Allgemeine Geschรคftsbedingungen und Kundeninformationen / Muster-Widerrufsformular / Datenschutzerklรคrung
I. Allgemeine Geschรคftsbedingungen
ยง 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschรคftsbedingungen gelten fรผr alle Vertrรคge, die Sie mit uns als Anbieter (bebit computer) รผber die Internetplattform eBay schlieรen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natรผrliche Person, die ein Rechtsgeschรคft zu Zwecken abschlieรt, die รผberwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstรคndigen beruflichen Tรคtigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natรผrliche oder juristische Person oder eine rechtsfรคhige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschรคfts in Ausรผbung ihrer selbstรคndigen beruflichen oder gewerblichen Tรคtigkeit handelt.
ยง 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
(2) Wird ein Artikel von uns bei eBay eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite bei eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen.
(3) Fรผr das Zustandekommen des Vertrages gelten die eBay-AGB, insbesondere ยง 6, ein entsprechender Link befindet sich auf jeder eBay-Seite unten.
Je nach Angebotsformat ist dort der Vertragsschluss wie folgt geregelt:
"ยง 6 Angebotsformate und Vertragsschluss
(...)
2. Stellt ein Verkรคufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags รผber diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkรคufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
3. Der Verkรคufer kann Angebote im Auktionsformat zusรคtzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Kรคufer ausgeรผbt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behรคlt sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu รคndern.
(...)
4. Bei Festpreisartikeln nimmt der Kรคufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und anschlieรend bestรคtigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkรคufer die Option "sofortige Bezahlung" ausgewรคhlt hat, nimmt der Kรคufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieรt. Der Kรคufer kann Angebote fรผr mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfรผgbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieรt.
5. Bei Auktionen nimmt der Kรคufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Kรคufer nach Ablauf der Angebotsdauer Hรถchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Kรคufer wรคhrend der Angebotsdauer ein hรถheres Gebot abgibt. (...)
6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkรคufer kommt zwischen diesem und dem Hรถchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkรคufer war dazu berechtigt, das Angebot zurรผckzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
7. Kรคufer kรถnnen Gebote nur zurรผcknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrรผcknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrรผcknahme wieder Hรถchstbietender ist und dem Verkรคufer kein Vertrag zustande.
8. In bestimmten Kategorien kann der Verkรคufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermรถglicht es Kรคufern und Verkรคufern, den Preis fรผr einen Artikel auszuhandeln. (...)
11. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelรถscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Kรคufer und Verkรคufer zustande."
(4) Kauf รผber die Funktion "Sofort-Kaufen" oder "Bieten"
Das Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen Schaltflรคchen "Sofort-Kaufen" oder "Bieten" fรผhrt noch nicht zu verbindlichen Vertragserklรคrungen. Sie haben vielmehr auch danach die Mรถglichkeit, Ihre Eingaben zu prรผfen und รผber den "Zurรผck"-Button des Internetbrowsers zu korrigieren oder den Kauf abzubrechen. Erst mit Abgabe der verbindlichen Vertragserklรคrung besteht diese Mรถglichkeit nicht mehr. Aus der Menรผfรผhrung von eBay bei Durchfรผhrung eines Kaufes ergibt sich, durch welche Erklรคrung Sie eine Bindung eingehen und durch welche Handlung der Vertrag zustande kommt.
(5) Kauf รผber den Warenkorb (soweit angeboten)
Durch Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen Schaltflรคche "In den Warenkorb" werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im "Warenkorb" abgelegt. Im Anschluss wird Ihnen der "Warenkorb" angezeigt. Ferner kรถnnen Sie รผber die entsprechende Schaltflรคche in der Navigationsleiste den "Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit รnderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite "Weiter zur Kaufabwicklung" und der Auswahl bzw. Eingabe von Lieferadresse und Zahlungsart werden abschlieรend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellรผbersichtsseite angezeigt.
Soweit Sie als Zahlungsart "PayPal" auswรคhlen, werden Sie zunรคchst auf ein Log-In-Fenster von PayPal gefรผhrt. Nach erfolgreicher Anmeldung bei PayPal werden Sie auf die Bestellรผbersichtsseite bei eBay weitergeleitet.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Mรถglichkeit, hier sรคmtliche Angaben nochmals zu รผberprรผfen, zu รคndern (auch รผber die Funktion "zurรผck" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.
Mit Anklicken der Schaltflรคche "Kaufen und zahlen" erklรคren Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Kaufvertrag zustande kommt.
(6) Kauf รผber die Funktion "Preisvorschlag" (soweit angeboten)
Bei der Funktion "Preisvorschlag" haben Sie die Mรถglichkeit, uns ein Gegenangebot zu unterbreiten, indem Sie auf der Artikelseite die Schaltflรคche "Preisvorschlag senden" anklicken, auf der folgenden Seite Ihren Preisvorschlag eintragen, die Schaltflรคche "Preisvorschlag รผberprรผfen" anwรคhlen und auf der nachfolgenden Seite die Schaltflรคche "Preisvorschlag senden" bestรคtigen (verbindliches Angebot). An diesen Preisvorschlag sind Sie 2 Tage gebunden. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihren Preisvorschlag annehmen.
(7) Die Abwicklung der Bestellung und รbermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
ยง 3 Zurรผckbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurรผckbehaltungsrecht kรถnnen Sie nur ausรผben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhรคltnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollstรคndigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
ยง 4 Gewรคhrleistung
(1) Es bestehen die gesetzlichen Mรคngelhaftungsrechte.
(2) Bei gebrauchten Sachen sind die Mรคngelansprรผche ausgeschlossen, wenn sich der Mangel erst nach Ablauf eines Jahres ab Ablieferung der Sache zeigt. Zeigt sich der Mangel innerhalb eines Jahres ab Ablieferung der Sache, kรถnnen die Mรคngelansprรผche im Rahmen der gesetzlichen Verjรคhrungsfrist von zwei Jahren ab Ablieferung der Sache geltend gemacht werden. Die vorstehende Einschrรคnkung gilt nicht:
- fรผr uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schรคden aus der Verletzung des Lebens, des Kรถrpers oder der Gesundheit und bei vorsรคtzlich oder grob fahrlรคssig verursachten sonstigen Schรคden;
- soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie fรผr die Beschaffenheit der Sache รผbernommen haben.
(3) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache bei Lieferung umgehend auf Vollstรคndigkeit, offensichtliche Mรคngel und Transportschรคden zu รผberprรผfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmรถglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewรคhrleistungsansprรผche.
ยง 5 Rechtswahl
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewรถhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewรคhrte Schutz nicht entzogen wird (Gรผnstigkeitsprinzip).
(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrรผcklich keine Anwendung.
ยง 6 Jugendschutz
(1) Beim Verkauf von Ware, die den Regelungen des Jugendschutzgesetzes unterfรคllt, gehen wir nur Vertragsbeziehungen mit Kunden ein, die das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht haben.
Auf bestehende Altersbeschrรคnkungen wird in der jeweiligen Artikelbeschreibung hingewiesen.
(2) Sie versichern mit Absenden Ihrer Bestellung, das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht zu haben und dass Ihre Angaben bezรผglich Ihres Namens und Ihrer Adresse richtig sind. Sie sind verpflichtet, dafรผr Sorge zu tragen, dass nur Sie selbst oder solche von Ihnen zur Entgegennahme der Lieferung ermรคchtigte Personen, die das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht haben, die Ware in Empfang nehmen.
(3) Soweit wir aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen verpflichtet sind, eine Alterskontrolle vorzunehmen, weisen wir den mit der Lieferung beauftragten Logistikdienstleister an, die Lieferung nur an Personen zu รผbergeben, die das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht haben, und sich im Zweifelsfall den Personalausweis der die Ware in Empfang nehmenden Person zur Alterskontrolle vorzeigen zu lassen.
(4) Soweit wir รผber das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter hinausgehend in der jeweiligen Artikelbeschreibung ausweisen, dass Sie fรผr den Kauf der Ware das 18. Lebensjahr vollendet haben mรผssen, gelten vorstehende Absรคtze 1-3 mit der Maรgabe, dass anstelle des gesetzlich vorgeschriebenen Mindestalters Volljรคhrigkeit vorliegen muss.
II. Kundeninformationen
1. Identitรคt des Verkรคufers
Benjamin Bitz
Rheingauer Str. 26
65307 Bad Schwalbach
Deutschland
Telefon: 06214-7259002
E-Mail: bebit.computer@gmail.com
Alternative Streitbeilegung:
Die Europรคische Kommission stellt eine Plattform fรผr die auรergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr (https://ec.europa.eu/odr).
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmรถglichkeiten erfolgen nach Maรgabe der Regelungen "Zustandekommen des Vertrages" unserer Allgemeinen Geschรคftsbedingungen (Teil I.).
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch.
3.2. Der vollstรคndige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung kรถnnen die Vertragsdaten รผber die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzvertrรคgen und die Allgemeinen Geschรคftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie รผbersandt.
4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.
5. Preise und Zahlungsmodalitรคten
5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angefรผhrten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschlieรlich aller anfallenden Steuern.
5.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind รผber eine entsprechend bezeichnete Schaltflรคche auf unserer Internetprรคsenz oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusรคtzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
5.3. Erfolgt die Lieferung in Lรคnder auรerhalb der Europรคischen Union kรถnnen von uns nicht zu vertretende weitere Kosten anfallen, wie z.B. Zรถlle, Steuern oder Geldรผbermittlungsgebรผhren (รberweisungs- oder Wechselkursgebรผhren der Kreditinstitute), die von Ihnen zu tragen sind. Entstandene Kosten der Geldรผbermittlung sind von Ihnen auch in den Fรคllen zu tragen, in denen die Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgt, die Zahlung aber auรerhalb der Europรคischen Union veranlasst wurde.
5.4. Die Ihnen zur Verfรผgung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltflรคche auf unserer Internetprรคsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.
5.5. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprรผche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fรคllig.
6. Lieferbedingungen
6.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschrรคnkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltflรคche auf unserer Internetprรคsenz oder im jeweiligen Angebot.
Soweit im jeweiligen Angebot oder unter der entsprechend bezeichneten Schaltflรคche keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware innerhalb von 3-5 Tagen nach Vertragsschluss (bei vereinbarter Vorauszahlung jedoch erst nach dem Zeitpunkt Ihrer Zahlungsanweisung).
6.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufรคlligen Untergangs und der zufรคlligen Verschlechterung der verkauften Sache wรคhrend der Versendung erst mit der รbergabe der Ware an Sie รผbergeht, unabhรคngig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenstรคndig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausfรผhrung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.
7. Gesetzliches Mรคngelhaftungsrecht
Die Mรคngelhaftung richtet sich nach der Regelung "Gewรคhrleistung" in unseren Allgemeinen Geschรคftsbedingungen (Teil I).
letzte Aktualisierung: 10.04.2023
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann fรผllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurรผck.)
- An bebit computer, Rheingauer Str. 26, 65307 Bad Schwalbach, E-Mail-Adresse: bebit.computer@gmail.com:
- Hiermit widerrufe(n) ich/ wir (*) den von mir/ uns (*) abgeschlossenen Vertrag รผber den Kauf der folgenden Waren (*)/
die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/ erhalten am (*)
- Name des/ der Verbraucher(s)
- Anschrift des/ der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
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Bei Teilnahme am eBay Plus-Programm kรถnnen auch gewerbliche Kรคufer (die als eBay Plus-Mitglied einen Artikel kaufen, der bei eBay Plus gelistet ist) das Muster-Widerrufsformular fรผr die Widerrufserklรคrung verwenden.
Datenschutzerklรคrung
Soweit nachstehend keine anderen Angaben gemacht werden, ist die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten weder gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben, noch fรผr einen Vertragsabschluss erforderlich. Sie sind zur Bereitstellung der Daten nicht verpflichtet. Eine Nichtbereitstellung hat keine Folgen. Dies gilt nur soweit bei den nachfolgenden Verarbeitungsvorgรคngen keine anderweitige Angabe gemacht wird.
"Personenbezogene Daten" sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natรผrliche Person beziehen.
Erhebung, Verarbeitung und Weitergabe personenbezogener Daten bei Bestellungen Bei der Bestellung erheben und verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten nur, soweit dies zur Erfรผllung und Abwicklung Ihrer Bestellung sowie zur Bearbeitung Ihrer Anfragen erforderlich ist. Die Bereitstellung der Daten ist fรผr den Vertragsschluss erforderlich. Eine Nichtbereitstellung hat zur Folge, dass kein Vertrag geschlossen werden kann. Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO und ist fรผr die Erfรผllung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich. Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt dabei beispielsweise an die von Ihnen gewรคhlten Versandunternehmen und Dropshipping Anbieter, Zahlungsdienstleister, Diensteanbieter fรผr die Bestellabwicklung und IT-Dienstleister. In allen Fรคllen beachten wir strikt die gesetzlichen Vorgaben. Der Umfang der Datenรผbermittlung beschrรคnkt sich auf ein Mindestmaร.
Dauer der Speicherung
Nach vollstรคndiger Vertragsabwicklung werden die Daten zunรคchst fรผr die Dauer der Gewรคhrleistungsfrist, danach unter Berรผcksichtigung gesetzlicher, insbesondere steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen gespeichert und dann nach Fristablauf gelรถscht, sofern Sie der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht zugestimmt haben.
Rechte der betroffenen Person
Ihnen stehen bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen folgende Rechte nach Artt. 15 bis 20 DSGVO zu: Recht auf Auskunft, auf Berichtigung, auf Lรถschung, auf Einschrรคnkung der Verarbeitung, auf Datenรผbertragbarkeit.
Auรerdem steht Ihnen nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO ein Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitungen zu, die auf Art. 6 Abs. 1 f DSGVO beruhen, sowie gegen die Verarbeitung zum Zwecke von Direktwerbung.
Kontaktieren Sie uns auf Wunsch. Die Kontaktdaten finden Sie in unserem Impressum.
Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehรถrde
Sie haben gemรคร Art. 77 DSGVO das Recht, sich bei der Aufsichtsbehรถrde zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht rechtmรครig erfolgt.
Widerspruchsrecht
Beruhen die hier aufgefรผhrten personenbezogenen Datenverarbeitungen auf Grundlage unseres berechtigten Interesses nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO, haben Sie das Recht aus Grรผnden, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit diesen Verarbeitungen mit Wirkung fรผr die Zukunft zu widersprechen.
Nach erfolgtem Widerspruch wird die Verarbeitung der betroffenen Daten beendet, es sei denn, wir kรถnnen zwingende schutzwรผrdige Grรผnde fรผr die Verarbeitung nachweisen, die Ihren Interessen, Rechten und Freiheiten รผberwiegen, oder wenn die Verarbeitung der Geltendmachung, Ausรผbung oder Verteidigung von Rechtsansprรผchen dient.
Erfolgt die personenbezogene Datenverarbeitung zu Zwecken der Direktwerbung, kรถnnen Sie dieser Verarbeitung jederzeit durch Mitteilung an uns widersprechen. Nach erfolgtem Widerspruch beenden wir die Verarbeitung der betroffenen Daten zum Zwecke der Direktwerbung.
letzte Aktualisierung: 10.04.2023
Alle Preise sind Endpreise, Umsatzsteuer wird nicht erhoben da Kleinunternehmer nach ยง 19 UStG
