Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma MALO
§1 Allgemeines, Geltungsbereich
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Firma MALO und den natürlichen und juristischen Personen, die unser eBay Shop Angebot nutzen (im folgenden Kunden genannt). Für die Geschäftsbeziehung zwischen MALO und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Hiervon abweichende Bedingungen des Käufers haben keine Gültigkeit und werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn MALO ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
§ 2 Vertragsabschluss
Die Angebote der Firma MALO sind freibleibend. Über die Kauffunktion bei eBay gibt der Käufer eine verbindliche Bestellung ab. MALO erstellt dem Käufer eine Auftragsbestätigung. Der Kaufvertrag kommt mit der Auftragsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande. Im Verkehr mit Unternehmen sind sich die Vertragsparteien einig, dass die Waren nicht für den Weiterverkauf an Verbraucher oder an Unternehmer, die ihrerseits an Verbraucher liefern, bestimmt sind.
Für den Vertragsschluss auf eBay gilt:
a) bei Artikeln, die im Angebotsformat Auktion und teils mit Mindestpreis eingestellt werden:
Stellt der Verkäufer mittels der Plattform eBay.de einen Artikel im Auktionsformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt der Verkäufer einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird
Bei einer eBay-Auktion kommt ein Kaufvertrag zwischen dem Verkäufer und demjenigen Kunden zustande, der bei Ablauf der Laufzeit der Auktion das höchste Gebot abgegeben hat. Die Annahme erfolgt also unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Kunde nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Das Gebot eines Kunden erlischt, sobald ein anderer Kunde ein höheres Gebot abgibt. Der Vertrag kommt allerdings bei Auktionen, die mit der Option Mindestpreis versehen sind, nicht zustande, wenn das Gebot des Käufers den Mindestpreis nicht erreicht.
Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen dem Verkäufer und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Gründe für die vorzeitige Beendigung sind bei EBAY hinterlegt (Stand 01.02.2018: https: pages.ebay.de/help/sell/end_early.html)
Ein Kunde kann sein Gebot nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. (Gründe für die Möglichkeit der Rücknahme eines Gebots finden Sie bei eBay, Stand 01.02.2018: https: pages.ebay.de/help/policies/invalid-bid-retraction.html). Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Kunden, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
Sofern eBay einen Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer löscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen dem Kunden und dem Verkäufer zustande.
Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung korrigieren. Nach Anklicken des „Sofort-Kaufen“- bzw. „Bieten“-Buttons kann der Kunde seine Eingaben auf der nachfolgenden Bestätigungsseite nochmals überprüfen. Über den Vertragsschluss wird der Kunde per E-Mail informiert.
b) bei Artikeln mit dem Angebotsformat Festpreisartikel Sofort-Kaufen-Option und ggf. Preisvorschlag
Wenn der Verkäufer seine Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einem Festpreis also der sog. „Sofort-Kaufen-Funktion“ versehen hat, kann diese Funktion von einem Kunden solange ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den betroffenen Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde.
Bei Festpreisartikeln nimmt der Kunde das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Kunde das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Ein Kunde kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
In bestimmten eBay-Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Mit dieser Preisvorschlag-Funktion ist es den Kunden und dem Verkäufer möglich, den Preis für einen Artikel auszuhandeln.
Ein Kunde kann sein Gebot nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. (Gründe für die Möglichkeit der Rücknahme: Siehe oben). Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Kunden, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
Sofern eBay einen Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer löscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen dem Kunden und dem Verkäufer zustande.
Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung korrigieren. Nach Anklicken des „Sofort-Kaufen“- bzw. „Bieten“-Buttons kann der Kunde seine Eingaben auf der nachfolgenden Bestätigungsseite nochmals überprüfen. Über den Vertragsschluss wird der Kunde per E-Mail informiert.
§3 Zahlungen, Fälligkeit, Zahlungsverzug
Die Bezahlung der Ware erfolgt per Vorkasse. MALO behält sich das Recht vor , im Einzelfall andere Zahlungsarten zu akzeptieren. Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsabschluss zu zahlen.
§4 Preise und Zahlung
Die angegebenen Preise sind Endpreise inkl. der gesetzl. Mehrwertsteuer zzgl. Versandkosten.
Der Käufer verpflichtet sich, innerhalb von 14 Tagen nach dem Kauf den Gesamtpreis zu zahlen. Nach Ablauf der Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Der Kunde hat während des Verzugs die Geldschuld i. H. v. 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von MALO.
§5 Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen
Der Käufer hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Käufer oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um sein Widerrufsrecht auszuüben, muss der Käufer uns:
MALO
Alexander Bünger
Weidenring 4 b
21629 Neu Wulmstorf
E-Mail: info@malo-online.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Hierfür kann das im Nachgang aufgeführte Muster-Widerrufsformular verwendet werden.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Käufer die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
Das Widerrufsrecht besteht nicht für Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden, eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder bei denen die Rückgabe wegen Nichtgefallens z.B. wegen eines aufwendigen Versandes und der Möglichkeit zur Besichtigung von vornherein ausgeschlossen war.
Muster-Widerrufsformular:
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an:
MALO
Alexander Bünger
Weidenring 4 b
21629 Neu Wulmstorf
E-Mail: info@malo-online.com
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/:
_____________________________________________________________________
_____________________________________________________________________
Bestellt am (*)/ erhalten am (*) _______________________________________
Name des/ der Verbraucher(s) _______________________________________
Anschrift des/ der Verbraucher(s) _______________________________________
_________________________________
Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
_________________________________
Datum
_______________________
(*) Unzutreffendes streichen.
Widerrufsfolgen
Wenn der Käufer diesen Vertrag widerruft, haben wir ihm alle Zahlungen, die wir von ihm erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass er eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über seinen Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das der Käufer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Käufer wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Käufer wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis der Käufer den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Der Käufer hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet hat, an uns (MALO Alexander Bünger, Weidenring 4 b, 21629 Neu Wulmstorf, Germany) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Käufer die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. Der Käufer trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Der Käufer muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
§6 Versand
Bei Zahlung per Vorkasse/Banküberweisung erfolgt der Versand nicht bevor der Rechnungsbetrag vollständig dem Konto des Verkäufers gutgeschrieben ist.
Versandkosten:
Die Versandkosten hängen von der Art der bestellten Ware ab und sind jeweils am Artikel angegeben. Bei Bestellung mehrerer Artikel können die Versandkosten in der Summe niedriger sein. In Ausnahmefällen und bei Lieferungen in das Ausland ist MALO berechtigt, eine höhere Pauschale in Rechnung zu stellen. Diese wird in einem neuerlichen Angebot durch MALO ausgewiesen. Ein Kaufvertrag kommt in diesem Falle erst dann zustande, wenn der Käufer dem geänderten Angebot zustimmt.
§7 Gewährleistung
Ist der Liefergegenstand mangelhaft, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Im Verkehr mit Unternehmern hat MALO bei der Nacherfüllung die Wahl zwischen der Beseitigung eines Mangels oder der Lieferung einer mangelfreien Ware. Beim Verkauf gebrauchter Sachen und im Verkehr mit Unternehmen verjähren die Ansprüche des Käufers wegen Mängel des Liefergegenstandes in einem Jahr. Ansprüche des Käufers auf Gewährleistung sind davon abhängig, dass der Käufer offensichtliche Mängel innerhalb von einem Monat nach Lieferung anzeigt. Die für Kaufleute geltenden Untersuchungs- und Rügepflichten gemäß § 377 HGB bleiben hiervon unberührt. Der Käufer ist verpflichtet, MALO die Überprüfung des von ihm als mangelhaft bezeichneten Liefergegenstandes zu gestatten.
§8 Haftung
In allen Fällen, in denen MALO aufgrund vertraglicher oder gesetzlicher Anspruchsgrundlagen zum Schadens- oder Aufwendungsersatz verpflichtet ist, haftet MALO nur, soweit MALO Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, oder eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit zur Last fällt. Unberührt bleibt die verschuldensunabhängige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Unberührt bleibt auch die Haftung für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten; im Verkehr mit Unternehmen ist die Haftung insoweit jedoch außer in den Fällen der Sätze 1 und 2 auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden beschränkt. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
§9 Beschaffenheit der Ware
Unsere Produkte werden sorgfältig in Handarbeit hergestellt. Trotzdem kann es zu geringfügigen Abweichungen kommen, die sich bei Naturprodukten wie Holz nicht vermeiden lassen.
Abweichungen können zum Beispiel sein:
Maße, Form, Farbe, und speziell bei Holz kleine Trockenrisse sowie festverwachsene Äste, die aber die Funktion nicht gefährden.
§10 Erfüllungsort, Gerichtsstand, anzuwendendes Recht
Für Verträge mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist Erfüllungsort und Gerichtsstand der Sitz von MALO, mit der Maßgabe, dass MALO berechtigt ist, auch am Ort des Sitzes oder einer Niederlassung des Käufers zu klagen. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
§11 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hiervon unberührt.
§12 Datenschutzerklärung
Als Verantwortlicher im Sinne der datenschutzrechtlichen Bestimmungen informieren wir Sie nachfolgend über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns.
I. Der Begriff der personenbezogenen Daten und andere wichtige Begriffe
Personenbezogene Daten sind vereinfacht gesagt alle Informationen, die sich auf Sie persönlich als betroffene Person beziehen. Bestimmungen darüber, was der Begriff „personenbezogene Daten“ bedeutet und was andere für die nachfolgenden datenschutzrechtlichen Informationen wichtige Begriffe bedeuten, finden Sie in Art. 4 DS-GVO (Datenschutz-Grundverordnung).
II. Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen; Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten
Verantwortlicher ist vereinfacht gesagt derjenige, der allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet. Den Namen und die Kontaktdaten des Verantwortlichen (und soweit ein Datenschutzbeauftragter bestellt wurde, die Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten) können Sie unserer Anbieterkennzeichnung / unserem Impressum entnehmen.
III. Zwecke der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten; Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung
Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten im Rahmen unserer Tätigkeit zu den nachfolgend aufgeführten Zwecken gemäß den jeweils genannten Rechtsgrundlagen.
1. Für die Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei Sie sind, erfolgt die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf der Grundlage von Artikel 6 Abs. 1 Buchstabe b) DS-GVO.
2. Zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen, die aufgrund einer Anfrage von Ihnen erfolgen, erfolgt die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf der Grundlage von Artikel 6 Abs. 1 Buchstabe b) DS-GVO.
3. Für die Durchführung von Maßnahmen zum Zwecke der Werbung erfolgt die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten entweder auf der Grundlage von Artikel 6 Abs. 1 Buchstabe a) DS-GVO.
4. Zur Wahrung unseres berechtigten Interesses an der Durchsetzung unserer Rechte und an der Abwehr gegen uns gerichteter Ansprüche erfolgt die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf der Grundlage von Artikel 6 Abs. 1 Buchstabe f) DS-GVO.
IV. Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte; Kategorien von Empfängern Ihrer personenbezogenen Daten
Soweit dies zur Erreichung der Zwecke der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten erforderlich ist, übermitteln wir Ihre personenbezogenen Daten im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben an Dritte. Detaillierte Informationen zur Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte zu den einzelnen Verarbeitungszwecken können Sie den entsprechenden weiterführenden Hinweisen im Rahmen dieser Datenschutzerklärung entnehmen. In den Fällen der Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten auf das erforderliche Minimum.
V. Umfang der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu den einzelnen Verarbeitungszwecken
Nachfolgend informieren wir Sie im Einzelnen über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu den verschiedenen Verarbeitungszwecken.
1. Nutzung unserer Angebote zu Informationszwecken
Sofern Sie unsere Angebote aufrufen, ohne uns Informationen zu übermitteln oder einen Kaufvertrag abzuschließen, verarbeiten wir keine personenbezogenen Daten von Ihnen.
Wenn Sie die Websites, Services, Anwendungen, Tools oder Nachrichtenfunktionen von eBay nutzen, verwenden eBay oder autorisierte Serviceanbieter von eBay Cookies, Web-Beacons und andere ähnliche Technologien zur Speicherung von Daten, um Ihnen eine bessere, schnellere und sicherere Nutzererfahrung zu bieten und um Inhalte und Werbeanzeigen anzupassen. Informationen zur Verwendung von Cookies, Web-Beacons und anderen ähnlichen Technologien zur Speicherung von Daten durch eBay oder autorisierte Serviceanbieter von eBay finden Sie auf der entsprechenden Hilfe-Seite von eBay: https: pages.ebay.de/help/account/cookies-web-beacons.html
2. Bearbeitung von Anfragen
Sofern Sie sich mit einer Anfrage oder einem Anliegen an uns wenden, verarbeiten wir die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten und Informationen/Unterlagen. Unabhängig davon, auf welchem Weg Sie uns Ihre Anfrage oder Ihr Anliegen übermitteln, sind dies gegebenenfalls:
- Datum und Uhrzeit der Kontaktaufnahme
- Namensdaten
- Kontaktdaten
- Daten zu Anfrage/Anliegen
- übermittelte Informationen/Unterlagen
Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten und der übermittelten Informationen/Unterlagen erfolgt – je nach Inhalt Ihrer Anfrage oder Ihres Anliegens – auf der Grundlage von Artikel 6 Abs. 1 Buchstabe b) DS-GVO zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen oder auf der Grundlage von Artikel 6 Abs. 1 Buchstabe b) DS-GVO für die Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei Sie sind oder auf der Grundlage von Artikel 6 Abs. 1 Buchstabe f) DS-GVO zur Wahrung unseres berechtigten Interesses an der Beantwortung von Anfragen/Anliegen und an der Durchführung sonstiger Maßnahmen im Zusammenhang mit der Bearbeitung von Anfragen/Anliegen.
Wenn Sie die eBay-Funktion „Verkäufer kontaktieren“ nutzen, erhalten Sie vor Absendung Ihrer Anfrage folgenden Hinweis:
„Hinweis: Stellen Sie als Verkäufer sicher, dass Ihre Nachricht an den Käufer keine Kontaktdaten enthält und Sie den Käufer nicht nach seinen Kontaktdaten fragen. Anderenfalls stimmen Sie zu, dass wir Ihnen eine Verkaufsprovision berechnen, auch wenn Ihr Artikel nicht verkauft wird. Details in unserem Grundsatz zur Kommunikation zwischen eBay-Mitgliedern Wir senden Ihre Nachricht an die E-Mail-Adresse und in den Posteingang für Meine Nachrichten von (Verkäufername). Dabei werden alle Nachrichten über das E-Mail-Weiterleitungssystem zunächst von eBay empfangen und sodann an den Empfänger weitergeleitet. EBay behält sich vor, Nachrichten zum Schutz vor betrügerischen oder verdächtigen Aktivitäten oder Verstößen gegen die eBay-AGB oder eBay-Grundsätze zu überprüfen und die Übermittlung zu verzögern oder zu blockieren. Mit Absenden dieser Nachricht erklären Sie sich hiermit einverstanden. Der Verkäufer kann Fragen von Käufern in die Artikelbeschreibung aufnehmen. Der Mitgliedsname des Käufers wird nicht angezeigt.“
Ihre Einwilligung können Sie jederzeit und ohne Angabe von Gründen mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung bleibt im Falle des Widerrufs unberührt.
Soweit dies für die Bearbeitung Ihrer Anfrage/Ihres Anliegens erforderlich ist, übermitteln wir Ihre personenbezogenen Daten im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben an Dritte. In den Fällen der Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten auf das erforderliche Minimum.
Ihre personenbezogenen Daten werden gelöscht, wenn Ihre Anfrage/Ihr Anliegen geklärt ist, es sei denn, wir dürfen die Daten zu einem anderen Verarbeitungszweck im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben und entsprechend den Informationen dieser Datenschutzerklärung weiterhin verarbeiten.
3. Erfüllung von Verträgen
Sofern Sie uns zum Zwecke des Abschlusses eines Vertrages personenbezogene Daten übermitteln, verarbeiten wir die von Ihnen übermittelten Daten für die Abwicklung des Vertrags.
Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt auf der Grundlage von Artikel 6 Abs. 1 Buchstabe b) DS-GVO für die Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei Sie sind.
Soweit dies für die Erfüllung des Vertrages mit Ihnen erforderlich ist, übermitteln wir Ihre personenbezogenen Daten im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben an Dritte. Diese Übermittlung erfolgt an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleister. Dies sind die Anbieter der von uns genutzten Abwicklungstools. Dies sind des Weiteren die mit dem Transport beauftragten Unternehmen. Im Übrigen sind dies die mit den Zahlungsangelegenheiten beauftragten Zahlungsdienstleister.
Soweit Sie für die Abwicklung von Zahlungsvorgängen den Zahlungsdienstleister PayPal nutzen, weisen wir ausdrücklich darauf hin, dass für alle PayPal-Transaktionen die PayPal-Datenschutzerklärung gilt: https: www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full?locale.x=de_DE
In den Fällen der Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten auf das erforderliche Minimum.
Ihre personenbezogenen Daten werden nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen von 6 bzw. 10 Jahren gelöscht, es sei denn, wir dürfen die Daten zu einem anderen Verarbeitungszweck im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben und entsprechend den Informationen dieser Datenschutzerklärung weiterhin verarbeiten.
4. Werbung per Newsletter
Sofern Sie sich für unseren Newsletter anmelden, verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten, um Ihnen Informationen zu unseren Angeboten oder Neuigkeiten per email zu senden. Im Übrigen wertet eBay Ihr Nutzungsverhalten hinsichtlich des Newsletters aus und stellt uns diese Daten zur Verbesserung des Newsletters zur Verfügung.
Wenn Sie sich für unseren Newsletter anmelden, erteilen Sie eine Einwilligung mit folgenden Inhalt: „Ich möchte den bzw. die folgenden Newsletter abonnieren und stimme zu, dass eBay mein Nutzungsverhalten hinsichtlich des Newsletters auswertet und dem Verkäufer diese Daten zur Verbesserung des Newsletters zur Verfügung stellt.“ Diese Einwilligung können Sie jederzeit und ohne Angabe von Gründen mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung bleibt im Falle des Widerrufs unberührt.
Um sich für unseren Newsletter anzumelden, müssen Sie zunächst die Schaltfläche „Newsletter abonnieren“ anklicken und auf der eBay-Seite „Verkäufer-Newsletter abonnieren“ die Schaltfläche „Speichern“ anklicken. Mit Ihrer Anmeldung zu unserem Newsletter nehmen Sie uns als „gespeicherten Verkäufer“ in Ihren Einstellungen bei „Mein eBay“ mit auf.
Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt auf der Grundlage der von Ihnen erteilten Einwilligung gemäß Artikel 6 Abs. 1 Buchstabe a) DS-GVO.
Um sich von unserem Newsletter abzumelden, genügt eine entsprechende Mitteilung an den Verantwortlichen, dessen Kontaktdaten Sie den Angaben zum Verantwortlichen entnehmen können. Alternativ können Sie unseren Newsletter abbestellen, indem Sie uns als gespeicherten Verkäufer in Ihren Einstellungen bei „Mein eBay“ löschen.
Wenn Sie Ihre Einwilligung widerrufen bzw. unseren Newsletter abbestellen, erfolgt eine unverzügliche Löschung Ihrer email-Adresse aus dem Newsletter-Verteiler. Wir verarbeiten Ihre email-Adresse dann nicht mehr weiter, es sei denn, wir dürfen sie zu einem anderen Verarbeitungszweck im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben und entsprechend den Informationen dieser Datenschutzerklärung weiterhin verarbeiten.
5. Durchsetzung unserer Rechte und Abwehr gegen uns gerichteter Ansprüche
Gegebenenfalls verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten zur Wahrung unseres berechtigten Interesses an der Durchsetzung unserer Rechte und an der Abwehr gegen uns gerichteter Ansprüche.
In diesem Fall erfolgt die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf der Grundlage von Artikel 6 Abs. 1 Buchstabe f) DS-GVO.
Soweit dies zur Wahrung unseres berechtigten Interesses erforderlich ist, übermitteln wir Ihre personenbezogenen Daten im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben an Dritte. Diese Übermittlung erfolgt an die beteiligten Anbieter von Inkasso-Dienstleistungen oder unsere Rechtsanwälte.
In den Fällen der Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten auf das erforderliche Minimum.
Ihre personenbezogenen Daten werden nach Abschluss des Verfahrens, frühestens jedoch nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen von 6 bzw. 10 Jahren gelöscht, es sei denn, wir dürfen die Daten zu einem anderen Verarbeitungszweck im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben und entsprechend den Informationen dieser Datenschutzerklärung weiterhin verarbeiten.
VI. Dauer, für die Ihre personenbezogenen Daten gespeichert werden bzw. Kriterien für die Festlegung dieser Dauer
Ihre personenbezogenen Daten werden gelöscht, wenn sie für die Verarbeitung zu dem jeweiligen Verarbeitungszweck nicht mehr benötigt werden, es sei denn, wir dürfen die Daten zu einem anderen Verarbeitungszweck im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben und entsprechend den Informationen dieser Datenschutzerklärung weiterhin verarbeiten. Informationen zur Dauer, für die Ihre personenbezogenen Daten gespeichert werden bzw. zu den Kriterien für die Festlegung dieser Dauer können Sie den Informationen zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu den einzelnen Verarbeitungszwecken in dieser Datenschutzerklärung entnehmen.
VII. Ihre Rechte
1. Überblick
Um eine faire und transparente Verarbeitung personenbezogener Daten zu gewährleisten, stehen Ihnen als betroffener Personen nach den datenschutzrechtlichen Vorgaben die nachfolgenden Rechte zu:
das Recht auf Auskunftserteilung nach Artikel 15 DS-GVO,
das Recht auf Berichtigung nach Artikel 16 DS-GVO,
das Recht auf Löschung nach Artikel 17 DS-GVO,
das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung nach Artikel 18 DS-GVO,
das Recht auf Datenübertragbarkeit nach Artikel 20 DS-GVO,
das Recht, eine erteilte Einwilligung jederzeit zu widerrufen nach Art. 7 Abs. 3 DS-GVO,
das Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung nach Artikel 21 DS-GVO, über das wir Sie nachfolgend gesondert informieren
und das Recht auf Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde nach Art. 77 DS-GVO, über das wir Sie nachfolgend gesondert informieren.
2. Ihr Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung
DIE VERARBEITUNG PERSONENBEZOGENER DATEN IST ZULÄSSIG, WENN DIE VERARBEITUNG ZUR WAHRUNG DER BERECHTIGTEN INTERESSEN DES VERANTWORTLICHEN ODER EINES DRITTEN ERFORDERLICH IST, SOFERN NICHT DIE INTERESSEN ODER GRUNDRECHTE UND GRUNDFREIHEITEN DER BETROFFENEN PERSON, DIE DEN SCHUTZ PERSONENBEZOGENER DATEN ERFORDERN, ÜBERWIEGEN, INSBESONDERE DANN, WENN ES SICH BEI DER BETROFFENEN PERSON UM EIN KIND HANDELT, ART. 6 ABS. 1 BUCHSTABE F) DS-GVO.
SIE ALS BETROFFENE PERSON HABEN DAS RECHT, AUS GRÜNDEN, DIE SICH AUS IHRER BESONDEREN SITUATION ERGEBEN, JEDERZEIT GEGEN DIE VERARBEITUNG SIE BETREFFENDER PERSONENBEZOGENER DATEN, DIE AUFGRUND VON ART. 6 ABS. 1 BUCHSTABE F) DS-GVO ERFOLGT, WIDERSPRUCH EINZULEGEN; DIES GILT AUCH FÜR EIN AUF DIESE BESTIMMUNGEN GESTÜTZTES PROFILING.
WENN SIE VON IHREM WIDERSPRUCHSRECHT GEBRAUCH MACHEN, VERARBEITEN WIR IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN NICHT MEHR, ES SEI DENN, WIR KÖNNEN ZWINGENDE SCHUTZWÜRDIGE GRÜNDE FÜR DIE VERARBEITUNG NACHWEISEN, DIE IHRE INTERESSEN, RECHTE UND FREIHEITEN ALS BETROFFENE PERSON ÜBERWIEGEN, ODER DIE VERARBEITUNG DIENT DER GELTENDMACHUNG, AUSÜBUNG ODER VERTEIDIGUNG VON RECHTSANSPRÜCHEN.
WENN WIR IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN VERARBEITEN, UM DIREKTWERBUNG ZU BETREIBEN, SO HABEN SIE ALS BETROFFENE PERSON DAS RECHT, JEDERZEIT WIDERSPRUCH GEGEN DIE VERARBEITUNG SIE BETREFFENDER PERSONENBEZOGENER DATEN ZUM ZWECKE DERARTIGER WERBUNG EINZULEGEN; DIES GILT AUCH FÜR DAS PROFILING, SOWEIT ES MIT SOLCHER DIREKTWERBUNG IN VERBINDUNG STEHT. WIDERSPRECHEN SIE ALS BETROFFENE PERSON DER VERARBEITUNG FÜR ZWECKE DER DIREKTWERBUNG, SO WERDEN IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN NICHT MEHR FÜR DIESE ZWECKE VERARBEITET.
3. Ihr Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde
Als betroffene Person haben Sie unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedsstaat Ihres Aufenthaltsortes, Ihres Arbeitsplatzes oder des Ortes des mutmaßlichen Verstoßes, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die Vorgaben der DS-GVO verstößt.
VIII. Informationen zur Grundlage für die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten
Soweit Sie einen Vertrag mit uns schließen möchten oder sich mit einer Anfrage an uns wenden, ist die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten für einen Vertragsabschluss bzw. die Bearbeitung Ihrer Anfrage erforderlich. Sie sind nicht dazu verpflichtet, Ihre personenbezogenen Daten bereitzustellen. Die Nichtbereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten hätte jedoch zur Folge, dass wir keinen Vertrag mit Ihnen abschließen bzw. Ihre Anfrage nicht bearbeiten.
