1.Allgemeine GeschΓ€ftsbedingungen
Β§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden GeschΓ€ftsbedingungen gelten fΓΌr alle VertrΓ€ge, die Sie mit uns als Anbieter (Shenzhen Kuayue Technology Co Ltd) ΓΌber die Internetplattform eBay schlieΓen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natΓΌrliche Person, die ein RechtsgeschΓ€ft zu Zwecken abschlieΓt, die ΓΌberwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstΓ€ndigen beruflichen TΓ€tigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natΓΌrliche oder juristische Person oder eine rechtsfΓ€hige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines RechtsgeschΓ€fts in AusΓΌbung ihrer selbstΓ€ndigen beruflichen oder gewerblichen TΓ€tigkeit handelt.
Β§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
(2) Wird ein Artikel von uns bei eBay eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite bei eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen.
(3) FΓΌr das Zustandekommen des Vertrages gelten die eBay-AGB, insbesondere Β§ 6, ein entsprechender Link befindet sich auf jeder eBay-Seite unten.
Je nach Angebotsformat ist dort der Vertragsschluss wie folgt geregelt:
βΒ§ 6 Angebotsformate und Vertragsschluss
(...)
2. Stellt ein VerkΓ€ufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ΓΌber diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der VerkΓ€ufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
3. Der VerkΓ€ufer kann Angebote im Auktionsformat zusΓ€tzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem KΓ€ufer ausgeΓΌbt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behΓ€lt sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu Γ€ndern.
(...)
4. Bei Festpreisartikeln nimmt der KΓ€ufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und anschlieΓend bestΓ€tigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der VerkΓ€ufer die Option "sofortige Bezahlung"
ausgewΓ€hlt hat, nimmt der KΓ€ufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieΓt. Der KΓ€ufer kann Angebote fΓΌr mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfΓΌgbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieΓt.
5. Bei Auktionen nimmt der KΓ€ufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der KΓ€ufer nach Ablauf der Angebotsdauer HΓΆchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer KΓ€ufer wΓ€hrend der Angebotsdauer ein hΓΆheres Gebot abgibt. (...)
6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den VerkΓ€ufer kommt zwischen diesem und dem HΓΆchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der VerkΓ€ufer war dazu berechtigt, das Angebot zurΓΌckzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
7. KΓ€ufer kΓΆnnen Gebote nur zurΓΌcknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten GebotsrΓΌcknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der GebotsrΓΌcknahme wieder HΓΆchstbietender ist und dem VerkΓ€ufer kein Vertrag zustande.
8. In bestimmten Kategorien kann der VerkΓ€ufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermΓΆglicht es KΓ€ufern und VerkΓ€ufern, den Preis fΓΌr einen Artikel auszuhandeln. (...)
9. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelΓΆscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen KΓ€ufer und VerkΓ€ufer zustande."
(1) Kauf ΓΌber die Funktion "Sofort-Kaufen" oder "Bieten"
Das Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen SchaltflΓ€chen "Sofort-Kaufen" oder "Bieten" fΓΌhrt noch nicht zu verbindlichen VertragserklΓ€rungen. Sie haben vielmehr auch danach die MΓΆglichkeit, Ihre Eingaben zu prΓΌfen und ΓΌber den "ZurΓΌck"-Button des Internetbrowsers zu korrigieren oder den Kauf abzubrechen. Erst mit Abgabe der verbindlichen VertragserklΓ€rung besteht diese MΓΆglichkeit nicht mehr. Aus der MenΓΌfΓΌhrung von eBay bei DurchfΓΌhrung eines Kaufes ergibt sich, durch welche ErklΓ€rung Sie eine Bindung eingehen und durch welche Handlung der Vertrag zustande kommt.
(2) Kauf ΓΌber den Warenkorb (soweit angeboten)
Durch Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen SchaltflΓ€che βIn den Warenkorbβ werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im βWarenkorbβ abgelegt. Im Anschluss wird Ihnen der βWarenkorbβ angezeigt. Ferner kΓΆnnen Sie ΓΌber die entsprechende SchaltflΓ€che in der Navigationsleiste den βWarenkorbβ aufrufen und dort jederzeit Γnderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite βWeiter zur Kaufabwicklungβ und der Auswahl bzw. Eingabe von Lieferadresse und Zahlungsart werden abschlieΓend nochmals alle Bestelldaten auf der BestellΓΌbersichtsseite angezeigt.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die MΓΆglichkeit, hier sΓ€mtliche Angaben nochmals zu ΓΌberprΓΌfen, zu Γ€ndern (auch ΓΌber die Funktion βzurΓΌckβ des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.
Mit Anklicken der SchaltflΓ€che βKaufen und zahlenβ erklΓ€ren Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Kaufvertrag zustande kommt.
(3) Kauf ΓΌber die Funktion "Preisvorschlag" (soweit angeboten)
Bei der Funktion "Preisvorschlag" haben Sie die MΓΆglichkeit, uns ein Gegenangebot zu unterbreiten, indem Sie auf der Artikelseite die SchaltflΓ€che "Preisvorschlag senden" anklicken, auf der folgenden Seite Ihren Preisvorschlag eintragen, die SchaltflΓ€che "Preisvorschlag ΓΌberprΓΌfen" anwΓ€hlen und auf der nachfolgenden Seite die SchaltflΓ€che "Preisvorschlag senden" bestΓ€tigen (verbindliches Angebot). An diesen Preisvorschlag sind Sie 2 Tage gebunden. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihren Preisvorschlag annehmen.
(4)Die Abwicklung der Bestellung und Γbermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
Β§ 3 Besondere Vereinbarungen zu angebotenen Zahlungsarten
Kauf auf Rechnung ΓΌber Payoneer.
Beim Kauf auf Rechnung ΓΌber Payoneer treten wir unsere gegen Sie gerichtete Entgeltforderung in vollem Umfang und unwiderruflich an die Payoneer (Europe) ab. Sie stimmen zu, dass die Payoneer (Europe) vor Annahme der Abtretung unter Verwendung der ΓΌbermittelten Daten eine BonitΓ€tsprΓΌfung durchfΓΌhrt.
Wir behalten uns das Recht vor, Ihnen im Ergebnis der BonitΓ€tsprΓΌfung diese Zahlungsart zu verweigern, Sie werden hierrΓΌber in der eBay-Kaufabwicklung informiert.
Bei Zulassung des Rechnungskaufes nimmt die Payoneer (Europe) die Abtretung an, so dass schuldbefreiende Zahlungen nur noch an die Payoneer (Europe) geleistet werden kΓΆnnen. Die Zahlungsfrist betrΓ€gt 14 Tage ab Erhalt der Ware.
Β§ 4 ZurΓΌckbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein ZurΓΌckbehaltungsrecht kΓΆnnen Sie nur ausΓΌben, soweit es sich um Forderungen aus demselben
VertragsverhΓ€ltnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollstΓ€ndigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum. (3) Sind Sie Unternehmer, gilt ergΓ€nzend folgendes:
a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollstΓ€ndigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden GeschΓ€ftsbeziehung vor. Vor Γbergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine VerpfΓ€ndung oder SicherheitsΓΌbereignung nicht zulΓ€ssig.
b) Sie kânnen die Ware im ordentlichen GeschÀftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Hâhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermÀchtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemÀà nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.
c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im VerhΓ€ltnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten GegenstΓ€nden zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
d) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% ΓΌbersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.
Β§ 5 GewΓ€hrleistung
(1) Es bestehen die gesetzlichen MΓ€ngelhaftungsrechte.
(2) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von Abs.1:
a) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, ΓΆffentliche Anpreisungen und ΓuΓerungen des Herstellers.
b) Sie sind verpflichtet, die Ware unverzΓΌglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf QualitΓ€ts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche MΓ€ngel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware in Textform (z.B. E-Mail) anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch fΓΌr spΓ€ter festgestellte verdeckte MΓ€ngel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und RΓΌgepflicht ist die Geltendmachung der GewΓ€hrleistungsansprΓΌche ausgeschlossen.
c) Bei MΓ€ngeln leisten wir nach unserer Wahl GewΓ€hr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. SchlΓ€gt die Mangelbeseitigung fehl, kΓΆnnen Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurΓΌcktreten. Die MΓ€ngelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen UmstΓ€nden etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung mΓΌssen wir nicht die erhΓΆhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den ErfΓΌllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemΓ€Γen Gebrauch der Ware entspricht.
d) Die GewÀhrleistungsfrist betrÀgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die verkürzte GewÀhrleistungsfrist gilt nicht für uns zurechenbare schuldhaft verursachte SchÀden aus der Verletzung des Lebens, des Kârpers oder der Gesundheit und grob fahrlÀssig oder vorsÀtzlich verursachte SchÀden bzw. Arglist, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemÀà §§ 478, 479 BGB.
Β§ 6 Haftung
(1) Wir haften jeweils uneingeschrΓ€nkt fΓΌr SchΓ€den aus der Verletzung des Lebens, des KΓΆrpers oder der Gesundheit. Weiter haften wir ohne EinschrΓ€nkung in allen FΓ€llen des Vorsatzes und grober FahrlΓ€ssigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Γbernahme der Garantie fΓΌr die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes und in allen anderen gesetzlich geregelten FΓ€llen.
(2) Die Haftung fΓΌr MΓ€ngel im Rahmen der gesetzlichen GewΓ€hrleistung richtet sich nach der entsprechenden Regelung in unseren Kundeninformationen (Teil II) und Allgemeinen GeschΓ€ftsbedingungen (Teil I) .
(3) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist unsere Haftung bei leichter FahrlΓ€ssigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschrΓ€nkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefΓ€hrden wΓΌrde sowie Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren ErfΓΌllung die ordnungsgemΓ€Γe DurchfΓΌhrung des Vertrags ΓΌberhaupt erst mΓΆglich machen und auf deren Einhaltung Sie regelmΓ€Γig vertrauen dΓΌrfen.
(4) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlΓ€ssigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
(5) Die Datenkommunikation ΓΌber das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfΓΌgbar gewΓ€hrleistet werden. Wir haften insoweit weder fΓΌr die stΓ€ndige noch ununterbrochene VerfΓΌgbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.
Β§ 7 Rechtswahl, ErfΓΌllungsort, Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewΓΆhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewΓ€hrte Schutz nicht entzogen wird (GΓΌnstigkeitsprinzip).
(2) ErfΓΌllungsort fΓΌr alle Leistungen aus den mit uns bestehenden GeschΓ€ftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des ΓΆffentlichen Rechts oder ΓΆffentlich-rechtliches SondervermΓΆgen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewΓΆhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberΓΌhrt.
(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrΓΌcklich keine Anwendung.
II. Kundeninformationen
Die EuropΓ€ische Kommission stellt eine Plattform fΓΌr die auΓergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter http://ec.europa.eu/odr.
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die KorrekturmΓΆglichkeiten erfolgen nach MaΓgabe des Β§ 2 unserer Allgemeinen GeschΓ€ftsbedingungen (Teil I.).
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch.
3.2. Der vollstΓ€ndige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung kΓΆnnen die Vertragsdaten ΓΌber die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei FernabsatzvertrΓ€gen und die Allgemeinen GeschΓ€ftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie ΓΌbersandt.
4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.
5. Preise und ZahlungsmodalitΓ€ten
5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angefΓΌhrten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschlieΓlich aller anfallenden Steuern.
5.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind ΓΌber eine entsprechend bezeichnete SchaltflΓ€che auf unserer InternetprΓ€senz oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusΓ€tzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
5.3. Die Ihnen zur VerfΓΌgung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten SchaltflΓ€che auf unserer InternetprΓ€senz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.
5.4. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die ZahlungsansprΓΌche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fΓ€llig.
6. Lieferbedingungen
6.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende LieferbeschrΓ€nkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten SchaltflΓ€che auf unserer InternetprΓ€senz oder im jeweiligen Angebot.
Soweit im jeweiligen Angebot oder unter der entsprechend bezeichneten SchaltflΓ€che keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware innerhalb von 3-5 Tagen nach Vertragsschluss (bei vereinbarter Vorauszahlung jedoch erst nach dem Zeitpunkt Ihrer Zahlungsanweisung).
6.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufΓ€lligen Untergangs und der zufΓ€lligen Verschlechterung der verkauften Sache wΓ€hrend der Versendung erst mit der Γbergabe der Ware an Sie ΓΌbergeht, unabhΓ€ngig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenstΓ€ndig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur AusfΓΌhrung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.
Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.
7. Gesetzliches MΓ€ngelhaftungsrecht
7.1. Die MΓ€ngelhaftung fΓΌr unsere Waren richtet sich nach der Regelung "GewΓ€hrleistung" in unseren Allgemeinen GeschΓ€ftsbedingungen (Teil I).
7.2. Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf VollstΓ€ndigkeit, offensichtliche MΓ€ngel und TransportschΓ€den zu ΓΌberprΓΌfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmΓΆglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen GewΓ€hrleistungsansprΓΌche.
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Nach vollstΓ€ndiger Vertragsabwicklung werden alle personenbezogenen Daten zunΓ€chst unter BerΓΌcksichtigung steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen gespeichert und dann nach Fristablauf gelΓΆscht, sofern Sie der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht zugestimmt haben.
Weitergabe personenbezogener Daten
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Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte ohne Ihre ausdrΓΌckliche Einwilligung erfolgt nicht. Ausgenommen hiervon sind lediglich unsere Dienstleistungspartner, die wir zur Abwicklung des VertragsverhΓ€ltnisses benΓΆtigen. In diesen FΓ€llen beachten wir strikt die Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes. Der Umfang der DatenΓΌbermittlung beschrΓ€nkt sich auf ein MindestmaΓ.
