Wichtiger Hinweis/Verbraucherinformation:
Die fΓΌr Verbraucher relevanten Informationen finden Sie in Β§ 2-7 dieser AGB bzw. bezΓΌglich der Beschreibung der Ware in der jeweiligen Artikelbeschreibung.
Informationen zur Online-Streitbeilegung:
Ab dem 1. Quartal 2016 steht eine Plattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. "OS-Plattform" bereit.
Diese OS-Plattform soll dazu dienen, Streitigkeiten, welche vertragliche AnsprΓΌche aus Online VertrΓ€gen betreffen, schell und kostengΓΌnstig beizulegen.
Die Plattform ist unter folgendem Link erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr
Unsere E-Mail-Adresse finden Sie in unserem Impressum/rechtliche Informationen zum VerkΓ€ufer.
Wir sind bereit, an Streitbeilegungsverfahren bei der folgenden Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen:
Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle
des Zentrums fΓΌr Schlichtung e.V.
StraΓburger StraΓe 8
77694 Kehl am Rhein
https://www.verbraucher-schlichter.de
Allgemeine GeschΓ€ftsbedingungen
Β§ 1 Geltungsbereich
Nachstehende Allgemeine GeschΓ€ftsbedingungen (AGB) gelten fΓΌr alle VertrΓ€ge, Lieferungen und sonstige Leistungen, welche durch
Musikhaus Markstein GmbH
Rudolf-Breitscheid-Str. 36
08118 Hartenstein
Deutschland
(nachfolgend "VerkΓ€ufer")
mit Dritten (Kunde) geschlossen bzw. an diese erbracht werden. Mit der Abgabe seines Angebotes erkennt der Kunde die nachstehenden Bedingungen an. Es gelten ausschlieΓlich unsere AGB. Abweichende, entgegenstehende oder ergΓ€nzende AGB werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrΓΌcklich zugestimmt. Individualabreden gehen den AGB vor und werden hierdurch nicht berΓΌhrt.
Verbraucher ist jede natΓΌrliche Person, die ein RechtsgeschΓ€ft zu Zwecken abschlieΓt, die ΓΌberwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstΓ€ndigen beruflichen TΓ€tigkeit zugerechnet werden kΓΆnnen.
Unternehmer ist eine natΓΌrliche oder juristische Person oder eine rechtsfΓ€hige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines RechtsgeschΓ€fts in AusΓΌbung ihrer gewerblichen oder selbstΓ€ndigen beruflichen TΓ€tigkeit handelt
Β§ 2 Vertragsschluss
Der Vertragsschluss bei Ebay vollzieht sich gemÀà § 6 der allgemeinen GeschΓ€ftsbedingungen von Ebay, d.h. bei VerkΓ€ufen gegen HΓΆchstgebot gibt der VerkΓ€ufer mit dem Einstellen der Ware ein verbindliches Verkaufsangebot an den jeweils HΓΆchstbietenden ab, so dass sich der Vertragsschluss automatisch mit dem jeweils Meistbietenden beim Ende der Auktion/oder durch vorzeitige RΓΌcknahme des Angebots (auΓer bei AusnahmetatbestΓ€nden) vollzieht. Bei Angeboten mit Sofortkaufoption liegt im Einstellen der Ware das verbindliche Vertragsangebot, welches durch die AusΓΌbung der Sofortkaufoption vom KΓ€ufer angenommen wird. Der Vertrag kommt hier zustande, wenn der Kunde auf der sich ΓΆffnenden Kontrollseite auf "Kaufen" klickt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der VerkΓ€ufer die Option βsofortige Bezahlungβ ausgewΓ€hlt hat, nimmt der KΓ€ufer das Angebot an, indem er den Button βSofort-Kaufenβ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieΓt. Der KΓ€ufer kann Angebote fΓΌr mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfΓΌgbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieΓt. Bei der Option βPreis vorschlagenβ kommt der Vertrag mit Annahme bzw. BestΓ€tigung des vorgeschlagenen Preises (innerhalb von 48 h) zustande. Im Falle, dass der VerkΓ€ufer einen Gegenvorschlag unterbreitet, kommt der Vertrag mit Annahme von diesem (innerhalb von 48 h) zustande. Am Ende jeder Ebayseite befindet sich ein Link auf die AGB von Ebay.
Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren oder Dienstleistung sowie die GΓΌltigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Artikelbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebotes.
Information nach Art. 246 c EGBGB
Die Vertragssprache ist deutsch.
Korrektur von Eingabefehlern
Nach Eingabe des Gebots, kann nach klicken des βBietenβ Buttons das Gebot bzw. bei Sofortkauf die eingegebene Anzahl nochmals ΓΌberprΓΌft werden und durch Klicken des βZurΓΌck-Buttonsβ im Browser geΓ€ndert werden. Erst durch Klicken von βGebot bestΓ€tigenβ bzw. βKaufenβ wird dieses verbindlich abgegeben. Bei der Option βPreis vorschlagenβ kΓΆnnen Sie nach Eingabe des Vorschlages und Klicken auf βPreisvorschlag ΓΌberprΓΌfenβ nochmals vor dem Klicken auf βPreisvorschlag sendenβ Ihre Eingabe ΓΌberprΓΌfen und mittels des βZurΓΌck-Buttonsβ im Browser Γ€ndern. Im Γbrigen wird auf die Hinweise bei Ebay Bezug genommen. Die Eingaben kΓΆnnen immer durch die ΓΌblichen Maus- und Tastaturfunktionen korrigiert werden.
Speicherung Vertragstext
Der Vertragstext wird nicht von uns gespeichert. Bei Ebay kann das jeweilige Vertragsangebot nach Kauf nach den dort geltenden Bestimmungen zeitlich beschrΓ€nkt eingesehen werden. Der Kunde sollte sich das Angebot daher ausdrucken bzw. durch Erstellen und Speichern von Screenshots (Tastenkombination "STRG + DRCUK") sichern. Die AGB und die Widerrufsbelehrung wird nach dem Kauf dem Kunden per E-Mail versendet.
Β§ 2a RΓΌcksendekosten bei Widerruf von FernabsatzvertrΓ€gen
Es wird vereinbart, dass der Kunde, der Verbraucher ist, die unmittelbaren Kosten der Rücksendung im Falle eines Widerrufes (gemÀà der erteilten Widerrufsbelehrung) trÀgt.
Β§ 3 GewΓ€hrleistung
Der VerkΓ€ufer haftet, soweit sich nachfolgend nichts Abweichendes ergibt, bei GewΓ€hrleistungsansprΓΌchen aus Kauf nach den gesetzlichen Vorschriften.
Ist der Kunde Verbraucher betrΓ€gt die GewΓ€hrleistungsfrist bei neuen Sachen 2 Jahre. Bei gebrauchten Sachen betrΓ€gt die GewΓ€hrleistungsfrist ein Jahr. Ist der Kunde Unternehmer betrΓ€gt die GewΓ€hrleistungsfrist bei neuen Sachen 1 Jahr. Die GewΓ€hrleistung ist im Γbrigen ausgeschlossen, wenn der Kunde Unternehmer ist. Dies gilt nicht, wenn der Mangel arglistig verschwiegen wurde oder eine Garantie fΓΌr die Beschaffenheit abgegeben wurde.
Die GewΓ€hrleistungsfrist beginnt mit dem Zugang der Ware beim Kunden. Unbeschadet der vorstehenden Regelungen zur GewΓ€hrleistungsverkΓΌrzung bei Kauf gilt fΓΌr die VerjΓ€hrung von SchadenersatzansprΓΌchen aus GewΓ€hrleistung bei Verletzung von Leben, KΓΆrper, Gesundheit, einer wesentlichen Vertragspflicht (Pflichten deren ErfΓΌllung die ordnungsgemΓ€Γe DurchfΓΌhrung des Vertrags ΓΌberhaupt erst ermΓΆglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmΓ€Γig vertrauen darf), eine Frist von zwei Jahren. Bei sonstigen SchadensersatzansprΓΌchen aus GewΓ€hrleistung betrΓ€gt diese Frist ebenfalls 2 Jahre, wenn diese auf einer grob fahrlΓ€ssigen oder vorsΓ€tzlichen Pflichtverletzung des VerkΓ€ufers oder dessen ErfΓΌllungsgehilfen beruhen. Der GewΓ€hrleistungsausschluss gegenΓΌber Unternehmern greift in den beiden vorgenannten FΓ€llen ebenfalls nicht.
Etwaige AnsprΓΌche aus ΓΌbernommen Garantien oder Herstellergarantien bleiben unberΓΌhrt.
Ist der Kauf fΓΌr beide Teile ein HandelsgeschΓ€ft im Sinne des Β§ 343 HGB, so gilt Β§ 377 HGB, d.h. insbesondere, dass der Kunde MΓ€ngel an der Kaufsache unverzΓΌglich, spΓ€testens innerhalb von 2 Wochen, anzuzeigen hat. MΓ€ngel, die auch bei sorgfΓ€ltiger PrΓΌfung innerhalb dieser Frist nicht bemerkt werden kΓΆnnen, hat der Kunde unverzΓΌglich nach Entdeckung mitzuteilen. Eigenschaften der Ware nach den Angaben des VerkΓ€ufers, der Werbung oder der Kennzeichnung gehΓΆren gegenΓΌber Unternehmern nur dann zur vereinbarten Beschaffenheit, wenn dies ausdrΓΌcklich im Angebot angegeben oder durch den VerkΓ€ufer schriftlich bestΓ€tigt wurde oder in der AuftragsbestΓ€tigung aufgefΓΌhrt ist. Β§ 478 BGB bleibt unberΓΌhrt.
Β§ 4 Preise
Die Preisangaben erfolgen in Euro und beinhalten die am Tage der Lieferung jeweils geltende gesetzliche Mehrwertsteuer. Dem Kunden entstehen bei Bestellung durch Nutzung der Fernkommunikationsmittel (vorbehaltlich der eignen Verbindungskosten) keine zusΓ€tzlichen Kosten. Das βAngebotβ enthΓ€lt alle anfallenden Kosten fΓΌr den Kunden (inkl. Versandkosten). Die Versandkosten richten sich nach dem jeweiligen konkreten Kaufangebot und den darin gemachten Angaben zum Versand bzw. werden unter "Versand und Zahlungsmethoden" gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden zusΓ€tzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist. AuktionsgebΓΌhren etc. werden durch den VerkΓ€ufer getragen.
Sofern die Lieferung in das Nicht-EU-Ausland erfolgt, kΓΆnnen weitere ZΓΆlle, Steuern oder GebΓΌhren vom Kunden an die zustΓ€ndigen Zoll- bzw. SteuerbehΓΆrden zu zahlen sein. Dem Kunden wird empfohlen, die Einzelheiten vor der Bestellung bei den Zoll- bzw. SteuerbehΓΆrden zu erfragen.
Β§ 5 Zahlungsbedingungen
Kunden im Onlinehandel werden nur per Vorkasse, Kreditkartenzahlung, Paypal oder Nachnahme beliefert bzw. erfolgt Barzahlung bei Abholung. Der Kaufpreis ist sofort fΓ€llig. Im Einzelfall kΓΆnnen andere ZahlungsmodalitΓ€ten vereinbart werden. Die Bankverbindung wird im Rahmen der Kaufabwicklung mitgeteilt.
Β§ 6 Lieferung
Der Versand erfolgt auf grundsΓ€tzlich auf Gefahr der VerkΓ€ufers bis zur Γbergabe an den Kunden. Dies gilt nicht, wenn der Kunde ein Unternehmer ist. In diesem Fall geht die Gefahr auf den Kunden ΓΌber, sobald die Ware vom VerkΓ€ufer an eine zuverlΓ€ssige Transportperson ΓΌbergeben wurde. Wenn sich der Kunde, der Verbraucher ist, im Annahmeverzug befindet, geht die Gefahr des zufΓ€lligen Untergangs ab diesem Zeitpunkt auf ihn ΓΌber. Wird der Versand auf Wunsch des Kunden verzΓΆgert, so lagert die Ware fΓΌr diese Zeit auf Gefahr des Kunden.
Β§ 7 Lieferfrist
Die Γbergabe der Ware an den Transporteur erfolgt spΓ€testens nach 5 Werktagen. Die Lieferfrist beginnt, wenn der Kunde im Onlinehandel zur Vorleistung verpflichtet ist, mit Zahlung der geschuldeten Gegenleistung. Wenn der Kunde nicht zur Vorleistung verpflichtet ist, mit Vertragsschluss (siehe oben). Dabei gilt die vom Kunden gewΓ€hlte Zahlungsart. Beachten Sie bitte, dass die Zeit des Transports nicht in unserem Einflussbereich liegt. Im Regelfall dauert der Transport 1-2 Werktage innerhalb von Deutschland.
Β§ 8 Annahmeverweigerung/Verzugsfolgen
Bei unberechtigter Annahmeverweigerung der Ware berechnet der VerkΓ€ufer einen pauschalen Kostenanteil von 10,00 β¬. Wenn die Zahlung auf Rechnung erfolgt, werden im Falle der Nichtzahlung MahngebΓΌhren von 5,00 β¬ ab der 2. Mahnung erhoben. Dem Kunden bleibt der Nachweis offen, dass kein oder ein geringerer Schaden eingetreten ist.
Β§ 9 Haftung
Unbeschadet der AnsprΓΌche aus Β§ 3 haftet der VerkΓ€ufer fΓΌr andere als durch Verletzung von Leben, KΓΆrper und Gesundheit bzw. durch schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Pflichten deren ErfΓΌllung die ordnungsgemΓ€Γe DurchfΓΌhrung des Vertrags ΓΌberhaupt erst ermΓΆglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmΓ€Γig vertrauen darf) entstehende SchΓ€den βauch FolgeschΓ€den- nur, soweit diese SchΓ€den auf vorsΓ€tzlichem oder grob fahrlΓ€ssigem Handeln des VerkΓ€ufers oder seiner ErfΓΌllungsgehilfen beruhen. Der Schadensersatzanspruch ist bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Eine darΓΌber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberΓΌhrt.
Β§ 10 Aufrechnung
Eine Aufrechnung mit AnsprΓΌchen des VerkΓ€ufers ist nur mΓΆglich, wenn die Forderung des Kunden unbestritten oder rechtskrΓ€ftig festgestellt ist. Dies gilt dann nicht, wenn es sich um einen Anspruch des Kunden handelt, der aus einer zur Leistungsverweigerung berechtigenden Sachleistungsforderung hervor gegangen ist.
Β§ 11 TransportschΓ€den
Wir bitten den Kunden, der Verbraucher ist, Waren mit offensichtlichen SchΓ€den an der Verpackung oder am Inhalt beim Transportunternehmen anzuzeigen bzw. die Annahme zu verweigern und mit uns schnellstmΓΆglich Kontakt aufzunehmen. Bei der Entdeckung von verborgenen MΓ€ngeln bitten wir ebenfalls um umgehende Benachrichtigung. Die vorstehenden Bitten sind keine Pflicht und haben keine Auswirkung auf GewΓ€hrleistungsansprΓΌche. Sofern der Kunde Unternehmer ist, hat er die Ware sofort nach Empfang auf TransportschΓ€den zu untersuchen. Feststellbare TransportschΓ€den sind unverzΓΌglich schriftlich bei VerkΓ€ufer anzuzeigen. VerpackungsschΓ€den muss sich der Kunde bei Annahme der Ware von dem Transportunternehmen schriftlich bestΓ€tigen lassen. Zeigt sich spΓ€ter ein solcher Schaden an der Sache, so muss die Anzeige unverzΓΌglich nach Bekanntwerden erfolgen.
Β§ 12 Urheberrecht
An Zeichnungen, KostenvoranschlΓ€gen, PlΓ€nen, Beschreibungen und anderen Unterlagen oder Fotos behΓ€lt sich der VerkΓ€ufer Eigentums- und Urheberrechte vor. Diese dΓΌrfen Dritten nicht zugΓ€nglich gemacht werden, soweit nicht ausdrΓΌcklich einwilligt wurde.
Β§ 13 ErfΓΌllungsort und Gerichtsstand
Es findet ausschlieΓlich deutsches Recht Anwendung. Soweit der Kunde Verbraucher ist, bleiben die gesetzlichen Bestimmungen und Regelungen seines Aufenthaltsortes von dieser Vereinbarung unberΓΌhrt, soweit diese fΓΌr ihn gΓΌnstiger sind. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen. Soweit der Kunde Vollkaufmann im Sinne des HGB oder juristische Person des ΓΆffentlichen Rechts oder ΓΆffentlich-rechtliches SondervermΓΆgen ist, wird als Gerichtsstand fΓΌr alle sich aus dem VertragsverhΓ€ltnis ergebenen Streitigkeiten einschlieΓlich Streitigkeiten aus Wechsel- oder Scheckforderungen Chemnitz vereinbart. ErfΓΌllungsort ist der Sitz des VerkΓ€ufers, wenn der Kunde Unternehmer ist, anderenfalls der Wohnort des Kunden.
Β§ 15 Wirksamkeit einzelner Bestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird hierdurch die Wirksamkeit der ΓΌbrigen Bestimmungen nicht berΓΌhrt. Insoweit tritt an Stelle der jeweiligen Bestimmung die gesetzlichen Regelungen.
Hinweis gemÀà Batteriegesetz und nach Elektrogesetz
In Sendungen des VerkΓ€ufers kΓΆnnen Batterien und Akkus enthalten sein.
Der VerkΓ€ufer weist auf Folgendes hin:
Batterien und Akkus dΓΌrfen nicht im HausmΓΌll entsorgt werden, sondern Sie sind zur RΓΌckgabe gebrauchter Batterien und Akkus gesetzlich verpflichtet.
Batterien sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten MΓΌlltonne gekennzeichnet. Die sonstigen AbkΓΌrzungen unterhalb dieses Symbols auf den Akkus oder Batterien weisen darauf hin, dass Schadstoffe ΓΌber eine bestimmte Konzentration hinaus enthalten sind:
Hg: Quecksilber
Cd: Cadmium
Pb: Blei
Die Batterien/Akkus kΓΆnnen nach dem Gebrauch entweder an den VerkΓ€ufer zurΓΌckgesendet oder unentgeltlich beim VerkΓ€ufer (Adresse siehe oben) zurΓΌckgegeben werden.
FΓΌr ElektrogerΓ€te, die erstmal nach dem 13.08.2005 in der europΓ€ischen Union in Verkehr gebracht wurden und nicht ausschlieΓlich in anderen Stellen als privaten Haushalten genutzt werden, sind die Hersteller verpflichtet, die Kosten der Entsorgung zu ΓΌbernehmen. Diese GerΓ€te sind vom Hersteller mit dem Symbol der durchgestrichenen MΓΌlltonne versehen.
Duales System:
Der VerkΓ€ufer ist dem dualen Entsorgungssystem "GrΓΌner Punkt" angeschlossen.
https://www.gruener-punkt.de/