Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen von Sauerstoffsensoren, Essen
Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen von Sauerstoffsensoren
1. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller Verbindlichkeiten aus diesem Vertragsverhältnis Eigentum von Sauerstoffsensoren. Der Käufer verpflichtet sich, das Eigentum von Sauerstoffsensoren auch dann entsprechend zu waren, wenn die gelieferten Waren nicht unmittelbar für den Käufer, sondern für Dritte bestimmt sind. Der Käufer hat den Empfänger auf diesen Eigentumsvorbehalt hinzuweisen. Der Käufer hat die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren pfleglich zu behandeln. Jeder Standortwechsel und Eingriffe Dritter, insbesondere Pfändungen, sind dem Verkäufer unverzüglich mitzuteilen, bei Pfändungen unter Beifügung des Pfändungsprotokolls. Im Falle der Nichteinhaltung der vorstehend festgelegten Verpflichtung des Käufers hat der Verkäufer das Recht vom Vertrag zurückzutreten.
2. Änderungsvorbehalt
Artikel werden nach Muster oder Abbildung verkauft. Es besteht kein Anspruch auf Lieferung der Ausstellungsstücke, es sei denn, daß bei Vertragsabschluß eine anderweitige Vereinbarung erfolgt ist. Artikeländerungen in Farbe und Design sowie handelsübliche Größenabweichungen behalten wir uns ausdrücklich vor.
3.Lieferfristen / Bestellungen
Falls der Verkäufer die vereinbarte Lieferfrist nicht einhalten kann, hat der Käufer eine angemessene Nachfrist- beginnend mit dem Tag des Eingangs der schriftlichen „In Verzugsetzung durch den Käufe" oder im Falle kalendermäßig bestimmter Lieferfrist mit deren Ablauf - zu gewähren. Liefert der Verkäufer bis zum Ablauf der gesetzten Nachlieferfrist nicht, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten. Vom Verkäufer nicht zu vertretende Störungen im Geschäftsbetrieb des Verkäufers oder bei dessen Vorlieferanten, insbesondere Arbeitsausstände und Aussperrungen sowie Fälle höherer Gewalt, die auf einem unvorhersehbaren Ereignis beruhen, verlängern die Lieferzeit entsprechend. Zum Rücktritt ist der Käufer nicht berechtigt, wenn er in diesen Fällen nach Ablauf der vereinbarten Lieferfrist die Lieferung schriftlich anmahnt und diese dann nicht innerhalb einer zu setzenden angemessenen Nachfrist nach Eingang des Mahnschreibens des Käufers beim Verkäufer an den Käufer erfolgt. Im Falle kalendermäßig bestimmter Lieferfrist beginnt mit deren Ablauf die zu setzende Nachfrist.
4. Versand und Gefahrenübergang
Der Versand erfolgt i.d.R per DPD auf Gefahr des Käufers. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung unser Lager verlassen hat. Wird der Versand ohne unser Verschulden verzögert oder unmöglich gemacht, geht die Gefahr mit der Absendung der Mitteilung der Versandbereitschaft an den Käufer an diesen über. Eine Versicherung der Ware gegen Transportschäden erfolgt generell.
5. Allgemeines
Nachstehende Bedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen. Abweichend allgemeiner Geschäftsbedingungen des Käufers widersprechen wir hiermit ausdrücklich.
Alle Abweichungen bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung. Unsere Angebote sind unverbindlich und freibleibend.
6. Preise
Die Preise sind freibleibend und gelten ab Lager. Sie beinhalten die gesetzliche MwSt.. Verpackungskosten berechnen wir zur Selbstkostenpauschale, Transportkosten nach Gewicht und Entfernung. Kurspreise werden bei verbindlicher Anmeldung sofort und vollständig fällig.
7. Zahlung
Soweit nichts anderes vereinbart ist, sind unsere Preise Barzahlungspreise. Gerät der Käufer bei vereinbarter Raten Zahlung in Verzug, so sind wir berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt ab Zinsen in banküblicher Höhe, mindestens jedoch in Höhe von 5% über den jeweiligen Baissatz der deutschen Bundesbank zu verrechnen. Kommt der Käufer seinen Verpflichtungen nicht vertragsgemäß nach oder stellt die Zahlungen ganz ein, so wird die gesamte Restschuld sofort fällig oder es werden Sicherungsleistungen verlangt. Der Käufer ist zur Aufrechnung, Zurückhaltung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn wir ausdrücklich zustimmen oder wenn Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden sind. Bei Verzug von Kurszahlungen kann der zuständige Tauchlehrer den Teilnehmer vom Unterricht ausschließen bis zur Zahlung des gesamten Kurspreises die fortsetzen des Kurses gibt die Tauchschule Sauerstoffsensoren dem Teilnehmer bekannt. Tauchscheine werden dem Teilnehmer erst nach allen erfüllten Verbindlichkeiten ausgehändigt.
8. Abnahmeverpflichtung
Der Käufer muss, alle extra auf Wusch von ihm bestellten Waren abnehmen, das gilt auch für Waren die von Sauerstoffsensoren ständig geführt werden. Größenangaben gibt der Käufer bekannt und er übernimmt auch die Verantwortung dieser Angaben, Bekleidungsstücke die nicht passen werden nur zurück genommen wenn derselbe Artikel in der richtigen Größe abgenommen wird, der Käufer hat nicht das recht von der Bestellung zurückzutreten, verweigert der Käufer die Abnahme stillschweigend, oder erklärt ausdrücklich, nicht abnehmen zu wollen, kann Sauerstoffsensoren Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen, entstandene Kosten für diese Waren werden dem Käufer in Rechnung gestellt.
9. Rücktrittsrecht
Sauerstoffsensoren ist zur Lieferung bestellter Waren nicht Verpflichtet wenn der Hersteller diese Waren nicht mehr führt bzw. herstellt oder Sauerstoffsensoren nicht beliefert aus Gründen der Wirtschaft oder anderen höheren Gewalten.
10. Warenrücknahme
Nur mit Zustimmung von Sauerstoffsensoren werden Waren zurückgenommen, Sauerstoffsensoren behält sich den Anspruch auf Ausgleich für Aufwendungen, Gebrauchsüberlassung und Wertminderung vor. Waren werden nur in unbenutztem Zustand zurückgenommen.
11.Gewährleistung
Als Gewährleistung kann der Käufer grundsätzlich nur Nachbesserung verlangen. Sauerstoffsensoren hat das recht statt einer Nachbesserung innerhalb angemessener Frist eine Ersatzsache zu liefern. Sauerstoffsensoren ist nicht verpflichtet Garantie und Gewährleistungsansprüche zu übernehmen, für Waren die nicht bei ihr erworben wurden auch wenn der Artikel zu den Waren zählt die Sauerstoffsensoren im Verkauf führt. Gewährleistung und Garantieansprüche unterliegen den Vorschriften und AGB der Hersteller. Revisionsarbeiten, Überprüfung von Tauchgeräten, Serviceleistungen haben einen Gewährleistungsanspruch von 30 Tagen nach der Übergabe, offensichtliche Mängel müssen innerhalb von 7 Tagen gerügt werden sonst erlischt der Gewährleistungsanspruch. Bei gebrauchten Waren wird eine nur Funktionsgarantie von 7 Tagen übernommen.
12. Gerichtsstand und Erfüllungsort
Gerichtsstand für Lieferungen, Leistungen und Zahlungen sowie für sämtliche zwischen den Parteien sich ergebende Streitigkeiten ist der Sitz der Firma Sauerstoffsensoren Essen. Ist der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, so ist der Sitz der Firma Sauerstoffsensoren ausschließlicher Gerichtsstand. Wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat bzw. nicht bekannt ist, so ist der Gerichtsstand und Erfüllungsort Sitz der Firma Sauerstoffsensoren.
13. Vertragsänderungen
Vertragsänderungen, Zahlungsvereinbarungen, dürfen nur von den Geschäftsführern getroffen werden.
14. Kurse/ Reisen/ Veranstaltungen
Die Teilnehmer erklären mit ihrer Unterschrift oder der Teilnahme an Kursen/ Reisen/ Veranstaltungen an, das sie an diesen, auf eigne Gefahr teilnehmen. Sie übernehmen die zivil- und strafrechtliche Verantwortung für alle verursachten Schäden und sorgen selbst für ausreichenden Versicherungsschutz. Bei angebotnen Tauchgängen tragen sie für sich die eigne Verantwortung ihrer Gesundheit und Ausrüstung. Bei Reisen gelten die AGB der Reiseveranstalter und deren Stornosätze, Sauerstoffsensoren tritt nur als Vermittler nicht als Veranstalter in Erscheinung.
