HiFi An und Verkauf edik.irina
Inhaber Edik Machmedou
HintereStr, 34
70734 Fellbach
Deutschland/Germany
UStID: DE51642327802
E-Mail: edik.m1@mail.ru
Handy : +49(0)17626504292
Allgemeine GeschΓ€ftsbedingungen
Vertragsbedingungen im Rahmen von KaufvertrΓ€gen, die ΓΌber die eBay - Plattform zwischen HiFi An und Verkauf edik.irina - im Folgenden βAnbieterβ genannt - und den in Β§ 2 des Vertrags bezeichneten Kunden - im Folgenden βKundeβ genannt- geschlossen werden.
Β§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) FΓΌr die GeschΓ€ftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschlieΓlich die nachfolgenden Allgemeinen GeschΓ€ftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gΓΌltigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrΓΌcklich schriftlich zu.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbstΓ€ndigen beruflichen TΓ€tigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natΓΌrliche oder juristische Person oder rechtsfΓ€hige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrages in AusΓΌbung ihrer gewerblichen oder selbstΓ€ndigen beruflichen TΓ€tigkeit handelt.
Β§ 2 Vertragsschluss
(1) Das Zustandekommen des Vertrages ΓΌber die ebay-Website richtet sich nach §§ 10, 11 der Allgemeinen GeschΓ€ftsbedingungen von βeBayβ fΓΌr die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Websites (einsehbar unter http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html).
(2) Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den von eBay zur VerfΓΌgung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen kΓΆnnen ΓΌber die Tatstatur und die Mausfunktionen direkt auf der Angebotsseite in den entsprechenden Eingabefeldern eingegeben werden oder nach Anklicken des βSofort Kaufenβ bzw. βBietenβ Buttons auf der BestΓ€tigungsseite.
(3) Die Angebotsseite des VerkΓ€ufers wird von eBay bis zu 90 Tage gespeichert und kann vom Kunden unter der jeweiligen Artikelnummer bei eBay eingesehen werden. Mittels der Druckfunktion des Browsers ist es dem Kunden mΓΆglich, die Website auszudrucken.
(4) Erfolgt die Bestellung in elektronischer Form, so wird der Vertragstext (mit den Bestelldaten und den Allgemeinen GeschΓ€ftsbedingungen) durch den VerkΓ€ufer gespeichert und dem Kunden per E-Mail nach Vertragsschluss zugeschickt. Die Aufnahme des Kontaktes und Abwicklung des Kaufvertrages finden per E-Mail und automatisierter Kaufabwicklung statt. Der Kunde stellt sicher, dass die von ihm zur Kaufabwicklung angegebene E-Mail β Adresse korrekt ist, so dass unter dieser Adresse die vom VerkΓ€ufer versandten E-Mails empfangen werden kΓΆnnen. Insbesondere hat der Kunde sicherzustellen, dass alle von dem VerkΓ€ufer oder dessen Kaufabwicklungsdienstleistern zur Kaufabwicklung versandten Mails zugestellt werden kΓΆnnen.
(5) Nach Erhalt des Vertragstextes ist dieser durch den Kunden zu prΓΌfen, um etwaige Abweichungen zu der Bestellung unverzΓΌglich mitzuteilen. Ansonsten gilt der Inhalt des Vertragstextes als wirksam vereinbart.
Β§ 3 Lieferung
(1) Die Lieferung von Waren erfolgt regelmΓ€Γig auf dem Versandwege an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. MaΓgeblich fΓΌr die Lieferung ist hierbei die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.
(2) Ist eine Lieferung an den Kunden nicht mΓΆglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an den VerkΓ€ufer zurΓΌck, wobei der Kunde die Kosten fΓΌr die erfolglose Anlieferung zu tragen hat. Die Kosten der erfolglosen Anlieferung sind vom Kunden jedoch nicht zu tragen, wenn der Kunde hat den erfolglosen Zustellungsversuch nicht zu vertreten.
(3) GrundsΓ€tzlich geht die Gefahr des zufΓ€lligen Untergangs und der zufΓ€lligen Verschlechterung der verkauften Ware mit der Γbergabe an den Kunden oder an eine empfangsberechtigte Person ΓΌber. Wenn es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer handelt, welcher in AusΓΌbung seiner gewerblichen oder selbstΓ€ndigen beruflichen TΓ€tigkeit tΓ€tig wird, geht die Gefahr des zufΓ€lligen Untergangs und der zufΓ€lligen Verschlechterung beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware am GeschΓ€ftssitz des VerkΓ€ufers an eine geeignete Transportperson ΓΌber.
(4) Der Kunde hat die Sendung bei Annahme sorgfΓ€ltig auf TransportschΓ€den zu ΓΌberprΓΌfen. Wird eine BeschΓ€digung festgestellt, so wird der Kunde gebeten, den Schaden unverzΓΌglich beim Transportunternehmen zu reklamieren und die Ausstellung einer schriftlichen Schadensmeldung zu fordern. Bei SchΓ€den, die erst beim Auspacken oder bei Inbetriebnahme bemerkt werden (z.B. SchΓ€den an mechanischen Teilen auch bei unbeschΓ€digter Verpackung) ruft der Kunde den Anbieter an und richtet sich nach den Weisungen der Mitarbeiter des Anbieters. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies jedoch keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen MΓ€ngelansprΓΌche.
(5)Lieferfristen und Termine ergeben sich aus der Angebots-Website. Soweit nichts anderes vereinbart ist oder am Artikel anders angegeben ist, liefert der Anbieter innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Bestellung.
Β§ 4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollstΓ€ndigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.
Β§ 5 Preise und Versandkosten
(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschlieΓlich der jeweils gΓΌltigen gesetzlichen Umsatzsteuer als Endpreise.
(2) Die entsprechenden Liefer β und Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben und sind vom Kunden zu tragen.
(3) Weitere Kosten kΓΆnnen im Einzelfall durch grenzΓΌberschreitende Lieferungen an, wie z.B. weitere Steuern und/oder Abgaben, etwa in Form von ZΓΆllen, anfallen.
Β§ 6 ZahlungsmodalitΓ€ten
(1) Die Zahlung erfolgt, sofern nichts anderes vereinbart ist, per Vorkasse (Γberweisung, Kreditkarte, PayPal)
(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar nach Vertragsschluss fΓ€llig.
(3) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur dann berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten, rechtskrΓ€ftig festgestellt oder von dem VerkΓ€ufer anerkannt ist.
(4) Der Kunde kann ein ZurΓΌckbehaltungsrecht nur ausΓΌben, soweit es sich um Forderungen aus demselben VertragsverhΓ€ltnis handelt.
Β§ 7 SachmΓ€ngelgewΓ€hrleistung, Garantie
(1) Bei MΓ€ngeln der gelieferten Ware stehen dem KΓ€ufer die gesetzlichen Rechte zu.
Hiervon abweichend gilt als vereinbart:
(a) FΓΌr Unternehmer begrΓΌndet ein unwesentlicher Mangel grundsΓ€tzlich keine GewΓ€hrleistungsansprΓΌche. Der Anbieter hat im Γbrigen die Wahl der Art der NacherfΓΌllung. Bei gebrauchten Waren sind die Rechte und AnsprΓΌche wegen MΓ€ngeln grundsΓ€tzlich ausgeschlossen. Bei neuen Waren betrΓ€gt die VerjΓ€hrungsfrist ein Jahr ab GefahrΓΌbergang. Die VerjΓ€hrung beginnt nicht erneut, wenn im Rahmen der MΓ€ngelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt. Die gesetzlichen VerjΓ€hrungsfristen fΓΌr den RΓΌckgriffsanspruch nach Β§ 478 BGB bleiben jedoch unberΓΌhrt; dies gilt auch bei einer vorsΓ€tzlichen Pflichtverletzung oder bei einem arglistigen Verschweigen eines Mangels. FΓΌr Kunden mit Kaufmannseigenschaft iSv Β§ 1 HGB gilt Β§ 377 HGB. Macht der Kunde von seiner in dieser Vorschrift geregelten Anzeigepflicht keinen Gebrauch, gilt die Ware als genehmigt.
(b) FΓΌr Verbraucher betrΓ€gt die VerjΓ€hrungsfrist fΓΌr MΓ€ngelansprΓΌche bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den Kunden. Die gesetzlichen VerjΓ€hrungsfristen fΓΌr den RΓΌckgriffanspruch nach Β§ 478 BGB bleiben unberΓΌhrt; dies gilt auch bei einer vorsΓ€tzlichen Pflichtverletzung oder bei einem arglistigen Verschweigen eines Mangels.
(2) Die in Β§ 7 Abs. 1 (a) und (b) genannten HaftungsbeschrΓ€nkungen gelten nicht fΓΌr Schadens- und AufwendungsersatzansprΓΌche, die der KΓ€ufer nach den gesetzlichen Vorschriften geltend machen kann. Hier gelten die besonderen Bestimmungen des Β§ 8.
(3) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrΓΌcklich zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
(4) Ist die NacherfΓΌllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an den Anbieter auf dessen Kosten zurΓΌckzusenden. Die RΓΌcksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen.
(5) Die Abtretung der MΓ€ngelansprΓΌche des Kunden ist ausgeschlossen.
Β§ 8 Haftung
(1) Bei Verletzung des Lebens, des KΓΆrpers, der Gesundheit oder bei sonstigen SchΓ€den, die auf einer vorsΓ€tzlichen oder grob fahrlΓ€ssigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder ErfΓΌllungsgehilfen beruhen, sowie bei Arglist und Garantieversprechen, haftet der Anbieter aus jedem Rechtsgrund uneingeschrΓ€nkt. Dasselbe gilt, wenn die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften wie dem Produkthaftungsgesetz erfolgt
(2) Bei der Verletzung von Kardinalspflichten, deren Einhaltung fΓΌr die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist, ist die Haftung des Anbieters auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Durchschnittsschaden beschrΓ€nkt, wenn dieser fahrlΓ€ssig verursacht wurde.
(3) Bei der fahrlΓ€ssigen Verletzung einer unwesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung des Anbieters auf den Auftragswert beschrΓ€nkt.
Β§ 9 Widerrufsrecht des Verbrauchers
(1) Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von GrΓΌnden diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist betrΓ€gt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der BefΓΆrderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuΓΌben, mΓΌssen Sie uns (HiFi An und Verkauf edik.irina
Inhaber Edik Machmedou
HintereStr, 34
70734 Fellbach
Deutschland/Germany
E-Mail: edik.m1@mail.ru
Handy : +4917626504292 mittels einer eindeutigen ErklΓ€rung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) ΓΌber Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung ΓΌber die AusΓΌbung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
(2) Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschlieΓlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusΓ€tzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, gΓΌnstigste Standardlieferung gewΓ€hlt haben), unverzΓΌglich und spΓ€testens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurΓΌckzuzahlen, an dem die Mitteilung ΓΌber Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. FΓΌr diese RΓΌckzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprΓΌnglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrΓΌcklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser RΓΌckzahlung Entgelte berechnet. Wir kΓΆnnen die RΓΌckzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurΓΌckerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurΓΌckgesandt haben, je nachdem, welches der frΓΌhere Zeitpunkt ist.
(3) Sie haben die Waren unverzΓΌglich und in jedem Fall spΓ€testens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns ΓΌber den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurΓΌckzusenden oder zu ΓΌbergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der RΓΌcksendung der Waren. Sie mΓΌssen fΓΌr einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur PrΓΌfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurΓΌckzufΓΌhren ist. Bitte beachten sie das unsere GerΓ€te gegen Manipulationsversuche geschΓΌtzt sind. Achten sie darauf das unsere Siegel und Marker an den GerΓ€ten nicht beschΓ€digt oder entfernt werden. Bei beschΓ€digten Siegeln kann es zu Problem bei der RΓΌckabwickelung kommen.
Β§ 10 Hinweise zur Datenverarbeitung
(1) Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von VertrΓ€gen Daten des Kunden. Er beachtet dabei die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetz und Teledienstdatenschutzgesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies fΓΌr die Abwicklung des VertragsverhΓ€ltnisses und fΓΌr die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.
(2) Personenbezogene Daten des Kunden werden im Rahmen der Vertragsabwicklung an das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen weitergegeben, soweit dies zur Lieferung der Ware erforderlich ist. Ansonsten erfolgt keine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte.
Β§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Auf VertrΓ€ge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewΓ€hrte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewΓΆhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
(2) Gerichtsstand fΓΌr alle Streitigkeiten aus VertragsverhΓ€ltnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist der Sitz des Anbieters, wenn der Kunde Kaufmann ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewΓΆhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberΓΌhrt.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen ΓΌbrigen Teilen verbindlich.
