten
3.1. Die auf den Artikelseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und alle sonstigen Preisbestandteile.
3.2. Nicht im Kaufpreis enthalten sind anfallende Liefer-, Verpackungs- und Versandkosten. Diese sind auf der jeweiligen Angebotsseite ausdrücklich ausgewiesen und sind vom Kunden zu tragen.
4. Zahlung, Eigentumsvorbehalt
4.1. Die möglichen Zahlungsarten werden auf der Angebotsseite angegeben. Der Kunde kann aus den zur Auswahl angegebenen Zahlungsarten auswählen, welche Zahlungsart er bei der Vertragsabwicklung wünscht. Wählt er die Zahlungsart „Vorkasse“, so werden dem Kunden vom Verkäufer spätestens in der Auftragsbestätigung die Bankverbindung des Verkäufers genannt. Eine Lieferung erfolgt dann nach Zahlungseingang.
4.2. Eine Aufrechnung des Kunden ist nur mit unbestrittenen, rechtskräftig festgestellten oder vom Verkäufer anerkannten Ansprüchen möglich.
4.3. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur zu, soweit sein Gegenanspruch aus demselben Vertragsverhältnis resultiert.
4.5. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum des Verkäufers.
5. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes
5.1. Im Falle eines rechtmäßigen Widerrufs, hat der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
6. Widerrufsrecht und –folgen
6.1 Ist der Kunde ein Verbraucher, so steht ihm ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Hierüber ist er wie folgt zu belehren:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, d.h.
Cornelia Reiland,
Walter-Hauthstraße 8,
54294 Trier,
eMail: connysvwteile@gmail.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an … uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Können die Waren aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurück gesandt werden können, tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung in Höhe von maximal 50,00 €.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
6. 2 Das Widerrufsrecht besteht nach dem Gesetz insbesondere nicht bei Verträgen:
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde;
- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt wurden.
7. Liefer- und Versandbedingungen
7.1. Sofern der Kunde nicht als Versandart Selbstabholung gewählt hat, erfolgt der Versand in der Regel verpackt auf dem Versandweg, bei kleinformatigen Sendungen ggf. als Warensendung.
8. Transportschäden und deren Mitteilung
8.1 Nur wenn der Kunde Unternehmer ist, gilt:
8.1.1 Warenlieferungen sind vom Kunden auf etwaige Transportschäden zu überprüfen. Im Fall äußerlich erkennbarer Transportschäden verpflichtet sich der Kunde, diese Schäden auf den jeweiligen Versandpapieren zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen. Wird die Lieferung nicht zurückgewiesen, ist die Verpackung aufzubewahren.
8.1.2 Ist der Verlust oder die Beschädigung der Ware äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies dem Verkäufer innerhalb von fünf Tagen nach Ablieferung oder aber zumindest binnen sieben Tagen nach Ablieferung dem Transportunternehmen anzuzeigen, damit gewährleistet werden kann, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht können.
8.2. Etwaige Rechte und Ansprüche des Kunden – vor allem die gesetzlichen Rechte des Käufers bei Mängeln der (Kauf-)Sache – bleiben von den vorstehenden Absätzen unberührt.
9. Mängel und Gewährleistung
9.1. Die Beschreibung der Artikel auf der Angebotsseite stellen Leistungsbeschreibungen, jedoch keine Garantien des Verkäufers dar, es sei denn sie sind ausdrücklich als solche bezeichnet.
9.2. Im Falle eines Mangels der Kaufsache gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
10. Schlussbestimmungen
10.1. Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht.
10.2. Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.
10.3. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
10.4. Ist der Kunde Unternehmer und hat er keinen allgemeinen Gerichtstand in Deutschland oder sind der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Die Befugnis, das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt davon unberührt.
10.5 Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten dann die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
Weitere Informationen für den Kunden:
Bestellvorgang
Wenn Sie den gewünschten Artikel gefunden haben, geben Sie ein Gebot ab oder erwerben Sie den Artikel direkt per Sofort-Kaufen. Auf der Artikelseite sehen Sie, welche Kaufoptionen Ihnen zur Verfügung stehen. Wenn Sie bieten und bei Auktionsende der Höchstbietende sind, sind Sie wie bei einem Sofort-Kauf verpflichtet, den Artikel zu bezahlen. eBay wird Sie mit verschiedenen Hinweisen durch diesen Bestellvorgang führen und auf die rechtliche Verbindlichkeit des Betätigens bestimmter Schaltflächen nochmals gesondert hinweisen. Vor Ihrem verbindlichen Kauf können Sie den Bestellvorgang jederzeit abbrechen. Nachdem Sie den Zuschlag für einen Artikel erhalten oder ihn per Sofort-Kaufen direkt erworben haben, erhalten Sie eine E-Mail von uns mit Informationen zu den Zahlungsmodalitäten.
Vertragstextspeicherung
Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert und ist dort nicht für Sie zugänglich. Die Bestelldaten und die AGB werden Ihnen per E-Mail zugesendet. Mit Ihrer Registrierung bei eBay haben Sie eingewilligt, dass abgelaufene Angebote, deren Angebotsende nicht länger als 90 Tage zurückliegt, in Ihrem persönlichen eBay-Bereich (Mein eBay) angezeigt werden. Dort können Sie die Bestelldaten und AGB innerhalb dieses Zeitraums jederzeit einsehen. Danach sind keine detaillierten Bestelldaten oder AGB mehr über eBay verfügbar.
