Allgemeine GeschΓ€ftsbedingungen, Kundeninformationen, DatenschutzerklΓ€rung und Hinweise zur Entsorgung von
Batterien
Die nachstehenden Allgemeinen GeschΓ€ftsbedingungen (AGB) enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften ΓΌber VertrΓ€ge im Fernabsatz und im elektronischen GeschΓ€ftsverkehr.
1. Geltungsbereich FΓΌr alle Lieferungen von
Frank Heise
Vor der Welt 9
37539 Bad Grund
Deutschland
Telefon: 05327859939
E-Mail: hmv_rockbox_ebay@heise-musik-vertrieb.de
an Verbraucher (Β§ 13 BGB) gelten diese Allgemeinen GeschΓ€ftsbedingungen.
2. Vertragspartner Der Kaufvertrag kommt zustande mit
Frank Heise
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Telefon: 05327859939
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Sie erreichen unseren Kundendienst fΓΌr Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werkΒtags von 10.00 Uhr bis 18.00 Uhr
unter der Telefonnummer 05327859939 oder per E-Mail unter hmv_rockbox_ebay@heise-musik-vertrieb.de
Wir werden uns spΓ€testens am nΓ€chsten Werktag mit Ihnen in Verbindung setzen, damit Ihre Fragen, Reklamationen oder Beanstandungen geklΓ€rt werden kΓΆnnen.
3. Angebot und Vertragsschluss
3.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop bzw. auf den eBay-Angebotsseiten stellt ein rechtlich bindendes Angebot
des VerkΓ€ufers/ Anbieters dar.
3.2 Durch Anklicken des Buttons [Sofort kaufen] geben Sie eine verbindliche WillenserklΓ€Βrung zur Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab.
Der KaufΒvertrag kommt mit Abgabe des hΓΆchsten Gebots (bei: Bieten) oder sofort (bei: Sofort kaufen) zustande.
Sie erhalten von uns nach der Bestellung eine AuftragsbestΓ€tigung per E-Mail oder Telefax.
3.3 Soweit auf der eBay-Handelsplattform ein sogenannter βWarenkorbβ angeboten und von Ihnen genutzt wird,
weisen wir darauf hin, dass die von Ihnen in den Warenkorb eingeΒfΓΌgten Artikel bei uns erst dann als βverkauftβ oder
in Γ€hnlicher Weise gekennzeichnet werΒden, wenn Sie mit dem Inhalt des Warenkorbes den Button βweiter zur KaufabwicklungβbetΓ€tigen. Es kann deshalb vorkommen, dass die von Ihnen vormals in den Warenkorb eingeΒfΓΌgte Ware nicht mehr verfΓΌgbar oder von uns ΓΌberarbeitet worden ist. Auf der eBay-HanΒdelsplattform werden Ihnen die ΓΌberarbeiteten Angebote oder (nicht mehr) verfΓΌgbaren ArtiΒkel angezeigt und geeignete Hilfen zur LΓΆschung oder Γnderung des Bestandes im WarenΒkorb bzw. zur Kaufabwicklung angezeigt. Ein rechtlich bindendes Angebot unsererseits liegt erst vor, wenn Sie mit dem verfΓΌgbaren oder unverΓ€ndert bestehen bleibenden Warenbestand den Button βweiter zur Kaufabwicklungβ betΓ€tigen. Erst mit dem anklicken des Bestellbuttons (oder des Buttons βkaufenβ) geben Sie eine verbindliche WillenserklΓ€rung zur Bestellung der verfΓΌgbaren oder ΓΌberarbeiteten Angebote ab.
3.4 Γber die MΓΆglichkeit, Eingabefehler zu erkennen und zu korrigieren, wird an geeigneΒter Stelle gesondert hingewiesen.
4. Widerrufsrecht
Verbraucher (Β§ 13 BGB) haben ein gesetzliches Widerrufsrecht.
Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen 1 Monat ohne Angabe von GrΓΌnden diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist betrΓ€gt 1 Monat ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht BefΓΆrderer ist,die letzte Teilsendung oder das letzte StΓΌck in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuΓΌben, mΓΌssen sie uns
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mittels einer eindeutigen ErklΓ€rung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) ΓΌber Ihren Entschluss,diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie kΓΆnnen dafΓΌr das beigefΓΌgte Muster β Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung ΓΌber die AusΓΌbung des Widerrufsrechts
vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen,
haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben,einschlieΓlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusΓ€tzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, gΓΌnstigster Standardlieferung gewΓ€hlt haben), unverzΓΌglich und spΓ€testens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurΓΌckzuzahlen, an dem die Mitteilung ΓΌber Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist.
FΓΌr diese RΓΌckzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der ursprΓΌnglichen Transaktion eingesetzt haben,es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrΓΌcklich etwas anderes vereinbart;in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser RΓΌckzahlung Entgelte berechnet.
Wir kΓΆnnen die RΓΌckzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurΓΌckerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben,dass Sie die Waren zurΓΌckgesandt haben, je nachdem, welches der frΓΌhere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzΓΌglich und in jedem Fall spΓ€testens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag,
an dem Sie uns ΓΌber den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurΓΌckzusenden oder zu ΓΌbergeben.
Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der RΓΌcksendung der Waren.
5. Preise und Versandkosten
5.1 Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile,
soweit nicht in dem jeweiligen Angebot etwas anderes vermerkt ist.
Bei gebrauchen Waren/ Artikeln wird, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen,auf die Differenzbesteuerung und die anfallenden Steuern hingewiesen.
5.2 ZusΓ€tzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir fΓΌr die Lieferung Versandkosten.
Die Versandkosten werden Ihnen auf den Produktseiten und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt.
5.3 Es gilt die βZahlung per Vorkasseβ als vereinbart. Weitere Steuern oder Kosten fallen nicht an.
6. Lieferung
6.1 Soweit nicht bei einem Artikel etwas anderes angegeben ist, erfolgt die Lieferung nur an eine Versandadresse
innerhalb der EuropΓ€ischen Union. Auch bei Zahlung per paypal erfolgt die Lieferung nur an die bei Paypal hinterlegte Adresse innerhalb der EuropΓ€ischen Union.
6.2 Die Lieferzeit betrΓ€gt zwei Werktage nach Zahlungseingang. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin.
Im Falle von VerzΓΆgerungen werden wir Sie unverzΓΌglich ΓΌber das Lieferdatum bzw. die Γbergabe der Ware an den Spediteur
informieren.
6.3 Sollte das bestellte Produkt nicht rechtzeitig lieferbar sein (z.B. aufgrund Untergang oder Irrtum) ,
informieren wir Sie hierΓΌber unverzΓΌglich.
Es steht Ihnen in einem solchen Fall frei, auf ein vergleichbares Produkt zu warten (sofern dieses lieferbar ist)oder Ihre Bestellung zu stornieren. Bei einer Stornierung werden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzΓΌglich erstattet.
7. Zahlung
7.1 Die Zahlung erfolgt βper Vorkasseβ. Soweit aufgrund gesonderter Vereinbarung βZahlung per Nachnahmeβ mΓΆglich ist,wird dieses bei dem jeweiligen Angebot gesondert ausgewiesen.
7.2 Bei Zahlung per Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der AuftragsbestΓ€tigung und liefern die Ware unter BerΓΌcksichtigung der genannten Lieferzeit nach Zahlungseingang.
7.3 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre GegenansprΓΌche unbestritten, rechtskrΓ€ftig estgestellt,
oder im Rechtstreit entscheidungsreif sind oder es sich um GegenansprΓΌche gem. Β§ 320 BGB handelt.
7.4 Sie kΓΆnnen ein ZurΓΌckbehaltungsrecht nur ausΓΌben, soweit die AnsprΓΌche aus dem gleichen VertragsverhΓ€ltnis resultieren.
8. Eigentumsvorbehalt Bis zur vollstΓ€ndigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum.
9. Haftung
9.1 Wir haften uneingeschrΓ€nkt nach den gesetzlichen Bestimmungen fΓΌr SchΓ€den an Leben, KΓΆrper und Gesundheit,
die auf einer fahrlΓ€ssigen oder vorsΓ€tzlichen Pflichtverletzung von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren ErfΓΌllungsgehilfen beruhen, sowie fΓΌr SchΓ€den, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden.
FΓΌr SchΓ€den, die nicht von Satz 1 erfasst werden und die auf vorsΓ€tzlichen oder grob fahrlΓ€ssigen VertragsΒverletzungen
sowie Arglist von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren ErfΓΌllungsgehilfen beruhen, haften wir nach den
gesetzlichen Bestimmungen. In diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise
eintretenden Schaden begrenzt, soweit wir, unsere gesetzlichen Vertreter oder unsere ErfΓΌllungsgehilfen
nicht vorsΓ€tzlich gehandelt haben. In dem Umfang, in dem wir bezΓΌglich der Ware oder Teile derselben eine
Beschaffenheitsgarantie abgegeben haben, haften wir auch im Rahmen dieser Garantie.
FΓΌr SchΓ€den, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten,haften wir allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheitsgarantie erfasst ist.
9.2 Wir haften auch fΓΌr SchΓ€den, die durch einfache FahrlΓ€ssigkeit verursacht werden, soweit die FahrlΓ€ssigkeit
die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung fΓΌr die Erreichung des Vertragszwecks von
besonderer Bedeutung ist. Wir haften jedoch nur, soweit die SchΓ€den typischerweise mit dem Vertrag verbunden
und vorhersehbar sind.
9.3 Eine weitergehende Haftung ist ohne RΓΌcksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen;
dies gilt insbesondere auch fΓΌr deliktische AnsprΓΌche oder AnsprΓΌche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung.
9.4 Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschrΓ€nkt ist, gilt dies auch fΓΌr die persΓΆnliche Haftung unserer Angestellten,Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und ErfΓΌllungsgehilfen.
10. Vertragssprache Die Vertragssprache ist deutsch.
Hinweis zu den Informationspflichten ΓΌber die einzelnen technischen Schritte, die zu einem Vertragsschluss fΓΌhren,
gem. § 312i Abs. 1 Nr. 1 BGB i.V.m. Art. 246c Nr. 1 EGBGB GemÀà § 312i Abs. 1 Nr. 1 BGB in Verbindung
mit Art. 246c Nr. 1 EGBGB sind wir verpflichtet, ΓΌber die einzelnen technischen Schritte, die zu einem Vertragsschluss
fΓΌhren, zu informieren. Wir weisen darauf hin, dass das die MenΓΌfΓΌhrung der in unserem Shop ersichtlichen Angebote
durch Hinweise und/ oder Buttons wie βweiterβ βzum Bestellvorgangβ selbsterklΓ€rend bis zum Abschluss des Bestellvorganges fΓΌhrt.
Hinweis zu den Informationspflichten ΓΌber die Speicherung des Vertragstextes gem. Β§ 312i Abs. 1 Nrn. 2, 4 BGB i.V.m. Art. 246c Nr. 2 EGBGB GemÀà § 312i Abs. 1 Nrn. 2, 4 BGB in Verbindung mit Art. 246c Nr.2 EGBGB sind wir verpflichtet darΓΌber zu informieren, ob der Vertragstext nach dem Vertragsschluss von dem Unternehmer gespeichert wird und ob der Vertragstext dem Kunden zugΓ€nglich ist. Wir weisen darauf hin, dass das in unserem Shop ersichtliche Angebot nach Abschluss des Bestellvorganges noch fΓΌr 90 Tage gespeichert wird und wie bei der Artikelsuche eingeΒsehen werden kann. Nach Ablauf dieser Frist wird das Angebot endgΓΌltig aus dem Webshop genommen. Einen Ausdruck dieses Angebotes haben wir gespeiΒchert. Dieser kann auch nach Ablauf der zuvor genannten Frist bei uns eingesehen werden. Wir empfehlen gleichwohl allen Kunden, spΓ€testens unmittelbar nach Vertragsschluss den Vertragstext/das Angebot auszudrucken. Hinsichtlich der von uns verwendeten Allgemeinen GeschΓ€ftsbedingungen (AGB) weisen wir unsere Kunden darauf hin, dass diese stΓ€ndig aktualisiert werden. Die von uns verwendeten Γ€lteren AGB werden nach Γberarbeitung nicht mehr gespeichert und sind bei uns lediglich in Form eines Beleg β Exemplars vorhanden. Wir empfehlen unseren Kunden,
unmittelbar nach Abschluss des Bestellvorganges die AGB auszudrucken. Hinweis zu der Informationspflicht ΓΌber die MΓΆglichkeit,Eingabefehler zu erkennen und zu korrigieren, gem.Β§ 312i Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BGB i.V.m. Artikel 246c Nr. 3 EGBGB Wir weisen ausdrΓΌcklich darauf hin, dass die Eingaben grundsΓ€tzlich jederzeit, insbesondere auch nach Anklicken des BestellβButtons noch einmal ΓΌberprΓΌft werden kΓΆnnen. Sie kΓΆnnen Ihre Eingabe insbesondere dadurch korrigieren, dass Sie den Button "zurΓΌck" betΓ€tigen oder aber das zuletzt geΓΆffnete Fenster schlieΓen (durch BetΓ€tigen des Symbols βXβ
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DatenschutzerklΓ€rung
Wir,
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β nachstehend Unternehmen genanntΒ β beachte die Regeln der Datenschutzgesetze und nehmen daher auch in Ihrem
Interesse den Schutz Ihrer persΓΆnlichen Daten ernst. Personenbezogene Daten werden daher durch uns nur im
technisch notwendigen Umfang erhoben, so z.B. fΓΌr die Vertragsabwicklung. In keinem Fall werden die erhobenen
Daten auΓerhalb unseres Unternehmens verwendet, verkauft oder anderweitig DrittenΒ β soweit es nicht fΓΌr die
VertragsdurchfΓΌhrung unerlΓ€sslich istΒ β weitergegeben.
Ich weise darauf hin, dass der Betreiber der Internetplattform eBay automatisch auf seinem Server Log Files Informationen erhebt und speichert, die Ihr Browser (an uns) ΓΌbermittelt. Dies sind:
- Browsertyp/-version,
- verwendetes Betriebssystem,
- Referrer URL (die zuvor besuchte Seite),
- Hostnahme des zugreifenden Rechners (IP-Adresse),
- Uhrzeit der Serveranfrage.
Diese Daten sind fΓΌr die Mitarbeiter unseres Unternehmens nicht zugΓ€nglich.
Personenbezogene Daten werden im Γbrigen nur erhoben, wenn Sie uns diese im Rahmen Ihrer Warenbestellung, bei
ErΓΆffnung eines Kundenkontos (oder bei Registrierung fΓΌr unseren Newsletter) freiwillig mitteilen. Wir verwenden
die von Ihnen mitgeteilten Daten ohne ihre gesonderte Einwilligung ausschlieΓlich zur ErfΓΌllung und Abwicklung
Ihrer Bestellung. Mit vollstΓ€ndiger Abwicklung des Vertrages und vollstΓ€ndiger Kaufpreiszahlung werden Ihre
Daten fΓΌr die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften gelΓΆscht.
Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur
Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der
Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter.
Sie haben jederzeit das Recht auf kostenfreie Auskunft ΓΌber die bezΓΌglich Ihrer Person gespeicherten Daten, deren
Herkunft und EmpfΓ€nger, die Berechtigung, Sperrung oder LΓΆschung von Daten sowie den Widerruf erteilter
Einwilligungen und den Zweck der Datenverarbeitung. Auskunft ΓΌber die gespeicherten Daten gibt der
Datenschutzbeauftragte unseres Unternehmens,
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Hinweis zu den Verkaufsverpackungen Verkaufsverpackungen sind Verpackungen, die beim Endverbraucher anfallen
(Β§ 3 Abs. 1 Nr. 2 Verpackungs-Verordnung).
Hersteller oder Vertreiber der Produkte sind verpflichtet, - entweder die VerpackungsabfΓ€lle im GeschΓ€ft oder
in der unmittelbaren NΓ€he unentgeltlich (Β§ 6 Abs. 1) zurΓΌckzunehmen (so genannte Selbstentsorger) - oder sich an einem flΓ€chendeckenden System zu beteiligen, das die VerpackungsabfΓ€lle beim privaten Endverbraucher oder in dessen NΓ€he abholt (sog. Duale Systeme) Sie kΓΆnnen restentleerte Verkaufsverpackungen, der von uns verkauften Ware daher kostenlos an die im
Impressum benannte Anschrift zurΓΌcksenden.
Informationspflicht nach dem Batteriegesetz - BattG GemÀà dem Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die
umweltvertrΓ€gliche Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren (Batteriegesetz β BattG) vom 25.06.2009 (BGBl. I S. 1582) sind wir als HΓ€ndler verpflichtet, ΓΌber diesbezΓΌgliche Regelungen und Pflichten zu informieren.
Zudem erhalten Sie die nach dem BattG vorgeschriebenen Hinweise mit der Warensendung.
Von uns erhaltene Batterien kΓΆnnen Sie uns nach Gebrauch unentgeltlich zurΓΌckgeben.
Endverbraucher sind nach Β§ 11 BattG zur RΓΌckgabe verbrauchte Batterien gesetzlich verpflichtet,wobei sie weder nach Batterietyp noch nach Hersteller oder VerkΓ€ufer unterscheiden mΓΌssen.
Batterien dΓΌrfen nicht ΓΌber den normalen HausmΓΌll entsorgt werden, sondern mΓΌssen an den Vertreiber oder an von den ΓΆffentlich - rechtlichen EntsorgungstrΓ€gern dafΓΌr eingerichteten RΓΌcknahmestellen zurΓΌckgegeben werden.
Schadstoffhaltige Batterien sind mit einer durchgekreuzten MΓΌlltonne gekennzeichnet.
Darunter befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffs, "Cd" fΓΌr Cadmium, " Hg" fΓΌr Quecksilber und "Pb" fΓΌr Blei.
Endverbraucher, die gewerbliche oder sonstige wirtschaftliche Unternehmen oder ΓΆffentliche Einrichtungen sind,kΓΆnnen den Ort der RΓΌckgabe mit dem gemeinschaftlichen RΓΌcknahmeΒsystem als auch mit Herstellern, die ein eigenes
System eingerichtet haben, vereinbaren.