Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformation
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Geltungsbereich
Diese Geschäftsbedingungen des Frank Zinke, Einzelunternehmer Inh. Frank Zinke (nachfolgend „Verkäufer“ genannt), gelten für alle Verträge, die der Kunde mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer auf der Internet-Plattform eBay (nachfolgend „eBay“ genannt) angebotenen Artikel und/oder Leistungen abschließt. Der Einbeziehung von Bedingungen des Käufers wird hiermit ausdrücklich widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) gelten ebenfalls für Käufe, die der Käufer direkt mit dem Verkäufer abschließt. Die Beschreibung der zu erbringenden Leistung erfolgt dann in Schriftform (z. B. per E-Mail).
Vertragsabschluss
Der Käufer schließt einen gültigen Vertrag mit dem Verkäufer ab, indem er bei eBay
- ein (Maximal-) Gebot auf einen Artikel des Verkäufers abgibt, dieses Gebot bestätigt und damit am Ende des Auktionszeitraums nach den AGB von eBay Höchstbietender ist, oder
- bei einem Artikel mit „Sofort-Kaufen“ das Feld „Sofort-Kaufen“ anklickt und seine Entscheidung bestätigt, oder
- bei Artikeln mit „Preisvorschlag senden“ einen Preisvorschlag abgibt, welcher vom Verkäufer angenommen wird – oder ein Gegenangebot des Verkäufers mit Anklicken von „Gegenvorschlag annehmen“ bestätigt
Es kommt ebenfalls ein Vertragsabschluss zustande, wenn der Käufer mit dem Verkäufer eine individuelle Bestellung vereinbart. Diese Bestellung erfolgt in Schriftform.
Preise und Zahlungsbedingungen
Die angegebenen Preise sind Endpreise. Sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile. Eventuell anfallende Liefer- und Versandkosten werden im Angebot gesondert angegeben. Bei der Angabe „Kostenloser Versand“ sind die Liefer- und Versandkosten für eine bestimmte, angegebene Lieferart bereits im Preis enthalten. Wird eine andere Versandart gewünscht, sind die zusätzlichen Kosten dafür ebenfalls gesondert angegeben. Für Lieferung in Deutschland und auch ins Ausland werden folgende Zahlungsmöglichkeiten angeboten: Zahlung über das ebay Bezahlsystem (aktuelle Angabe zur jeweiligen Zahlungsmöglichkeit ist abhängig von den persönlichen Voraussetzungen); Zahlung bei Abholung
Zahlungsart ist immer Vorauskasse, außer die Ware wird abgeholt – dann ist die Zahlungsart Barzahlung bei Abholung.
Bei individuell vereinbarten Bestellungen ist die Zahlungsart Zahlung per Überweisung, Paypal oder Barzahlung.
Der Käufer erhält mit der Ware eine Rechnung ohne ausgewiesene Mehrwertsteuer, da der Verkäufer lt. § 19 UStG unter die Kleinunternehmer-Regelung fällt.
Die Zahlung wird sofort nach Vertragsabschluss fällig.
Bei Nichtzahlung innerhalb von 10 Werktagen erfolgt eine Meldung an eBay. Sollte die Zahlung nach weiteren 7 Tagen nicht erfolgt sein, erlöschen die Verpflichtungen des Verkäufers und der Artikel wird erneut angeboten.
Bei Selbstabholung setzt der Käufer sich innerhalb von 10 Werktagen mit dem Verkäufer zwecks Terminabsprache in Verbindung. Sollte dies nicht geschehen, erfolgt eine Meldung an eBay. Kommt die Vertragsabwicklung nach weiteren 7 Tagen nicht zustande, erlöschen die Verpflichtungen des Verkäufers und der Artikel wird erneut angeboten.
Bei individuellen Vereinbahrungen gelten diese Regelungen gleichbedeutend. Sollte eine bestellte Ware nicht innerhalb von 14 Tagen bezahlt oder abgeholt werden, erlöschen die Verpflichtungen des Verkäufers. Eine Meldung an eBay erfolgt in diesem Fall nicht.
Liefer- und Versandbedingungen
Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandweg an die vom Kunden bei eBay hinterlegte Adresse. Wird in der eBay Kaufabwicklung eine andere Adresse gewünscht, erfolgt die Lieferung an diese Adresse. Bei Zahlung per PAYPAL erfolgt die Lieferung an die bei PAYPAL ausgewählte Adresse.
Der Verkäufer behält sich das Recht vor, ein anderes Versandunternehmen, als im Angebot angegeben, zu beauftragen, wenn dem Kunden dadurch keine Nachteile entstehen.
Ist die Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet die Versandfirma die Sendung an den Verkäufer zurück, wobei der Käufer die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn durch die Rücksendung / Nichtannahme der Widerspruch ausgeübt wird.
WIDERRUFSBELEHRUNG
Widerruf
Der Käufer hat das Recht, seine Vertragserklärung innerhalb von vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Käufer oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht Beförderer der Ware ist, die Ware in Besitz genommen hat.
Um sein Widerrufsrecht auszuüben, muss der Käufer seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, mir, Frank Zinke, Hegenfeld 5, 44388 Dortmund, Tel: 0162-6585630, Fax: 0231-3300 9671, E-Mail: frank@zinkes-sammelwelt.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per Brief, Telefax, E-Mail oder auch telefonisch) mitteilen.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt eine rechtzeitige Absendung des Widerrufs vor dem Ablauf der Widerrufsfrist.
Für Waren, die unter die Ausnahmen des § 312g Abs. 2 BGB fallen, dazu zählen „Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde“, entfällt das Widerrufsrecht!
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs hat der Verkäufer dem Käufer alle Zahlungen, die er vom Käufer erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme evtl. angefallener zusätzlicher Gebühren für eine andere Lieferart, als die günstigste vom Verkäufer angebotene Versandart) unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrags beim Verkäufer eingegangen ist. Für die Rückzahlung wird vom Verkäufer dieselbe Zahlungsart genutzt, die der Käufer bei der Bezahlung genutzt hat, es sein denn, es wurde im Einzelfall eine andere Rückzahlungsart vereinbart. Für die Rückzahlung werden keinerlei Gebühren vom Verkäufer erhoben.
Der Verkäufer kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Ware vom Käufer zurückerhalten hat oder der Käufer einen Nachweis dafür erbracht hat, dass er die Ware zurückgesandt hat, je nachdem, was zuerst eintritt.
Der Käufer hat die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er den Verkäufer über den Widerruf unterrichtet hat, an diese Adresse zurückzusenden oder nach Absprache dort zu übergeben:
Frank Zinke, Hegenfeld 5, 44388 Dortmund
Die Frist ist gewahrt, wenn der Käufer die Ware vor dem Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet.
Der Käufer trägt die unmittelbaren Rücksendekosten. Ab einem Warenwert von 20 EUR hat die Rücksendung in jedem Fall mit Sendungsnachweis zu erfolgen. Die Kosten werden auf höchstens etwa 10 EUR geschätzt (in Deutschland).
Kann der Käufer dem Verkäufer die empfangenen Waren nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, muss der Käufer dem Verkäufer Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Ware muss der Käufer Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
MUSTER-WIDERRUFSFORMULAR
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es an den Verkäufer zurück.
- An: Frank Zinke, Hegenfeld 5, 44379 Dortmund, Tel: 0162-6585630, Fax: 0231-3300 9671, E-Mail: frank@zinkes-sammelwelt.de
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):
_________________________________________________________________________
- Bestellt am / Erhalten am (*):
- _________________________________________________________________________
- Name des/der Verbraucher(s)(*):
- _________________________________________________________________________
- Anschrift des/der Verbraucher(s)(*):
_________________________________________________________________________
- Unterschrift des/der Verbraucher(s)(*) - nur bei Mitteilung in Papierform:
_________________________________________________________________________
- Datum
_________________________________________________________________________
(*) unzutreffendes bitte streichen
ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG
Mängelhaftung
Da der Verkäufer ausschließlich gebrauchte Waren anbietet, gilt eine Gewährleistungsdauer von 12 Monaten für Endverbraucher, bei Gewerbekunden beträgt die Gewährleistungsdauer 4 Wochen! Bei Neuware (dies wird im Angebot ausdrücklich erwähnt) gilt die gesetzliche Regelung.
Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers – Dortmund – . Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt. Die Vertragssprache ist deutsch.
Entsorgung des Versandmaterials für Verbraucher, Rücknahmesystem der Landbell AG
Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebenen Verkaufsverpackungen habe ich mich zur Sicherstellung der Erfüllung meiner gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Landbell AG, Mainz, (Kundennummer: 4145516), angeschlossen. Weitere Informationen finden Sie auf der Website der Landbell AG.
KUNDENINFORMATION / IMPRESSUM
Information zur Identität des Verkäufers
Frank Zinke, Hegenfeld 5, 44388 Dortmund
Tel: 0162-6585630, Fax: 0231-3300 9671, E-Mail: frank@zinkes-sammelwelt.de
Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware
Die Merkmale der Ware ergeben sich aus der jeweiligen Artikelbeschreibung der bei eBay eingestellten Artikel.
Bei individuellen Angeboten werden die Merkmale schriftlich festgehalten.
Informationen zum Zustandekommen des Vertrags
Das Zustandekommen des Vertrages ist in den AGBs geregelt (siehe oben).
Informationen zur Zahlung und Lieferung
Die Zahlungs- und Lieferbedingungen sind in den AGBs festgelegt (siehe oben).
Informationen zur Speicherung des Vertragstextes und zu Eingabefehlern
Der Vertragstext wird von eBay 90 Tage lang gespeichert und kann vom Käufer unter Angabe der Artikelnummer in der eBay-Suchfunktion in diesem Zeitraum kostenlos abgerufen werden. Eingabefehler beim Bestellprozess können vor der Absendung Ihrer Bestellung mittels der „Zurück-Taste“ Ihres Browsers korrigiert werden – mit dem Schließen des Browsers können Sie den Bestellprozess auch abbrechen.
Information über die zur Verfügung stehenden Sprachen für den Vertragsabschluss
Für den Vertragsabschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
Information über die zur Verfügung stehenden Sprachen für den Vertragsabschluss
Für den Vertragsabschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
Datenschutzerklärung
Ich freue mich über Ihr Interesse an meinem eBay-Shop bzw meiner Homepage. Der Schutz Ihrer Privatsphäre ist mir sehr wichtig. Nachstehend informiere ich Sie über den Umgang mit Ihren Daten.
Zugriffsdaten und Hosting
Sie können meine Webseiten besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Bei jedem Aufruf einer Webseite speichert der Webserver lediglich automatisch ein sogenanntes Server-Logfile, das z.B. den Namen der angeforderten Datei, Ihre IP-Adresse, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge und den anfragenden Provider (Zugriffsdaten) enthält und den Abruf dokumentiert. Diese Zugriffsdaten werden ausschließlich zum Zwecke der Sicherstellung eines störungsfreien Betriebs der Seiten sowie der Verbesserung meiner Angebote ausgewertet. Dies dient gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO der Wahrung meiner im Rahmen einer Interessensabwägung überwiegenden berechtigten Interessen an einer korrekten Darstellung unseres Angebots. Alle Zugriffsdaten werden spätestens sieben Tage nach Ende Ihres Seitenbesuchs gelöscht.
Datenerhebung und -verwendung zur Vertragsabwicklung
Ihre personenbezogenen Daten werden über eBay oder direkt durch mich erhoben, wenn Sie diese im Rahmen Ihrer Bestellung oder bei einer Kontaktaufnahme mit mir (z.B. per Kontaktformular oder E-Mail) mitteilen. Dabei handeln sowohl eBay als auch ich als Verantwortlicher. Alle Daten, die über eBay erhoben werden, werden auf den eBay Servern verarbeitet und gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zur Vertragsabwicklung, bzw. zur Bearbeitung Ihrer Kontaktaufnahme an mich weitergegeben. Pflichtfelder werden als solche gekennzeichnet, da ich in diesen Fällen die Daten zwingend zur Vertragsabwicklung, bzw. zur Bearbeitung Ihrer Kontaktaufnahme benötige und Sie ohne deren Angabe die Bestellung nicht abschließen, bzw. die Kontaktaufnahme nicht versenden können. Welche Daten erhoben werden, ist aus den jeweiligen Eingabeformularen ersichtlich. Ich verwende die von Ihnen mitgeteilten Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zur Vertragsabwicklung und Bearbeitung Ihrer Anfragen. Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages werden Ihre Daten für die weitere Verarbeitung eingeschränkt und nach Ablauf etwaiger steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben oder wir uns eine anderweitige Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und über die wir Sie in dieser Erklärung informieren.
Datenweitergabe
Zur Vertragserfüllung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO gebe ich Ihre Daten an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung bestellter Waren erforderlich ist. Je nach dem, welchen Zahlungsdienstleister Sie im Bestellprozess auswählen, geben wir zur Abwicklung von Zahlungen die hierfür erhobenen Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut und ggf. von mir beauftragte Zahlungsdienstleister weiter bzw. an den ausgewählten Zahlungsdienst. Zum Teil erheben die ausgewählten Zahlungsdienstleister diese Daten auch selbst, soweit Sie dort ein Konto anlegen. In diesem Fall müssen Sie sich im Bestellprozess mit Ihren Zugangsdaten bei dem Zahlungsdienstleister anmelden. Es gilt insoweit die Datenschutzerklärung des jeweiligen Zahlungsdienstleisters. Wir setzen Zahlungsdienstleister und Versanddienstleister ein, die ihren Sitz in einem Staat außerhalb der Europäischen Union haben. Die Übermittlung personenbezogener Daten an diese Unternehmen erfolgt lediglich im Rahmen der Notwendigkeit zur Vertragserfüllung.
E-Mail-Newsletter
E-Mail-Werbung mit Anmeldung zum Newsletter
Wenn Sie sich zu meinem Newsletter anmelden, verwende ich die hierfür erforderlichen oder gesondert von Ihnen mitgeteilten Daten, um Ihnen regelmäßig meinen E-Mail-Newsletter aufgrund Ihrer Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO zuzusenden. Die Abmeldung vom Newsletter ist jederzeit über „Mein eBay" unter „Verkäufer, denen Sie folgen" möglich. Nach Abmeldung löschen wir Ihre E-Mail-Adresse aus der Empfängerliste, soweit Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben oder wir uns eine darüber hinausgehende Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und über die wir Sie in dieser Erklärung informieren.
Kontaktmöglichkeiten und Ihre Rechte
Als Betroffener haben Sie folgende Rechte:
gemäß Art. 15 DSGVO das Recht, in dem dort bezeichneten Umfang Auskunft über Ihre von mir verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen; gemäß Art. 16 DSGVO das Recht, unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei mir gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen; gemäß Art. 17 DSGVO das Recht, die Löschung Ihrer bei mir gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die weitere Verarbeitung
- zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information;
- zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung; - aus Gründen des öffentlichen Interesses oder
- zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen
erforderlich ist;
gemäß Art. 18 DSGVO das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit - die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird; - die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen; - wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder - Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben; gemäß Art. 20 DSGVO das Recht, Ihre personenbezogenen Daten, die Sie mir bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen; gemäß Art. 77 DSGVO das Recht, sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Unternehmenssitzes wenden. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen oder Widerspruch gegen eine bestimmte Datenverwendung wenden Sie sich bitte direkt an mich über die Kontaktdaten in meinem Impressum.
Widerspruchsrecht
**********Soweit ich zur Wahrung meiner im Rahmen einer Interessensabwägung überwiegenden berechtigten Interessen personenbezogene Daten wie oben erläutert verarbeiten, können Sie dieser Verarbeitung mit Wirkung für die Zukunft widersprechen. Erfolgt die Verarbeitung zu Zwecken des Direktmarketings, können Sie dieses Recht jederzeit wie oben beschrieben ausüben. Soweit die Verarbeitung zu anderen Zwecken erfolgt, steht Ihnen ein Widerspruchsrecht nur bei Vorliegen von Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, zu. Nach Ausübung Ihres Widerspruchsrechts werde ich Ihre personenbezogenen Daten nicht weiter zu diesen Zwecken verarbeiten, es sei denn, ich kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder wenn die Verarbeitung der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient.Dies gilt nicht, wenn die Verarbeitung zu Zwecken des Direktmarketings erfolgt. Dann werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht weiter zu diesem Zweck verarbeiten. **********
Geltung der eBay-Datenschutzerklärung
Im Übrigen gilt die Datenschutzerklärung von eBay. Insoweit ist eBay der für die Datenverarbeitung Verantwortliche. Sie können sich über den Umgang mit Ihren Daten bei eBay hier informieren: http://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html?rt=nc.
Kontakt/Beschwerden
Für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen stehe ich jederzeit zur Verfügung. Bitte schicken Sie mir dazu eine E-Mail an folgende E-Mail-Adresse: frank@zinkes-sammelwelt.de
Die Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung finden Sie hier: https://ec.europa.eu/consumers/odr/
Stand: 10.09.2022
