Allgemeine Geschäftsbedingungen
Geltung:
Die folgenden Informationen und Vertragsbedingungen gelten, soweit vertraglich eingebunden und im Angebotstext nicht ausdrücklich anders geregelt, für alle Geschäfte des Anbieters auf eBay.
Datenschutzerklärung:
Wir weisen darauf hin, dass die übermittelten Daten von uns ausschließlich zu Zwecken der Vertragsabwicklung gespeichert werden. Mit der Eingabe eines Bestellauftrags ist der Käufer (Kunde) mit der Verarbeitung seiner Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung einverstanden. Diese Einwilligung kann jederzeit, mit Wirkung für die Zukunft, widerrufen werden. Auf Wunsch des Kunden geben wir jederzeit Auskunft über seine bei uns gespeicherten Daten. Diese Auskunft kann auf Verlangen des Kunden auch elektronisch erteilt werden.
Im Übrigen verweisen wir auf die jeweils gültige Datenschutzerklärung von eBay. http://pages.eBay.de/help/policies/privacy-policy.html
Informationen zum Vertragsschluss
a) Zustandekommen des Vertrages
Jedes vom Verkäufer auf eBay eingestellte Angebot stellt ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel dar. Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion oder durch das Anklicken der Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ und nachfolgende Bestätigung des Vorgangs an. Der Vertrag ist bei Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion erst dann rechtsverbindlich geschlossen, wenn der gebotene Betrag zum Ablauf der Auktion das Höchstgebot darstellt und, im Falle von Auktionen, in denen ein Mindestpreis festgelegt ist, wenn der angezeigte Mindestpreis erreicht ist. Im Falle des „Sofort-Kaufs“ kommt der Vertrag mit Bestätigung des angezeigten Kaufpreises zustande. Wird ein Angebot vor Ablauf der Auktion oder bevor das Angebot per Sofort-Kaufen erworben wurde von eBay gelöscht, kommt dagegen kein wirksamer Vertrag zustande. Ist das Angebot mit der Option „Preis vorschlagen“ versehen, können Interessenten dem Anbieter das Angebot machen, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Der Anbieter kann einen Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten. Preisvorschläge von Interessenten und Gegenvorschläge des Anbieters sind bindend und behalten jeweils 48 Stunden ihre Gültigkeit. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn sich Anbieter und Interessent über den Preis einigen, sei es über die Funktion „Preis Vorschlagen“ oder zum ursprünglichen Sofort-Kaufen-Preis. Mit Vertragsschluss verlieren sämtliche Preisvorschläge und Gegenvorschläge ihre Gültigkeit.
Weitere Informationen zum Vertragsschluss erhalten Sie in den §§ 10-11 der AGB von eBay. Diese finden sie hier:
http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html
b) Technische Schritte, die zum Vertragsschluss führen
Für eine Bestellung eines Artikels müssen Sie, je nachdem ob es sich um eine Auktion, eine Auktion mit Sofort-Kaufen-Option oder einen Sofort-Kaufen-Artikel oder einen Artikel mit der Option „Preis Vorschlagen“ i.S.d. §§ 10, 11 der AGB eBay handelt, entweder auf die Schaltfläche „Bieten“, die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ oder die Schaltfläche „Preis Vorschlagen“ klicken. Sofern Sie noch nicht eingeloggt oder angemeldet sind, werden Sie nun erst hierzu aufgefordert. Nach Eingabe und Bestätigung der erforderlichen Daten können Sie im Modus „Bieten“ Ihr Maximalgebot eingeben und dieses durch Anklicken der Schaltfläche „Weiter“ bestätigen. Der Vertragsschluss kommt zustande, wenn Sie hernach die Schaltfläche „Gebot bestätigen“ anklicken. Im Modus „Sofort-Kaufen“ können Sie nach dem Einloggen/Anmelden den Vertrag durch anklicken der Schaltfläche „Kaufen“ abschließen. Im Modus „Preis Vorschlagen“ wird durch anklicken der Schaltfläche „Preisvorschlag senden“ der Anbieter von dem Vorschlag informiert und kann diesen innerhalb von 48 Stunden per Mail annehmen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten. Im ersteren Fall ist damit der Vertrag geschlossen, im letzteren Fall bedarf es der Bestätigung des Gegenvorschlags innerhalb von 48 Stunden, um den Vertrag zu schließen. Auch hier entnehmen Sie weitere Einzelheiten den AGB von eBay.
c) Speicherung und Zugang zum Vertragstext
Jedes Angebot wird von eBay 90 Tage unter der entsprechenden Artikelnummer gespeichert und kann jederzeit von den Vertragspartnern abgerufen und durch Ausdruck dauerhaft gespeichert werden. Die übrigen Vertrags- und Informationstexte werden Ihnen in Textform spätestens mit der Warensendung übersandt.
d) Erkennen und Berichtigung von Eingabefehlern
Nach Abgabe eines Gebots, nach Abgabe eines Preisvorschlags bzw. nach Erklärung eines Sofortkaufs erstellt ebay eine gesonderte Übersichtsseite, auf welcher Sie vor der endgültigen Bestätigung Ihrer Erklärung Ihre Eingaben überprüfen und etwaige Eingabefehler erkennen können.
Um Eingabefehler zu korrigieren, betätigen Sie die "Zurück"-Schaltfläche Ihres Browsers, um wieder auf die Angebotsseite zu gelangen. Auf der Angebotsseite können Ihre Eingaben sodann berichtigt werden.
e) Zur Verfügung stehende Sprachen
Die Vertragssprache ist Deutsch.
Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die im jeweiligen Angebot angezeigten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Verpackungs- und Versandkosten werden zuzüglich berechnet und dem Kunden vor Vertragsschluss angezeigt. Für den Fall des Auslandversandes und der Überweisung aus dem Ausland wird darauf hingewiesen, dass weitere Steuern oder Kosten möglich sind, die nicht über den Verkäufer abgeführt oder von ihm in Rechnung gestellt werden.
Es werden alle im Angebot angebotenen Zahlungsarten akzeptiert. Wir stellen dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm spätestens bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird.
Der Preis der bestellten Ware ist je nach gewählter Zahlungsart zahlbar. Lieferungen ins Ausland erfolgen, soweit Auslandsversand angeboten wird, nur per Vorauskasse.
Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung innerhalb von 7 (sieben) Tagen nach Vertragsabschluss zu leisten. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Geldeingangs beim Verkäufer. Im Falle der Nachnahme erfolgt die Zahlung bei Entgegennahme der Ware.
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind oder von uns anerkannt wurden; außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Verpackungs- und Versandkosten, Versandgefahr
Sofern im Angebot Verpackungs- und Versandkosten genannt sind, trägt diese der Kunde.
Im Falle des Widerrufs trägt die Kosten der Rücksendung der Kunde, wenn die gelieferte Ware der bestellten entsprichtoder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Soweit in diesem Fall Rücksendekosten anfallen, die über die regelmäßigen Rücksendekosten hinausgehen, trägt diese, soweit sie nicht vom Verbraucher unter schuldhaftem Verstoß gegen die Schadensminderungspflicht herbeigeführt wurden, der Verkäufer.
Die Versandgefahr trägt in jedem Fall der Verkäufer.
Rückgabe über den eBay-Rückgabeprozess
Innerhalb der in der Widerrufsbelehrung genannten Frist von 1 Monat kann das Widerrufsrecht auch über den eBay-Rückgabeprozess, soweit diese Funktion angeboten wird, ausgeübt werden. Den Ablauf dieses Rückgabeprozesses entnehmen Sie bitte der folgenden Seite: http://pages.ebay.de/help/buy/return-item.html#request.
Die gesetzlichen Rechte des Kunden werden durch diese Option nicht eingeschränkt.
Der Verkäufer erkennt Erklärungen des Kunden, die ihn auf diesem Wege über die eBay-Plattform erreichen, als dem gesetzlichen Textformerfordernis genügend an.
Ausschluss des Widerrufsrechts für Unternehmer
Wenn Sie bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit und mithin als Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) handeln, besteht kein Widerrufsrecht.
Vertragsabwicklung, Lieferung und Lieferzeiten
Nach dem Vertragsschluss erhalten Sie eine E-Mail über den erstandenen Artikel. In dieser Mail finden Sie einen Link, mit dessen Hilfe Sie zu einer Seite mit allen zur Vertragsabwicklung notwendigen Informationen, wie z.B. die Bankverbindung bei Vorauskasse, gelangen. Soweit Nachnahme angeboten wird, können Sie diese Option dort auswählen.
Die Lieferung von Waren an den Kunden erfolgt durch Drittanbieter (Lieferdienste).
Die Ware wird, soweit im Angebot nichts anderes angegeben ist, innerhalb von drei Werktagen nach Geldeingang zum Versand gebracht. Ist Nachnahme angeboten und vom Kunden gewählt, wird die Ware innerhalb von drei Werktagen nach Vertragsschluss zum Versand gebracht.
Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind. Zumutbarkeit ist dann gegeben, wenn
• die Teillieferung für den Auftraggeber im Rahmen des vertraglichen Bestimmungszwecks verwendbar ist,
• die Lieferung der restlichen bestellten Ware sichergestellt ist und
• dem Kunden hierdurch kein erheblicher Mehraufwand oder zusätzliche Kosten entstehen (es sei denn, der Verkäufer erklärt sich zur Übernahme dieser Kosten bereit).
Die Kosten für Transport und Verpackung werden bei Teillieferungen nur einmal berechnet.
Nichtverfügbarkeit, Ersatzlieferung
Alle angebotenen Artikel sind gemäß § 9 Nr. 4 der AGB von eBay verfügbar. Geht eine angebotene Ware vor Übergabe an den Kunden unter, behalten wir uns vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung (Ware oder Dienstleistung) zu erbringen, soweit dies für den Kunden zumutbar ist und dieser schriftlich der Ersatzlieferung zustimmt. Ist dies nicht möglich oder stimmt der Kunde nicht zu, kann die versprochene Leistung nicht erbracht werden. In diesem Fall gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
Gewährleistung, Garantie:
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen.
Sollte im Angebot eine Garantie angegeben werden, so bleibt die gesetzliche Gewährleistung hiervon unberührt.
Verfahren zum Umgang mit Beschwerden
Unser Verfahren zum Umgang mit Beschwerden entspricht den Erfordernissen der fachlichen Sorgfalt. Sollten Sie demnach Beschwerden vorbringen wollen, können Sie dies über alle hier genannten Kommunikationsmittel und Adressen/Nummern schriftlich oder mündlich tun. Eine zeitnahe Bearbeitung wird zugesichert.
Hinweise zur Verpackungsverordnung:
Wir weisen darauf hin, dass wir entsprechend den gesetzlichen Vorgaben einem zugelassenen Dualen System angeschlossen sind.
Hinweise nach dem Batteriegesetz
Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind gesetzlich verpflichtet, Batterien und Akkus einer fachgerechten Entsorgung zuzuführen. Hierzu können Sie Ihre alten Batterien unentgeltlich bei den öffentlichen Sammelstellen in Ihrer Gemeinde oder überall dort abgeben, wo Batterien verkauft werden. Sie können gebrauchte Batterien auch an uns unter der oben angegebenen Adresse zurücksenden. Wir werden diese dann fachgerecht und kostenfrei für Sie entsorgen. Schadstoffhaltige Batterien sind mit einem Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol (Cd, Hg oder Pb) des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls versehen.
Die Mülltonne bedeutet: Batterien und Akkus dürfen nicht in den Hausmüll.
Die Zeichen unter der Mülltonne stehen für:
Pb: Batterie enthält Blei
Cd: Batterie enthält Cadmium
Hg: Batterie enthält Quecksilber
Gerichtsstand, Rechtswahl
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Liefergeschäft ist, soweit vereinbar, der Sitz des Anbieters. Dies wird vereinbart für den Fall, dass der Kunde ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder zwar Verbraucher ist, aber keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder der Wohnsitz des Kunden zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht zu ermitteln ist.
Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
______________________________________________________________________________________________________________________
Anbieterkennzeichnung / Impressum:
• oxico GmbH
• Geschäftsführer:
• Ilker Celik
• Hahlweg 3
• 36093 Künzell
• Tel.: 0171-4886847
. Tel.: 0661-93355813
• Fax.: 0661-97259025
i.celik1@oxico.de
Widerrufsformular
An:
Oxico GmbH
Hahlweg 3
36039 Künzell
Fax: 0661-97259025
E-Mail: oxicogmbh@outlook.de
Hiermit widerrufen ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:
Bezeichnung: _________________________________________________________________
Artikelnummer: _________________________________________________________________
Bestellt am / erhalten am (*): _________________________________________________________________
Ihren Namen/Adresse bitte hier eintragen.
Vorname/Nachname: _______________________________________________
Straße: __________________________________________________________
PLZ / Ort: ________________________________________________________
Datum: ________________________
Unterschrift (nur bei Mitteilung auf Papier): ______________________________
(*): Unzutreffendes bitte streichen.
