1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden AGB gelten für alle Bestellungen über unseren eBay-Shop durch Verbraucher und Unternehmer.
Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Diese AGB gelten gegenüber Unternehmern auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass wir nochmals auf sie hinweisen müssten. Der Einbeziehung von eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Unternehmers wird hiermit widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
2. Vertragspartner, Vertragsschluss, Korrekturmöglichkeiten
Der Kaufvertrag kommt zustande mit Herrn Daniel Demetrio Nitze, geschäftlich handelnd unter Nitze-Autoteile.
Auktionsformat
Unsere mittels der eBay Dienste eingestellten Auktions- und Sofortkaufangebot, sind verbindliche Angebote zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel. Den Start- bzw. Festpreis und die Angebotsdauer, also die Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann bestimmen wir. Wenn beim Auktionsformat einen Mindestpreis festgelegt wird, dann steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird. Sofern noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde oder der Mindestpreis noch nicht erreicht wurde, können wir Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen Funktion versehen. Bei Auktionen kann das Angebot innerhalb der von uns bestimmten Frist durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion angenommen werden. Die Annahme erfolgt allerdings unter der aufschiebenden Bedingung, dass Sie nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender sind. Wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt, dann erlischt Ihr Gebot.
Festpreisformat
Von uns eingestellte Artikel im Festpreisformat stellen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel dar.
Bei Artikeln, die mit der Option Sofort-Kaufen versehen sind, nehmen Sie das Angebot durch anklicken und anschließendem bestätigen des Buttons „Sofort Kaufen“ unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) an. Sofern wir bei Festpreisartikeln die Option „Sofortige Bezahlung“ ausgewählt haben, nehmen Sie das Angebot an, indem Sie den Button „Sofort-Kaufen“ anklicken und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang durchführen. Beim Kauf über die Warenkorb-Funktion können Angebote für mehrere Artikel auch dadurch angenommen werden, dass Sie die Artikel (sofern verfügbar) in den Warenkorb legen und den unmittelbar anschließenden Zahlungsvorgang abschließen.
Option Preisvorschlag
Sie haben die Möglichkeit einen Preis vorzuschlagen, zu dem Sie den Artikel kaufen würden, wenn in einem unserer Angebote unter dem Sofort-Kaufen-Preis die Schaltfläche „Preisvorschlag senden“ zu sehen ist. Wir haben anschließend die Möglichkeit den Preisvorschlag zu akzeptieren, ihn abzulehnen oder ein Gegenangebot zu unterbreiten. Ihr Preisvorschlag stellt ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über den Artikel zu dem von Ihnen vorgeschlagenen Preis dar. Die Gültigkeit des Preisvorschlags beträgt 48 Stunden oder bis zum Angebotsende, abhängig davon welcher Zeitpunkt zuerst erreicht wurde. Der Preisvorschlag bezieht sich grundsätzlich nur auf den Preis für den angebotenen Artikel.
Korrekturmöglichkeiten
Ihre Eingaben können Sie vor Abgabe der Bestellung mittels der von eBay im Bestellprozess zur Verfügung gestellten und selbsterklärenden Mittel erkennen und korrigieren. Zum Abbruch einer Transaktion können Sie die Schaltfläche „Zurück“ Ihres Browsers betätigen und gelangen hierdurch wieder auf die Artikelseite oder zum eBay Warenkorb. Durch Änderung der Stückzahl können Sie im Warenkorb die Menge der Produkte ändern bzw. durch Klick auf „Entfernen“ den Artikel aus dem Warenkorb löschen. Durch Abbruch des Kaufvorgangs können Eingabefehler korrigiert werden.
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
Die Vertragssprache ist deutsch. Eine Speicherung des Vertragstextes durch uns findet nicht statt. Ihnen steht die Möglichkeit zu, über Ihren eBay-Account unter „Mein eBay“ Ihre letzten Bestellungen einzusehen.
4. Lieferbedingungen
Die Lieferung der bestellten Artikel erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Sie haben grundsätzlich auch die Möglichkeit Ihren Artikel bei bimmerteile-nitz, Dumitru Nita, Heidestr. 96, 52146 Würselen, Deutschland zu den nachfolgend angegebenen Geschäftszeiten: 9-18 Uhr abzuholen.
5. Bezahlung
Soweit in unserem Shop angeboten, haben Sie die Wahl zwischen den folgenden Zahlungsarten:
- Vorkasse
- PayPal
- Barzahlung bei Abholung
6. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum.
7. Gewährleistung und Garantien
Die Gewährleistung auch Mängelhaftung bei gebrauchten Sachen beträgt drei Monate ab Ablieferung der Ware, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Die Verjährungsfrist beträgt für Mängelansprüche bei gebrauchten Sachen für Verbraucher drei Monate ab Ablieferung der Ware. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche für Unternehmer beträgt drei Monate ab Gefahrübergang; die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB bleiben unberührt.
Als Vereinbarung über die Beschaffenheit der Ware gelten gegenüber Unternehmern nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibungen des Herstellers, die in den Vertrag einbezogen wurden; wobei für öffentliche Äußerungen des Herstellers oder sonstige Werbeaussagen keine Haftung übernommen wird.
Bei Unternehmern leisten wie im Falle eines Mangels der gelieferten Sachen nach unserer Wahl Gewähr durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder durch Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung)
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen und Verkürzungen der Fristen gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden
• bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
• bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist
• bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten)
• im Rahmen eines Garantieversprechens, soweit vereinbart
• soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
Für die gebrauchten Sachen wird keine Garantie gewährt, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
8. Haftung
Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt
• bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
• bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung,
• bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder
• soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.
9. Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.
10. Schlussbestimmungen
Wenn Sie Unternehmer sind, dann gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Sind Sie Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen uns und Ihnen unser Geschäftssitz.
