Allgemeine GeschΓ€ftsbedingungen (AGB) des eBay-Shops "custom-junkies"
Custom Junkies, Xenia Lange
Bregenzer Str. 65
88131 Lindau
Telefon: +49 151 59179500
E-Mail: ebay@custom-junkies.com
UID-Nr. DE254497849
1. Allgemeines
Diese GeschΓ€ftsbedingungen gelten zwischen Xenia Lange (nachfolgend βVerkΓ€uferβ ) und dem Kunden fΓΌr ΓΌber die Internet-Handelsplattform eBay (nachfolgend "eBay") abgeschlossenen VertrΓ€ge.
Kunden kΓΆnnen sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein, wobei ein Verbraucher jede natΓΌrliche Person ist, die ein RechtsgeschΓ€ft zu Zwecken abschlieΓt, die ΓΌberwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstΓ€ndigen beruflichen TΓ€tigkeit zugerechnet werden kΓΆnnen. Dagegen ist ein Unternehmer jede natΓΌrliche oder juristische Person oder eine rechtsfΓ€hige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines RechtsgeschΓ€fts in AusΓΌbung ihrer selbstΓ€ndigen beruflichen oder gewerblichen TΓ€tigkeit handelt.
Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
2. Vertragsschluss
a)
Das Zustandekommen des Vertrages richtet sich nach Β§ 6 der Allgemeinen GeschΓ€ftsbedingungen von βeBayβ fΓΌr die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Websites einsehbar unter http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html
b)
Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner VertragserklΓ€rung mit den von eBay zur VerfΓΌgung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen kΓΆnnen mittels den ΓΌblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt auf der Angebotsseite in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen. Durch Anklicken des Buttons mit der Bezeichnung βSofort-Kaufenβ bzw. βBietenβ bzw. βPreis vorschlagenβ oder aber βIn den Warenkorbβ wird das Bestellsystem eingeleitet und der Kunde kann vor Abgabe seiner VertragserklΓ€rung seine Eingaben auf der bzw. den nachfolgenden BestΓ€tigungsseiten nochmals ΓΌberprΓΌfen.
c)
Die Angebotsseite des VerkΓ€ufers wird von eBay bis zu 60 Tage gespeichert und kann vom Kunden unter der jeweiligen Artikelnummer bei eBay eingesehen werden. Mittels der Druckfunktion des Browsers hat der Kunde die MΓΆglichkeit, die Website auszudrucken. Wir weisen darauf hin, dass der Vertragstext nach Vertragsschluss von uns nicht gespeichert wird.
d)
Die Bestelldaten werden dem Kunden nach Vertragsschluss noch in Textform zugeschickt. Gleiches gilt fΓΌr die Vertragsbestimmungen einschlieΓlich dieser Allgemeinen GeschΓ€ftsbedingungen und Verbraucherinformationen.
e)
Die Vertragssprache ist Deutsch. Speziellen Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht.
3. Widerrufsrecht
Verbrauchern steht nach dem fernabsatzrechtlichen Regelungen ein Widerrufsrecht zu.
Als Verbraucher haben Sie das Recht, Ihre VertragserklΓ€rung nach MaΓgabe der folgenden Belehrung zu widerrufen:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen dreiΓig Tagen ohne Angabe von GrΓΌnden diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist betrΓ€gt dreiΓig Tage ab dem Tag an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der BefΓΆrderer ist, die Ware(n) in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuΓΌben, mΓΌssen Sie uns
Custom Junkies - Xenia Lange, Bregenzer Str. 65, 88131 Lindau,
Telefon: +49 151 59179500, E-Mail: ebay@custom-junkies.com
mittels einer eindeutigen ErklΓ€rung (z. B. durch einen mit der Post versandten Brief, per E-Mail oder telefonisch) ΓΌber Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung ΓΌber die AusΓΌbung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden / ΓΌbermitteln.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschlieΓlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusΓ€tzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, gΓΌnstigste Standardlieferung gewΓ€hlt haben), unverzΓΌglich und spΓ€testens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurΓΌckzuzahlen, an dem die Mitteilung ΓΌber Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. FΓΌr diese RΓΌckzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprΓΌnglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrΓΌcklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser RΓΌckzahlung Entgelte berechnet. Wir kΓΆnnen die RΓΌckzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurΓΌckerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurΓΌckgesandt haben, je nachdem, welches der frΓΌhere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzΓΌglich und in jedem Fall spΓ€testens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns ΓΌber den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurΓΌckzusenden oder zu ΓΌbergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der RΓΌcksendung der Waren.
Sie mΓΌssen fΓΌr einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur PrΓΌfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurΓΌckzufΓΌhren ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
Muster-Widerrufsformular
βWenn Sie den Vertrag schriftlich widerrufen wollen, dann ergΓ€nzen Sie bitte folgendes Formular und senden es innerhalb der Widerrufsfrist an uns zurΓΌck:
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β An
Custom Junkies, Xenia Lange
Bregenzer Str. 65
88131 Lindau
E-Mail: ebay@custom-junkies.com
β Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag ΓΌber den Kauf der folgenden Waren (*)
β Bestellt am (*)/erhalten am (*)
β Name des/der Verbraucher(s)
β Anschrift des/der Verbraucher(s)
β Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
β Datum
(*) Unzutreffendes streichen
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4. Preise und Zahlungsbedingungen
a)
Die angegebenen Preise des VerkΓ€ufers sind Endpreise, d.h. sie beinhalten sΓ€mtliche Preisbestandteile, einschlieΓlich der gesetzlichen deutschen Mehrwertsteuer. Gegebenenfalls zusΓ€tzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben. Weitere Kosten fallen im Einzelfall bei grenzΓΌberschreitenden Lieferungen an, wie z.B. weitere Steuern und/oder Abgaben, etwa in Form von ZΓΆllen.
b)
Es werden nur die im Rahmen der jeweiligen Angebote angegebenen Zahlungsarten akzeptiert. Dies kΓΆnnen im Einzelnen sein: Vorauskasse per Γberweisung, PayPal, Lastschrift, Kreditkarte oder Barzahlung bei Abholung.
c)
Der Kunde kann ein ZurΓΌckbehaltungsrecht nur ausΓΌben, soweit es sich um Forderungen aus demselben VertragsverhΓ€ltnis handelt.
5. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollstΓ€ndigen Bezahlung Eigentum des VerkΓ€ufers.
6. Liefer- und Versandbedingungen sowie GefahrΓΌbergang
a)
Soweit nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung von Waren regelmΓ€Γig auf dem Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist ausschlieΓlich die in der Kaufabwicklung des VerkΓ€ufers angegebene Lieferanschrift maΓgeblich.
b)
Ist eine Lieferung an den Kunden nicht mΓΆglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an den VerkΓ€ufer zurΓΌck, wobei der Kunde die Kosten fΓΌr die erfolglose Anlieferung zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den erfolglosen Zustellungsversuch nicht zu vertreten hat.
c)
Die Gefahr des zufΓ€lligen Untergangs und der zufΓ€lligen Verschlechterung der verkauften Ware geht mit der Γbergabe an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person ΓΌber. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer (dieser handelt in AusΓΌbung seiner gewerblichen oder selbstΓ€ndigen beruflichen TΓ€tigkeit; Β§ 14 BGB), geht die Gefahr des zufΓ€lligen Untergangs und der zufΓ€lligen Verschlechterung beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware am GeschΓ€ftssitz des VerkΓ€ufers an eine geeignete Transportperson ΓΌber.
7. MΓ€ngelhaftung
Soweit die ΓΌbergebene Ware MΓ€ngel aufweist, richten sich Ihre AnsprΓΌche gegen den VerkΓ€ufer nach den gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere unter BerΓΌcksichtigung der gesetzlichen Fristen. Bei fristgerechter und berechtigter Beanstandung kΓΆnnen Sie NacherfΓΌllung verlangen (Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache). Gelingt die Nachbesserung auch beim 2. Versuch nicht, kΓΆnnen Sie Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder RΓΌckgΓ€ngigmachung des Vertrages (Wandlung) verlangen.
Unter den gesetzlichen Voraussetzungen kΓΆnnen neben den GewΓ€hrleistungsansprΓΌchen auch SchadenersatzansprΓΌche geltend gemacht werden.
8. Datenschutz und PrivatsphΓ€re
a)
Personenbezogene Daten erheben wir nur insoweit, als Sie uns diese Daten zur Abwicklung des Vertrages zur VerfΓΌgung stellen. Wir nutzen diese Daten nur zur Vertragsabwicklung sowie zur Bearbeitung Ihrer Anfragen.
b)
Ihre personenbezogenen Daten werden im Rahmen der Vertragsabwicklung an das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen weitergegeben, soweit dies zur Lieferung der Ware erforderlich ist.
c)
Nach vollstΓ€ndiger Abwicklung des Vertrages und vollstΓ€ndiger Kaufpreisbezahlung speichern wir Ihre Daten unter BerΓΌcksichtigung von steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen. Nach Ablauf dieser Fristen lΓΆschen wir Ihre Daten, es sei denn, Sie haben der weiteren Verwendung Ihrer Daten ausdrΓΌcklich zugestimmt.
d)
Sie haben ein Recht auf unentgeltliche Auskunft ΓΌber Ihre bei uns gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder LΓΆschung. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer Daten wenden Sie sich bitte an uns.
9. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. FΓΌr Verbraucher, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschlieΓen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewΓ€hrte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewΓΆhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des ΓΆffentlichen Rechts oder ΓΆffentlich rechtliches SondervermΓΆgen, ist ausschlieΓlicher Gerichtsstand fΓΌr alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der GeschΓ€ftssitz des VerkΓ€ufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewΓΆhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind, Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags mit dem Kunden einschlieΓlich dieser Allgemeinen GeschΓ€ftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die GΓΌltigkeit der ΓΌbrigen Bestimmungen nicht berΓΌhrt.
Hinweise zur Batterieentsorgung
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder mit der Lieferung von GerΓ€ten, die
Batterien enthalten, sind wir verpflichtet, Sie auf folgendes hinzuweisen:
Sie sind zur RΓΌckgabe gebrauchter Batterien als Endnutzer gesetzlich verpflichtet. Sie
kΓΆnnen Altbatterien, die wir als Neubatterien im Sortiment fΓΌhren oder gefΓΌhrt haben,
unentgeltlich an unserem Versandlager (Versandadresse) zurΓΌckgeben. Die auf den
Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung:
Das Symbol der durchgekreuzten MΓΌlltonne bedeutet, dass die Batterie nicht in den
HausmΓΌll gegeben werden darf.
Pb = Batterie enthΓ€lt mehr als 0,004 Masseprozent Blei
Cd = Batterie enthΓ€lt mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium
Hg = Batterie enthΓ€lt mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber.
Bitte beachten Sie die vorstehenden Hinweise.