1. Hinweise zu unseren Rechtstexten:
Alle Rechtstexte sind verfasst und geprรผft von Herrn Rechtsanwalt Marcel Stahn, Philipp-Rosenthal-Str.5, 04103 Leipzig, der uns in allen Belangen zu diesen Texten anwaltlich vertritt.
Unsere Allgemeinen Geschรคftsbedingungen (AGB) kรถnnen Sie zusรคtzlich direkt รผber diesen Link: http://stores.ebay.de/cesar0341/AGB.html und in unserem Shop im Volltext aufrufen und รผber die Druckfunktion Ihres Browsers ausdrucken. Klicken Sie dazu oben unter "Angaben zum Verkรคufer" auf "Shop besuchen". Im Shop finden Sie die AGB im linken Navigationsmenรผ auf der Seite "AGB".
Die Datenschutzerklรคrung kรถnnen kรถnnen Sie zusรคtzlich direkt รผber diesen Link: http://stores.ebay.de/cesar0341/Datenschutzerklarung.html und in unserem Shop im Volltext aufrufen und รผber die Druckfunktion Ihres Browsers ausdrucken. Klicken Sie dazu oben unter "Angaben zum Verkรคufer" auf "Shop besuchen". Im Shop finden Sie die Datenschutzerklรคrung im linken Navigationsmenรผ auf der Seite "Datenschutzerklรคrung".
2. Unsere Allgemeinen Geschรคftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich, Vertragspartner, Begriffsbestimmungen
(1) Fรผr die Geschรคftsbeziehung zwischen Ihnen als Kรคufer und uns als Verkรคufer gelten ausschlieรlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschรคftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gรผltigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kรคufers werden nicht anerkannt.
(2) Verkรคufer und Vertragspartner des Kรคufers ist Herr Michael Lรผddicke als Inhaber des eBay-Shops โcesar0341โ.
(3) Verbraucher im Sinne der nachfolgenden Regelungen ist jede natรผrliche Person, die ein Rechtsgeschรคft zu Zwecken abschlieรt, die รผberwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstรคndigen beruflichen Tรคtigkeit zugerechnet werden kรถnnen.
(4) Unternehmer im Sinne der nachfolgenden Regelungen ist jede natรผrliche oder juristische Person oder rechtsfรคhige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausรผbung ihrer gewerblichen oder selbstรคndigen beruflichen Tรคtigkeit handelt. Eine rechtsfรคhige Personengesellschaft ist dabei eine Personengesellschaft, die mit der Fรคhigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
2. Vertragsschluss
(1) Mit der Einstellung und Freischaltung des Artikels bei eBay geben wir ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages รผber diesen Artikel ab.
(2) Der Vertragsschluss bestimmt sich dabei nach den Allgemeinen Geschรคftsbedingungen (AGB) von eBay. Diese kรถnnen Sie unter https://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html oder dem zu den AGB weiterleitenden Link, den Sie unten auf jeder Angebotsseite finden, abrufen.
(3) In den AGB von eBay ist der Vertragsschluss unter ยง 6 in Abhรคngigkeit vom jeweiligen Angebotsformat wie folgt geregelt:
โยง 6 Angebotsformate und Vertragsschluss
[โฆ]
2. Stellt ein Verkรคufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags รผber diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkรคufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
3. Der Verkรคufer kann Angebote im Auktionsformat zusรคtzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Kรคufer ausgeรผbt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behรคlt sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu รคndern. [โฆ]
4. Bei Festpreisartikeln nimmt der Kรคufer das Angebot an, indem er den Button โSofort-Kaufenโ anklickt und anschlieรend bestรคtigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkรคufer die Option โsofortige Bezahlungโ ausgewรคhlt hat, nimmt der Kรคufer das Angebot an, indem er den Button โSofort-Kaufenโ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieรt. Der Kรคufer kann Angebote fรผr mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfรผgbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieรt.
5. Bei Auktionen nimmt der Kรคufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Kรคufer nach Ablauf der Angebotsdauer Hรถchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Kรคufer wรคhrend der Angebotsdauer ein hรถheres Gebot abgibt. [โฆ]
6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkรคufer kommt zwischen diesem und dem Hรถchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkรคufer war dazu berechtigt, das Angebot zurรผckzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
7. Kรคufer kรถnnen Gebote nur zurรผcknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrรผcknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrรผcknahme wieder Hรถchstbietender ist und dem Verkรคufer kein Vertrag zustande.
8. In bestimmten Kategorien kann der Verkรคufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermรถglicht es Kรคufern und Verkรคufern, den Preis fรผr einen Artikel auszuhandeln. [โฆ]
11. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelรถscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Kรคufer und Verkรคufer zustande.
[...]"
- Ende des Zitats von ยง 6 der eBay-AGB -
(4) Kauf bei Angeboten im Festpreisformat
Bei einem Angebot im Festpreisformat geben Sie beim Klicken auf "Sofort-Kaufen" oder โ bei Nutzung des Warenkorbs โ durch Klicken auf die Schaltflรคchen "In den Warenkorb" und โWeiter zur Kaufabwicklungโ noch keine rechtsverbindliche Vertragserklรคrung ab. Sie werden zunรคchst durch den Kaufabwicklungsprozess von eBay geleitet, bei dem Sie Ihre Eingaben prรผfen und รผber die โZurรผckโ-Schaltflรคche Ihres Browser korrigieren oder den Kauf abbrechen kรถnnen. Am Ende des Kaufabwicklungsprozesses werden die wesentlichen Merkmale des Artikels sowie die anfallenden Kosten auf einer รbersichtsseite zusammengefasst. Erst wenn Sie auf dieser รbersichtsseite auf die Schaltflรคche โKaufenโ oder โKaufen und zahlenโ klicken, wird der Kaufvertrag rechtsverbindlich geschlossen.
(5) Kauf bei Angeboten im Auktionsformat mit Gebotsabgabe
Bei Auktionen mit Gebotsabgabe geben Sie mit dem Klick auf โBietenโ noch keine rechtsverbindliche Vertragserklรคrung ab. Sie werden zunรคchst auf eine Seite zur Bestรคtigung Ihres eingegebenen Maximalgebotes geleitet. Dort kรถnnen Sie Ihre Eingabe prรผfen und รผber die โZurรผckโ-Schaltflรคche Ihres Browser korrigieren oder die Gebotsabgabe abbrechen. Erst wenn Sie auf die Schaltflรคche โGebot bestรคtigenโ klicken, geben Sie - unter der aufschiebenden Bedingung, dass Sie nach Ablauf der Angebotsdauer Hรถchstbietender sind - eine rechtsverbindliche Vertragserklรคrung zum Kauf des angebotenen Artikels ab.
(6) Kauf bei Angeboten mit der Option "Preisvorschlag"
Mit der Option "Preisvorschlag" kรถnnen Sie uns einen Preis fรผr den von uns angebotenen Artikel vorschlagen. Durch Klicken der Schaltflรคche "Preisvorschlag senden" gelangen Sie auf die Seite zur Eingabe Ihres Preisvorschlags. Von dort werden Sie nach Klicken der Schaltflรคche "Preisvorschlag รผberprรผfen" auf eine รbersichtsseite geleitet, die Ihnen Ihren Preisvorschlag und gegebenenfalls anfallende Versandkosten anzeigt. Dort kรถnnen Sie Ihre Eingabe prรผfen und รผber die โZurรผckโ-Schaltflรคche Ihres Browser korrigieren oder die Abgabe Ihres Preisvorschlages abbrechen. Erst mit einem Klick auf "Preisvorschlag senden" geben Sie ein verbindliches Angebot an uns ab, den Artikel zu dem von Ihnen vorgeschlagenen Preis zu kaufen. An den Preisvorschlag sind Sie 48 Stunden oder bis zum Auktionsende gebunden, je nachdem, welcher Zeitpunkt zuerst erreicht wird. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihren Preisvorschlag annehmen.
3. Preise
(1) Die in unseren Angeboten angegebenen Preise und Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschlieรlich anfallender Steuern und Abgaben.
(2) Die Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten und zusรคtzlich vom Kรคufer zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist. Die Hรถhe der anfallenden Versandkosten sind in der Artikelbeschreibung oder unter der Schaltflรคche โVersand und Zahlungsmodalitรคtenโ angegeben. Die Versandkosten werden im Rahmen der Kaufabwicklung getrennt ausgewiesen.
(3) Der Verkauf der von uns angebotenen Gebrauchtwaren unterliegt, sofern in der Artikelbeschreibung nicht anders angegeben, der Differenzbesteuerung gemรคร ยง 25a UStG. Fรผr diese Artikel erhalten Sie eine Rechnung ohne ausgewiesene Mehrwertsteuer.
(4) Bei Lieferung in das Nicht-EU-Ausland kรถnnen zusรคtzliche Zรถlle und Gebรผhren anfallen. Es wird empfohlen, dass Sie diese vor der Bestellung bei den fรผr Ihr Land zustรคndigen Zoll- bzw. Steuerbehรถrden erfragen.
4. Zahlungsmodalitรคten
(1) Der Kรคufer kann die Zahlung รผber die in der jeweiligen Angebotsseite unter "Versand und Zahlungsmethoden" angegebenen Zahlungsarten vornehmen. Dabei gilt fรผr die einzelnen Zahlungsarten folgendes:
a) รberweisung
Bei Auswahl der Zahlungsart รberweisung nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung im Rahmen der Kaufabwicklung und liefern die Ware nach Zahlungseingang.
b) Barzahlung bei Abholung
Sie kรถnnen Ihre Ware bei der Abholung bar bezahlen.
c) Paypal
Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung รผber den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.ร r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: โPayPalโ), unter Geltung der jeweils einschlรคgigen Nutzungsbedingungen von PayPal. Sie mรผssen grundsรคtzlich bei PayPal registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestรคtigen. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang und in den Nutzungsbedingungen von PayPal.
(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist, soweit nicht anders vereinbart, unmittelbar nach Vertragsschluss fรคllig.
5. Lieferung, Versandrisiko
(1) Das Lieferdatum und die Lieferbedingungen sind auf der jeweiligen Angebotsseite unter "Versand und Zahlungsmethoden" fรผr jeden Artikel angegeben. Sofern dort keine abweichende Lieferzeit fรผr die gewรคhlte Versandart genannt wird, erfolgt die Lieferungen innerhalb Deutschlands 3-5 Tage nach Eingang der Zahlung des Kรคufers bei uns.
(2) Der Versand des Artikels erfolgt, sofern nicht anders vereinbart, per Postversand, Hermes oder DHL. Das Versandrisiko trรคgt, unabhรคngig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt, der Verkรคufer, wenn der Kรคufer Verbraucher ist. Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.
6. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollstรคndigen Kaufpreiszahlung verbleiben die gelieferten Sachen im Eigentum des Verkรคufers.
7. Mรคngelhaftung des Verkรคufers, Garantie
(1) Der Verkรคufer haftet fรผr Mรคngel der Waren nach den hierfรผr geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere ยงยง 434 ff. BGB.
(2) Eine zusรคtzliche Garantie besteht bei den vom Verkรคufer gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrรผcklich abgegeben wurde.
8. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
(1) Die fรผr den Vertragsschluss zur Verfรผgung stehende Sprache ist Deutsch.
(2) Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert und dem Kunden auch nicht zugรคnglich gemacht.
(3) In Ihrem eBay-Account gibt Ihnen eBay jedoch unter โMein eBayโ die Mรถglichkeit, die letzten Kรคufe einzusehen. Der vollstรคndige Vertragstext ist dort nicht zugรคnglich.
9. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie den Kauf als Verbraucher tรคtigen und zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses Ihren gewรถhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberรผhrt.
(2) Wenn Sie Unternehmer sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist ausschlieรlicher Gerichtsstand Leipzig. Im รbrigen gelten fรผr die รถrtliche und die internationale Zustรคndigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.
10. Jugendschutz
Entsprechend dem Jugendschutzgesetz liefern wir alkoholische Getrรคnke nur an Personen ab dem vollendeten 18. Lebensjahr. Unsere Verpackung ist durch einen Hinweis gekennzeichnet, dass keine รbergabe an Personen unter 18 Jahren erfolgt. Auรerdem sind die Zusteller angehalten bei geringstem Zweifel die Lieferung nicht, bzw. nur an eine anwesende volljรคhrige Person zuzustellen
- Ende unserer Allgemeinen Geschรคftsbedingungen -
