Allgemeine Geschรคftsbedingungen eBay-Shop detlefbrandt
1. Geltungsbereich
1.1 Die folgenden Allgemeinen Geschรคftsbedingungen (AGB) gelten fรผr alle Geschรคftsbeziehungen zwischen dem Kunden und detlefbrandt, Detlef Brandt, Bultstr. 3, 30159 Hannover (im Folgenden: Verkรคufer). Maรgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gรผltige Fassung dieser AGB.
1.2 Kunden im Sinne dieser AGB kรถnnen sowohl Verbraucher, als auch Unternehmer sein.
1.3 Verbraucher im Sinne der AGB ist entsprechend ยง 13 BGB jede natรผrliche Person, die ein Rechtsgeschรคft mit dem Verkรคufer zu einem Zweck abschlieรt, der รผberwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbststรคndigen beruflichen Tรคtigkeit zugerechnet werden kann.
1.4 Unternehmer im Sinne der AGB ist entsprechend ยง 14 BGB eine natรผrliche oder juristische Person oder eine rechtsfรคhige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschรคfts mit dem Verkรคufer in Ausรผbung ihrer gewerblichen oder selbststรคndigen beruflichen Tรคtigkeit handelt. Eine rechtsfรคhige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fรคhigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen. Als Unternehmer in diesem Sinne gilt auch ein Kunde, der ein รถffentliches Sondervermรถgen darstellt.
2. Vertragsschluss
2.1 Das Zustandekommen des Vertrages bei eBay richtet sich nach ยง 7 der Allgemeinen Geschรคftsbedingungen von eBay Deutschland. Dort ist der Vertragsschluss wie folgt geregelt:
"ยง 7 Auktionsformate und Vertragsschluss
(...)
2. Stellt ein Verkรคufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages รผber diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist , binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkรคufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
3. Der Verkรคufer kann Angebote im Auktionsformat zusรคtzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Kรคufer ausgeรผbt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder der Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behรคlt sich vor diese Funktion in der Zukunft zu รคndern.
4. Bei Festpreisartikeln nimmt der Kรคufer das Angebot an, indem er den Button โSofort-Kaufenโ anklickt und anschlieรend bestรคtigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkรคufer die Option โsofortige Bezahlungโ ausgewรคhlt hat, nimmt der Kรคufer das Angebot an, indem er den Button โSofort-Kaufenโ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieรt. Der Kรคufer kann Angebote fรผr mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfรผgbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieรt.
5. Bei Auktionen nimmt der Kรคufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Kรคufer nach Ablauf der Angebotsdauer Hรถchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Kรคufer wรคhrend der Angebotsdauer ein hรถheres Gebot abgibt.
6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkรคufer kommt zwischen diesem und dem Hรถchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkรคufer war dazu berechtigt, das Angebot zurรผckzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
(...)
8. In bestimmten Kategorien kann der Verkรคufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermรถglicht es Kรคufern und Verkรคufern, den Preis fรผr den Artikel auszuhandeln.
(...)
11. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelรถscht, kommt kein Vertrag zwischen Kรคufer und Verkรคufer zustande.โ
2.2 weitere Informationspflichten zum Vertragsschluss
a) Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkรคufer auf der Handelsplattform eBay eingestellten Beschreibung des jeweiligen Produkts.
b) Das Zustandekommen des Vertrages bestimmt sich nach Maรgabe dieser Allgemeinen Geschรคftsbedingungen unter Ziff. 2.1.
c) Vertragssprache
Der Vertragstext steht in deutscher Sprache zur Verfรผgung.
d) Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird bei dem Verkรคufer nicht gespeichert und kann daher von Kunden nicht beim Verkรคufer abgerufen werden. Der Kunde kann den Vertragstext jedoch nach Eingabe der entsprechenden eBay-Artikelnummer fรผr einen Zeitraum von 90 Tagen nach Vertragsschluss unter der Domain www.ebay.de abrufen.
e) Der Kunde hat bis zum Klicken der Schaltflรคche โGebot bestรคtigenโ im Falle des Auktions-Verfahrens oder bis zum Klicken der Schaltflรคche โKaufenโ im Sofort-Kaufen-Verfahren, bzw. bis zum Klicken der Schaltflรคche โkaufen und zahlenโ bei Nutzung des Warenkorbs, jederzeit die Mรถglichkeit seine Daten mittels der รผblichen Tasteneingaben und Mauseingaben zu korrigieren oder den Kauf bzw. das Gebot abzubrechen. Ferner kann der Kunde durch Nutzung der Browser Schaltflรคche โZurรผckโ auf die jeweils vorherige Seite gelangen. Nach Klicken der vorbezeichneten Schaltflรคchen ist das jeweilige Angebot bindend und nicht mehr korrigierbar.
3. Preise und Zahlung
3.1 Alle Preise verstehen sich in Euro zzgl. Versandkosten und inklusive weiterer Nebenkosten. Aufgrund der Inanspruchnahme der Kleinunternehmerregelung des ยง 19 Abs. 1 Umsatzsteuergesetz kann und darf Umsatzsteuer vom Verkรคufer nicht ausgewiesen werden.
3.2 Fรผr den Kunden gilt der im Zeitpunkt der Bestellung des Vertragsschlusses gรผltige, angezeigte Preis.
3.3 Eine Zahlung ist mittels der im Rahmen der Artikelbeschreibung genannten Zahlungsmรถglichkeiten mรถglich.
4. Liefer- und Leistungszeit
Hรถhere Gewalt, Krieg, Terrorismus, Terrorismusverdacht, Aufruhr, Streik, Aussperrung, Stรถrung der Rohstoff und Energieversorgung oder andere Ereignisse, die der Verkรคufer trotz Anwendung zumutbarer Sorgfalt nicht abwenden kann und die Erbringung der Leistung verhindern, befreien den Verkรคufer von der Liefer- und Leistungsverpflichtung fรผr die jeweilige Dauer dieser stรถrenden Ereignisse.
5. Widerrufsbelehrung fรผr Verbraucher gem. Ziff. 1.3. dieser AGB
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Grรผnden diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist betrรคgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Befรถrderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuรผben, mรผssen Sie uns
Detlef Brandt
Bultstr. 3
30159 Hannover
Telefon: +49 15115700606
eMail: detlefbrandt.haj@t-online.de
mittels einer eindeutigen Erklรคrung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) รผber Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie kรถnnen dafรผr das beigefรผgte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung รผber die Ausรผbung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschlieรlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusรคtzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, gรผnstige Standardlieferung gewรคhlt haben), unverzรผglich und spรคtestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurรผckzuzahlen, an dem die Mitteilung รผber Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Fรผr diese Rรผckzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprรผnglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrรผcklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rรผckzahlung Entgelte berechnet.
Wir kรถnnen die Rรผckzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurรผckerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurรผckgesandt haben, je nachdem, welches der frรผhere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzรผglich und in jedem Fall spรคtestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns รผber den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurรผckzusenden oder zu รผbergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rรผcksendung der Waren.
Sie mรผssen fรผr einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prรผfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurรผckzufรผhren ist.
6. Muster- Widerrufsformular fรผr Verbraucher gem. Ziff. 1.3 dieser AGB
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann fรผllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurรผck.)
An
Detlef Brandt
Bultstr. 3
30159 Hannover
eMail: detlefbrandt.haj@t-online.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag รผber den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*):
...........................................
Name des/der Verbraucher(s):
...........................................
Anschrift des/der Verbraucher(s):
...........................................
...........................................
Unterschrift des/der Verbraucher(s): (Nur bei Mitteilung auf Papier)
...........................................
Datum:
...........................................
_______________________________
(*) Unzutreffendes streichen.
7. Versandart
Der Versand erfolgt nach Wahl des Verkรคufers, wenn beim Vertragsschluss keine besondere Versandart mit dem Kunden vereinbart worden ist. Der Versand erfolgt unter Nutzung der Logistikunternehmen Deutsche Post und DHL.
8. Mรคngelrรผge und Gewรคhrleistung
8.1 Fรผr Vertrรคge mit Verbrauchern gilt: Es geltend die gesetzlichen Gewรคhrleistungsbestimmungen.
8.2 Ist der Kauf fรผr beide Teile ein Handelsgeschรคft, so hat der Kunde die Ware unverzรผglich nach Erhalt, soweit dies nach dem ordnungsgemรครen Geschรคftsgang tunlich ist, zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, dem Verkรคufer unverzรผglich Anzeige zu machen. Unterlรคsst der Kunde diese Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, es handelt sich um einen Mangel, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Im รbrigen gelten die ยงยง 377 ff. HGB. Die Gewรคhrleistungsfrist fรผr Neuwaren betrรคgt bei beiderseitigen Handelsgeschรคften 1 Jahr, Mรคngelansprรผche bei Gebrauchtwaren bestehen nicht.
9. Haftungsbeschrรคnkung
Der Verkรคufer haftet grundsรคtzlich nur bei Vorsatz und grober Fahrlรคssigkeit. Der Verkรคufer haftet ferner auch bei der fahrlรคssigen Verletzung von Pflichten, wenn dadurch eine Verletzung des Lebens, des Kรถrpers oder der Gesundheit entstanden oder eine Garantie oder Ansprรผche aus Produkthaftungsgesetz betroffen sind. Der Verkรคufer haftet ferner auch bei der fahrlรคssigen Verletzung von Pflichten, deren Erfรผllung die ordnungsgemรครe Durchfรผhrung des Vertrages รผberhaupt erst ermรถglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefรคhrdet und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmรครig vertraut. Im letztgenannten Fall haftet der Verkรคufer jedoch nicht auf nicht vorhersehbaren, nicht vertragstypischen Schaden. Der Verkรคufer haftet nicht bei leicht fahrlรคssiger Verletzung anderer Pflichten. Vorstehende Haftungsbeschrรคnkungen gelten auch fรผr Erfรผllungsgehilfen des Verkรคufers.
10. Datenschutz
Datenschutzbelehrung
Wir erheben, verwenden und speichern Ihre personenbezogenen Daten ausschlieรlich im Rahmen der Bestimmungen der gรผltigen Datenschutzbestimmungen der Bundesrepublik Deutschland. Nachfolgend unterrichten wir Sie รผber Art, Umfang und Zweck der Datenerhebung und Verwendung.
10.1 Verantwortliche Stelle
Betreiber des eBay Shops und damit verantwortliche Stelle ist
Detlef Brandt
Bultstr. 3
30159 Hannover
10.2 Erhebung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten, sowie Art und Zweck der Verarbeitung
Im Rahmen der von eBay bereitgestellten Datenschutzerklรคrung wurden Sie bereits รผber die Erhebung und Speicherung von personenbezogenen Daten, sowie Art und Zweck der Verwendung informiert. Die Datenschutzerklรคrung von eBay finden Sie unter
https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html
Personenbezogene Daten im Sinne dieser Datenschutzbestimmungen sind Einzelangaben รผber Ihre persรถnlichen oder sachlichen Verhรคltnisse. Hierzu zรคhlen insbesondere Ihr Name, Ihre E-Mail-Adresse, Ihre Telefonnummer und ggf. Ihre Adresse, soweit Sie uns Letztere bekannt gegeben haben sollten.
Eine datenschutzrechtlich notwendige Einwilligung wurde von eBay im Rahmen Ihrer Registrierung eingeholt. Weitergehende Daten รผber die von eBay erhobenen Daten hinaus werden von uns nicht erhoben. Sie haben im Rahmen der Registrierung bereits eingewilligt, dass eBay uns die bekannten Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung geschlossener Vertrรคge รผbermittelt. Diese von eBay bereitgestellten Daten werden bei uns zu folgenden Zwecken gespeichert:
Die Verwendung der Daten erfolgt.
um Sie als Kunden zu identifizieren
um geschlossene Vertrรคge zu erfรผllen
um mit Ihnen im Rahmen der Vertragsabwicklung zu korrespondieren
zur Rechnungsstellung
zur Geltendmachung etwaiger weiterer Ansprรผche gegen Sie.
Die Einwilligung zur Verarbeitung der Daten wird im Rahmen der Registrierung und der Bestellabwicklung bei Ihnen eingeholt. Insoweit erfolgt die Datenverarbeitung aufgrund des รผber eBay geschlossenen Vertrages zum Zwecke der notwendigen und angemessenen Erfรผllung der rechtlichen Verpflichtungen aus dem geschlossenen Vertrag im Sinne des Art. 6 DSGVO.
Die im Rahmen der Vertragsabwicklung bei uns gespeicherten Daten werden bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen von uns gespeichert und anschlieรend gelรถscht, es sei denn wir unterliegen aufgrund gesetzlicher Pflichten zu einer Verpflichtung zu lรคngerfristigen Speicherung oder Sie haben in die darรผber hinausgehende Speicherung der Daten eingewilligt.
Weitere Informationen kรถnnen Sie der Datenschutzerklรคrung von eBay unter oben angegebener URL entnehmen.
10.3 Weitergabe/Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten
Wir geben Ihre personenbezogenen Daten nicht an Dritte weiter, es sei denn, Sie haben in die Datenweitergabe/Bereitstellung eingewilligt, insoweit erfolgt eine Weitergabe an z.B. im Rahmen der Vertragsabwicklung beauftragte Logistikpartner sowie Zahlungsdienstleister, oder wir sind aufgrund gesetzlicher Bestimmungen und/oder behรถrdlicher oder gerichtlicher Anordnungen zu einer Datenweitergabe berechtigt oder verpflichtet. Dabei kann es sich insbesondere Bereitstellung Ihrer Daten zum Zwecke von Vertragsschlรผssen oder โerfรผllungen, um die Auskunftserteilung zum Zwecke der Strafverfolgung, zur Gefahrenabwehr oder zur Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte handeln.
Sollten wir Ihre Daten dann nicht bereitstellen, kรถnnte dies fรผr Sie und/oder uns z.B. zur Nichterfรผllbarkeit vertraglicher Leistungen, auรerordentlicher Kรผndigung des jeweiligen Vertrages, Kosten- und Schadensersatzforderungen und -ansprรผche (auch durch Dritte), und/oder Geldbuรen oder gar strafrechtlichen Ahndung aus ggf. mit der Nichtbereitstellung der Daten einhergehenden Gesetzesverstรถรen fรผhren.
Bei Zahlung unter Nutzung des Zahlungsdientleisters PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.ร r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden "PayPal"), weiter. PayPal behรคlt sich im Rahmen bestimmter Zahlungsarten die Durchfรผhrung einer Bonitรคtsauskunft vor. Das Ergebnis einer solchen Bonitรคtsprรผfung im Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal um eine Entscheidung darรผber zu treffen, ob die gewรผnschte Zahlungsart angeboten werden kann. Eine solche Bonitรคtsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten, sog Score Werte enthalten, welche in das Ergebnis der Bonitรคtsauskunft einflieรen kรถnnen. Diese Score Werte basieren auf wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte flieรen unter anderem die Daten Ihrer Anschrift ein.
Weitere Informationen zum Datenschutz bei PayPal kรถnnen Sie den Informationen von PayPal zum Datenschutz entnehmen, welche Sie unter folgender URL finden.
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full
10.4 Datensicherheit
Informationen zur Datensicherheit bei eBay kรถnnen Sie der unter Ziff. 2 verlinkten Datenschutzerklรคrung von eBay entnehmen.
Wir sichern unsere Systeme durch technische und organisatorische Maรnahmen gegen Verlust, Zerstรถrung, Zugriff, Verรคnderung oder Verbreitung Ihrer Daten durch unbefugte Personen ab.
10.5 รnderungen dieser Datenschutzbestimmungen
Wir behalten uns das Recht vor, diese Datenschutzbestimmungen jederzeit mit Wirkung fรผr die Zukunft zu รคndern. Eine jeweils aktuelle Version ist in unserem eBay Shop verfรผgbar. Bitte suchen Sie den eBay Shop regelmรครig auf und informieren Sie sich รผber die geltenden Datenschutzbestimmungen.
10.6 Ihre Rechte und Kontakte
Sie kรถnnen Ihre personenbezogenen Daten z.B. jederzeit kostenlos einsehen und ggf. auch deren Berichtigung und/oder โ wenn der Bestand der Datenspeicherung nicht zwecks Vertragserfรผllung, satzungsbedingt oder gesetzlich erforderlich ist โ eine Lรถschung und/oder auch nur Sperrung verlangen. Wir empfehlen Ihnen, vor Geltendmachung eines jedweden uns gegenรผber erhobenen Lรถschungsanspruches uns gegenรผber Ihre Daten ggf. selbst gesichert zu haben. Ihnen stehen ggf. auch die Rechte auf Einschrรคnkung der Verarbeitung, Widerspruch gegen die Verarbeitung sowie Datenรผbertragbarkeit zu, die sich aus den Art. 15 โ 21 Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ergeben. Soweit die Verarbeitung auf Ihrer gesonderten Einwilligung beruht, kรถnnen Sie diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung fรผr die Zukunft widerrufen.
Zu den vorgenannten Zwecken und/oder um nรคhere Informationen hierรผber zu erhalten, wenden Sie sich an uns per E-Mail an die Adresse detlefbrandt.haj@t-online.de oder an unsere oben angegebenen Kontakt- und Adressdaten.
Sollten Sie Fragen, Kommentare oder Anfragen bezรผglich der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns haben, wenden Sie sich bitte wie bereits dargelegt an uns รผber die Impressum dieser Internetseiten genannten Kontaktdaten. Falls Sie der Auffassung sein sollten, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten รผber/durch uns rechtswidrig erfolgt, steht Ihnen unbeschadet dessen als betroffene Person auch das Recht zu, sich gemรคร Art. 77 DSGVO bei einer der ebenfalls nach dieser Vorschrift zustรคndigen Aufsichtsbehรถrden zu beschweren.
Ende der Datenschutzbelehrung
11. Link zur Online-Plattform der EU-Kommision zur Online-Streitbeilegung:
http://ec.europa.eu/odr
Meine Email-Adresse: detlefbrandt.haj@t-online.de
12. Schlussbestimmungen
12.1 Fรผr sรคmtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze รผber den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewรคhrte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewรถhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
12.2 Sollten einzelne Klauseln dieser Geschรคftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, berรผhrt das die Wirksamkeit der รผbrigen Klauseln nicht.
