§ 1 Vertragsabschluss
Unsere Angebote im Onlineshop dienen der Abgabe eines Kaufangebotes durch den
Kunden. Mit seiner Bestellung erklärt der Kunde verbindlich, dass er den Inhalt seines
Warenkorbes erwerben möchte (Vertragsangebot). Unmittelbar nach Aufgabe seiner
Bestellung erhält der Kunde von uns per E-Mail eine Eingangsbestätigung. Die Annahme
des Vertragsangebotes erfolgt ausdrücklich mündlich oder schriftlich oder konkludent
durch Zusendung der Ware. Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher
Sprache. Sie bestellen in unserem Shop,
über das Internet, indem Sie
..............- Artikel in den Warenkorb legen,
..............- Ihre Versand- und Zahlungsweise auswählen und
..............- die Bestellungen absenden
Ihre Bestellungen werden bei uns gespeichert. Sollten Sie Ihre Unterlagen zu Ihren
Bestellungen verlieren, wenden Sie sich bitte per eMail//Telefon an uns. Wir senden
Ihnen eine Kopie der Daten Ihrer Bestellung gerne zu.
§ 2 Widerruf
Widerrufsbelehrung
Sie können als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB Ihre Vertragserklärung
innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief,
Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung des Produkts widerrufen. Die Frist
beginnt frühestens einen Tag nach Erhalt der Ware und einer noch gesondert
mitzuteilenden Widerrufsbelehrung in Textform, welche wir Ihnen zum
Zeitpunkt des Vertragsschlusses übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des
Widerrufs oder der Ware an folgende Adresse:
Commotron GmbH
Feuerhausstr. 2
82256 Fürstenfeldbruck
info@commotron.com
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise
nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns
insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der
Ware ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft
möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die
Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in
Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.
Nichtpaketfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur
Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung
Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der
bestellten entspricht und wenn gleichzeitig der Preis der zurückzusendenden
Sache einen Betrag von 40.- ¤ nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem
höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der
Ausführung einer Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende
der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.
Ende der Widerrufsbelehrung
Ausschluss des Widerrufs
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die
nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen
Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine
Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum
überschritten würde, sowie bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder
Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom
Verbraucher entsiegelt worden sind
§ 3 Preise
Es gelten die Preise bei Abgabe der verbindlichen Bestellung.
Alle Preise bei Neugeräten oder Dienstleistungen enthalten 19% Mehrwertsteuer und
verstehen sich zuzüglich Versandkosten. Bei Gebrauchtgeräten wird in der Rechnung
keine Mehrwertsteuer ausgewiesen, da es sich um eine Differenzbesteuerung nach §25a
des UStG handelt.
§ 4 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
Ist der Kunde Verbraucher und übt er das ihm zustehende Widerrufsrecht aus, hat er die
Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro
nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt
des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertragliche vereinbarte
Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
§ 5 Lieferung und Versand
Teillieferungen durch uns sind zulässig, soweit dies dem Käufer zumutbar ist.
Die Versandart, den Versandweg und die mit dem Versand beauftragte Firma können
wir nach unserem Ermessen bestimmen, sofern der Käufer keine ausdrücklichen
Weisungen gibt.
§ 6 Gewährleistung
Die Gewährleistungsfrist beträgt bei dem Kauf von Neuwaren 24 Monate, bei
gebrauchter Ware 12 Monate. Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden
bleiben unberührt. Die Gewährleistungspflicht beginnt jeweils mit Anlieferung der Ware.
Keine Gewährleistung wird übernommen für Schäden, die entstanden sind aus
ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, fehlerhafter Montage bzw.
Inbetriebsetzung durch den Käufer oder Dritte, natürlicher Abnutzung, fehlerhafter oder
nachlässiger Behandlung, ungeeigneten Betriebsmitteln, Nichtbeachtung der Betriebs-
und Wartungsanleitungen sowie unsachgemäßen Änderungen oder
Instandsetzungsarbeiten durch den Käufer oder Dritte.
§ 7 Transportschäden
Offensichtliche Transportschäden an der Verpackung oder am Inhalt oder offensichtliche
Fehl- bzw. Falschlieferungen soll der Kunde - unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte
- unverzüglich bei dem Spediteur/Frachtdienst melden und soweit möglich die Annahme
verweigern, sowie den Verkäufer telefonisch oder schriftlich (Post/Fax/Email)
informieren, damit dieser seine Rechte gegenüber dem Spediteur/Frachtdienst oder
Vorlieferanten geltend machen kann.
Das gleiche gilt für verborgene Mängel - ebenfalls unbeschadet seiner
Gewährleistungsansprüche -, die erst erkennbar werden nach Öffnen der Verpackung.
Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Sie keinerlei
Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegen über dem
Frachtführer geltend zu machen.
§ 8 Haftung
Wir haften auf Schadensersatz wegen Verletzung vertraglicher und außervertraglicher
Pflichten bei Arglist, Vorsatz und grober Fahrlässigkeit uneingeschränkt. Soweit wir
leicht fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzen, ist unsere Ersatzpflicht auf
den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Dasselbe gilt für
Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen. Weitergehende Ansprüche sind
ausgeschlossen. Unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, aus einer Garantie
oder wegen Personenschäden bleibt hiervon unberührt.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bleibt die Ware unser Eigentum
(Vorbehaltsware). Bei Verbindung der Vorbehaltsware mit anderen Waren erhalten wir
Miteigentum an der neuen Sache in dem Verhältnis, in dem der Rechnungswert unserer
Ware zum Rechnungswert der anderen verbundenen Waren steht. Der Käufer verwahrt
die Vorbehaltsware bzw. die in unserem Miteigentum stehende Sache unentgeltlich für
uns. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen bezüglich der in unserem (Mit-)
Eigentum stehenden Waren sind unzulässig. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware
wird der Käufer auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen.
§ 10 Datenschutz
Wir sind berechtigt, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen
Daten über den Käufer gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz und dem
Telemediengesetz zu speichern und zu verarbeiten, soweit sie zur Erfüllung der
Verpflichtungen aus dem Kaufvertrages erforderlich sind. Die Daten werden - abgesehen
von gesetzlichen oder behördlichen Mitteilungspflichten - nur mit Zustimmung des
Käufers an Dritte weitergegeben. Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft,
Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten.
§ 11 Entsorgung von alten Batterien, Verpackungen und Elektroschrott
Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet,
Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der
flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem „Grünen Punkt“ der Duales System
Deutschland AG) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder
Entsorgung zu sorgen. Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen
Produkten bitte mit uns in Verbindung. Wir nennen Ihnen dann eine kommunale
Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die
Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die
Möglichkeit, die Verpackung an uns zu schicken. Die Verpackungen werden von uns
wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.
Der Endverbraucher ist verpflichtet, Batterien, die Abfälle sind, an den Vertreiber oder
an von den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern dafür eingerichteten
Rücknahmestellen zurückzugeben. Entsprechend der gesetzlichen Vorgabe bieten wir
unseren Kunden an, ihre verbrauchten Batterien bei uns abzugeben.
Da wir Waren gemäß den Vorschriften des ElektroG nicht in Verkehr bringen, sondern
nur weiter vertreiben, sind wir nicht zur Rücknahme von Elektroschrott verpflichtet. Ihre
ausgedienten Geräte geben Sie daher bitte bei einer der kommunalen Sammelstellen
ab.
§ 12 Gerichtsstand, Teilunwirksamkeit, anwendbares Recht
Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen
Rechts, wird als Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden
Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, Fürstenfeldbruck vereinbart;
wir sind auch berechtigt, am Sitz des Käufers zu klagen.
Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrages oder dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam.
