Allgemeine Geschäftsbedingungen
ONLINE-DEPOT OHG
Peter Kalus
Enderstraße 94
01277 Dresden
Deutschland
Tel.: (0711) 21729662
Tel./Fax: (0711) 217296629
E-Mail: ebay@on-depot.de
Internetadresse: www.on-depot.de
USt-IdNr: DE276274927
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen von Mariusz Milewski („Verkäufer“), Betreiber des Online-Shops .de(nachfolgend „Online-Shop“) und des eBay-Accounts bzw. gleichnamigen Shops "Online-Depot OHG“ gegenüber seinen Kunden. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht, es sei denn, der Verkäufer hat dies ausdrücklich und schriftlich bestätigt.
(2) Im Einzelfall mit dem Kunden getroffene Vereinbarungen (auch Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen.
§ 2 Vertragsinhalt und Vertragsschluss
(1) Der Verkäufer bietet den Kunden im Online-Shop unter on-depot.de oder über die Auktionsplattform eBay unter dem Pseudonym bzw. dem gleichnamigen eBay-Shop „Online-Depot OHG" verschiedene Produkte, insbesondere Ersatzteile für Kraftfahrzeuge an.
(2) Die Vertragssprache ist deutsch.
(3) Im Falle eines Vertragsschluss bei eBay, wird der Vertragstext als eBay-Webseite, wie in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen unter www.ebay.de angegeben, gespeichert und der Kunde hat einen dementsprechenden Zugang zum Vertragstext. Der Vertragstext wird vom Verkäufer nicht gespeichert. Der Kunde kann die Bestelldaten aber unmittelbar vor dem Abschicken ausdrucken und erhält nach der Bestellung eine E-Mail mit einer Zusammenfassung seiner Bestellung und den Vertragsbedingungen.
(4) Der Vertrag kommt bei eBay sofort durch Abgabe des zum Zeitpunkt des Auktionsendes gültigen Höchstgebots (Auktionen) bzw. der Ausübung der Sofort-Kaufen-Option zustande. Sofern ein Mindestpreis hinterlegt ist, gilt dies nur, wenn das Höchstgebot diesen Mindestpreis erreicht. Sofern einem unterlegenen Bieter ein Angebot unterbreitet wird, kommt der Vertrag mit der Annahme dieses Angebots durch diesen zustande. Anschließend wird der Kunde per E-Mail informiert. Über einen Link hat der Kunde die Möglichkeit z.B. eine abweichende Liefer- bzw. Rechnungsanschrift anzugeben oder die Adressangaben zu vervollständigen. Dort kann auch die Rechnung in elektronischer Form heruntergeladen werden.
Beim Einkauf in unserem Online-Shop kann der Kunde mit einem Klick auf den Button "in den Korb" die Ware in einem so genannten Warenkorb sammeln. Vor dem Absenden der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, auf einer Übersichtsseite die Richtigkeit seiner Bestellung zu prüfen und die bestellten Waren, seine Adressangaben und die Zahlungsart zu bearbeiten und in weiteren Schritten die Bestellung verbindlich an den Verkäufer zu übermitteln. Durch das Absenden des ausgefüllten Bestellformulars im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Der Vertrag kommt durch die Annahme der Bestellung des Käufers durch den Verkäufer zustande, die entweder in Textform (E-Mail) oder durch Auslieferung der Ware erfolgt. Der Eingang der Bestellung wird dem Kunden in jedem Fall per E-Mail bestätigt.
(5) Etwaige Eingabefehler während der Bestellung können immer korrigiert werden, indem Sie die Navigationsmöglichkeiten Ihres Browsers nutzen (Zurück-Schaltfläche), um wieder auf die Artikelseite zu gelangen. Dort können Sie die Fehleingaben korrigieren. Bitte achten Sie im Falle einer Korrektur darauf, dass Sie die neuen Eingaben mit Hilfe der innerhalb der jeweiligen Seite angebotenen Schaltflächen bestätigen, um diese zu übernehmen. Um den Bestellprozess komplett abzubrechen, schließen Sie das Browser-Fenster. Durch das Betätigen der Schaltfläche „Gebot bestätigen“ / „Kaufen“ o.ä. geben Sie eine verbindliche Erklärung ab.
Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung können alle Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen, bzw. mit den von eBay zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigiert werden. Während des Bestellvorgangs kann der Kunde seine bereits eingegebenen Bestellinformation wieder löschen (im Formular mittels Mauszeiger markieren, und mit der Entf-Taste löschen), ergänzen oder verändern (durch Neueingabe des vorher gelöschten Textes im Formular) oder den Bestellvorgang durch Schließen des Browserfensters ganz abbrechen. Bei eBay können Sie vor Abgabe einer verbindlichen Bestellung auf "Abbrechen" klicken. Nach dem Kauf erhalten Sie eine E-Mail mit einem Link. Auf der durch den Link erreichbaren Seite können eventuelle Adressfehler berichtigt werden.
In unserem Online-Shop können alle Eingaben während des Bestellvorgangs entweder berichtigt, entfernt ("Entfernen" kennzeichnen) oder aktualisiert werden ("Aktualisieren" klicken). Bei für die Abwicklung nötigen, fehlenden Angaben wird der Kunde zudem auf die fehlenden Angaben aufmerksam gemacht. Liefer- und Rechnungsadresse können geändert werden. Darüber hinaus werden alle Eingaben während des Bestellvorgangs noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort nochmals korrigiert werden (hierfür bei den entsprechenden Angaben auf "Bearbeiten" klicken). Falls Eingabefehler bei der Bestellung gemacht worden sind, können diese unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durch eine Email an die in diesen AGB angegebene Email-Adresse berichtigt werden.
§ 3 Preise, Lieferung, Rücksendekosten
(1) Sämtliche Preise beinhalten die Mehrwertsteuer und alle sonstigen Preisbestandteile. Etwaige Versand- und Verpackungskosten sind vom Käufer zu tragen. Diese werden im jeweiligen Angebot gesondert ausgewiesen.
(2) Die Lieferung an den Kunden erfolgt innerhalb von 4 Werktagen nach Zahlungseingang.
§ 4 Widerrufsrecht
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Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 60 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 60 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Firma ONLINE-DEPOT OHG, Peter Kalus, Enderstraße 94, 01277 Dresden, Deutschland. Tel.: (0711) 21729662, Tel./Fax: (0711) 217296629, E-Mail: ebay@on-depot.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 60 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 60 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an
„ONLINE-DEPOT OHG
Oldenburger Ring 3
02829 Markersdorf
Deutschland”
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 60 Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
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Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An die Firma ONLINE-DEPOT OHG, Peter Kalus, Enderstraße 94, 01277 Dresden, Deutschland. Fax: (0711) 217296629, E-Mail: ebay@on-depot.de:
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
Ende der Widerrufsbelehrung
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§ 5 Eigentumsvorbehalt
Sämtliche gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
§ 6 Hinweise zur Datenverarbeitung
(1) Im Rahmen der Abwicklung von Verträgen werden Daten des Kunden erhoben. Dabei werden insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und Telemediengesetzes beachtet. Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden werden nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist.Ohne die Einwilligung des Kunden werden Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung genutzt.
(2) Personenbezogene Daten des Kunden werden nur erhoben, sofern und soweit der Kunde solche Daten bei der Nutzung des Online-Shops dem Verkäufer freiwillig mitteilt. Verarbeitung und Weitergabe dieser Daten an Dritte erfolgen nur, soweit dies zur Durchführung des Vertragsverhältnisses zwischen dem Verkäufer und dem Kunden notwendig ist. Die Daten werden daher an das mit der Auslieferung beauftragte Versandunternehmen sowie - falls erforderlich - an das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Eine darüber hinausgehende Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht.
(3) Der Kunde hat jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über seine gespeicherten personenbezogenen Daten, kann seine Einwilligung widerrufen und die Löschung der Daten verlangen, soweit dem nicht gesetzliche Aufbewahrungsfristen entgegenstehen oder die Daten noch zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses benötigt werden Wenden Sie sich hierzu.
(4) Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung der personenbezogenen Kundendaten, zu Auskünften, Berichtigungen, Sperrung oder Löschung von Daten sowie der Widerruf erteilter Einwilligungen können an den Verkäufer unter der in dieser AGB angegebenen Anschrift gerichtet werden.
§ 7 Anwendbares Recht, Gerichtsstand
(1) Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit nicht in dem Land, in dem der Kunde seinen Sitz hat, für diesen günstigere Verbraucherschutzvorschriften existieren oder in diesen Geschäftsbedingungen Abweichendes geregelt ist.
(2) Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist wird als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis der Sitz des Verkäufers vereinbart. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
