Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Kundeninformationen /
Muster-Widerrufsformular / Datenschutzerklärung
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
1 Grundlegende Bestimmungen
1.1 Die folgenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie als Verbraucher oder Unternehmer mit uns Joachim Krieger (nachfolgend Verkäufer) über die Internetplattform eBay schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
1.2 Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
1.3 Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
2 Zustandekommen des Vertrages
2.1 Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
2.2 Für das Zustandekommen des Vertrages gelten die eBay-AGB, insbesondere § 6, ein entsprechender Link befindet sich auf jeder eBay-Seite unten.
Je nach Angebotsformat ist dort der Vertragsschluss wie folgt geregelt :
㤠6 Angebotsformate und Vertragsschluss
a) Der Käufer kann über den eBay-Account des Verkäufers angebotene Ware sofort kaufen oder auf diese Ware im Rahmen einer Auktion bieten. Auktionsangebote können auch mit der Option Sofort-Kaufen verbunden sein.
b) Bei einer Auktion richtet sich das Angebot an den Bietenden, der innerhalb der Laufzeit der Online-Auktion das höchste Gebot abgeben hat und etwaige zusätzlich festgelegte Bedingungen erfüllt. Die Höhe des Kaufpreises richtet sich nach diesem Höchstgebot.
c) Das Angebot gilt im Falle der Auktion nur dann als angenommen, wenn das Gebot des Bietenden das Höchstgebot bei Ablauf der bestimmten Frist darstellt, es sei denn, ein im Zusammenhang mit dem Angebot hinterlegter Mindestpreis (sog. Reserve-Price) wurde nicht erreicht. Das Gebot des Bietenden erlischt, wenn ein anderer Bietender während der Laufzeit der Auktion ein höheres Gebot abgibt. Die Laufzeit der Auktion bemisst sich nach der offiziellen eBay-Zeit.
d) Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen dem Verkäufer und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Gründe für die vorzeitige Beendigung sind hier (http://pages.ebay.de/help/policies/invalid-bid-retraction.html) hinterlegt.
e) Ein Kunde kann sein Gebot nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. (Gründe für die Möglichkeit der Rücknahme eines Gebots finden Sie hier: http://pages.ebay.de/help/policies/invalid-bid-retraction.html. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Kunden, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
f) Sofern eBay einen Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer löscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen dem Kunden und dem Verkäufer zustande.
g) Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den von eBay zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen können mittels den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt auf der Angebotsseite in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen. Nach Anklicken des „Sofort-Kaufen“-Buttons kann der Kunde seine Eingaben auf der nachfolgenden Bestätigungsseite nochmals überprüfen. Über den Vertragsschluss wird der Kunde per E-Mail informiert.
h) Bei Festpreisartikeln (Sofort-Kaufen-Artikeln) nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
i) Ist ein Auktionsangebot zusätzlich mit der Option Sofort-Kaufen versehen, kommt ein wirksamer Kaufvertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn ein Käufer diese Option ausübt. Die Option kann vom Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde oder die Gebote einen vom Verkäufer festgelegten Mindestpreis noch nicht erreicht haben."
Kauf über den Warenkorb
(soweit angeboten)
Durch Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen Schaltfläche "In den Warenkorb“ werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im Warenkorb abgelegt. Im Anschluss wird Ihnen der Warenkorb angezeigt. Ferner können Sie über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste den "Warenkorb“ aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite "Weiter zur Kaufabwicklung“ und der Auswahl bzw. Eingabe von Lieferadresse und Zahlungsart werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Seite der Bestellübersicht angezeigt. Soweit Sie als Zahlungsart "PayPal“ auswählen, werden Sie zunächst auf ein Log-In-Fenster von PayPal geführt. Nach erfolgreicher Anmeldung bei PayPal werden Sie auf die Bestellübersichtsseite bei eBay weitergeleitet.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück“ des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen. Mit Anklicken der Schaltfläche "Kaufen und zahlen“ erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Kaufvertrag zustande kommt.
2.3 Der Verkäufer übersendet nach Vertragsschluss dem Käufer eine Bestellbestätigung und Angaben zur Bestellabwicklung. Gleichzeitig übersendet der Verkäufer dem Kunden den Vertragstext sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
2.4 Die Vertragssprache ist deutsch.
3 Gewährleistung und Haftung
3.1 Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
3.2 Bei gebrauchten Gegenständen beträgt die Gewährleistungsfrist abweichend von der gesetzlichen Regelung ein Jahr ab Zustellung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des Anbieters, sowie bei Rückgriffs-Ansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.
3.3 Die Rücksendung mangelhafter Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen.
3.4 Die Haftung des Verkäufers richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
4 Rechtswahl
4.1 Es gilt deutsches Recht.
4.2 Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird.
5 Zahlung, Preise, Versandkosten und Rücksendekosten bei Widerruf
5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angezeigten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Die anfallenden Versandkosten für nationale und/oder internationale Lieferungen sind nicht im Kaufpreis enthalten. Diese sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf der Internetpräsenz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorgangs gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zum Kaufpreis zu tragen, es sei denn es wird in jeweiligen Angeboten eine kostenlose Lieferung zugesagt. Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen u.a. Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder Steuern wie z.B. Zölle. Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt. Bitte sich vor dem Kauf über anfallende Kosten erkundigen.
5.2 Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung ausgewiesen.
5.3 Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig. Es sei denn, es wurde zwischem dem Verkäufer und dem Besteller schriftlich eine andere Handhabung vereinbart.
5.4 Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (nachfolgend PayPal), unter Geltung der Nutzungsbedingungen
von PayPal.
5.5 Der Besteller trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren bei Widerruf.
6 Lieferung und Lieferzeiten
6.1 Die Lieferung erfolgt nach Zahlungseingang, durch Sendung der Ware, an die vom Kunden bei Ebay hinterlegte Adresse. Es werden keine Packstationen, Paketshops, Lagerstationen beliefert.
6.2 Wünscht der Kunde eine spezielle Art der Versendung, die mit Mehrkosten verbunden ist, so hat er diese zu tragen.
6.3 Bei Lieferungsverzögerungen, wie z.B. durch höhere Gewalt, Verkehrsstörungen und Verfügungen von hoher Hand sowie sonstige von dem Verkäufer nicht zu vertretende Ereignisse, kann kein Schadensersatzanspruch gegen den Verkäufer erhoben werden.
6.4 Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung.
6.5 Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.
6.6 Die Belieferung der Kunden durch den Verkäufer erfolgt grundsätzlich nur gegen Vorkasse. Waren werden erst nach Eingang der Zahlung versendet.
