AGB von SIBA-GERMANY
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Präambel:
Nachstehend folgen die allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von:
SIBA-GERMANY
(Inhaber Saro Amirkhanian)
Planckstr. 28
71691 Freiberg am Neckar
Telefon: +49 (0) 0171 519 38 35
Email: ebay@siba-germany.com
SIBA-GERMANY (gewerblicher ebay-Verkäufer) betreibt zu gewerblichen Zwecken auf der
Internetplattform e-bay Handel und bietet Artikel auf dieser Website zum Kauf an.
Für die hier abgeschlossenen Verträge gelten die vorliegenden AGB.
Übersicht
1. Allgemeine Bestimmungen und Geltungsbereich
2. Angebot und Vertragsschluss
3. Lieferung, Preise und Versandkosten
4. Zahlungsfälligkeit und Zahlungsverzug
5. Gewährleistung (Garantiebedingungen)
6. Eigentumsvorbehalt
7. Haftungsbeschränkung
8. Gerichtsstand
9. Salvatorische Klausel
10. Weitere Informationen und Schlussbestimmungen
1. Allgemeine Bestimmungen und Geltungsbereich
1. Die AGB gelten für die gesamten Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer die über die Internetplattform e-bay Waren von SIBA-GERMANY erwerben. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
2. Kunden im Sinne der hier vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, kurz AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
Verbraucher im Sinne der AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Unternehmer im Sinne der AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, mit der in Geschäftsbeziehungen getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Angebot und Vertragsschluss
2.1 Angebot
Die in ebay von uns angebotenen Produkte sind verbindliche Angebote.
2.2 Vertragsschluss
2.2.1 Vertragsschluss bei Festpreisartikeln
Wir bestimmen einen Festpreis (Sofort-Kauf), zu dem das Angebot unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion zum Festpreis gekauft werden kann. Zusätzlich kann der Sofort-Kauf-Artikel mit der Option „Preis vorschlagen“ versehen sein, wobei der Käufer einen Preis vorschlagen kann. Bei „Sofort-Kauf“ kommt ein Vertrag zwischen Verkäufer und Käufer zustande, in Höhe des festgeschriebenen Preises. Gibt der Käufer im Rahmen der Option „Preis vorschlagen“ ein Gebot ab, das unter dem Festpreis liegt, kommt ein Vertrag zustande, wenn
SIBA-GERMANY das Gebot annimmt. Unterbreitet SIBA-GERMANY dem Käufer ein Gegenangebot, gilt das Gebot als abgelehnt. In diesem Fall kommt ein Vertrag zustande, wenn der Käufer das Gegenangebot annimmt. Gebot und Gegengebot sind bindend und behalten für 48 Stunden ihre Gültigkeit.
2.2.2 Vertragsschluss bei Artikeln auf die geboten werden kann (Auktionen)
Wir bestimmen einen Startpreis, inkl. Angebotsdauer, binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann. Zusätzlich können wir Artikel die zur Auktion angeboten werden, mit der Option „Mindestpreis“ (nicht sichtbar für den Käufer) versehen. Der Käufer nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebotes über die Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Der Vertrag zwischen SIBA-GERMANY und dem Käufer kommt zustande, wenn der Käufer bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch SIBA-GERMANY der Höchstbietende ist, ausser, SIBA-GERMANY war gesetzlich dazu berechtigt, das Angebot zurück zu nehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Der Vertrag kommt allerdings bei Auktionen, die mit der Option „Mindestpreis“ versehen sind, nicht zustande, wenn das Gebot des Käufers den Mindestpreis nicht erreicht.
3. Lieferung, Preise und Versandkosten
Die Lieferung erfolgt weltweit, Angaben zu Lieferzeiten entnehmen sie der jeweiligen Produktseite. Die Kosten für weltweiten Versand können individuell angefragt werden. Lieferzeiten betragen, je Entfernung, zwischen 1 und 10 Werktagen. Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Zusätzliche anfallende Versandkosten finden sie unter Versandkosten, im Angebot. Wenn die Versandkosten für die Lieferung in ihr Land nicht berücksichtigt, bzw. angegeben sind, können sie uns jederzeit anfragen. Detaillierte Lieferbedingungen entnehmen sie dem jeweiligen Angebot.
4. Zahlung
Die Bezahlung der Waren erfolgt gemäß unserer Zahlungsbestimmungen. Der Kaufpreis ist nach Vertragsschluss sofort zu zahlen per Vorkasse (Banküberweisung, PayPal oder in bar bei Abholung).
5. Gewährleistung (Garantiebedingungen)
1. Gebrauchte Sachen können Gebrauchsspuren aufweisen, diese stellen grundsätzlich keinen Mangel dar. Darüber hinaus ist gegenüber Unternehmern bei Verkauf gebrauchter Sachen die Gewährleistung ausgeschlossen und zwar auch insoweit, wie der Mangel nach Vertragsschluss und vor Gefahrenübergang entstanden ist. Der Gewährleistungsausschluss gilt allerdings nicht, soweit der Verkäufer nach § 7 dieser AGB uneingeschränkt haftet.
2. Verbraucher haben bei Mängeln an der Sache die Wahl, ob sie entsprechend den gesetzlichen Vorschriften die Vergütung herabsetzen (Minderung), den Vertrag rückgängig machen (Rücktritt) oder Schadensersatz statt der Leistung oder Ersatzvergeblicher Aufwendungen verlangen. Ein Recht auf Nacherfüllung durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mängelfreien Sache kann der Verbraucher nicht verlangen.
3. Unternehmer müssen offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich unter den hier bekannten Kontaktdaten anzeigen, ansonsten ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruches ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige. Eine Mangelanzeigepflicht für Verbraucher besteht nicht. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mangelrüge.
4. Ist der Kunde Unternehmer gilt Folgendes: Im Fall von Transportschäden verpflichtet sich der Kunde, dem Verkäufer diese unverzüglich mitzuteilen und bei der Geltendmachung von Ansprüchen gegenüber dem jeweiligen Transportunternehmen bzw. der Transportversicherung nach besten Kräften zu unterstützen. Insbesondere hat der Kunde die Verpackung bis auf weiteres aufzubewahren.
5. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist 1 Jahr ab deren Ablieferung, wenn nicht die Gewährleistung vollständig ausgeschlossen ist. In den übrigen Fällen beträgt die Gewährleistungsfrist für Verbraucher 2 Jahre und für Unternehmen 1 Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt jedoch nicht, soweit der Verkäufer nach §7 dieser AGB uneingeschränkt haftet.
6. Die bloße Präsentation der Waren ist als reine Leistungsbeschreibung zu betrachten, keinesfalls als Garantie für die Beschaffenheit der Ware.
6. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware Eigentum von SIBA-GERMANY.
7. Haftungsbeschränkung
Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haften wir nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch uns oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen.
8. Gerichtsstand
Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ausgeschlossen ist die Geltung von UN-Kaufrecht. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Geschäftssitz von SIBA-GERMANY.
9. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder nicht durchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.
10. Weitere Informationen und Schlussbestimmungen
1. Der Verkäufer wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgabe des Teledienstdatenschutzgesetzes, beachten.
2. Die von uns angebotenen Waren stammen aus Überproduktionen, Lagerauflösungen, Geschäftsauflösungen, Restpostenbeständen und Maschinenverwertungen. Den Zustand der einzelnen Produkte entnehmen sie der Artikelbeschreibung. Defekte Produkte würden als solche definiert werden.
