Allgemeine GeschΓ€ftsbedingungen und Kundeninformationen / DatenschutzerklΓ€rung
I. Allgemeine GeschΓ€ftsbedingungen
Β§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden GeschΓ€ftsbedingungen gelten fΓΌr alle VertrΓ€ge, die Sie mit uns als Anbieter (Adis Suljic Einzelunternehmen) ΓΌber die Internetplattform eBay schlieΓen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natΓΌrliche Person, die ein RechtsgeschΓ€ft zu Zwecken abschlieΓt, die ΓΌberwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstΓ€ndigen beruflichen TΓ€tigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natΓΌrliche oder juristische Person oder eine rechtsfΓ€hige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines RechtsgeschΓ€fts in AusΓΌbung ihrer selbstΓ€ndigen beruflichen oder gewerblichen TΓ€tigkeit handelt.
Β§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
(2) Wird ein Artikel von uns bei eBay eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite bei eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen.
(3) FΓΌr das Zustandekommen des Vertrages gelten die eBay-AGB, insbesondere Β§ 6, ein entsprechender Link befindet sich auf jeder eBay-Seite unten.
Je nach Angebotsformat ist dort der Vertragsschluss wie folgt geregelt:
βΒ§ 6 Angebotsformate und Vertragsschluss
(...)
2. Stellt ein VerkΓ€ufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ΓΌber diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der VerkΓ€ufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
3. Der VerkΓ€ufer kann Angebote im Auktionsformat zusΓ€tzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem KΓ€ufer ausgeΓΌbt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behΓ€lt sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu Γ€ndern.
(...)
4. Bei Festpreisartikeln nimmt der KΓ€ufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und anschlieΓend bestΓ€tigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der VerkΓ€ufer die Option "sofortige Bezahlung" ausgewΓ€hlt hat, nimmt der KΓ€ufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieΓt. Der KΓ€ufer kann Angebote fΓΌr mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfΓΌgbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieΓt.
5. Bei Auktionen nimmt der KΓ€ufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der KΓ€ufer nach Ablauf der Angebotsdauer HΓΆchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer KΓ€ufer wΓ€hrend der Angebotsdauer ein hΓΆheres Gebot abgibt. (...)
6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den VerkΓ€ufer kommt zwischen diesem und dem HΓΆchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der VerkΓ€ufer war dazu berechtigt, das Angebot zurΓΌckzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
7. KΓ€ufer kΓΆnnen Gebote nur zurΓΌcknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten GebotsrΓΌcknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der GebotsrΓΌcknahme wieder HΓΆchstbietender ist und dem VerkΓ€ufer kein Vertrag zustande.
8. In bestimmten Kategorien kann der VerkΓ€ufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermΓΆglicht es KΓ€ufern und VerkΓ€ufern, den Preis fΓΌr einen Artikel auszuhandeln. (...)
11. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelΓΆscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen KΓ€ufer und VerkΓ€ufer zustande."
(4) Kauf ΓΌber die Funktion "Sofort-Kaufen" oder "Bieten"
Das Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen SchaltflΓ€chen "Sofort-Kaufen" oder "Bieten" fΓΌhrt noch nicht zu verbindlichen VertragserklΓ€rungen. Sie haben vielmehr auch danach die MΓΆglichkeit, Ihre Eingaben zu prΓΌfen und ΓΌber den "ZurΓΌck"-Button des Internetbrowsers zu korrigieren oder den Kauf abzubrechen. Erst mit Abgabe der verbindlichen VertragserklΓ€rung besteht diese MΓΆglichkeit nicht mehr. Aus der MenΓΌfΓΌhrung von eBay bei DurchfΓΌhrung eines Kaufes ergibt sich, durch welche ErklΓ€rung Sie eine Bindung eingehen und durch welche Handlung der Vertrag zustande kommt.
(5) Kauf ΓΌber die Funktion "Preisvorschlag"
Bei der Funktion "Preisvorschlag" haben Sie die MΓΆglichkeit, uns ein Gegenangebot zu unterbreiten, indem Sie auf der Artikelseite die SchaltflΓ€che "Preisvorschlag senden" anklicken, auf der folgenden Seite Ihren Preisvorschlag eintragen, die SchaltflΓ€che "Preisvorschlag ΓΌberprΓΌfen" anwΓ€hlen und auf der nachfolgenden Seite die SchaltflΓ€che "Preisvorschlag senden" bestΓ€tigen (verbindliches Angebot). An diesen Preisvorschlag sind Sie 2 Tage gebunden. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihren Preisvorschlag annehmen.
(6) Die Abwicklung der Bestellung und Γbermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
Β§ 3 ZurΓΌckbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein ZurΓΌckbehaltungsrecht kΓΆnnen Sie nur ausΓΌben, soweit es sich um Forderungen aus demselben VertragsverhΓ€ltnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollstΓ€ndigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
Β§ 4 Haftung
(1) Wir haften jeweils uneingeschrΓ€nkt fΓΌr SchΓ€den aus der Verletzung des Lebens, des KΓΆrpers oder der Gesundheit, in allen FΓ€llen des Vorsatzes und grober FahrlΓ€ssigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Γbernahme der Garantie fΓΌr die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes, bei SchΓ€den nach dem Produkthaftungsgesetz und in allen anderen gesetzlich geregelten FΓ€llen.
(2) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist unsere Haftung bei leichter FahrlΓ€ssigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschrΓ€nkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefΓ€hrden wΓΌrde sowie Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren ErfΓΌllung die ordnungsgemΓ€Γe DurchfΓΌhrung des Vertrags ΓΌberhaupt erst mΓΆglich machen und auf deren Einhaltung Sie regelmΓ€Γig vertrauen dΓΌrfen.
(3) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlΓ€ssigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
(4) Die Datenkommunikation ΓΌber das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfΓΌgbar gewΓ€hrleistet werden. Wir haften insoweit weder fΓΌr die stΓ€ndige noch ununterbrochene VerfΓΌgbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.
Β§ 5 Rechtswahl, ErfΓΌllungsort, Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewΓΆhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewΓ€hrte Schutz nicht entzogen wird (GΓΌnstigkeitsprinzip).
(2) ErfΓΌllungsort fΓΌr alle Leistungen aus den mit uns bestehenden GeschΓ€ftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des ΓΆffentlichen Rechts oder ΓΆffentlich-rechtliches SondervermΓΆgen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewΓΆhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberΓΌhrt.
(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrΓΌcklich keine Anwendung.
_______________________________________________________________________________________
II. Kundeninformationen
1. IdentitΓ€t des VerkΓ€ufers
Adis Suljic
Stadthausstr. 5
10317 Berlin
Deutschland
Telefon: 01715469509
E-Mail: patika-shop@gmx.de
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die KorrekturmΓΆglichkeiten erfolgen nach MaΓgabe des Β§ 2 unserer Allgemeinen GeschΓ€ftsbedingungen (Teil I.).
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch.
3.2. Der vollstΓ€ndige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung kΓΆnnen die Vertragsdaten ΓΌber die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei FernabsatzvertrΓ€gen und die Allgemeinen GeschΓ€ftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie ΓΌbersandt.
4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergΓ€nzenden Angaben auf unserer Internetseite.
5. Preise und ZahlungsmodalitΓ€ten
5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angefΓΌhrten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschlieΓlich aller anfallenden Steuern.
5.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind ΓΌber eine entsprechend bezeichnete SchaltflΓ€che auf unserer InternetprΓ€senz aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusΓ€tzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
5.3. Die Ihnen zur VerfΓΌgung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten SchaltflΓ€che auf unserer InternetprΓ€senz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung ausgewiesen.
Eine Barzahlung und Abholung der Ware ist mΓΆglich, soweit in der Artikelbeschreibung ausdrΓΌcklich vermerkt.
5.4. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die ZahlungsansprΓΌche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fΓ€llig.
6. Lieferbedingungen
6.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende LieferbeschrΓ€nkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten SchaltflΓ€che auf unserer InternetprΓ€senz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung.
Soweit in der Artikelbeschreibung oder unseren Lieferbedingungen keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware innerhalb von 3-5 Werktagen nach Vertragsschluss, bei Vorauszahlung erst nach Eingang des vollstΓ€ndigen Kaufpreises und der Versandkosten.
6.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufΓ€lligen Untergangs und der zufΓ€lligen Verschlechterung der verkauften Sache wΓ€hrend der Versendung erst mit der Γbergabe der Ware an Sie ΓΌbergeht, unabhΓ€ngig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenstΓ€ndig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur AusfΓΌhrung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.
7. Gesetzliches MΓ€ngelhaftungsrecht fΓΌr Waren
7.1. Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
7.2. Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf VollstΓ€ndigkeit, offensichtliche MΓ€ngel und TransportschΓ€den zu ΓΌberprΓΌfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmΓΆglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen GewΓ€hrleistungsansprΓΌche.
___________________________________________________________________________________________________________________
DatenschutzerklΓ€rung
Soweit nachstehend keine anderen Angaben gemacht werden, ist die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten weder gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben, noch fΓΌr einen Vertragsabschluss erforderlich. Sie sind zur Bereitstellung der Daten nicht verpflichtet. Eine Nichtbereitstellung hat keine Folgen. Dies gilt nur soweit bei den nachfolgenden VerarbeitungsvorgΓ€ngen keine anderweitige Angabe gemacht wird.
"Personenbezogene Daten" sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natΓΌrliche Person beziehen.
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten bei Bestellungen
Bei der Bestellung erheben und verwenden wir Ihre personenbezogenen Daten nur, soweit dies zur ErfΓΌllung und Abwicklung Ihrer Bestellung sowie zur Bearbeitung Ihrer Anfragen erforderlich ist. Die Bereitstellung der Daten ist fΓΌr den Vertragsschluss erforderlich. Eine Nichtbereitstellung hat zur Folge, dass kein Vertrag geschlossen werden kann. Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 (1) lit. b DSGVO und ist fΓΌr die ErfΓΌllung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte ohne Ihre ausdrΓΌckliche Einwilligung erfolgt nicht. Ausgenommen hiervon sind lediglich unsere Dienstleistungspartner, die wir zur Abwicklung des VertragsverhΓ€ltnisses benΓΆtigen oder Dienstleister derer wir uns im Rahmen einer Auftragsverarbeitung bedienen. Neben den in den jeweiligen Klauseln dieser DatenschutzerklΓ€rung benannten EmpfΓ€ngern sind dies beispielsweise EmpfΓ€nger folgender Kategorien: Versanddienstleister, Zahlungsdienstleister, Warenwirtschaftsdienstleister, Diensteanbieter fΓΌr die Bestellabwicklung, Webhoster und IT-Dienstleister. In allen FΓ€llen beachten wir strikt die gesetzlichen Vorgaben. Der Umfang der DatenΓΌbermittlung beschrΓ€nkt sich auf ein MindestmaΓ.
Dauer der Speicherung
Nach vollstΓ€ndiger Vertragsabwicklung werden die Daten zunΓ€chst fΓΌr die Dauer der GewΓ€hrleistungsfrist, danach unter BerΓΌcksichtigung gesetzlicher, insbesondere steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen gespeichert und dann nach Fristablauf gelΓΆscht, sofern Sie der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht zugestimmt haben.
Rechte der betroffenen Person
Ihnen stehen bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen folgende Rechte nach Art. 15 bis 20 DSGVO zu: Recht auf Auskunft, auf Berichtigung, auf LΓΆschung, auf EinschrΓ€nkung der Verarbeitung, auf DatenΓΌbertragbarkeit.
AuΓerdem steht Ihnen nach Art. 21 (1) DSGVO ein Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitungen zu, die auf Art. 6 (1) f DSGVO beruhen, sowie gegen die Verarbeitung zum Zwecke von Direktwerbung.
Kontaktieren Sie uns auf Wunsch ΓΌber:
Adis Suljic
Stadthausstr. 5
10317 Berlin
Tel.: 0171 5469509
Mail: adis-suljic@gmx.de
Beschwerderecht bei der AufsichtsbehΓΆrde
Sie haben gemÀà Art. 77 DSGVO das Recht, sich bei der AufsichtsbehΓΆrde zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht rechtmΓ€Γig erfolgt.
letzte Aktualisierung: 25.04.2018
