Allgemeine Geschäftsbedingungen / Verbraucherinformationen / Datenschutzerklärung für meine eBay Angebote.
§1 Grundlegende Bestimmungen:
(1)Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Firma Reinhard Rajewski Briefmarken, Am grossen Graben 14, in 65520 Bad Camberg, vertreten durch Reinhard Rajewski, ebends, nachfolgend Anbieter genannt , und dem Kunden, welche über die Internet-Plattform eBay geschlossen werden. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person , die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder Ihrer gewerblichen noch selbstständigen beruflichenTätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung Ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
(3)Die Vertragssprache ist Deutsch. Der Vertragstext wird beim Anbieter gespeichert. Die Speicherung ist jedoch nur befristet, der Kunde hat deshalb selbst für einen Ausdruck oder eine gesonderte Speicherung zu sorgen.
§2 : Vertragsgegenstand:
Gegenstand des Vertrages ist der verkauf von Waren. Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf der Internetseite des Anbieters.
§ 3 Zustandekommen des Vertrages:
(1) Wird ein Artikel vom Anbieter bei eBay eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite bei eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen.
(2) Für das Zustandekommen des Vertrages gelten die eBay AGB, insbesondere §§10 ff., ein entsprechender Link befindet sich auf jeder eBay Seite unten.
(3)Das Anklicken der auf der Artikelseite enthaltenen Schaltflächen Sofort Kaufen -- Bieten --oder Preis vorschlagen führt noch nicht zu verbindlichen Vertragserklärungen. Der Kunde hat vielmehrauch danach die Möglichkeit seine Eingaben zu prüfen und über den Zurück - Botton
des Internetbrowsers zu korrigieren oder den Kauf abzubrechen. Erst mit der Abgabe der verbindlichen Vertragserklärung besteht diese Möglichkeit nicht mehr. Aus der Menüführung von eBay bei Durchführung eines Kaufes ergibt sich , durch welche Erklärung der Kunde eine Bindung eingeht und durch welche Handlung der Vertrag zustande kommt.
§4 Versandkosten und Preise:
Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die angegebenen Versandkosten sind Endpreise.Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern. Sofern dieLieferung in das Nicht-EU-AusLand erfolgt, können weitere Steuern, Zölle oder Gebühren vom Käufer zu zahlen sein, jedoch nicht an den Anbieter, sondern an die dort zuständige Steuer bzw. Zollbehörde. Dem Kunden wird empfohlen die Einzelheiten vor der Bestellung bei den Steuer/Zollbehörden zu erfragen.Die anfallenden Versandkosten sind nichtig Kaufpreis enthalten. Diese richten sich nach dem jeweiligen konkreten Angebot und den darin gemachten Angaben zum Versand, werden im Laufe desBestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind vom Kundenzusätzlich zu tragen, soweit nicht versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
§ 5 Versand und Zahlungsbedingungen:
(1)Dem Kunden stehen die im konkreten Angebot genannten Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung. Eine Barzahlung und Abholung der Ware ist möglich, soweit dies in der Artikelbeschreibung vermerkt ist.
Der Kaufpreis zzgl. Versandkosten ist spätestens 3 Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung zu zahlen, soweit Zahlung auf Rechnung in der Artikelbeschreibung zugelassen ist, wird der Betrag 14 Tage nach Erhalt der Ware und derRechnung fällig.
(2)Die Lieferung der Ware erfolgt ausschließlich in die Länder, welche bei den einzelnen Artikeln bzw.Versandbedingungen ausdrücklich angeführt sind. Soweit in der Artikelbeschreibung keine andere Lieferfrist angegeben ist, erfolgt die Versendung der Ware innerhalb von 3 Werktagen nach Vertragsabschluss, bei Vorauszahlung erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises und Versandkosten.
(3)Als Verbraucher wird der Kunde gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängeln Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem Anbieter und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen. DieGewährleistungsansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt . Soweit der Kunde Verbraucher ist, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an den Kundenüber, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt.Ist der Kunde Unternehmer, erfolgt dieLieferung und Versendung auf seine Gefahr.
§6 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes.
Für den Fall der Ausübung des für Verbraucher geltenden gesetzlichen Widerrufsrechtes bei Fernabsatzverträgen wird vereinbart, das der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen hat, wenn der Preis der zurücksendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einemhöherem Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nichterbracht hat, es sei denn, das die gelieferte Ware nicht der bestellten Ware entspricht.In allen anderen Fällen trägt der Anbieter die Kosten der Rücksendung
§7 Aufrechnung , Zurückbehaltungsrecht:
(1) Dem Kunden steht das Recht zur Aufrechnung nur dann zu, wenn die Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder vom Anbieter anerkannt ist.
(2)Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
§8 Gewährleistung
(1) es gelten die gesetzlichen Vorschriften
(2) Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist abweichend von der gesetzlichen Regelung ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfristgilt nicht für dem Anbieter zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des Anbieters sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.
(3)Soweit der Kunde Unternehmer ist , gilt abweichend von Abs.1 :
a) als Beschaffenheit der Ware gelten nur die eigenen Angaben des Anbieters und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung , öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.
b) der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualität und Mengenabweichungen zu untersuchen und offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware dem Anbieter schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung.Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
c) Bei Mängeln leistet der Anbieter nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mängelbeseitigung zweimal fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Im Falle der Nachbesserung muß der Anbieter nicht die erhöhten Kosten tragen die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsortentstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
d) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem Anbieter zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des Anbieters, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB .
§9 Eigentumsvorbehalt:
(1) die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters.
(2) ist der Kunde Unternehmer, gilt ergänzend folgendes:
a) Der Anbieter behält sich das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltswareist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
b) Der Kunde kann die Ware im ordentlichen Geschäftsvorgang weiterverkaufen. Für diesen Fall tritt er bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die ihm aus dem Weiterverkauferwachsen, an den die Abtretung annehmenden Anbieter ab.Der Kunde ist weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit er seine Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt , behält sich der Anbieter allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.
c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwirbt der Anbieter Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
d)Der Anbieter verpflichtet sich, die ihm zustehende Sicherheiten auf verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten des Anbieters die zu sichernde Forderungen mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dem Anbieter.
§ 10: Haftung
(1) Der Anbieter haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, soweit er einen Mangel arglistig verschweigt der eine Garantie für dieBeschaffenheit des Kaufgegenstandes übernommen hat, in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz oder soweit ansonsten zwingend gesetzlich vorgeschrieben.
(2) Sofern wesentliche Pflichten aus dem Vertrag betroffen sind, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet, ist die Haftung des Anbieters bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt.(3) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Anbieter haftet insoweit weder für diaständige noch ununterbrochene Verfügbarkeiten Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.
§ 11 : Rechtswahl / Erfüllungsort / Gerichtsstand
(1) es gilt deutsches Recht unter Ausschluss UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Anbieter bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des Anbieters, soweit der Kunde nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
DATENSCHUTZERKLÄRUNG
Wir informieren darüber, das die im Rahmen der Geschäftsabwicklung von Ihnen übermittelten Daten mit Hilfe einer EDV-Anlage verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten:
Wir erheben personenbezogene Daten (Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person) nur in dem von Ihnen zur Verfügung gestellten Umfang. Die Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogener Daten erfolgt zur Erfüllung und Abwicklung der vertraglich vereinbarten Leistungen sowie zur Bearbeitung Ihrer Anfragen. Nach der vollständigen Vertragsabwicklung werden die Datenzunächst unter Berücksichtigung Steuer und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen gespeichert und dann nach Fristablauf gelöscht, sofern Sie der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht zugestimmt haben.
Weitergabe personenbezogener Daten:
Wir geben Ihre personenbezogenen Daten nicht an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind lediglich unsere Dienstleistungspartner, die wir zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses benötigen. In diesen Fällen beachten wir strikt die Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes. Der Umfang der Datenübermittlung beschränkt sich auf ein Mindestmaß.
Auskunft / Berichtigung / Sperrung und Löschung von Daten.
Sie haben jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie das Recht Berichtigung, Löschung bzw. Sperrung. Kontaktieren Sie uns auf Wunsch.Die Kontaktdatenfinden Sie in unserem Impressum.
Gegenstände aus der Zeit des 3. Reiches werden nur zu Zwecken der Staatsbürgerlichen Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger Bestrebungen, der Kunst oder Wissenschaft, der Forschung oder Lehre, der Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens oder der Geschichte oder ähnlichen Zwecken(§§86,86a StGB) angeboten und vom Käufer auch nur unter diesen Voraussetzungen erworben.
Streitschlichtung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Diese finden Sie hier: https: ec.europa.eu/consumers/odr/. Verbraucher haben die Möglichkeit diese Plattform für die Beilegung Ihrer Streitigkeiten zu nutzen.
DATENSCHUTZERKLÄRUNG:
I. Name und Anschrift des Verantwortlichen
Reinhard Rajewski
Am grossen Graben 14
65520 Bad Camberg
Telefon: 00496434/91079 aus Deutschland 06434/91079
Fax. : 00496434/91099 aus Deutschland 06434/91099
email: rrajewski@t-online.de
II. Allgemeines zur Datenverarbeitung
Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten.
Wir erheben und verwenden personenbezogene Daten unserer Nutzer grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Webseite sowie unserer Inhalt und Leistungen erforderlich ist. Die Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten unserer Nutzer erfolgt regelmäßig nur nach Einwilligung des Nutzers. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in deneneine vorherigeEinholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften erlaubt ist.
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten.
Folgende Rechtsgrundlagen bestehen für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten:
Einwilligung-Vertragserfüllung oder vorvertragliche Maßnahmen.
Rechtliche Verpflichtung,
zur Wahrung eines berechtigten Interesses unseres Unternehmens oder eines Dritten erforderlich und die Interessen, Grundfreiheiten des Betroffenen überwiegen das erstgenannte Interesse nicht.
Datenlöschung und Speicherdauer:
Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn der Löschung eine gesetzliche Aufbewahrungsfrist z.B. aus der Abgabenordnung und dem Handelsgesetzbuch entgegensteht, Grundsätzlich speichern wir Ihre Daten 10 Jahre.
Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung.
Bei jedem Aufruf unserer Internetseite erfaßt unser System automatisiert Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners. Folgende Daten werden hierbei erhoben: :
--über den Browsertyp und die verwendete Version
--das Betriebssystem des Nutzers
--den Internet Service Provider des Nutzers
--die IP Adresse des Nutzers
--Datum + Uhrzeit des Zugriffs
--Websites von denen das System des Nutzers auf unsere Internetseite gelangt
--Websites die vom System des Nutzers über unsere Website aufgerufen werden.
Auf Grund von gesetzlichen Vorschriften ist es uns erlaubt , die Daten und Logfiles vorübergehend zu speichern.
Die vorübergehende Speicherung der IP Adresse durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung der Website an den Rechner des Nutzers zu ermöglichen. Hierfür muß die IP Adresse desNutzers für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben. Die Daten werden bis zum Ende der jeweiligen Sitzung von uns gespeichert und dann automatisch gelöscht. Da diese Daten für den Betrieb derWebsite zwingend erforderlich sind, haben Sie als Nutzer keine Möglichkeit der Verarbeitung zu widersprechen.
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auf unserer Website besteht die Möglichkeit einen kostenfreien Newsletter zu abonnieren. Dabei werden bei Ihrer Anmeldung zum Newsletter die Daten aus der Eingabemaske an uns übermittelt.
Hierbei handelt es sich um die folgenden Daten:Ip Adresse sowie Datum/Uhrzeit der Registrierung
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Diese Daten weidenausschließlich für den Versand des Newsletters genutzt. Soweit für die Anmeldung und für den Versand des Newsletters personenbezogene Daten erhoben und verarbeitet werden, so dient dies dem Zweck einen Missbrauch der Dienste zu verhindern und den Newsletter zuzustellen. Ihre Daten werden gelöscht, wenn diese nicht mehr für die Zweckerreichung erforderlich sind. Die Email Adresse wird solange gespeichert, wie Sie unseren Newsletter nicht abgemeldet haben. Die Abmeldung kann durch den Abmeldelinkin jedem Newsletter erfolgen.
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Sie können sich auf unserer Homepage auch registrieren lassen.Hierbei werden die von Ihnen eingegebenen personenbezogenen Daten von uns verarbeitet. Auch hier erfolgt keine Weitergabe derDaten an Dritte. Folgende Daten werden im Rahmen des Registrierungsprozesses erhoben:
IP Adresse sowie Datum/Uhrzeit der Registrierung
Name und Email Adresse
Rechnung bzw. Versandanschrift
Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ist für die Erfüllung eines Vertrags oder einer vorvertraglichen Maßnahme erforderlich. Sie kann aber auch auf Grundlage Ihrer Einwilligung erfolgen.
Darüber hinaus ist diese auch für das Bereithalten der Inhalte und Leistungen auf unserer Website erforderlich. Die Speicherung endet grundsätzlich mit der Zweckerfüllung . Sollte die Erhebung und Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten für eine torvertragliche Maßnahme oder zur Vertragserfüllung erforderlich sein, so sind wir verpflichtet die gesetzlichen Aufbewahrungsfristen einzuhalten. EineLöschung ist dann erst nach dem Ablauf möglich.
V. Kontaktformular und email Kontakt:
Auf unserer Website finden Sie auch ein Kontaktformular. Dieses kann zur elektronischen Kontaktaufnahme genutzt werden. Die darin eingegebenen Daten werden von und verarbeitet. Folgende Datenwerden im Rahmen der Kontaktaufnahme verarbeitet:
IP Adresse sowie Datum / Uhrzeit der Eingabe
email Adresse
Name
Zusatzbemerkungen bei Kontaktaufnahme:
Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Absendevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen.Sie können zur Kontaktaufnahme auch unsere Email Adresse nutzen. Ihre Email Adresse wird bei uns verarbeitet. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte erfolgt nicht. Es erfolgt in diesem Zusammenhang keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für die Verarbeitung der Konversation verwendet. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist eine Einwilligung. Sollten Sie den Kontakt zu uns suchen um einen Vertrag abzuschließen, so ist die Rechtsgrundlage die Vertragserfüllung oder eine vertragliche Maßnahme. Zweck der Dateneingabe in das Kontaktformular ist die Kontaktaufnahme zu uns. Die Daten werden gelöscht wenn der Zweck der Datenverarbeitung erreicht ist. Dies kann bei der Kontaktaufnahme von den Umständen des Einzelfalls abhängen.Möglicherweise steht der unmittelbaren Löschung eine gesetzliche Aufbewahrungsfrist entgegen. Sie können Ihre Einwilligung uns gegenüber widerrufen.
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VII. Rechte der betroffenen Person
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3) Verpackungsverordnung - wir sind über LUZID zentrale Stelle Verpackungsregister bei : DER GRÜNE PUNKT unter Registrierung Nr. DE3193327004287 eingetragen.
Sie bieten zum Teil auf Artikel die mehrfach vorhanden sind (Mehrfachangebote/Mehrfachlose). Bei der auf den Angebotsbildern dargestellten Briefmarken in postfrisch (**) und gestempelt, handelt es sich um ein Beispiel Photo. Der Verkäufer weist ausdrücklich darauf hin das die vom Käufer / Bieter erworbene Marke und ihre Stempelung nicht mit der Marke oder der Stempelung übereinstimmt die auf dem Angebotsbild zu sehen ist (bei mehrfach-Angeboten).Das Musterbild dient lediglich als Muster für eine ähnliche Marke und ihrer Stempelung.Zudem weist der Verkäufer ausdrücklich auf die Artikelmerkmale in der Angebotsbeschreibung hin. Wenn Sie nicht damit einverstanden sind auf einen Artikel zu bieten / kaufen der der Abbildung ähnelt, bitten wir Sie von einem Gebot / Kauf Abstand zu nehmen. - Höherwertige Briefmarken werden als Orginalphoto abgebildet. Lots / Posten/Sammlungen sind BRANCHENÜBLICH von einer Rückgabe / Umtausch ausgeschlossen. Es werden nur Rücknahmen akzeptiert die sich im Lieferzustand befinden.
Unabhängig davon bleiben gesetzliche Verbraucherrechte unberührt.
geprüft und update November 2023
