ALLGEMEINE GESCHรFTSBEDINGUNGEN MIT KUNDENINFORMATIONEN & INFORMATIONEN ZUM DATENSCHUTZ
A. Allgemeine Geschรคftsbedingungen mit Kundeninformationen
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschรคftsbedingungen (nachfolgend "AGB" genannt) der NT Global Distribution GmbH (nachfolgend "Verkรคufer" genannt), gelten ergรคnzend neben den eBay-AGB fรผr alle Vertrรคge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "Kunde" genannt) mit dem Verkรคufer รผber die vom Verkรคufer auf eBay.de (nachfolgend "eBay" genannt) angebotenen Waren und/oder Leistungen abschlieรt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, sofern nichts anderes vereinbart ist.
1.2 Ein Verbraucher ist jede natรผrliche Person, die ein Rechtsgeschรคft zu einem Zwecke abschlieรt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstรคndigen beruflichen Tรคtigkeit zugerechnet werden kann. Ein Unternehmer ist eine natรผrliche oder juristische Person oder eine rechtsfรคhige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschรคfts in Ausรผbung ihrer gewerblichen oder selbstรคndigen beruflichen Tรคtigkeit handelt.
2. Vertragsschluss
2.1 Der Vertrag kommt gemรคร ยง 6 der deutschen eBay-AGB zustande.
2.1.1 Auktionsformat / Sofort-Kaufen-Funktion
Durch Einstellung eines Artikels als "Auktion" gibt der Verkรคufer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages รผber diesen Artikel ab. Dabei legt der Verkรคufer einen Startpreis und eine Angebotsdauer fest. Bei Auktionen nimmt der Kรคufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Kรคufer nach Ablauf der Angebotsdauer Hรถchstbietender ist. Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots รผber die Bieten-Funktion an. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Kรคufer wรคhrend der Angebotsdauer ein hรถheres Gebot abgibt. Bei Ablauf der Auktion kommt zwischen dem Verkรคufer und dem Hรถchstbietenden ein Vertrag รผber den Erwerb des Artikels zustande. Wird fรผr eine Auktion ein Mindestpreis festgelegt, der vom Startpreis abweicht, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
Angebote im Auktionsformat kรถnnen zusรคtzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen werden. Diese kann von einem Kรคufer ausgeรผbt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. Bei einem eBay-Kauf ausschlieรlich mittels der Sofortkauf-Option kommt der Vertragsabschluss automatisch durch Anklicken des Buttons "jetzt kaufen!" zustande.
Wenn zusรคtzlich die Warenkorb-Funktion verfรผgbar ist, kann der Kunde das Angebot des Verkรคufers dadurch annehmen, dass er den Artikel in den Warenkorb legt und den in dem Fall unmittelbar folgenden Zahlungsvorgang abschlieรt. Der Kunde hat hier die Wahlmรถglichkeit, den Kauf รผber sein eBay-Konto abzuschlieรen oder als "Gast". Zum Abschluss des Kaufvertrages klickt der Kunde den "Kaufen"-Button. Im Fall der Gastbestellung und/oder der Bestellung รผber die Warenkorbfunktion klickt der Kunde auf den Button "kaufen und bezahlen".
2.1.2 Festpreisformat
Angebote des Verkรคufers im Festpreisformat bei eBay stellen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags รผber diesen Artikel dar. Der Kunde nimmt das Angebot an, indem er den Button "jetzt kaufen!" oder "Sofortkauf" anklickt. Bei Festpreisangeboten mit der Option "sofortige Bezahlung" nimmt der Kunde das Angebot des Verkรคufers an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieรt.
Wenn zusรคtzlich die Warenkorb-Funktion verfรผgbar ist, kann der Kunde das Angebot des Verkรคufers dadurch annehmen, dass er den Artikel in den Warenkorb legt und den in dem Fall unmittelbar folgenden Zahlungsvorgang abschlieรt. Der Kunde hat hier die Wahlmรถglichkeit, den Kauf รผber sein eBay-Konto abzuschlieรen oder als "Gast". Zum Abschluss des Kaufvertrages klickt der Kunde den "Kaufen"-Button. Im Fall der Gastbestellung und/oder der Bestellung รผber die Warenkorbfunktion klickt der Kunde auf den Button "kaufen und bezahlen".
2.1.3 Angebot an "unterlegene Bieter"
Der im Bietverfahren unterlegene Kunde erhรคlt zunรคchst per E-Mail eine Nachricht von eBay mit dem Betreff "Angebot an unterlegene Bieter". In der an ihn gesendeten Nachricht kann der Kunde entweder auf den Button "Artikel aufrufen" oder auf den Button "Jetzt antworten" klicken. Weitere Schritte werden von eBay vorgegeben. Zum Abschluss des Kaufvertrages klickt der Kunde auf den Button "Kaufen", wodurch er das Angebot des Verkรคufers annimmt.
2.1.4 "Preis-Vorschlagen"-Verfahren
In bestimmten Kategorien kann der Kunde die Option "Preis vorschlagen" wรคhlen. Interessenten kรถnnen dem Verkรคufer das Angebot machen, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Der Verkรคufer kann diesen Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten. Preisvorschlรคge von Interessenten und Gegenvorschlรคge des Verkรคufers sind bindend und behalten jeweils 48 Stunden ihre Gรผltigkeit. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn sich Verkรคufer und Interessent รผber den Preis einigen, sei es รผber die Funktion "Preis Vorschlagen" oder zum ursprรผnglichen Sofort-Kaufen-Preis. Mit Vertragsschluss verlieren sรคmtliche Preisvorschlรคge und Gegenvorschlรคge ihre Gรผltigkeit.
2.2 Der Vertragstext des jeweils zwischen dem Verkรคufer und dem Kunden geschlossenen Vertrages wird durch den Verkรคufer nicht gespeichert. Der Unternehmer selbst macht den Vertragstext dem Kunden nicht zugรคnglich. Die Bestelldaten, die Widerrufsbelehrung sowie die AGB werden dem Kunden per Email zugesendet. Der Kunde kann seine Bestellungen der letzten 90 Tage รผber seinen eBay-Account kostenlos einsehen, sofern er nicht als Gast ohne Kundenkonto bestellt hat.
2.3 Alle getรคtigten Eingaben werden nach Anklicken des "Bestellbuttons" (z. B. "Bieten", "Sofort-Kaufen", "In den Warenkorb", "Preis vorschlagen", "Preisvorschlag รผberprรผfen" oder "Neuen Preisvorschlag senden" in einer Bestรคtigungsseite angezeigt und kรถnnen durch betรคtigen der "Zurรผck"-Schaltflรคche des Browsers, durch den der Kรคufer wieder auf die Angebotsseite gelangt, vor Abschluss des Vertrages korrigiert werden.
Sofern der Kunde sich in der Warenkorbfunktion befindet, kann er Artikel aus dem Warenkorb entfernen in dem er auf den Link "entfernen" klickt oder das Kreuz neben dem jeweiligen Artikel anklickt. Sofern der Kunde als Gast bestellt, kann er durch Betรคtigung des "Zurรผck"-Buttons des Browsers seine Eingabe korrigieren oder den Kaufvorgang abbrechen.
Wenn Sie als Zahlungsart eines der Sofortzahl-Systeme (z.B. PayPal, Apple Pay, Google Pay) ausgewรคhlt haben, werden Sie entweder auf die Bestellรผbersichtsseite von eBay gefรผhrt oder auf die Webseite des jeweiligen Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet. Im Falle der Weiterleitung zudem jeweiligen Sofortzahl-System nehmen Sie dort die entsprechende Eingabe Ihrer Daten vor. Abschlieรend werden Ihnen entweder auf der Webseite des Sofortzahl-Systems oder auf eBay Ihre Bestelldaten als Bestellรผbersicht angezeigt.
Vor Absenden der Bestellung kรถnnen Sie die Angaben in der Bestellรผbersicht nochmals รผberprรผfen, รคndern (auch รผber die Funktion "zurรผck" des Internetbrowsers) oder die Bestellung abzubrechen.
2.4 Die Vertragssprache ist deutsch.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
3.1 Die auf den Produktseiten genannten Preise sind als Endkundenpreise. Alle Versandkosten, insbesondere Verpackung, Transportkosten, und Zustellungen erfolgen, sofern nicht etwas anderes vereinbart ist, auf Kosten des Kunden. Eine รbersicht der anfallenden Versandkosten finden Sie unter "Versand und Zahlungsmethoden".
3.2 Die Zahlungsmรถglichkeiten sind auf der jeweiligen Artikelseite des Verkรคufers bei eBay zu finden.
3.3 Die Zahlungsabwicklung fรผr die folgenden Zahlungsarten findet durch eBay S.ร .r.l., 22-24 Boulevard Royal, L2449 Luxemburg (nachfolgend "eBay Sarl") statt:
*Bestimmte Kredit- oder Debitkarten (VISA, MasterCard,
*American Express und Discover),
*PayPal, Google Pay,
*Apple Pay,oder eBayโGutscheine,
*Klarna Sofortรผberweisung
*Geschenkgutscheine etc. (sofern verfรผgbar).In diesem Fall leistet der Kรคufer seine Zahlung an eBay Sarl. Ebay Sarl wickelt die Zahlung des Kรคufers gegenรผber dem Verkรคufer ab. Bei der Zahlung per Lastschrift erfolgt die Zahlungsabwicklung รผber die RatePAY GmbH, Franklinstraรe 28-29, 10587 Berlin (nachfolgend "Ratepay"). In dem Fall leistet der Kรคufer die Zahlung an Ratepay. Weitere Details zu der Zahlungsabwicklung entnehmen Sie: https://pages.ebay.de/payment/2.0/terms.html#March2020PaymentsServices
4. Liefer- und Versandbedingungen
4.1 Die Lieferung der bestellten Ware erfolgt an die vom Kunden bei eBay hinterlegte Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist.
Abweichend hiervon ist bei der Zahlung per PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maรgeblich.
4.2 Entstehen dem Verkรคufer aufgrund der Angabe einer falschen Lieferadresse, eines falschen Adressaten oder einer Unmรถglichkeit der Zustellung der Ware zusรคtzlich Versandkosten, so sind diese Kosten von dem Kunden zu ersetzen, auรer er hat die Falschangabe nicht zu vertreten oder er war vorรผbergehend an der Annahme der Leistung verhindert, es sei denn, dass der Verkรคufer der Kunden die Leistung eine angemessene Zeit zuvor angekรผndigt hatte.
4.3 Die Selbstabholung wird nicht angeboten.
5. Widerrufsrecht
5.1 Verbraucher haben grundsรคtzlich ein Widerrufsrecht gemรคร der Widerrufsbelehrung.
5.2 Nรคhere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkรคufers.
5.3 Das Widerrufsrecht steht nicht Verbrauchern zu, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europรคischen Union angehรถren und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses auรerhalb der Europรคischen Union liegen.
6. Eigentumsvorbehalt
Sofern der Verkรคufer in Vorleistung tritt, bleibt die Ware bis zur vollstรคndigen Begleichung des Kaufpreises im Eigentum des Verkรคufers.
7. Mรคngelhaftung(Gewรคhrleistung)
Hinsichtlich der Gewรคhrleistung gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mรคngelhaftung, soweit nichts Abweichendes vereinbart worden ist.
8. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
8.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze รผber den internationalen Kauf beweglicher Waren.
Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschrรคnkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewรถhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberรผhrt.
8.2 Sofern der Kunde Kaufmann ist, eine juristische Person des รถffentlichen Rechts oder รถffentlich-rechtliches Sondervermรถgen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist der ausschlieรliche Gerichtsstand fรผr alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschรคftssitz des Verkรคufers.
Sofern der Kunde seinen Sitz auรerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland hat, ist der Geschรคftssitz des Verkรคufers der ausschlieรliche Gerichtsstand, wenn dieser Vertrag oder Ansprรผche aus diesem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tรคtigkeit des Kunden zugerechnet werden kรถnnen.
Dennoch ist der Verkรคufer ist in den vorgenannten Fรคllen auch berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.
B. Informationen zum Datenschutz
1. Information รผber die Erhebung personenbezogener Daten und Kontaktdaten des Verantwortlichen
1.1 Wir bedanken uns fรผr den Besuch unseres eBay-Auftritts (nachfolgend "Website" genannt).
Im Folgenden mรถchten wir Sie รผber den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten bei Nutzung unserer Website informieren.
Personenbezogene Daten sind alle Daten, mit denen Sie persรถnlich identifiziert werden kรถnnen.
Als angemeldetes Mitglied von eBay wurden Sie bereits in der von eBay bereitgestellten Datenschutzerklรคrung รผber die Erhebung und Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten, sowie รผber deren Art und Zweck informiert.
Die zur Weitergabe dieser personenbezogenen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung erforderliche Einwilligung wurde ebenfalls im Rahmen der Registrierung eingeholt. Wir verwenden diese Daten,
โข um Sie als unseren Kunden identifizieren zu kรถnnen;
โข um Ihre Bestellung bearbeiten, erfรผllen und abwickeln zu kรถnnen;
โข zur Korrespondenz mit Ihnen;
โข zur Rechnungsstellung;
โข zur Abwicklung von evtl. vorliegenden Haftungsansprรผchen, sowie der Geltendmachung etwaiger Ansprรผche gegen Sie;
Die Datenverarbeitung erfolgt auf Ihre Bestellung hin und ist nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zu den genannten Zwecken fรผr die angemessene Bearbeitung Ihrer Bestellung und fรผr die beidseitige Erfรผllung von Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erforderlich.
Die fรผr die Abwicklung Ihrer Bestellung von eBay erhobenen und uns รผbermittelten personenbezogenen Daten werden bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht von uns gespeichert und danach gelรถscht, es sei denn, dass wir nach Artikel 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO aufgrund von steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten (aus HGB, StGB oder AO) zu einer lรคngeren Speicherung verpflichtet sind oder Sie in eine darรผber hinausgehende Speicherung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eingewilligt haben. Weitere Informationen zur Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten durch eBay entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklรคrung von eBay.
1.2 Verantwortlicher fรผr die Verarbeitung von Daten auf unserer Website im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist:
NT Global Distribution GmbH
Geschรคftsfรผhrer: Nils Makossa
Waller Heerstr. 104, 28219 Bremen
Telefonnummer: 49 421 70 50 86 19
Faxnummer: 49 421 70 50 86 40
E-Mail-Adresse: service@nt-global.com
2. Kontaktaufnahme
Wenn Sie mit uns per Kontaktformular oder E-Mail Kontakt aufnehmen, werden personenbezogene Daten erhoben, welche Daten dies betrifft, ergibt sich aus dem Kontaktformular.
Wir verwenden Ihre Daten ausschlieรlich zum Zweck der Beantwortung Ihres Anliegens und die damit verbundene technische Administration.
Rechtsgrundlage fรผr die Verarbeitung der Daten ist unser berechtigtes Interesse an der Beantwortung Ihres Anliegens gemรคร Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
Sofern die Kontaktaufnahme auf den Abschluss eines Vertrages abzielt, ist zusรคtzlich Rechtsgrundlage fรผr die Verarbeitung Ihrer Daten Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
Wir lรถschen Ihre Daten nach Abschluss Ihres Anliegens, d.h. wenn sich aus den Umstรคnden entnehmen lรคsst, dass der Sachverhalt abschlieรend geklรคrt ist und sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
3. Nutzung Ihrer Daten zum Newsletterversand
Als angemeldetes eBay-Mitglied haben Sie die Mรถglichkeit, รผber unsere Angebote regelmรครig informiert zu werden, indem Sie unseren Newsletter abonnieren. Durch eine Anmeldung zu unserem Newsletter erteilen Sie uns Ihre Einwilligung fรผr die Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten gemรคร Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Zusรคtzlich nehmen Sie uns automatisch als "gespeicherten Verkรคufer" in Ihre Einstellungen von "Mein eBay" auf. Der Newsletter kann jederzeit wieder abbestellt werden, indem Sie uns als gespeicherten Verkรคufer in Ihren Einstellungen auf "Mein eBay" lรถschen. Nach erfolgter Abmeldung wird Ihre E-Mailadresse unverzรผglich in unserem Newsletter-Verteiler gelรถscht, soweit Sie nicht ausdrรผcklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben oder wir uns eine darรผberhinausgehende Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und รผber die wir Sie in dieser Erklรคrung informieren.
4. Datenverarbeitung zur Bestellabwicklung
4.1 Zur Abwicklung Ihrer Bestellung arbeiten wir mit nachstehenden Dienstleistern zusammen.
An diese Dienstleister รผbermitteln wir nach Maรgabe der folgenden Informationen gewisse personenbezogene Daten.
4.2 Die von uns erhobenen personenbezogenen Daten werden im Rahmen der Vertragsabwicklung und nur soweit es notwendig ist, an das mit der Lieferung Ihrer Ware beauftragte Transportunternehmen weitergegeben.
Ihre Zahlungsdaten werden wir im Rahmen der Zahlungsabwicklung und nur soweit es notwendig ist, an das beauftragte Kreditinstitut weitergegeben.
Falls wir externe Zahlungsdienstleister einsetzen, informieren wir darรผber explizit. Die Rechtsgrundlage fรผr die Weitergabe der Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
4.3 Ratepay Im Fall der Zahlung รผber eine Ratepay Zahlungsart werden Ihre Daten gemรคร Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO ausschlieรlich zum Zwecke der Abwicklung Ihrer Zahlung und nur im Rahmen der Erforderlichkeit an Ratepay รผbermittelt. Einzelheiten zum Datenschutz bei Ratepay sowie die Datenschutzerklรคrung finden Sie unterhttps://www.ratepay.com/datenschutz/
Weitere Einzelheiten zu der Zahlung รผber Ratepay finden Sie unter https://pages.ebay.de/payment/2.0/terms.html#March2020PaymentsServices
5. Rechte des Betroffenen
5.1 Die DSGVO gewรคhrt betroffenen Personen folgende Rechte hinsichtlich der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, รผber welche wir Sie bei weiteren Fragen gern weiter aufklรคren:
*Auskunftsrecht gemรคร Art. 15 DSGVO;
*Recht auf Berichtigung gemรคร Art. 16 DSGVO;
*Recht auf Lรถschung gemรคร Art. 17 DSGVO;
*Recht auf Einschrรคnkung der Verarbeitung gemรคร Art. 18 DSGVO;
*Recht auf Unterrichtung gemรคร Art. 19 DSGVO;
*Recht auf Datenรผbertragbarkeit gemรคร Art. 20 DSGVO;
*Recht auf Widerruf erteilter Einwilligungen gemรคร Art. 7 Abs. 3 DSGVO;
*Recht auf Beschwerde gemรคร Art. 77 DSGVO.
5.2 WIDERSPRUCHSRECHT
Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemรคร Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemรคร Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafรผr Grรผnde vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation besteht.
Mรถchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genรผgt eine E-Mail an die in unserem Impressum genannte E-Mail-Adresse.
6. Dauer der Speicherung personenbezogener Daten
Die Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten hรคngt jeweils von gesetzlichen Aufbewahrungsfristen ab. Nach deren Ablauf lรถschen wir die Daten routinemรครig, wenn sie nicht mehr zur Vertragserfรผllung oder -anbahnung erforderlich sind und/oder fรผr uns kein berechtigtes Interesse an der Weiterspeicherung fortbesteht.
7. Hinweis auf eBay-Datenschutzerklรคrung
Fรผr alle weiteren Datenverarbeitungen, die รผber die vorstehend beschriebenen Datenverarbeitungen hinausgehen, ist eBay verantwortlich. Weitere Informationen zum Datenschutz von eBay finden Sie in den Datenschutzhinweisen von eBay:
http://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html?rt=nc
