AGB Profident 24
Ihr Anbieter und Vertragspartner
Profident 24
Raiffeisenstr. 11
35415 Pohlheim
0176 81193417
mounirhicham@yahoo.de
Ust-IdNr.: DE …………
Für Reklamationen oder Fragen sind wir für Sie von:
Mo-Fr 09.00-17.00 Uhr oder nach Vereinbarung.
1. Allgemeines, Geltungsbereich
1.1. Für Bestellungen durch unseren Shop bei eBay gelten die nachfolgenden (AGB). Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von den nachfolgenden Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung und Leistung vorbehaltlos ausführen.
1.2. Abweichungen von diesen AGB oder Vereinbarungen ohne unsere ausdrückliche Bestätigung sind unwirksam.
2. Vertragstext
2.1. Sie können dieses Dokument hier in der Regel einfach ausdrucken oder mit Ihrem Browser speichern.
2.3. Sie erhalten außerdem nach Ihrer Bestellung eine Bestelleingangsbestätigungs-E-Mail, die noch einmal alle relevanten Daten enthält (auch diese AGB mit der Widerrufsbelehrung) und die Sie abspeichern und kopieren können.
2.2. Ihre konkreten Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht unmittelbar bei uns abrufbar. Allerdings bietet eBay für begrenzte Zeit die Möglichkeit für den Besteller, die Daten in "Mein eBay" noch einmal aufzurufen. Wenn Sie eine Bewertung abgegeben haben, können Sie die Daten zudem bei unseren Bewertungen zeitlich begrenzt aufrufen, falls es sich um eine öffentliche Transaktion bei eBay handelte.
3. Sprache und Vertragsschluss
3.1. Sie erhalten unsere Angebote und damit die Möglichkeit zum Vertragsschluss in deutscher Sprache.
3.2. Indem Sie die Sofort-Kaufen-Option nutzen, geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Angebot enthaltenen Waren ab. Der Kaufvertrag kommt mit Ihrem Gebot zustande, es sei denn, im Angebot enthaltene (beispielsweise unzulässiges Lieferland) bzw. zugrunde liegenden Bedingungen, (Mindestpreis vgl. § 10 Nr. 3 AGB eBay Stand Januar 2007) sind nicht erfüllt. Bei Versteigerungen kommt der Kaufvertrag zustande, wenn Sie zum Zeitpunkt der Beendigung der Auktion der Höchstbietende sind.
Ein Vertragsschluss kommt ferner in Betracht, wenn Sie ein Angebot an unterlegene Bieter (vgl. § 10 Nr. 10 AGB eBay Stand September 2007) annehmen oder wenn Sie die von uns gebotene Möglichkeit „Preis vorschlagen“ nutzen und wir Ihr Angebot annehmen (vgl. § 11 Nr. 2 AGB eBay Stand Januar 2007).
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1. Alle Preise verstehen sich in Euro. Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zuzüglich Versand- und Verpackungskosten.
4.2. Bei uns haben Sie die Möglichkeit per Paypal oder gegen Vorkasse durch Überweisung auf unser Konto zu bezahlen. Bei Vorkasse überweisen Sie bitte den gesamten Rechnungsbetrag unter Angabe Ihrer Auftragsnummer auf unser Konto. Die Auftragsnummer sowie unsere Bankverbindung erhalten Sie mit der Bestellbestätigung bzw. finden Sie auf der Rechnung.
Sie haben außerdem die Möglichkeit der Barzahlung bei Abholung.
5. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
5.1. Das Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, unbestritten oder von uns anerkannt sind.
5.2. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts sind Sie nur insoweit befugt, als Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
6. Versand und Lieferung
6.1. Die Versandart, den Versandweg und die mit dem Versand beauftragte Firma können wir nach billigem Ermessen bestimmen. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.
6.2. Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei die Lieferung beeinträchtigenden Streikmaßnahmen und Aussperrungen sowie weiteren von uns nicht zu vertretenden Umständen, insbesondere in Fällen von Lieferverzögerungen durch höhere Gewalt. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden wir dem Käufer unverzüglich mitteilen.
7. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
8. Datenschutz
8.1. Wir weisen Sie darauf hin, dass Ihre Bestell- und Adressdaten gespeichert werden. Eine Speicherung und Verwendung Ihrer Daten erfolgt im Rahmen der Auftragsabwicklung (auch durch Übermittlung an die eingesetzten Auftragsabwicklungspartner oder Versandpartner), eventuellen Gewährleistungsfällen und – soweit bei eBay zugelassen - zu eigenen Werbezwecken.
8.2. Daten, die wir von ebay zur Vertragsabwicklung erhalten, werden von uns ohne Einwilligung des Käufers nicht zu Werbezwecken verwendet. Beachten Sie im Übrigen die eBay- Datenschutzhinweise.
8.3. Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben unsere Kunden ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung der personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten gibt Auskunft:
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Raiffeisenstr. 11
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11. Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtlichen Beziehungen mit uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Bei Verträgen zu einem Zweck, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Berechtigten zugerechnet werden kann (Vertrag mit Verbraucher), gilt diese Rechtswahl nur insoweit , als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Hinweis gemäß Batterie-Verordnung Sie sind als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet, gebrauchte Batterien zurückzugeben. Dazu können Sie Ihre gebrauchten Batterien bei den öffentlichen Sammelstellen in Ihrer Gemeinde oder überall dort abgeben, wo Batterien verkauft werden. Die von uns erhaltenen Batterien können Sie nach Gebrauch bei uns unentgeltlich zurückgeben oder an uns per Post zurücksenden. Diese Zeichen bedeuten, dass Sie Batterien nicht in den Hausmüll geben dürfen. Unter diesen Zeichen finden Sie zusätzlich nachstehende Symbole mit folgender Bedeutung:
Pb: Batterie enthält Blei
Cd: Batterie enthält Cadmium
Hg: Batterie enthält Quecksilber
Stand Dezember 2011
Mounir Hicham
Diese AGB Allgemeinen Geschäftsbedingungen stellen urheberrechtlich geschütztes geistiges Eigentum dar. Eine Nutzung durch Dritte - auch auszugsweise - zu gewerblichen Zwecken des Angebots von Waren und/oder Dienstleistungen - ist nicht gestattet. Zuwiderhandlungen werden verfolgt!
Urheberrecht:
Alle unsere Bilder haben ein Copyright. Das Verwenden unserer Fotos wird strafrechtlich verfolgt und mit einem Bußgeld belegt.
Widerrufsrechtsbelehrung für Verbraucher
1.Widerrufsrecht
Ein Widerruf ist möglich, wenn dieser fristgerecht bei uns eingegangen ist. Nur wenn Sie zu privaten Zwecken, als Verbraucher, bestellen, werden Sie von ihrer, für den Abschluss des Kaufvertrags, abgegebenen Willenserklärung entbunden.
2. Ausübung des Widerrufsrechts durch den Verbraucher ist an:
Mounir Hicham
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Der fristgerechte Widerruf ist ohne Begründung in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache innerhalb von 1 Monat gegenüber dem Unternehmer zu erklären.
3. Widerrufsfrist
Der Lauf der Widerrufsfrist beginnt wenn, der Verbraucher die Mitteilung der Widerrufsbelehrung in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) erhalten hat; bei Warenlieferungen beginnt die Frist an dem Tag des Eingangs der Ware beim Empfänger.
4. Widerrufsfolgen
4.1 Rückgabe
Die Rückgabe gelieferter Waren ist nur mit unserem Einverständnis zurückzusenden. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Wir behalten uns die Berechnung dieser gezogenen Nutzungen vor.
Alle Sendungen sind bis zum Eintreffen beim Käufer gegen Transportschäden und Transportverlust versichert. Tritt ein Transportschaden oder Transportverlust ein, so muß uns dies unverzüglich unter Beifügung einer Schadens- bzw. Verlustbestätigung des Transportunternehmers gemeldet werden. Das beschädigte Gut ist zu unserer Verfügung zu halten. Mit der Anlieferung geht die Gefahr auf den Käufer über. Wird der Versand durch Umstände verzögert, die auf Seite des Bestellers liegen, so gilt die Lieferung mit
Mitteilung der Versandbereitschaft als erfüllt. Die bestellten Waren werden dann von uns auf Kosten und Gefahr des Empfängers eingelagert. Die vereinbarten Zahlungsbedingungen werden durch einen Abnahmeverzug nicht geändert.
Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung bzw. Abholung für Sie kostenfrei. Unsere Pflicht zur Erstattung der Kosten der Versendung der Ware zum Verbraucher in Fällen des vollständigen Widerrufs bleibt bestehen.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, sind wir unter bestimmten Voraussetzungen berechtigt, Wertersatz zu verlangen.
Eine Voraussetzung für eine Wertersatzpflicht zu einer durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandenen Verschlechterung ist die Mitteilung der Belehrung über eine mögliche Wertersatzverpflichtung und eine Möglichkeit, sie zu vermeiden, in gesonderter Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) bei Vertragsschluss. Eine Wertersatzpflicht besteht unter anderem nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was den Verkaufswert der Ware beeinträchtigt.
Bei unseren auf eBay mit Verbrauchern geschlossenen Verträgen droht Ihnen der Wertersatzanspruch für eine bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme wegen des Textformerfordernisses nur, wenn Sie die Belehrung über den Wertersatz bei Angeboten zum „Sofort-Kaufen“ ausnahmsweise vor Abgabe Ihrer Bestellung in Textform erhalten haben; bei Versteigerungen und sonstigen Kaufformaten bei eBay ist Voraussetzung, dass Sie die Belehrung in Textform vor Auktionsende, bzw. als Zweitbieter oder bei Preisvorschlägen vor Vertragsschluss erhalten haben.
Beim Nichtbestehen des Widerrufs gelten gesetzliche Ausnahmen vom Widerrufsrecht (§ 312d Abs. 4 BGB).
Garantie und Haftung für Medizinische Produkte:
Auf Grund des Medzinproduktegesetzes (MPG) und den EU-Richtlinen muss der beschriebene Artikel als "Gebraucht" für "Bastler" oder als "Ersatzteilspender" ohne jegliche Garantie und Gewährleistung verkauft werden, auch dann wenn keine Funktionsstörung vorliegt. Wir leisten nur Gewähr im Ausmaße der Gewährleistung des Herstellers oder Lieferanten und übertragen alle Gewährleistungsansprüche im gleichen Ausmaß an unsere Abnehmer. Darüber hinausgehende Ansprüche insbesondere Schadenersatz, Gewinnentgang oder Ersatz von Folgeschäden sind ausgeschlossen. Die Gewährleistung bezieht sich nicht auf den Ersatz von Teilen, die einem natürlichen Verschleiß unterliegen. Sie erlischt sofort, wenn der Käufer oder ein Dritter ohne unsere schriftliche Einwilligung an den gelieferten Gegenständen Änderungen oder Instandsetzungen vornimmt. Im Gegensatz zum neuen Verbraucherschutzgesetz wird beim Verkauf gebrauchter Waren und Geräten, Übernahme von Reparaturaufträgen, Umänderungen oder Umbauten keine Gewähr übernommen. Mängelrügen sind innerhalb von einer Woche nach Eingang der Lieferung schriftlich mitzuteilen. Bei Mängeln, die bei Anwendung der üblichen Sorgfalt zunächst nicht erkennbar waren oder erst später aufgetreten sind, ist die Mängelrüge innerhalb einer Woche nach Bekanntwerden schriftlich an uns bekannt zugeben. Sofort nach Feststellung des Mangels ist jeder weitere Gebrauch einzustellen. Für Schäden, die durch Weiterverwendung nach Feststellung des Mangels entstehen, wird nicht gehaftet. Der Käufer wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass er bei der Inbetriebnahme die Vorschriften des MPG sowie der Medizingeräte-Betreiberverordnung (MPBV) einzuhalten hat und soweit vorgeschrieben, eine entsprechende Sicherheitstechnische Kontrolle (STK) des Gerätes durchführen lassen muss. Für die Einhaltung ist der Käufer selbst verantwortlich.
Alle von uns verkauften Medizinischen Produkte die der MPG unterliegen von uns als Gebrauchtgerät verkauft werden, daher kann die Verpackung auch von einer Originalverpackung abweichen. Die angebotenen Geräte sind dem MPG entsprechend grundsätzlich gebraucht und sind daher auch schon vorher in Verkehr gebracht worden. deswegen handelt es sich bei den von uns angebotenen Artikeln, um Gebrauchtware.
Ende der Widerrufsbelehrung.
