TEIL A
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen aufgrund der eBay-Geschäftsbedingungen und unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang vor Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
1. Zustandekommen des Vertrages | Kaufabwicklung
Der Vertrag kommt mit Nina Frommlet, Fürststraße 137, 72072 Tübingen zustande.
Ergänzend verweisen wir hinsichtlich der Modalitäten des Vertragsschlusses und der einzelnen technischen Schritte auf die eBay-AGB, die Sie am Ende jeder eBay-Seite finden (http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html ).
(1) Festpreisartikel | Sofortige Bezahlung
Das Einstellen eines Artikels bei eBay mit Festpreis stellt ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über diesen Artikel zu dem genannten Preis dar. Für jedes Angebot mit Festpreis ist eine Frist festgelegt, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer).
Der Käufer kann das Angebot annehmen, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ bestätigt. Damit ist das Angebot angenommen.
Haben wir die Option „Sofortige Bezahlung“ ausgewählt, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
(2) Korrekturen
Der Käufer kann seine Eingaben vor Abgabe der Bestellung mittels der von eBay im Bestellprozess zur Verfügung gestellten Mittel korrigieren. Um eine Transaktion abzubrechen, betätigen der Käufer die „Zurück“-Schaltfläche seines Browsers oder schließt das Fenster, um wieder auf die Artikelseite oder zum eBay-Warenkorb zu gelangen.
Im Warenkorb kann der Käufer durch Änderung der Stückzahl die Menge der Produkte ändern bzw. durch Klicken auf „Entfernen“ den Artikel aus dem Warenkorb löschen.
2. Vertragstext | Vertragssprache | Verhaltenskodex
(1) Der Vertragstext wird als eBay-Webseite nach Vertragsschluss 90 Tage lang gespeichert und kann von Ihnen bei eBay unter Eingabe der jeweiligen Artikelnummer eingesehen werden. Sie können den Vertragstext auch selbst abspeichern, in dem Sie durch die Funktion Ihres Browsers "Speichern unter" die betreffende Internetseite auf Ihrem Computer sichern.
Durch die Druckfunktion Ihres Browsers haben Sie zudem die Möglichkeit, den Vertragstext auszudrucken.
(2) Wir selbst speichern als Verkäufer nach dem Vertragsabschluss die Vertragstexte und machen diese unseren Kunden auf Nachfrage hin zugänglich.
(3) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
(4) Wir haben uns keinem besonderen Verhaltenskodex unterworfen.
3. Preise | Versandkosten | Lieferbeschränkungen
(1) Im Gesamtpreis der Waren ist die Umsatzsteuer in Höhe von 19 % bzw. 7% bei Büchern enthalten.
(2) Die Versandkosten werden dem Kunden im Rahmen des Bestellvorgangs angezeigt. Unter dem Reiter „Versand und Zahlungsmethoden“ kann der Käufer sich die Versandkosten für die verschiedenen Länder anzeigen lassen, in die der Artikel geliefert wird.
(3) Alle Artikel werden innerhalb Deutschlands und der Europäischen Union ausgeliefert. Eine Lieferung in andere Länder findet nur ausnahmsweise aufgrund individueller Vereinbarung statt, wenn in dem Angebot vermerkt ist: „Lieferung in ein anderes Land auf Nachfrage“.
(4) Die Lieferung erfolgt per DHL.
4. Zahlungsmodalitäten
Die Zahlungsabwicklung erfolgt über eBay. Grundsätzlich stehen dem Käufer folgende Zahlungsmethoden zur Verfügung: Kreditkarte, PayPal, Google Pay, Apple Pay, Lastschriftverfahren über RatePay und Sofortüberweisung von Klarna.
eBay behält sich vor, im Einzelfall einzelne Zahlungsmethoden in Abhängigkeit von einer Risikoprüfung nicht anzubieten. Weitere Informationen erhalten Sie in § 4 der eBay-AGB und während des Bestellvorgangs
5. Widerrufsbelehrung
Die Belehrungen über Ihr gesetzliches Widerrufsrecht sowie ein Muster-Widerrufsformular finden Sie in der Beschreibung zum jeweiligen eBay-Angebot unter der Überschrift „Widerrufsbelehrung“.
6. Gewährleistung
Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
7. Eigentumsvorbehalt
(1) Wir behalten uns das Eigentum an dem gelieferten Gegenstand bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor. Die Ausübung der Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt oder ein Herausgabeverlangen gelten als Rücktrittserklärung.
(2) Der Käufer ist verpflichtet, uns bei Pfändungen bezüglich des Kaufgegenstandes oder sonstiger diesbezüglicher Zugriffe oder Zugriffsversuche Dritter bezüglich des Kaufgegenstandes unverzüglich zu benachrichtigen, damit wir unsere Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt wahrnehmen können.
8. Datenschutz
Informationen zum Datenschutz finden Sie in Teil B dieser Erklärung.
9. Urheberrecht
Die in unseren Angeboten enthaltenen Fotografien sind von uns oder Dritten erstellt und urheberrechtlich geschützt. Die (ausschließlichen) Nutzungsrechte liegen bei Nina Frommlet. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung (Downloads, Kopien) außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung. Andere Inhalte und Texte unserer Angebote können ebenfalls urheberrechtlich geschützt sein; ihre Verwertung ist dann ebenfalls nur in den engen Grenzen des Urheberrechts zulässig.
Vorsätzliche Verstöße gegen das Urheberrecht sind gemäß §§ 106 ff. UrhG strafbar und können gemäß § 97 UrhG u. a. Ansprüche auf Unterlassung und Schadensersatz nach sich ziehen.
10. Hinweis zum Batteriegesetz (BattG)
Falls das Angebot Akkus oder Batterien umfasst, sind Sie gesetzlich verpflichtet, gebrauchte Batterien oder Akkus gesondert zu entsorgen. Batterien und Akkus, die sie von uns erhalten haben, können Sie bei uns unentgeltlich zurückgeben. Die Symbole auf den Batterien haben folgende Bedeutung:
Das Symbol der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass die Batterie nicht im Hausmüll entsorgt werden darf.
Hg = die Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber.
Cd = die Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadium.
Pd = die Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei.
Sie finden diese Hinweise auch noch einmal in den Begleitpapieren der Warensendung.
11. Information nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG)
Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes teilzunehmen.
12. Online-Streitbeilegung
Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Unsere E-Mail-Adresse lautet: criston@hotmail.de
13. Transportschäden
(1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller und nehmen Sie bitte schnellstmöglich Kontakt mit uns auf.
(2) Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. dem Transportversicherer geltend machen zu können.
14. Schlussbestimmungen | Rechtswahl
(1) Es findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die Rechtswahl gilt jedoch nicht insoweit, als dem Kunden der Schutz entzogen wird, der ihm durch diejenigen Bestimmungen gewährt wird, von denen nach dem Recht des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht durch Vereinbarung abgewichen werden darf.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder die Vereinbarungen eine Lücke enthalten, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Tübingen, den 04.04.2019
TEIL B
Informationen zur Datenverarbeitung
Wir freuen uns über Ihr Interesse an unseren Produkten. Der Schutz und die Sicherheit Ihrer Daten ist uns ein großes Anliegen. Im Folgenden möchten wir Sie über die Verarbeitung Ihrer Daten informieren:
I. Verantwortlicher und Datenschutzbeauftragter
Verantwortlich für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ist
Nina Frommlet
Fürststraße 137
72072 Tübingen
Tel. 07071-9897984
E-Mail: criston@hotmail.de
Ein Datenschutzbeauftragter nach Art. 37 DSGVO, § 38 BDSG ist nicht zu bestellen.
II. Datenverarbeitung durch eBay
Im Rahmen Ihrer Registrierung bei eBay haben Sie verschiedene personenbezogene Daten angegeben und in die Übermittlung an Verkäufer zum Zwecke der Vertragsdurchführung eingewilligt.
Weitere Informationen zur Datenverarbeitung durch eBay finden Sie in der Datenschutzerklärung von eBay (https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html).
III. Zwecke der Datenverarbeitung, Rechtsgrundlagen und Speicherdauer
1. Bestellung
Wenn Sie eine Bestellung bei uns tätigen, übermittelt eBay folgende personenbezogenen Daten an uns:
• Nachname, Vorname,
• Rechnungs- und ggf. abweichende Lieferanschrift,
• E-Mail-Adresse,
• Rechnungs- und Bezahldaten,
• ggf. Telefonnummer sowie
• den Inhalt Ihrer Bestellung.
Wir verarbeiten diese Daten ausschließlich zur Durchführung Ihrer Bestellung, insbesondere zur Auslieferung der bestellten Waren. Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO. Zudem verarbeiten wir Ihre E-Mail-Adresse nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO, da wir verpflichtet sind, Ihnen eine elektronische Bestellbestätigung zuzusenden.
Die zur Vertragsabwicklung erhobenen Daten speichern wir bis zum Ablauf der gesetzlichen bzw. möglicher vertraglicher Gewährleistungs- und Garantierechte. Nach Ablauf dieser Frist werden Ihre Daten von uns gelöscht, soweit wir nicht aufgrund handels- und/oder steuerrechtlicher Vorgaben verpflichtet sind, Ihre Daten für den gesetzlich vorgegebenen Zeitraum aufzubewahren (rechnungsrelevante Daten in der Regel zehn Jahre ab Vertragsschluss). Für diesen Fall werden die Daten bis zu ihrer Löschung ausschließlich zu den gesetzlich vorgegeben Zwecken (z.B. Überprüfung durch die Finanzbehörden) verarbeitet.
2. Transport
Bei der Vertragsabwicklung bedienen wir uns externer Logistikdienstleister. Diesen geben wir Ihren Namen und Ihre Adresse für die Auslieferung der bestellten Waren weiter. Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO.
3. Bezahlung
Die Zahlungsabwicklung erfolgt über eBay und die von eBay angebotenen Zahlungsdienste.
Informationen zur Datenverarbeitung durch eBay im Rahmen der Zahlungsabwicklung finden sich in der Datenschutzerklärung von eBay (https://pages.ebay.de/help/policies/pri-vacy-policy.html), insbesondere in Ziff. 2.2 und Ziff. 5.
4. Kontaktformular | E-Mail-Kontakt
Soweit Sie uns über das Kontaktformular oder per E-Mail Anfragen zukommen lassen, werden Ihre Angaben inklusive der von Ihnen angegebenen E-Mail-Adresse zur Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen bei uns gespeichert. Rechtsgrundlagen sind Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b und f DSGVO; berechtigte Zwecke sind die Bearbeitung und Beantwortung von Nutzeranfragen. Die Daten werden nach Ablauf von 1 Monat seit der letzten Kontaktaufnahme mit Ihnen gelöscht, soweit wir nicht gesetzlich zu einer darüber hinausgehenden Aufbewahrung der Daten verpflichtet sind. Bitte beachten Sie, dass die Daten im Internet allgemein nicht immer sicher übertragen werden. Besonders im E-Mail-Verkehr kann der Schutz beim Datenaustausch nicht garantiert werden.
IV. Weitergabe Ihrer Daten an Dritte
Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt – soweit unter Ziff. III nicht ausdrücklich erläutert – grundsätzlich nicht. Insbesondere geben wir Ihre Daten nicht an Empfänger mit Sitz außerhalb der Europäischen Union oder des Europäischen Wirtschaftsraums weiter.
V. Betroffenenrechte
Soweit wir Ihre personenbezogenen Daten verarbeiten, stehen Ihnen als betroffene Person die folgenden Rechte zu:
1. Einwilligung | Widerrufsrecht
Soweit wir Daten auf der Grundlage Ihrer Einwilligung verarbeiten, können Sie Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Zum Widerruf genügt eine einfache Nachricht an uns. Sie können dazu die oben angegebenen Kontaktdaten verwenden.
2. Widerspruchsrecht
Sie können der Verarbeitung Ihrer persönlichen Daten widersprechen, soweit diese auf Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO („berechtigte Zwecke“) gestützt wird (Art. 21 DSGVO). Eine Verpflichtung zur Umsetzung Ihres Widerspruchs besteht nach Art. 21 Abs. 1 Satz 1 DSGVO jedoch nur, wenn Sie uns hierfür Gründe von übergeordneter Bedeutung nennen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben.
Ihre personenbezogenen Daten werden nicht mehr verarbeitet, es sei denn, es liegen zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung vor, welche Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
3. Weitere Betroffenenrechte
Zudem können Sie – bei Vorliegen der jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen – folgende Rechte in Anspruch nehmen:
• Recht auf Auskunft über Ihre bei uns gespeicherten persönlichen Daten, insb. über die Verarbeitungszwecke, die Kategorien der Daten und deren Herkunft, falls die Daten nicht direkt bei Ihnen erhoben wurden, die Kategorien der Empfänger Ihrer Daten, die geplante Speicherdauer sowie Ihre Betroffenenrechte (Art. 15 DSGVO),
• Recht auf Berichtigung unrichtiger oder unvollständiger personenbezogener Daten (Art. 16 DSGVO),
• Recht auf Löschung Ihrer persönlichen Daten, insb. wenn die Daten für die Zwecke, für die sie erhoben wurden, nicht mehr notwendig sind und wir nicht aufgrund gesetzlicher, satzungsmäßiger oder vertraglicher Vorgaben zur Aufbewahrung der Daten verpflichtet sind (Art. 17 DSGVO),
• Recht auf Einschränkung der Verarbeitung Ihrer persönlichen Daten (Art. 18 DSGVO),
• Recht auf Datenübertragbarkeit hinsichtlich der uns von Ihnen bereitgestellten persönlichen Daten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format (Art. 20 DSGVO).
4. Beschwerderecht
Ihnen steht nach Art. 77 DSGVO ein Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde zu, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden Daten durch uns gegen die Vorgaben der DSGVO verstößt-
Die für Nina.Frommlet e.K. zuständige Aufsichtsbehörde ist:
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Lautenschlagerstraße 20
70173 Stuttgart
Tel.: 0711/615541-0
E-Mail: poststelle@lfdi.bwl.de
VI. Datensicherheit
Wir treffen angemessene technische Sicherheitsmaßnahmen, um die uns von Ihnen anvertrauten Daten vor Verlust, Zerstörung, Offenlegung und Zugriff durch Unbefugte zu schützen und passen diese stets den technischen Weiterentwicklungen an. Wir weisen allerdings darauf hin, dass bei der Datenübertragung im Internet ein lückenloser Schutz der Daten nicht möglich ist.
VII. Anpassungen der Informationen zur Datenverarbeitung
Unsere Informationen zur Datenverarbeitung werden wir von Zeit zu Zeit überarbeiten, um diese an den Stand der Technik und an veränderte gesetzliche Vorgaben anzupassen. Wir empfehlen Ihnen deshalb, sich regelmäßig über Änderungen auf dieser Seite zu informieren.
