ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (eBay)
1. Allgemeines
1.1 Anbieter
De Fonteyn B.V., Stadtweide 17, 46446 Emmerich in Deutschland (Deutsche Umsatzsteuernummer DE 292911746) ist eine Zweigstelle der De Fonteyn B.V., Meervelderweg 52, 3888NK Uddel, Niederlande (Geschäftsführer Dolf Nieland) und tritt im Handelsverkehr auch mit dem Handelsnamen „Fonteyn Outdoor Living Mall“ auf, Niederländische Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a des niederländischen Umsatzsteuergesetzes: 815219180 B01, Handelsregister Apeldoorn, Registernummer: 08053333, Telefon: 0577-456040, aus dem Ausland 0031 577 456040 E-Mail: info@fonteyn.nl
1.2 Geltung der AGB
Alle Geschäftsbeziehungen, welche zwischen Fonteyn Outdoor Living Mall und deren Kunden entstehen, werden auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung geführt, soweit keine individuellen Vertragsabreden getroffen sind. Individuelle Vertragsabreden gehen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.
1.3 Bieter und Kunde / Verbraucher und Unternehmer
Bieter oder Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist sowohl der Verbraucher als auch der Unternehmer, soweit etwas anderes nicht bestimmt ist. Gemäß § 13 Bürgerliches Gesetzbuch ist Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Gemäß § 14 Bürgerliches Gesetzbuch ist Unternehmer eine natürliche Person oder juristische Person (z.B. Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Aktiengesellschaft) oder eine rechtsfähige Personengesellschaft (z.B. Kommanditgesellschaft, Gesellschaft bürgerlichen Rechts, offene Handelsgesellschaft), die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Soweit von der Person des „Bieters“ oder „Kunden“ in männlicher Form die Rede ist, ist hiermit auch die weibliche Bieterin oder Kundin gemeint.
2. Zustandekommen des Vertrages
2.1 Startpreis-Auktion
Bei der Startpreis-Auktion können mehrere Bieter auf eine angebotene Ware durch Angabe eines konkreten Preises mitbieten. Gibt ein anderer Bieter während der Online-Auktion ein höheres Gebot ab, erlischt das Gebot des zeitlich früher mit einem niedrigeren Gebot in Erscheinung getretenen Bieters. Für die Messung der Dauer einer Online-Auktion gilt die offizielle eBay-Zeit als maßgebend vereinbart. Ein Vertrag über die von Fonteyn Outdoor Living Mall bei eBay eingestellte Ware kommt mit dem Bieter des höchsten Gebotes zustande, wenn entweder die von Fonteyn Outdoor Living Mall bestimmte Laufzeit abgelaufen ist oder die Auktion von Fonteyn Outdoor Living Mall vorzeitig beendet wurde.
2.1.1 Angebot
Die Einstellung der Ware durch Fonteyn Outdoor Living Mall bei eBay zur Durchführung einer Startpreis-Auktion stellt ein Angebot zum Vertragsschluss dar. Fonteyn Outdoor Living Mall bestimmt für jede Startpreis-Auktion eine Frist, binnen derer das Angebot durch das Gebot eines Bieters angenommen werden kann. Fonteyn Outdoor Living Mall richtet das Angebot an den Bieter, der (1) während der Online-Auktion das höchste Gebot abgibt und (2) alle zusätzlich von Fonteyn Outdoor Living Mall bestimmten Bedingungen im Angebot (insbesondere Bewertungskriterien) erfüllt.
2.1.2 Annahme / Erkennung und Berichtigung von Eingabefehlern
Um ein Startpreis-Angebot von Fonteyn Outdoor Living Mall anzunehmen, hat der Bieter ein Gebot abzugeben. Hierzu sind folgende technische Schritte erforderlich:
a. Der Bieter klickt in der Artikelbeschreibung auf die blaue Taste „Bieten“, die sich neben dem Preis befindet.
b. Es öffnet sich nun eine zweiteilige Eingabemaske. In diese ist der eBay-Mitgliedsname und das vom Bieter gewählte eBay-Passwort einzugeben. Ist der Bieter bereits als eBay-Mitglied registriert, gibt er in die Eingabemaske seinen eBay-Mitgliedsnamen und sodann sein eBay-Passwort ein. Ist er noch nicht registriert, hat er sich zuvor bei eBay anzumelden. Hierzu klickt auf die Taste „Anmelden“.
c. Als nächsten Schritt hat der Bieter die Taste „Sicheres Einloggen“ anzuklicken.
d. Es öffnet sich nun eine Übersicht mit Artikelbezeichnung, Start-Preis, Verpackungs- und Versandkosten und Zahlungsmethoden. Hier kann der Bieter überprüfen, ob der Vertragsinhalt (Ware) und die Vertragsbedingungen seinen Erwartungen entsprechen. Ist dies nicht der Fall, so kann der Bieter das Fenster schließen. Eine anderweitige Berichtigung der Bestellung als durch Abbruch des Bestellvorgangs ist dem Kunden nicht möglich. Entsprechen der Vertragsinhalt (Ware) und die Vertragsbedingungen seinen Erwartungen, so kann der Bieter im Eingabefeld „Maximalgebot“ sein Maximalgebot für die von Fonteyn Outdoor Living Mall angebotene Ware eingeben. Das Maximalgebot muss mindestens 1,99 EUR betragen, wobei die Eingabe ohne 1000er-Trennzeichen (z.B. 1000,00) zu erfolgen hat.
e. Um sein Gebot zu bestätigen, hat der Bieter nunmehr die Taste „Bestätigen“ zu aktivieren.
f. Im Folgenden übernimmt die Firma eBay die Gebotsabgabe für den Anbieter, und zwar so lange bis sein Maximalgebot erreicht ist. Der Bieter erhält von eBay eine E-Mail, die sein Gebot bestätigt. Nach Angebotsende erhält der Bieter eine weitere E-Mail, mit der er darüber informiert wird, ob er der Höchstbietende ist. Der Kaufvertrag wird damit rechtswirksam geschlossen und kann anders als im Wege des Widerrufs oder der wirksamen Anfechtung nicht mehr rückgängig gemacht werden.
g. Der Kunde erhält mit erfolgreichem Abschluss seiner Auktion neben der oben genannten Bestätigung von eBay, dass er Höchstbietender ist, auch eine elektronische Bestätigung von Fonteyn Outdoor Living Mall, dass seine Bestellung bei Fonteyn Outdoor Living Mall eingegangen ist und bearbeitet wird. Eine Anfechtung wegen Erklärungs-, Inhalts- oder Übermittlungsirrtum bleibt Fonteyn Outdoor Living Mall vorbehalten.
2.2 Sofort-Kaufen-Auktion
Ist die von Fonteyn Outdoor Living Mall bei eBay eingestellte Ware mit der Sofort-Kaufen-Option (Festpreis) versehen, kommt ein Vertrag über den Erwerb der Ware unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Startpreis-Auktion zu dem in der Artikelbeschreibung bestimmten Festpreis zustande. Die Sofort-Kaufen-Option kann ausgeübt werden, soweit noch kein Gebot eines anderen eBay-Mitglieds auf den Artikel abgegeben wurde.
2.2.1 Angebot
Die Einstellung der Ware durch Fonteyn Outdoor Living Mall bei eBay zur Durchführung einer Online-Auktion stellt ein Angebot zum Vertragsschluss dar. Fonteyn Outdoor Living Mall bestimmt für jede Sofort-Kaufen-Auktion einen Kaufpreis, der durch eine Bestellung des Kunden angenommen werden kann.
2.2.2 Annahme / Erkennung und Berichtigung von Eingabefehlern
Um ein Sofort-Kaufen-Angebot von Fonteyn Outdoor Living Mall anzunehmen, hat der Kunde eine Bestellung abzugeben. Hierzu sind folgende technische Schritte erforderlich:
a. Der Kunde klickt in der Artikelbeschreibung auf die blaue Taste „Sofort-Kaufen“, die sich neben dem Preis befindet.
b. Es öffnet sich nun eine Übersicht mit Artikelbezeichnung, Sofort-Kaufen-Preis, Verpackungs- und Versandkosten und Zahlungsmethoden. Hier kann der Kunde überprüfen, ob der Vertragsinhalt (Ware) und die Vertragsbedingungen seinen Erwartungen entsprechen. Ist dies nicht der Fall, so kann der Kunde das Fenster schließen. Eine anderweitige Berichtigung der Bestellung als durch Abbruch des Bestellvorgangs ist dem Kunden nicht möglich. Entsprechen der Vertragsinhalt (Ware) und die Vertragsbedingungen seinen Erwartungen, so kann der Kunde durch Anklicken der Taste „Kaufen“ seine Bestellung bestätigen. Der Kaufvertrag wird damit rechtswirksam geschlossen und kann anders als im Wege des Widerrufs oder der wirksamen Anfechtung nicht mehr rückgängig gemacht werden.
c. Nach Angebotsende erhält der Kunde von eBay eine E-Mail, mit der er darüber informiert wird, dass ihm die Ware zugeschlagen wurde. Der Kunde erhält mit erfolgreichem Abschluss seiner Auktion neben der Bestätigung von eBay, dass ihm die Ware zugeschlagen wurde, auch eine elektronische Bestätigung von Fonteyn Outdoor Living Mall, dass seine Bestellung bei Fonteyn Outdoor Living Mall eingegangen und bearbeitet wird. Eine Anfechtung wegen Erklärungs-, Inhalts- oder Übermittlungsirrtum bleibt Fonteyn Outdoor Living Mall vorbehalten.
2.3 Preis-Vorschlagen-Auktion
In bestimmten Kategorien kann Fonteyn Outdoor Living Mall sein Angebot mit der Option „Preis vorschlagen“ versehen. Der Kunde kann Fonteyn Outdoor Living Mall das Angebot unterbreiten, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Fonteyn Outdoor Living Mall kann einen Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten. Preisvorschläge von Kunden und Gegenvorschläge von Fonteyn Outdoor Living Mall sind bindend und behalten jeweils 48 Stunden ihre Gültigkeit. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn sich Fonteyn Outdoor Living Mall und der Kunde über den Preis einigen, sei es über die Funktion „Preis Vorschlagen“ oder zum ursprünglichen Sofort-Kaufen-Preis. Mit Vertragsschluss verlieren sämtliche Preisvorschläge und Gegenvorschläge ihre Gültigkeit.
2.4 Vertragsinhalt; wesentliche Merkmale der Ware
Der Inhalt des zwischen dem Bieter/Kunden und Fonteyn Outdoor Living Mall zustande kommenden Vertrages und damit auch die wesentlichen Merkmale der Ware bestimmen sich nach der von Fonteyn Outdoor Living Mall auf der Auktionsplattform eBay eingestellten Warenbeschreibung und dem Preis der Ware im Zeitpunkt des Auktionsendes sowie nach öffentlichen Äußerungen von Fonteyn Outdoor Living Mall oder eines Gehilfen, des Herstellers der Ware (§ 4 Abs. 1 und 2 des Produkthaftungsgesetzes) oder eines Gehilfen, insbesondere in der Werbung oder bei der Kennzeichnung über bestimmte Eigenschaften der Sache, es sei denn, dass Fonteyn Outdoor Living Mall die Äußerung nicht kannte und auch nicht kennen musste, dass sie im Zeitpunkt des Vertragsschlusses in gleichwertiger Weise berichtigt war oder dass sie die Kaufentscheidung des Bieters/Kunden nicht beeinflussen konnte. Individuelle Vereinbarungen zwischen dem Bieter/Kunden und Fonteyn Outdoor Living Mall über den Inhalt des Vertrages oder die Merkmale der Ware gehen der vorstehend geschilderten, anderweitigen Bestimmung des Vertragsinhalts oder der Warenmerkmale vor.
2.5 Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss von Fonteyn Outdoor Living Mall gespeichert. Er ist dem Kunden zugänglich. Der Vertragstext kann von dem Kunden per E-Mail bei Fonteyn Outdoor Living Mall angefordert werden und wird dem Kunden von Fonteyn Outdoor Living Mall sodann per E-Mail übersandt. Der Vertragstext einschließlich der AGB sowie der Widerrufsbelehrung wird dem Kunden darüber hinaus mit der Bestätigungs-E-Mail übersandt. Mit Abruf der E-Mail durch den Kunden wird der Vertragstext auf dem Computer des Kunden abgespeichert und kann dort bis zu seiner Löschung abgerufen werden. Im Übrigen ist der Vertragstext bei eBay archiviert und kann vom Bieter/Kunden innerhalb einer Frist von 90-Tagen nach Vertragsschluss unter www.ebay.de öffentlich kostenlos abgerufen werden. Zu diesem Zweck kann der Bieter/ Kunde auf der Startseite von www.ebay.de in der Eingabemaske „Neue Suche“ die Artikelnummer der von ihm erfolgreich beendeten Auktion eingeben. Klickt der Bieter/Kunde sodann auf die Taste „Finden“, wird im Folgenden der Vertragstext automatisch angezeigt.
2.6 Vertragssprache
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
3. Preise, Fälligkeit, Zahlungsweise
3.1 Preise
Im Kaufpreis ist die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten. In Übereinstimmung mit den eBay-Vorgaben laut eBay-AGB enthält der Kaufpreis - wie bei allen eBay-Verkäufern - auch die eBay-Gebühren und/oder eBay–Provisionen. Der Kaufpreis versteht sich zuzüglich einer Verpackungs- und Versandkostenpauschale, deren jeweils genauer Betrag bei jeder Produktdarstellung gesondert ausgezeichnet ist.
3.2 Zoll
Abhängig von den individuellen rechtlichen Bedingungen des Landes, in dem der Käufer seinen Sitz hat, können zusätzlich zum Kaufpreis Einfuhrabgaben anfallen, die vom Käufer zu zahlen sind. Zu den Einfuhrabgaben gehören Zölle, die Einfuhrumsatzsteuer und besondere Verbrauchsteuern, wie z.B. Branntwein- oder Tabaksteuer. Als Zölle werden Abgaben oder Steuern bezeichnet, die im grenzüberschreitenden Warenverkehr mit Drittländern zu entrichten sind. Innerhalb der Europäischen Union sind keine Zollgebühren zu zahlen. Fonteyn Outdoor Living Mall empfiehlt dem Kunden, sich bei der für ihn zuständigen nationalen Zollbehörde über Einfuhrabgaben zu informieren.
3.3 Fälligkeit des Kaufpreises / Verzug
Bei Zahlungsweise „Vorauskasse“ ist, soweit nichts anderes vereinbart ist, der Kaufpreis sofort fällig, nachdem der Kunde das Angebot von Fonteyn Outdoor Living Mall auf Abschluss des Vertrages angenommen hat (vgl. Ziff. 2.1.2 und 2.2.2).
3.4 Zahlungsweise
Zur Bezahlung bietet Fonteyn Outdoor Living Mall die Möglichkeit der Zahlung per Vorauskasse an. Im Einzelfall bestehende weitere Zahlungsweisen teilt Fonteyn Outdoor Living Mall auf Anfrage mit.
4. Gefahrübergang
4.1 Gefahrübergang bei Verbrauchern
Soweit der Kunde privat handelnder Verbraucher gemäß Ziff. 1.3 dieser AGB ist, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe der Sache auf den Kunden über.
4.2 Gefahrübergang bei Unternehmern
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht, soweit der Kunde Unternehmer gemäß Ziff.1.3 dieser AGB ist, mit der Auslieferung der Sache an die zur Ausführung der Versendung bestimmte Unternehmung auf den Kunden über. Soweit es sich bei dem Käufer um einen Unternehmer handelt, ist der Erfüllungsort der Hauptsitz von Fonteyn Outdoor Living Mall.
4.3 Gefahrübergang bei Annahmeverzug
Die Gefahr geht auch dann auf den Käufer über, wenn sich dieser in Annahmeverzug befindet.
5. Lieferung
Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse. Die Lieferadresse kann von der Rechnungsadresse abweichen. Wird keine Lieferadresse angegeben, wird an die Rechnungsadresse geliefert.
6. Kundendienst
DER KUNDENDIENST VON FONTEYN OUTDOOR LIVING MALL IST FÜR FRAGEN UND BEANSTANDUNGEN WERKTAGS VON 08.00 BIS 18.00 UHR UNTER DEN UNTER ZIFF. 1.1 GENANNTEN KONTAKTDATEN ZU ERREICHEN.
7. Eigentumsvorbehalt
Fonteyn Outdoor Living Mall behält sich das Eigentum an der Kaufsache vor, bis der jeweilige Kaufpreis und die jeweiligen Versandkosten bezahlt sind.
8. Gewährleistung
DIE GEWÄHRLEISTUNGSANSPRÜCHE DES KUNDEN RICHTEN SICH NACH DEN GESETZLICHEN BESTIMMUNGEN. Fonteyn Outdoor Living Mall GEWÄHRT DEM KUNDEN KEINE EIGENE BESCHAFFENHEITS- ODER HALTBARKEITSGARANTIE IM SINNE VON § 443 BÜRGERLICHES GESETZBUCH AUF DIE ANGEBOTENEN WAREN. DER KUNDE KANN DER PRODUKTDOKUMENTATION ENTNEHMEN, OB EINE HERSTELLERGARANTIE BESTEHT, DIE NEBEN DIE GEWÄHRLEISTUNG VON Fonteyn Outdoor Living Mall TRITT. GARANTIEANSPRÜCHE AUS EINER HERSTELLERGARANTIE BEGRÜNDEN EIN EIGENES RECHTSVERHÄLTNIS ZU DEM HERSTELLER UND SIND DIREKT DIESEM GEGENÜBER GELTEND ZU MACHEN.
9. Honorar für Bildnutzung / Widerrechtliche Bildnutzung
Fotografien, die in Produktbeschreibungen von Fonteyn Outdoor Living Mall Verwendung finden, sind ausnahmslos urheberrechtlich geschützt. Soweit die urheberrechtlichen Nutzungsrechte an einem Bild ausschließlich bei Fonteyn Outdoor Living Mall liegen, erhält Fonteyn Outdoor Living Mall von einem an der Nutzung des Bildes Interessierten bei einer vorab vertraglich zu vereinbarenden Vervielfältigung, Verbreitung, insbesondere öffentlichen Zugänglichmachung (via Internet) und/oder Verän¬derung dieses Bildes ein Nutzungshonorar. Dieses beträgt, soweit etwas ande-res nicht vereinbart ist, für Einblendungen im Internet, Intranet, Webdesign, Bannerwerbung, Onlineshop (Werbung/PR/Corporate Publishing):
- für eine Nutzungsdauer von bis zu 1 Woche bei einer Einblendung in einer Bannerwerbung 180,00 EUR, auf einer Homepage (Startseite) 90,00 EUR und einer Unterseite 60,00 EUR,
- für eine Nutzungsdauer von bis zu 1 Monat bei einer Einblendung in einer Bannerwerbung 300,00 EUR, auf einer Homepage (Startseite) 150,00 EUR und einer Unterseite 100,00 EUR,
- für eine Nutzungsdauer von bis zu 3 Monaten bei einer Einblendung in einer Bannerwerbung 450,00 EUR, auf einer Homepage (Startseite) 225,00 EUR und einer Unterseite 150,00 EUR,
- für eine Nutzungsdauer von bis zu 6 Monaten bei einer Einblendung in einer Bannerwerbung 540,00 EUR, auf einer Homepage (Startseite) 270,00 EUR und einer Unterseite 180,00 EUR,
- für eine Nutzungsdauer von bis zu 1 Jahr bei einer Einblendung in einer Bannerwerbung 930,00 EUR, auf einer Homepage (Startseite) 465,00 EUR und einer Unterseite 310,00 EUR.
Die Honorarangaben sind in Euro, netto ohne Mehrwertsteuer, und immer bezogen auf ein einzelnes Bild zu verstehen. Bei einer Nutzungsdauer-Verlängerung ist ein Zuschlag von 50% je zusätzlichem Zeitintervall zu berechnen. Bei einer Nutzung des Bildes in einem Onlineshop sind vorstehende Euro-Beträge zuzüglich eines Aufschlags von 50 % zu verstehen.
Bei rechtswidriger Vervielfältigung, Verbreitung, insbesondere öffentlicher Zugänglichmachung (via Internet) und/oder Verän¬derung eines Bildes erhält Fonteyn Outdoor Living Mall von einem gewerblich handelnden Nutzer eine Vertragsstrafe in Höhe des dreifachen Nutzungshonorars. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadensersatzanspruchs bleibt hiervon unberührt. Dem unberechtigten Nutzer bleibt der Nachweis gestattet, das Fonteyn Outdoor Living Mall ein Schaden nicht oder in der Höhe wesentlich niedriger als vorgenannte Pauschale entstanden ist.
10. Schlussbestimmungen
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit der anderen AGB-Regelungen nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Besteller Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für den Hauptsitz von Fonteyn Outdoor Living Mall zuständig ist. Dies gilt auch dann, wenn der Kunde Verbraucher ist, aber keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder dessen Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Fonteyn Outdoor Living Mall ist auch berechtigt, am Hauptsitz des Bestellers, der Unternehmer ist, zu klagen. Das Recht, das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
Für unverschlüsselt im Internet übermittelte Daten ist eine Vertraulichkeit nicht gewährleistet. Auf Wunsch kann eine verschlüsselte Kommunikation angeboten werden.
