§ 1 Allgemeines
Ali Ghalandarlakisoltani (nachfolgend „Verwender“ genannt) bietet Kunden (Verbrauchern und Unternehmern) über die Verkaufsplattform eBay unter diesem Account Schmuckwaren an.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, das überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Diese Bestimmungen gelten für alle Verträge zwischen dem Verwender und dem Kunden über eBay in der jeweils zum Vertragsschluss geltenden Fassung.
§ 2 Zustandekommen des Vertrags
Der Vertrag kommt nach § 6 der jeweils gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay Deutschland (einsehbar unter www.ebay.de) zustande. Die dortigen Regelungen macht sich der Verwender ausdrücklich zu eigen.
Der § 6 der eBay-AGB (Angebotsformate und Vertragsschluss) lautet auszugsweise:
1. Stellt ein Verkäufer einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab.
2. Beim Auktionsformat kommt der Vertrag mit dem Höchstbietenden nach Ablauf der Angebotsdauer zustande.
3. Der Verkäufer kann die Auktion mit „Sofort-Kaufen“ versehen.
4. Bei Festpreisartikeln kommt der Vertrag zustande, sobald der Käufer „Sofort-Kaufen“ bestätigt.
5. Bei der Option „Preisvorschlag“ kann der Käufer einen Preis vorschlagen, den der Verkäufer annehmen, ablehnen oder mit einem Gegenvorschlag beantworten kann.
6. Bei Gastbestellungen oder über den Warenkorb kommt der Vertrag mit Abschluss des Zahlungsvorgangs zustande.
Den kompletten Wortlaut finden Sie auf www.ebay.de in der Fußzeile.
§ 3 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht nach § 355 BGB zu. Details zu Bedingungen, Fristen & Musterformular finden Sie in der Widerrufsbelehrung des jeweiligen Angebots.
Für Unternehmer besteht kein Widerrufsrecht.
§ 4 Preise & Versand
1. Alle Preise sind Gesamtpreise inkl. gesetzlicher MwSt.
2. Versandkosten sind im Angebot ausgewiesen.
3. Bei Lieferung ins Nicht-EU-Ausland können Zölle & Steuern anfallen.
4. Der Kunde ist für die korrekte Lieferadresse verantwortlich. Mehrkosten durch fehlerhafte Angaben trägt der Kunde.
5. Bei Sonderaktionen können gesonderte Preise gelten, deren Befristung im Angebot genannt ist.
§ 5 Zahlung
Es gelten die im Angebot genannten Zahlungsmethoden.
Der Kaufpreis ist sofort fällig. Zahlung per Vorkasse.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum des Verwenders.
§ 7 Lieferung
1. Lieferung erfolgt per Versand an die im Angebot genannten Länder oder zur Abholung (falls angeboten).
2. Teillieferungen sind zulässig, soweit dem Kunden zumutbar.
3. Gefahrübergang:
o bei Unternehmern mit Übergabe an Transportperson.
o bei Verbrauchern mit Übergabe an diese selbst.
§ 8 Haftung & Mängel
1. Der Verwender haftet uneingeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie für Schäden an Leben, Körper & Gesundheit.
2. Bei leichter Fahrlässigkeit nur für wesentliche Vertragspflichten & vorhersehbare Schäden.
3. Mängelhaftung:
o Verbraucher: 2 Jahre (Neuware), 1 Jahr (Gebrauchtware)
o Unternehmer: 1 Jahr (Neuware), keine Gewährleistung für Gebrauchtware.
Ausgenommen sind Fälle von Arglist & Garantie.
§ 9 Schlussbestimmungen
1. Es gilt deutsches Recht. Für Verbraucher nur insoweit, als zwingende Bestimmungen ihres Aufenthaltsstaates nicht entgegenstehen.
2. Gerichtsstand für Unternehmer ist der Sitz des Verwenders.
Kundeninformationen
Verkäufer:
Ali Ghalandarlakisoltani
Hubert-Spickernagelstraße 14
52080 Aachen
Deutschland
Telefon: 01556 0256247
E-Mail: volks-juwelier@gmx.de
Hinweise nach dem Batteriegesetz
Batterien & Akkus dürfen nicht über den Hausmüll entsorgt werden. Sie können diese unentgeltlich in unserer Verkaufsstelle, in einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel zurückgeben.
Schadstoffhaltige Batterien sind mit dem Symbol einer durchgestrichenen Mülltonne & dem chemischen Symbol des enthaltenen Schwermetalls (Cd = Cadmium, Hg = Quecksilber, Pb = Blei) gekennzeichnet.
Beispiele:
• Pb = enthält Blei
• Cd = enthält Cadmium
• Hg = enthält Quecksilber
Hinweise nach dem Elektrogesetz
Elektrogeräte dürfen nicht über den Hausmüll entsorgt werden. Bringen Sie Altgeräte zu den Sammelstellen vor Ort. Der Verwender ist nicht verpflichtet, Altgeräte zurückzunehmen.
Datenschutzerklärung
1. Verantwortlicher
Ali Ghalandarlakisoltani
Hubert-Spickernagelstraße 14
52080 Aachen
Telefon: 01556 0256247
E-Mail: volks-juwelier@gmx.de
2. Zwecke & Rechtsgrundlagen
Wir verarbeiten Ihre Daten zur Vertragsabwicklung, Kommunikation, Lieferung & Zahlungsabwicklung.
Rechtsgrundlagen: Art. 6 Abs. 1 lit. b & f DSGVO.
3. Datenweitergabe
Ihre Daten werden ggf. an Versanddienstleister, Kreditinstitute & Zahlungsdienstleister (z.B. PayPal) weitergegeben, soweit dies zur Vertragserfüllung notwendig ist.
PayPal Datenschutzerklärung: https: www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full
4. Newsletter
Wenn Sie unseren Newsletter abonnieren, nutzen wir Ihre E Mail nur für diesen Zweck & speichern sie bis zur Abmeldung.
5. Ihre Rechte
• Auskunft (Art. 15 DSGVO)
• Berichtigung (Art. 16 DSGVO)
• Löschung (Art. 17 DSGVO)
• Einschränkung (Art. 18 DSGVO)
• Widerspruch (Art. 21 DSGVO)
• Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO)
• Widerruf einer Einwilligung (Art. 7 Abs. 3 DSGVO)
• Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde (Art. 77 DSGVO)
6. Widerspruchsrecht
Sie können der Verarbeitung Ihrer Daten jederzeit widersprechen, soweit diese auf berechtigten Interessen beruht oder für Direktwerbung genutzt wird.
7. Speicherdauer
Daten werden nach Ablauf gesetzlicher Fristen gelöscht, sofern keine weiteren berechtigten Interessen bestehen.
8. Vertragstext & Archivierung
Der Vertragstext wird von eBay bis zu 90 Tage gespeichert & kann über die Artikelnummer aufgerufen werden. Käufer erhalten außerdem eine Bestätigung per E Mail.
Vertragssprache
Die Vertragssprache ist Deutsch.