Allgemeine Geschäftsbedingungen (kurz: AGB) der Firma Monika Franke:
Antiquariat Monika Franke
Inhaber Monika Franke
Anschrift:
Am Prestenberg 14
Ort: 79244 Münstertal
Tel.: +49-(0)7636-1202
Fax: +49-(0)7636-77617
E-Mail: kontakt@antiquariat-franke.de
Finanzamt Müllheim
USt.-Nr. 12053/03658
USt.-IdNr.: DE142178681
Geltungsbereich
Die nachfolgenden AGB gelten für den Verkauf von Waren und die Erbringung von Dienstleistungen durch das Antiquariat Monika Franke über die Website www.ebay.de
Die AGB sind fester Bestandteil aller Kaufverträge, ohne dass sie nochmals ausdrücklich vereinbart werden müssen. Widersprechende Geschäftsbedingungen sind nur dann bindend, wenn diese durch das Antiquariat Monika Franke schriftlich bestätigt wurden.
Begriffsbestimmungen
Sofern und soweit in den nachfolgenden Vorschriften von Bestellerinnen/Bestellern die Rede ist, handelt es sich um Regelungen, die für jede Art von Bestellung, unabhängig von der Person der Bestellerin/des Bestellers, gelten.
Sofern und soweit von der Verbraucherin/dem Verbraucher gesprochen wird, ist die Verbraucherin/der Verbraucher im Sinne des § 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) gemeint. Nach dieser gesetzlichen Vorschrift sind Verbraucherinnen und Verbraucher natürliche Personen und Gesellschaften bürgerlichen Rechts, die ein Rechtsgeschäft abschliessen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Kaufvertrag
Mit dem Kauf einer vom Antiquariat Monika Franke bei ebay.de angebotenen Ware oder einer Dienstleistung akzeptiert der Käufer die AGB. Der Kaufvertrag wird zwischen dem Käufer und dem Antiquariat Monika Franke geschlossen Der Kaufvertrag kommt ausschliesslich auf der Grundlage dieser AGB zustande und erfolgt nach den Regeln, die eBay für den Vertragsabschluss vorsieht.
Auszug aus den eBay-AGB:
Bei „Auktionen“ wird der Vertrag wie folgt geschlossen, vgl. § 10 Abs. 1 der AGB von eBay (Auszug):
„Stellt ein Anbieter auf der eBay-Website einen Artikel im Angebotsformat Auktion ein, gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt der Anbieter einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann. Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Anbieter kommt zwischen Anbieter und Höchst bietendem eine Vertrag über den Erwerb des Artikels zustande; es sei denn, der Anbieter war gesetzlich dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen...“
Sofern das Angebot mit der Option Sofort-Kaufen (Festpreis) versehen wurde, gilt folgende Regelung vgl. § Nr. 1 der eBay-AGB, Auszug: „Stellt ein Anbieter einen Artikel im Angebotsformat Sofort-Kaufen ein, gibt er ein verbindliches Angebot ab, dass andere Mitglieder den Artikel zu dem angegebenen Preis erwerben können. Der Vertrags-abschluss kommt zustande, wenn ein Mitglied die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ anklickt und den Vorgang bestätigt.“
Weitere Informationen zum Vertragsschluss und der Vertragsdurchführung sind in den AGB von eBay.de aufgeführt.
Die Vertragssprache und Abwicklung ist immer deutsch.
Eigentumsvorbehalt
Bis zum vollständigen Ausgleich sämtlicher Ansprüche, die dem Anbieter gegen die jeweilige Bestellerin/den jeweiligen Besteller – auch auf Grund eines anderen Rechtsverhältnisses – zustehen, verbleibt die bestellte Ware im Eigentum des Anbieters.
Preise / Zahlungsmodalitäten / Versandart
Die Preise sind den jeweiligen Angeboten zugeordnet, in EURO angegeben und enthalten
die gesetzliche Mehrwertsteuer. Bei Verkäufen mit möglicher Differenz-/bzw. Margenbesteuerung wird der Steuerbetrag auf der Rechnung nicht gesondert ausgewiesen.
Der Kaufpreis wird sofort mit Vertragsabschluss fällig. Die Zahlung erfolgt vorbehaltlich der nachfolgenden Bestimmungen durch Vorkasse oder Rechnung. Abweichende Zahlungsmodalitäten, wie die Barzahlung bei Abholung in meinen Geschäftsräumen, sind schriftlich zu vereinbaren.
Die Forderung ist erst erfüllt, wenn der Betrag dem Konto des Anbieters gutgeschrieben ist.
Kommt die Bestellerin/der Besteller mit der Zahlung in Verzug, behalte ich mir das Recht vor, den Zahlungsverzug bei eBay zu melden und die Ware anderweitig zu verkaufen, ohne dass die Bestellerin/der Besteller daraus Schadensersatzansprüche ableiten kann.
Die Bestellerin/der Besteller sind verpflichtet, ihre Erreichbarkeit für Nachrichten per email während der Kaufabwicklung zu gewährleisten. Außerdem haben Sie die Annahme der Ware von einem von mir gewählten Versandunternehmen sicherzustellen, und jede Änderung der Lieferadresse rechtzeitig mitzuteilen. Sollte die Sendung aus Gründen, die Bestellerin/Besteller zu verantworten hat, nicht zustellbar oder die Bestellerin/der Besteller nicht anzutreffen sein, haben diese die zusätzlich anfallenden Versandkosten zu tragen.
Weiterhin wird nur an nachvollziehbare Bestelladressen geliefert. Ein Versand an Postfachadressen scheidet aus, wenn nicht eine anderweitige vollständige Anschrift angegeben wird.
Die Versandkosten sind vom Käufer zusätzlich zu dem Kaufpreis zu zahlen, sofern im Angebot keine anderen Vorgaben gemacht werden. Lieferungen außerhalb Deutschland beinhalten grundsätzlich vom Käufer zu zahlende Versandkosten.
Sofern nicht in der Produktbeschreibung eine abweichende Lieferzeit angegeben ist, wird die Ware innerhalb von 1 Tag nach Eingang der Bestellung bzw. bei Vorkasse nach Gutschrift des Zahlungsbetrages zugesendet.
Kann ein Artikel ausnahmsweise nicht oder nicht sofort geliefert werden, erhält der Käufer eine Nachricht. Der Käufer kann dann seine Bestellung ändern oder widerrufen.
Aufrechnung / Zurückbehaltungsrecht
Eine Aufrechnung kann die Bestellerin/der Besteller nur mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen vornehmen. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist die Bestellerin/der Besteller nur bei Gegenansprüchen aus dem gleichen Rechtsverhältnis berechtigt.
Sachmängelhaftung / Verjährung der Mängelansprüche
Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen, jedoch mit der Einschränkung, dass bei gebrauchten Artikeln die Mängelansprüche der Bestellerin/des Bestellers binnen eines Jahres nach Erhalt der Ware verjähren. Da es sich bei gebrauchten Artikeln im Regelfall um Einzelstücke handelt, ist eine Nachlieferung nur in Ausnahmefällen möglich.
Gewährleistungsansprüche sind zu richten an:
Antiquariat Monika Franke, Am Prestenberg 14, 79244 Münstertal
Weitergehende Haftung
Der Anbieter haftet nicht für Mangelfolgeschäden, ausgeschlossen ist insbesondere eine Haftung für entgangenen Gewinn und sonstige Vermögensschäden. Gleiches gilt für die persönliche Haftung von Erfüllungsgehilfen, Arbeitnehmers und Vertretern des Anbieters, die dieser bei der Geschäftsabwicklung eingesetzt hat.
Die Haftung für eingetretene Personenschäden bleibt ebenso wie die Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit von diesen Einschränkungen unberührt. Gleichfalls unberührt bleiben Ansprüche der Bestellerin/des Bestellers aus den §§1, 4 des Produkthaftungsgesetzes sowie Ansprüche aus vom Anbieter übernommenen Einstandspflichten und Garantien für die Beschaffenheit der Ware.
Datenschutz / Speicherung der Vertragstexte
Die persönlichen Daten sowie sämtliche Angaben der Bestellerin/des Bestellers, die aufgrund der gewählten Zahlungsart gespeichert werden, verwendet der Anbieter ausschließlich zur Abwicklung des Bestellvorganges und gibt sie nicht an Dritte weiter. Die Zustimmung der Bestellerin/des Bestellers gilt mit Aufgabe der Bestellung als erteilt.
Die Vertragstexte (e-mails etc.) werden vom Anbieter nicht gesondert gespeichert.
Erfüllungsort / Gerichtsstand / Anwendbares Recht
Im vollkaufmännischen Verkehr gilt als Erfüllungsort für die beiderseitigen Verpflichtungen der Geschäftssitz des Anbieters: Antiquariat Monika Franke, Am Prestenberg 14, 79244 Münstertal, und als Gerichtsstand für beide Teile das Amtsgericht 79216 Staufen im Breisgau.
Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Salvatorianische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, wird die Gültigkeit des Vertrages in seinen übrigen Bestimmungen nicht berührt.
