Hier finden Sie unsere allgemeinen GeschΓ€ftsbedingungen, Ihre Widerrufsbelehrung und die DatenschutzerklΓ€rung.
Allgemeine GeschΓ€ftsbedingungen des Herrn Jens Scherzer
1. Allgemeines
1.1 Kunden im Sinne der vorliegenden allgemeinen GeschΓ€ftsbedingungen (AGB) kΓΆnnen sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein.
1.2 Unternehmer ist eine natΓΌrliche oder juristische Person oder eine rechtsfΓ€hige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines RechtsgeschΓ€fts in AusΓΌbung ihrer gewerblichen oder selbstΓ€ndigen beruflichen TΓ€tigkeit handelt. Eine rechtsfΓ€hige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der FΓ€higkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
1.3 Verbraucher ist jede natΓΌrliche Person, die ein RechtsgeschΓ€ft zu Zwecken abschlieΓt, die ΓΌberwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstΓ€ndigen beruflichen TΓ€tigkeit zugerechnet werden kΓΆnnen.
2. Vertragsschluss
2.1 Auf dem Onlinemarktplatz eBay kann ein Vertragsschluss wie folgt zustande kommen:
2.1.1 Auktions- oder Festpreisformat
Stellt der VerkΓ€ufer bei eBay einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ΓΌber diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der VerkΓ€ufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
Bei Auktionen nimmt der Kunde das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Gebote kΓΆnnen nur von registrierten eBay-Nutzern abgegeben werden. Als erstes gibt der Kunde auf der Angebotsseite des VerkΓ€ufers den Betrag seines Maximalgebotes in das Feld mit der Aufschrift βGeben Sie Ihr Maximalgebot einβ ein und klickt anschlieΓend auf βBietenβ. Danach muss der Kunde sein Gebot nur noch durch Klick auf den Button βBestΓ€tigenβ freigeben. Die Annahme dieses Angebotes erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Kunde nach Ablauf der Angebotsdauer HΓΆchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Kunde wΓ€hrend der Angebotsdauer ein hΓΆheres Gebot abgibt. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den VerkΓ€ufer kommt zwischen diesem und dem HΓΆchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der VerkΓ€ufer war dazu berechtigt, das Angebot zurΓΌckzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
Der VerkΓ€ufer kann Angebote im Auktionsformat zusΓ€tzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen, die neben registrierten eBay-Nutzern auch Gastkunden, also Kunden ohne eBay-Account, zur VerfΓΌgung steht. Die Sofort-Kaufen-Funktion kann vom Kunden ausgeΓΌbt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde.
Bei Angeboten im Auktionsformat mit einer Sofort-Kaufen-Funktion und Festpreisangeboten, bei denen der VerkΓ€ufer die Option βsofortige Bezahlungβ ausgewΓ€hlt hat, nehmen registrierte eBay Kunden das Angebot an, indem sie den Button βSofort-Kaufenβ anklicken und auf der Folgeseite βΓberprΓΌfen und kaufenβ den abschlieΓenden Bestellbutton mit der Aufschrift βKaufenβ bestΓ€tigen. Gastkunden nehmen das Angebot an, indem Sie zunΓ€chst auf βAls Gast kaufenβ klicken und auf der Folgeseite βArtikel und Versand prΓΌfenβ nach Eingabe der Versandadresse, sowie der gewΓΌnschten Zahlungsart den abschlieΓenden Bestellbutton mit der Aufschrift βKaufenβ bestΓ€tigen.
Sofern fΓΌr das Angebot zusΓ€tzlich die Warenkorb-Funktion verfΓΌgbar ist, kann der Kunde das Angebot auch dadurch annehmen, dass er den Artikel zunΓ€chst in den Warenkorb legt, indem er auf der Angebotsseite einfach auf den Button βIn den Warenkorbβ klickt. Nach Klick auf den Button gelangt der Kunde automatisch in den Warenkorb. Dort erfolgt eine Γbersicht der ausgewΓ€hlten Artikel. Um den Einkauf abzuschlieΓen muss der Kunde zunΓ€chst auf den Button βZur Kasseβ klicken. Die Kaufabwicklung kann nur fortgesetzt werden, wenn der Kunde entweder bei eBay bereits registriert ist, oder wenn er den Einkauf als Gast durchfΓΌhrt. Registrierte eBay Nutzer kΓΆnnen durch Klick auf den Button βWeiter zum Einloggenβ fortfahren, Gastkunden steht der Button βWeiter als Gastβ zur VerfΓΌgung. Gastkunden mΓΌssen sodann die Versandadresse angeben. Bei eingeloggten eBay Kunden wird die hinterlegte Lieferadresse automatisch ΓΌbernommen. Nach Auswahl der gewΓΌnschten Zahlungsart kann der Kunde seine Bestellung durch Klick auf den abschlieΓenden Bestellbutton mit der Aufschrift βKaufenβ aufgeben.
2.1.2 Angebot an unterlegene Bieter
Mit einem Angebot an unterlegene Bieter erhalten Bieter, die nicht die HΓΆchstbietenden waren, die Gelegenheit, den Artikel zum Preis ihres letzten Gebots zu kaufen. ZunΓ€chst erhΓ€lt der Kunde auf Veranlassung des VerkΓ€ufers per E-Mail eine Nachricht von eBay mit dem Betreff βAngebot an unterlegene Bieter". Der Kunde hat in der E-Mail zwei Button zur VerfΓΌgung: "Artikel aufrufen" und "Jetzt antworten". Je nach Auswahl mΓΌssen die von eBay vorgesehenen Schritte befolgt werden. Der KΓ€ufer nimmt das Angebot des VerkΓ€ufers an, indem er den Button βSofort-Kaufenβ anklickt und auf der Folgeseite βΓberprΓΌfen und kaufenβ den abschlieΓenden Bestellbutton mit der Aufschrift βKaufenβ bestΓ€tigt.
2.1.3 Preisvorschlag senden
Sofern im Angebot des VerkΓ€ufers der Button βPreisvorschlag sendenβ angezeigt wird, kann der Kunde dem VerkΓ€ufer auf diese Weise einen Preis mitteilen, zu dem er den Artikel kaufen wΓΌrde. Beim sogenannten Preisvorschlag Verfahren klickt der Kunde zunΓ€chst auf der Angebotsseite des VerkΓ€ufers auf den Button "Preisvorschlag senden". Es ΓΆffnet sich sodann ein neues Fenster, in welchem der Kunde sodann seinen Preisvorschlag eintragen kann. AnschlieΓend kann der Kunde auf βPreisvorschlag ΓΌberprΓΌfenβ klicken. Es ΓΆffnet sich sodann ein weiteres Fenster βPreisvorschlag prΓΌfen und bestΓ€tigenβ. Jetzt kann der Kunde seinen Preisvorschlag entweder absenden, indem er auf βPreisvorschlag sendenβ klickt, oder seinen Preisvorschlag durch Klick auf βPreisvorschlag bearbeitenβ Γ€ndern. Der ΓΌbermittelte Preisvorschlag stellt ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar. Nimmt der VerkΓ€ufer den Preisvorschlag an, so kommt ein wirksamer Kaufvertrag zustande. Lehnt der VerkΓ€ufer den unterbreiteten Preisvorschlag ab und unterbreitet gleichzeitig ein Gegenangebot, dann kann der Kunde das neue Angebot des VerkΓ€ufers binnen der auf der Seite angezeigten Frist von maximal 48 Stunden durch Klicken auf den Button "Preisvorschlag annehmen" annehmen, ablehnen oder durch ein Gegenangebot ablehnen, indem er auf "Gegenvorschlag senden" klickt.
2.2 In allen unter 2.1 genannten Verfahren kann der Kunde seine Eingaben wie folgt erkennen, ΓΌberprΓΌfen und korrigieren:
Nach Klick auf den Button (z.B. "Bieten", "Sofort-Kaufen", βKaufenβ, "In den Warenkorb", "Preisvorschlag senden ", " Preisvorschlag prΓΌfen und bestΓ€tigen") kann der Kunde seine Eingaben auf der nachfolgenden BestΓ€tigungsseite nochmals ΓΌberprΓΌfen. WΓΌnscht der Kunde eine Γnderung seiner Eingaben, kann er entweder durch einen Klick auf den "ZurΓΌck"- Button seines Browsers auf die vorherige eBay-Artikelseite wechseln oder den Vorgang durch Verlassen der Webseite abbrechen und die eBay-Artikelseite spΓ€ter erneut aufrufen. Eingabefehler kann der Kunde dann wieder mit Hilfe der gewohnten Tastatur- / Curserfunktionen in den jeweiligen Eingabefeldern Γ€ndern.
3. Preise, Versandkosten
Alle genannten Preise sind Gesamtpreise inklusive Mehrwertsteuer bzw. differenzbesteuert nach Β§ 25a UStG zzgl. Versandkosten. Die Kosten fΓΌr Verpackung und Versand sind dem jeweiligen Angebot zu entnehmen.
4. Eigentumsvorbehalt
Die von dem VerkΓ€ufer gelieferte Ware bleibt bis zur vollstΓ€ndigen Bezahlung sein Eigentum.
5. Zahlungsmittel; Lieferung; LieferbeschrΓ€nkungen; Versandkosten; GefahrΓΌbergang
5.1 Es stehen Kunden verschiedene Zahlungsmethoden zur VerfΓΌgung, welche auf der jeweiligen Angebotsseite des VerkΓ€ufers angegeben werden.
5.2 Wird Vorauskasse per BankΓΌberweisung vereinbart, so ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fΓ€llig, sofern die Parteien keinen spΓ€teren FΓ€lligkeitstermin vereinbart haben.
5.3 WΓ€hlt der Kunde fΓΌr die Zahlung eine von PayPal angebotene Zahlungsart, so erfolgt die Zahlungsabwicklung ΓΌber den Online-Bezahldienst PayPal (Europe) S.Γ r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, welche Sie unter der nachfolgenden Domain einsehen kΓΆnnen: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - sofern der Kunde ΓΌber kein PayPal-Konto verfΓΌgt β unter Geltung der Bedingungen fΓΌr Zahlungen ohne PayPal-Konto, abrufbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
5.4 WΓ€hlt der Kunde als Zahlungsmethode "PayPal Rechnung", so tritt der VerkΓ€ufer seine Zahlungsforderung gegen den Kunden im Rahmen eines laufenden Factoringvertrages an PayPal ab. PayPal fΓΌhrt vor Annahme der AbtretungserklΓ€rung des VerkΓ€ufers unter Verwendung der ΓΌbermittelten Kundendaten eine BonitΓ€tsprΓΌfung durch. Im Falle eines negativen PrΓΌfungsergebnisses der BonitΓ€t behΓ€lt sich der VerkΓ€ufer vor, dem Kunden die Zahlungsart "PayPal Rechnung" zu verweigern. LΓ€sst PayPal die Zahlungsart "PayPal Rechnung" zu, so hat der Kunde den Rechnungsbetrag innerhalb von 30 Tagen ab Erhalt der Ware an PayPal zu bezahlen. Aufgrund der erfolgten Forderungsabtretung kann der Kunde Zahlungen mit schuldbefreiender Wirkung nur an PayPal leisten. Es gelten die Allgemeinen Nutzungsbedingungen fΓΌr die Nutzung des Rechnungskaufs von PayPal, abrufbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/pui-terms. FΓΌr allgemeine Kundenanfragen (z.B. zum Artikel, Versanddauer, Reklamationen etc.) bleibt der VerkΓ€ufer auch im Falle der Forderungsabtretung zustΓ€ndig.
5.5 Bei Nutzung der von eBay angebotenen Zahlungsabwicklung erfolgt diese ΓΌber die eBay GmbH, Albert-Einstein-Ring 2-6, 14532 Kleinmachnow, Deutschland. Es werden dem Kunden die dabei angebotenen Zahlungsarten wie z.B. Apple Pay, Google Pay, Kreditkarte oder Lastschrift auf der Artikelseite des VerkΓ€ufers genannt. Weitere Hinweise zur Vornahme der Zahlung erfolgen im Rahmen des Bestellvorgangs.
5.6 Die Lieferung erfolgt zu den jeweils bei der Artikelbeschreibung ausgewiesenen Versandkosten. Auf etwaige LieferbeschrΓ€nkungen weisen wir hin, sofern diese vorliegen.
5.7 Sofern der Kunde Verbraucher ist, trΓ€gt der VerkΓ€ufer unabhΓ€ngig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden ΓΌber, sobald die Ware von dem VerkΓ€ufer an den beauftragten Logistikpartner ΓΌbergeben worden ist.
6. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 1 Monat ohne Angabe von GrΓΌnden diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist betrΓ€gt 1 Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der BefΓΆrderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuΓΌben, mΓΌssen Sie mich
Herrn Jens Scherzer
Kaiserstr. 1a
08523 Plauen
Telefon: 037412796666
E-Mail: klettbirne@googlemail.com
mittels einer eindeutigen ErklΓ€rung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefon, Telefax oder per E-Mail) ΓΌber Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie kΓΆnnen dafΓΌr das beigefΓΌgte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung ΓΌber die AusΓΌbung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschlieΓlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusΓ€tzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, gΓΌnstigste Standardlieferung gewΓ€hlt haben), unverzΓΌglich und spΓ€testens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurΓΌckzuzahlen, an dem die Mitteilung ΓΌber Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. FΓΌr diese RΓΌckzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprΓΌnglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrΓΌcklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser RΓΌckzahlung Entgelte berechnet.
Wir kΓΆnnen die RΓΌckzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurΓΌckerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurΓΌckgesandt haben, je nachdem, welches der frΓΌhere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzΓΌglich und in jedem Fall spΓ€testens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns ΓΌber den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurΓΌckzusenden oder zu ΓΌbergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Der KΓ€ufer trΓ€gt die Kosten der RΓΌcksendung der Waren.
Sie mΓΌssen fΓΌr einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur PrΓΌfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurΓΌckzufΓΌhren ist.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann fΓΌllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurΓΌck.) An:
Herrn Jens Scherzer
Kaiserstr. 1a
08523 Plauen
E-Mail: klettbirne@googlemail.com
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag ΓΌber den Kauf der
folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
7. Hinweise
7.1 Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei VertrΓ€gen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und fΓΌr deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maΓgeblich ist oder die eindeutig auf die persΓΆnlichen BedΓΌrfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, bei folgenden VertrΓ€gen:
β’ VertrΓ€ge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus GrΓΌnden des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur RΓΌckgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
β’ VertrΓ€ge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen GΓΌtern vermischt wurden,
β’ VertrΓ€ge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
7.2 Bitte vermeiden Sie BeschΓ€digungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte mΓΆglichst in Originalverpackung mit sΓ€mtlichem ZubehΓΆr und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurΓΌck. Verwenden Sie ggf. eine schΓΌtzende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung fΓΌr einen ausreichenden Schutz vor TransportschΓ€den.
7.3 Bitte beachten Sie, dass vorgenannte Ziffer 7.2 nicht Voraussetzung fΓΌr die wirksame AusΓΌbung des Widerrufsrechts ist.
8. Wertersatz beim Widerruf
Bei einem Widerruf des Vertrages hat der Kunde abweichend von Β§ 346 Absatz 2 Nr. 3 BGB Wertersatz fΓΌr einen Wertverlust der Ware zu leisten, wenn der Wertverlust auf einen Umgang mit den Waren zurΓΌckzufΓΌhren ist, der zur PrΓΌfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Waren nicht notwendig war, und wir den Kunden nach Artikel 246a Β§ 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 des EinfΓΌhrungsgesetzes zum BΓΌrgerlichen Gesetzbuche ΓΌber sein Widerrufsrecht unterrichtet haben.
9. MΓ€ngelhaftungsrecht
FΓΌr alle unsere Waren besteht ein gesetzliches MΓ€ngelhaftungsrecht. FΓΌr die Haftung und GewΓ€hrleistung gelten die gesetzlichen Vorschriften.
Die GewΓ€hrleistungsfrist bei gebrauchten Artikeln betrΓ€gt 12 Monate. SchadensersatzansprΓΌche bleiben von dieser Regelung unberΓΌhrt. Etwaige Garantien schrΓ€nken die gesetzlichen GewΓ€hrleistungsansprΓΌche nicht ein.
10. Verbraucherinformationen
10.1 Der VerkΓ€ufer hat sich hinsichtlich seiner VerkΓ€ufe ΓΌber den Marktplatz eBay den eBay GrundsΓ€tzen (Verhaltenskodizes) unterworfen, welche Sie im Internet unter nachfolgendem Link einsehen kΓΆnnen: http://pages.ebay.de/help/policies/listing-ov.html
Weiteren speziellen und vorstehend nicht erwΓ€hnten Verhaltenskodizes unterliegt der VerkΓ€ufer nicht.
10.2 Die wesentlichen Merkmale der von dem VerkΓ€ufer angebotenen Waren sowie die GΓΌltigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen des Internetangebotes. Die fΓΌr den Vertragsabschluss zur VerfΓΌgung stehende Sprache ist ausschlieΓlich Deutsch.
10.3 Beanstandungen und GewΓ€hrleistungsansprΓΌche kΓΆnnen Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen. Informationen zur Zahlung, Lieferung oder ErfΓΌllung entnehmen Sie bitte dem Angebot.
10.4 Der VerkΓ€ufer speichert den Vertragstext nach Vertragsschluss selbst nicht ab und der VerkΓ€ufer macht den Vertragstext dem Kunden auch nicht selbst zugΓ€nglich. Der Vertragstext wird aber bei eBay archiviert und kann vom Kunden unter Angabe der entsprechenden Artikelnummer fΓΌr die Dauer von 90 Tagen nach Vertragsschluss unter www.ebay.de kostenlos abgerufen werden. Zur Anzeige der Artikelseite mit dem Vertragstext kann der Kunde die zugehΓΆrige Artikelnummer in das auf der eBay-Startseite vorhandene Suchfeld eingeben und auf den Button "Finden" klicken. Γber die Druckfunktion Ihres Browsers kann die maΓgebliche Website ausgedruckt werden. Sie erhalten nach Vertragsschluss automatisch eine E-Mail mit weiteren Informationen zur Abwicklung des Vertrages. Sie kΓΆnnen den Vertragstext auch abspeichern, in dem Sie durch einen Klick auf die rechte Maustaste die Internetseite auf Ihrem Computer abspeichern. Da aber der VerkΓ€ufer keinen Einfluss auf die Dauer der Speicherung der eBay-Website hat, wird darauf hingewiesen, dass nach MaΓgabe der ebay AGB Mitglieder selbst dafΓΌr verantwortlich sind, mittels der eBay-Dienste einsehbare und von eBay gespeicherte Informationen, die sie zu Zwecken der Beweissicherung, BuchfΓΌhrung oder zu anderen Zwecken benΓΆtigen, auf einem von eBay unabhΓ€ngigen Speichermedium zu archivieren.
11. Schlussbestimmungen
11.1 Auf das VertragsverhΓ€ltnis zwischen dem VerkΓ€ufer und dem Kunden sowie auf die jeweiligen GeschΓ€ftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Sofern der Kunde Verbraucher ist, bleiben die nach dem Recht des Aufenthaltslandes des Kunden zu Gunsten des Verbrauchers bestehenden geltenden gesetzlichen Regelungen und Rechte von dieser Vereinbarung unberΓΌhrt. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
11.2 Sind vorgenannte Bestimmungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Γbrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.
12. Hinweis für Verbraucher gemÀà Verbraucherstreitbeilegungsgesetz
12.1 Hinweispflicht nach Β§ 36 VSBG
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bin ich nicht verpflichtet und grundsΓ€tzlich nicht bereit.
DatenschutzerklΓ€rung
Mit der nachfolgenden DatenschutzerklΓ€rung informieren wir Sie ΓΌber Art, Umfang und Zweck der von uns erhobenen, genutzten und verarbeiteten personenbezogenen Daten.
Verantwortlicher fΓΌr die Datenverarbeitung ist: Herr Jens Scherzer, Kaiserstr. 1a, 08523 Plauen, Telefon: 037412796666, E-Mail: klettbirne@googlemail.com
Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten, sowie Art und Zweck von deren Verwendung
Sie kΓΆnnen die eBay-Webseite grundsΓ€tzlich ohne Offenlegung Ihrer IdentitΓ€t nutzen. Informationen ΓΌber von eBay eingesetzte Cookies und Γ€hnliche Technologien kΓΆnnen Sie der von eBay bereitgestellten DatenschutzerklΓ€rung (abrufbar unter: http://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html?rt=nc) entnehmen.
Bei Fragen jeglicher Art haben Sie die MΓΆglichkeit, mit uns Kontakt aufzunehmen, wie z.B. ΓΌber die von eBay zur VerfΓΌgung gestellte Kontaktaufnahmefunktion, oder unseren im Impressum genannten Kontaktdaten. Es werden auf diese Weise personenbezogene Daten erhoben, welche Sie z.B. dem Formular der eBay-Kontaktaufnahmefunktion entnehmen kΓΆnnen. Wir verwenden diese Daten ausschlieΓlich zum Zwecke der Kommunikation mit Ihnen. Es unterliegt Ihrer freien Entscheidung, ob Sie Kontakt zu uns aufnehmen mΓΆchten und welche Angaben und Daten Sie uns auf diese Weise ΓΌbermitteln. Die Datenverarbeitung zum Zwecke der Kontaktaufnahme mit uns erfolgt nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO auf Grundlage Ihrer freiwillig erteilten Einwilligung. Ihre Daten werden nach Erledigung der von Ihnen gestellten Anfrage von uns gelΓΆscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
Sie kΓΆnnen ΓΌber die eBay-Webseite entweder Bestellungen als Gast vornehmen, ohne sich bei eBay zu registrieren, oder sich bei eBay neu anmelden. Informationen ΓΌber die Erhebung und Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten, sowie Art und Zweck von deren Verwendung kΓΆnnen Sie der DatenschutzerklΓ€rung von eBay entnehmen. Wir erheben keine weiteren ΓΌber die von eBay im Rahmen der Bestellabwicklung hinausgehenden personenbezogenen Daten von Ihnen. Registrierte eBay Mitglieder haben bereits eingewilligt, dass eBay uns Ihre personenbezogenen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung ΓΌbermittelt. Bei Gastbestellungen wird Ihre Einwilligung im Rahmen der Bestellung eingeholt. Diese von eBay an uns ΓΌbermittelten personenbezogenen Daten werden von uns gespeichert.
Wir verwenden diese Daten, um Sie als unseren Kunden identifizieren zu kΓΆnnen; um Ihre Bestellung bearbeiten, erfΓΌllen und abwickeln zu kΓΆnnen; zur Korrespondenz mit Ihnen; zur Rechnungsstellung; zur Abwicklung von evtl. vorliegenden HaftungsansprΓΌchen, sowie der Geltendmachung etwaiger AnsprΓΌche gegen Sie.
Im Rahmen Ihrer Registrierung bei eBay, sowie bei Gastbestellungen wird bei der Bestellabwicklung eine Einwilligung von Ihnen zur Verarbeitung dieser Daten eingeholt.
Die Datenverarbeitung erfolgt auf Ihre Bestellung hin und ist nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zu den genannten Zwecken fΓΌr die angemessene Bearbeitung Ihrer Bestellung und fΓΌr die beidseitige ErfΓΌllung von Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erforderlich.
Die fΓΌr die Abwicklung Ihrer Bestellung von eBay erhobenen und uns ΓΌbermittelten personenbezogenen Daten werden bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht von uns gespeichert und danach gelΓΆscht, es sei denn, dass wir nach Artikel 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO aufgrund von steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten (aus HGB, StGB oder AO) zu einer lΓ€ngeren Speicherung verpflichtet sind oder Sie in eine darΓΌber hinausgehende Speicherung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eingewilligt haben. Weitere Informationen zur Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten durch eBay entnehmen Sie bitte der DatenschutzerklΓ€rung von eBay.
E-Mail-Newsletter
Soweit von uns angeboten kΓΆnnen registrierte eBay-Mitglieder unseren E-Mail Newsletter abonnieren, um Informationen zu aktuellen Angeboten zu erhalten. Durch das Abonnieren des Newsletters erteilen Sie uns Ihre Einwilligung fΓΌr die Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten gemÀà Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Ihre Anmeldung zum Newsletter hat zur Folge, dass wir in Ihren βMein eBayβ Einstellungen unter βGespeicherte VerkΓ€uferβ erscheinen. Den Newsletter kΓΆnnen Sie wieder abbestellen, indem Sie uns als gespeicherten VerkΓ€ufer in Ihren βMein eBayβ Einstellungen wieder entfernen. Ihre Abmeldung hat zur Folge, dass Ihre bei eBay hinterlegte E-Mail-Adresse aus unserem Newsletter-Verteiler gelΓΆscht wird.
Weitergabe von Daten
Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten von uns an Dritte erfolgt ausschlieΓlich an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z.B. das mit der Lieferung beauftragte Logistik-Unternehmen und das mit Zahlungsangelegenheiten beauftragte Kreditinstitut, soweit dies zur Lieferung der Ware bzw. fΓΌr die Zahlungsabwicklung erforderlich ist. Die Rechtsgrundlage fΓΌr die Weitergabe der Daten ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO.
Wir arbeiten zur ErfΓΌllung unserer vertraglichen Pflichten unseren Kunden gegenΓΌber mit externen Versandpartnern zusammen. Daher geben wir auf Basis von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO Ihren Namen und Ihre Lieferadresse ausschlieΓlich zu Zwecken der Warenlieferung an unsere Versandpartner weiter.
Wir arbeiten zur Bestellabwicklung mit folgendem Diensteanbieter zusammen:
- Paypal
Bei Zahlung via PayPal, Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.Γ r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden "PayPal"), weiter. PayPal behΓ€lt sich fΓΌr die Zahlungsarten Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" oder βRatenzahlungβ via PayPal die DurchfΓΌhrung einer BonitΓ€tsauskunft vor. DafΓΌr werden Ihre Zahlungsdaten auf Basis von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO von PayPal eventuell an Auskunfteien ΓΌbermittelt.
Das Ergebnis der BonitΓ€tsprΓΌfung in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zwecke der Entscheidung ΓΌber die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsart. Die BonitΓ€tsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der BonitΓ€tsauskunft einflieΓen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte flieΓen unter anderem Anschriftendaten ein. Weitere datenschutzrechtliche Informationen kΓΆnnen Sie den PayPal DatenschutzgrundsΓ€tzen entnehmen: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full
Der Verarbeitung Ihrer Daten kΓΆnnen Sie durch eine Mitteilung an PayPal jederzeit widersprechen. PayPal kΓΆnnte aber trotzdem zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten befugt bleiben, wenn dies zur vertragsgemΓ€Γen Zahlungsabwicklung nΓΆtig ist.
Eine Γbermittlung Ihrer persΓΆnlichen Daten an Dritte zu anderen als den vorgenannten Zwecken findet nicht statt. Im Rahmen des Bestellprozesses wird eine Einwilligung von Ihnen zur Weitergabe Ihrer Daten an Dritte eingeholt.
Betroffenenrechte
Sie haben gegenΓΌber dem fΓΌr die Datenverarbeitung Verantwortlichen folgende Rechte:
- Recht auf Widerruf erteilter Einwilligungen, Art. 7 Abs. 3 DSGVO
- Auskunftsrecht, Art. 15 DSGVO
- Recht auf Berichtigung, Art. 16 DSGVO
- Recht auf LΓΆschung, Art. 17 DSGVO
- Recht auf EinschrΓ€nkung der Verarbeitung, Art. 18 DSGVO
- Recht auf DatenΓΌbertragbarkeit, Art. 20 DSGVO
- Recht auf Beschwerde bei einer AufsichtsbehΓΆrde, Art. 77 DSGVO
Widerspruchsrecht
Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemÀà Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemÀà Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von uns umgesetzt wird. Mâchten Sie von Ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an die Eingangs genannte E-Mail-Adresse des für die Datenverarbeitung Verantwortlichen.
Datensicherheit
Informationen zur Datensicherheit entnehmen Sie bitte der von eBay bereitgestellten DatenschutzerklΓ€rung. Wir bedienen uns im Γbrigen geeigneter technischer und organisatorischer SicherheitsmaΓnahmen, um Ihre Daten gegen zufΓ€llige oder vorsΓ€tzliche Manipulationen, teilweisen oder vollstΓ€ndigen Verlust, ZerstΓΆrung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schΓΌtzen. Unsere SicherheitsmaΓnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.
